Dienstag, September 22, 2026
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Berliner Unfallkrankenhaus erwartet Brandopfer aus Crans-Montana

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Krankenhaus (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Unfallkrankenhaus Berlin hat 40 Hilfeersuchen für Brandopfer aus Crans-Montana erhalten. „Die Situation ist jetzt so, dass wir ein Hilfeersuchen für 40 schwerbrandverletzte Patienten haben“, sagte die Direktorin der Klinik für Schwerbrandverletzte und Plastische Chirurgie im Unfallkrankenhaus Berlin, Leila Harhaus-Wähner, dem TV-Sender „Welt“ am Freitag.

„Heute kommen die ersten schon nach Halle und nach Leipzig. Für morgen sind drei Patienten zu uns in Berlin eben angekündigt. Und die anderen Bundesländer und die anderen Schwerbrandverletztenzentren werden genauso aktiv sein“, erklärte sie. Die Vorbereitung auf die Verlegung in Spezial-Kliniken erfolge derzeit noch in den erstaufnehmenden Kliniken.

„In der Zwischenzeit muss zum einen die Oberfläche erst einmal gereinigt werden und dann steril verbunden werden“, so Harhaus-Wähner. „Das kann tatsächlich auch in anderen Kliniken erfolgen, in chirurgischen Kliniken erfolgen. Und das Wichtigste ist die Stabilisierung der Organfunktion. Gerade das Flüssigkeitsmanagement spielt da eine große Rolle bei der Verbrennungserkrankung. Dort gibt es ganz spezifische Leitlinien, die auch für andere natürlich zugänglich sind, sodass die Patienten in diesen ersten Stunden jetzt stabilisiert werden, bis es dann zum Transport kommt.“

Gerade bei schweren Verbrennungen komme es auf eine sehr schnelle Versorgung der Opfer an, so Harhaus-Wähner. „Bei den Verbrennungsverletzungen ist ganz typisch, dass eben nicht nur die Oberfläche verbrannt ist, also die Haut verloren gegangen ist, sondern es sich ganz schnell auch um eine systemische Erkrankung handelt, bei der eben alle anderen Organsysteme auch in Mitleidenschaft gezogen werden – allen voran die Lunge beispielsweise, weil wir ja sicherlich auch Inhalationstraumata haben, also Einatmen von Gasen und eben Hitze und eben auch dann alle anderen Organsysteme, wie beispielsweise die Nieren, ebenso betroffen sind“, erklärte sie.

„Hier ist es ganz entscheidend, dass man gerade in der frühen Phase, in den ersten 48 Stunden sozusagen, die Weichen stellt und die Organsysteme eben protektiv behandelt, und gleichzeitig dann natürlich auch die Oberfläche chirurgisch behandelt, das heißt die verbrannten Hautareale abträgt und dann eben auch transplantiert“, sagte die Klinikdirektorin.

Die Patienten müssen aber auch nach Ankunft in einer deutschen Spezialklinik mit monatelangen Behandlungen und mehrfachen Operationen rechnen – je nach Art der Verbrennungen, so Harhaus-Wähner. „Das hängt ganz entscheidend von der Oberfläche, der betroffenen Oberfläche ab. Und bei 60 Prozent reden wir von Monaten. Nach der initialen Stabilisierungsphase müssen dann die betroffenen Hautareale entfernt werden, transplantiert werden. Zum Teil hat man gar nicht genug Eigenhaut direkt zur Verfügung, sodass das in mehreren Schritten erfolgen muss“, erklärte sie. „Es sind also mehrere Operationen die Regel, sodass wir von einem mehrwöchigen Intensivaufenthalt sprechen, gefolgt dann von oftmals noch einigen Wochen auf Normalstationen und nachher auch in der Rehabilitation, die eben auch für Verbrennung spezifisch sein muss.“

Die Tatsache, dass es sich überwiegend um jüngere Opfer handelt, könnte die Genesung positiv beeinflussen. Das führe im Normalfall zu einer „deutlich höhere Überlebenswahrscheinlichkeit“ im Vergleich zu älteren Patienten, so Harhaus-Wähner.


Foto: Krankenhaus (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Dax legt geringfügig zu – Bereitschaft zu Gewinnmitnahmen hoch

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Frankfurter Börse, via dts NachrichtenagenturFrankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Start ins neue Börsenjahr hat der Dax leicht zugelegt. Der Index wurde zum Xetra-Handelsschluss mit 24.539 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start fiel der Dax bis zum Mittag. Am Nachmittag legte er zunächst wieder zu, bevor er vorübergehend ins Minus rutschte.

„Nach 23 Prozent Plus im vergangenen Jahr ist der Dax auch mit leichten Kursgewinnen ins neue Börsenjahr gestartet“, kommentierte Christine Romar, Head of Europe von CMC Markets. „Die Aussagekraft dieser Entwicklung ist allerdings nur begrenzt, denn an einem Freitag zwischen Neujahr und dem anstehenden Wochenende dürften von den großen institutionellen Investoren nur wenige bereits den Weg in ihre Büros und an die Handelsbildschirme gefunden haben. Die Karten an der Frankfurter Börse werden am Montag neu gemischt, wenn das Handelsvolumen wieder in Richtung der statistischen Durchschnitte steigt, von denen es sich in den vergangenen zwei Feiertagswochen doch deutlich entfernt hat“, erklärte sie.

„Ein Muster hat sich allerdings wie schon in den letzten Tagen des Jahres 2025 auch im heutigen Handelsverlauf wieder gezeigt“, so Romar. „Die dynamische Rally nach dem Start über 24.660 Punkte wurde gleich wieder abverkauft, was für eine anhaltend hohe Bereitschaft zu Gewinnmitnahmen spricht. Ohne positive Impulse aus der Realwirtschaft dürfte sich der Dax weiterhin schwer tun, das Allzeithoch nicht nur anzulaufen, sondern auch zu überwinden.“

Bis kurz vor Handelsschluss standen die Papiere von MTU und RWE an der Spitze der Kursliste in Frankfurt. Am Tabellenende fanden sich die Aktien von SAP sowie der Rückversicherer Hannover Rück und Münchener Rück wieder.

Unterdessen stieg der Gaspreis: Eine Megawattstunde (MWh) Gas zur Lieferung im Februar kostete 29 Euro und damit drei Prozent mehr als am Vortag. Das impliziert einen Verbraucherpreis von mindestens rund sieben bis neun Cent pro Kilowattstunde (kWh) inklusive Nebenkosten und Steuern, sollte das Preisniveau dauerhaft so bleiben.

Der Ölpreis sank hingegen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 60,26 US-Dollar, das waren 59 Cent oder 1,0 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Freitagnachmittag etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,1747 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8513 Euro zu haben.


Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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SPD und Grüne gegen Abschiebeoffensive der CSU

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Ralf Stegner (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Entwurf eines Abschiebepapiers für die traditionelle Neujahrs-Klausur der CSU-Landesgruppe im bayerischen Seeon stößt in der SPD und bei den Grünen auf Widerstand.

„Diese Art von populistischer Politik – gänzlich ohne C – wird es deshalb mit der SPD auch im neuen Jahr nicht geben“, sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner am Freitag dem „Spiegel“.

Stegner verwies auf den Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD. Hier habe man „Korrekturen bei der Migrationspolitik vereinbart, die durchaus schwierige Kompromisse erfordert haben, dazu gehört auch die konsequente Rückführung von Straftätern“, sagte er. Zu diesen Vereinbarungen stehe seine Partei. „Dies bedeutet aber nicht, dass wir unsere humanitären Grundsätze fallen lassen, um im Wettbewerb mit den Rechtspopulisten vermeintliche politische Geländegewinne zu erzielen“, so der Sozialdemokrat.

Weder könnten in die völlig zerstörten Gebiete Syriens „mal so eben Flüchtlinge abgeschoben werden, noch passt es zur ständig reklamierten verbalen Solidarität mit der von Russland angegriffenen Ukraine, wenn wir künftig ukrainische Kriegsflüchtlinge drangsalieren oder schikanieren“, so Stegner weiter. „Ganz abgesehen davon, dass eine solche Strategie erfahrungsgemäß ausschließlich bei den Rechtsradikalen einzahlt, ist sie auch nicht mit unseren Grundwerten vereinbar“.

Der Innenpolitiker Sebastian Fiedler (SPD) verwies darauf, dass im Bundestag die Gespräche zur Umsetzung des gemeinsamen europäischen Asylsystems (Geas) kurz vor dem Abschluss stünden. „Danach kommen auf Bund und Länder noch gehörige Anstrengungen zu, um das Paket umzusetzen“, sagte er dem „Handelsblatt“. „Ob es sinnvoll ist, neben diesen Anstrengungen sowie der Umsetzung des Koalitionsvertrages auf Bundesebene zusätzlich nun einzelne Herkunftsregionen immer wieder öffentlich hervorzuheben, bezweifle ich stark.“

Fiedler sieht zudem positive Effekte für den Arbeitsmarkt durch die zugewanderten Syrer. Darauf verwies auch der Innenpolitiker Marcel Emmerich (Grüne). Er warnte, diese Entwicklung wieder infrage zu stellen. „Die CSU ist in ihrem Anti-Asyl-Wahn gefangen und setzt damit die wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit des Landes aufs Spiel“, sagte Emmerich dem „Handelsblatt“. Die Pläne für massenhafte Abschiebungen, auch von integrierten Syrern, ignorierten die Realität auf dem Arbeitsmarkt und verschärften den bestehenden Arbeits- und Fachkräftemangel.

Emmerich erinnerte daran, dass syrische Beschäftigte teilweise in „systemrelevanten Engpassberufen“ arbeiteten, etwa in der Pflege, im Baubereich, der Logistik, der Industrie und im Handwerk. „Wer diese Menschen abschiebt, entzieht Unternehmen dringend benötigte Arbeitskräfte, vernichtet bereits getätigte Integrations- und Ausbildungskosten und schwächt die angespannte Arbeitsmarktlage.“

Die CSU-Landesgruppe tagt vom 6. bis 8. Januar auf Kloster Seeon. In ihrem Beschlussentwurf zur bevorstehenden Klausurtagung fordern die Bundestagsabgeordneten unter anderem eine schnelle Rückkehr der meisten syrischen Flüchtlinge in ihr Herkunftsland. 2026 müsse es eine „große Abschiebeoffensive“ geben, „mit Linienflügen und auch nach Syrien und Afghanistan“, heißt es in der Beschlussvorlage, über die der „Münchner Merkur“ als erster berichtete.

Zudem verlangt die CSU auch für die noch größere Gruppe an ukrainischen Flüchtlingen einen härteren Kurs. „Wir werden darauf drängen, dass insbesondere wehrfähige ukrainische Männer ihren Beitrag zur Verteidigung ihres Landes leisten“, lautet eine Passage in dem Papier.


Foto: Ralf Stegner (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Swift zurück an Spitze der Single-Charts – Leony auf Platz 88

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Leony (Archiv), via dts NachrichtenagenturBaden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Taylor Swift steht wieder an den Spitzen der offiziellen deutschen Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit.

Während „The Fate Of Ophelia“ zum neunten Mal die Single-Hitparade anführt, toppt „The Life Of A Showgirl“ zum zweiten Mal die Album-Auswertung. Zusätzlich schaffen es sechs weitere Platten der Sängerin in die Top 100, darunter „The Tortured Poets Department“ (vier) und „Lover“ (53).

Der Soundtrack des Netflix-Animationsfilms „KPop Demon Hunters“ springt von Platz elf auf Rang zwei der Album-Charts, der Sommerhit „Golden“ von Platz 41 der Single-Charts auf die zweite Position. Rayes „Where Is My Husband“ komplettiert das Single-Podium.

In den Album-Charts ergattern Pink Floyd mit ihrem 50 Jahre alten Klassiker „Wish You Were Here“ die Bronzemedaille. Nur zwei Neueinsteiger sind aktuell in den Single-Charts vertreten, und zwar der durch Tiktok wieder beliebt gewordene 2013er-Song „Tirol“ (DJ Ötzi, 35) und „Don`t Worry“ von Leony (88).

Die offiziellen deutschen Charts werden von GfK Entertainment im Auftrag des Bundesverbandes Musikindustrie ermittelt. Sie decken 90 Prozent aller Musikverkäufe ab.


Foto: Leony (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Tischfeuerwerk auf Flaschen wohl Ursache von Brand in Schweizer Bar

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Fahne der Schweiz (Archiv), via dts NachrichtenagenturCrans-Montana (dts Nachrichtenagentur) – Der Brand in einer Bar im Schweizer Skiort Crans-Montana in der Silvesternacht wurde wahrscheinlich durch ein Tischfeuerwerk auf Champagnerflaschen verursacht. Das teilte Beatrice Pilloud, Generalstaatsanwältin des Kantons Wallis, am Freitag mit. Das Tischfeuerwerk sei der Decke zu nahe gekommen. Von dort habe sich das Feuer schnell zu einem Brand ausgebreitet.

Pilloud ergänzte, dass man jedoch auch andere Hypothesen weiterverfolge. Kein Szenario werde beiseitegelegt.

Bei dem Brand sind rund 40 Menschen ums Leben gekommen. 119 Menschen sind verletzt worden, die meisten von ihnen schwer. Die Behörden verweisen darauf, dass die Zahlen sich noch verändern können.

Während bei den Todesopfern die Identifikation noch läuft, konnte die Polizei unter den Verletzten 133 Personen identifizieren. 71 von ihnen kommen aus der Schweiz, 14 aus Frankreich, elf aus Italien, vier aus Serbien und je eine Person aus Bosnien, Luxemburg, Polen, Belgien und Portugal.

Der Vorfall hatte sich gegen 01:30 Uhr während Silvesterfeierlichkeiten ereignet. An den Rettungsarbeiten waren 150 Einsatzkräfte, 13 Helikopter und über 40 Rettungswagen beteiligt. In den örtlichen Krankenhäusern wurden Katastrophenpläne aktiviert.


Foto: Fahne der Schweiz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Kohleverstromung fällt auf niedrigsten Wert seit 1956

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Tagebau Hambach (Archiv), via dts NachrichtenagenturFreiburg im Breisgau (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland hat 2025 so wenig Kohlestrom erzeugt wie seit 69 Jahren nicht mehr. Laut einer Auswertung des Fraunhofer-Instituts für Solare Energiesysteme (Fraunhofer ISE), über die der „Spiegel“ berichtet, betrug die Bruttostromerzeugung aus Braun- und Steinkohle im abgelaufenen Jahr nur noch 106 Terawattstunden (TWh). Das war rund eine Terawattstunde (oder eine Milliarde Kilowattstunden) weniger als 2024: der niedrigste Wert seit 1956.

Der Anteil der Kohle am gesamten deutschen Strommix fiel auf 22,4 Prozent. Vor zwanzig Jahren war er noch etwa doppelt so hoch.

Im Gegenzug wurde 2025 hierzulande mehr Elektrizität denn je aus erneuerbaren Energien erzeugt. Erstmals lieferten Solaranlagen mehr Strom als Braunkohlekraftwerke. Die mit Abstand wichtigste Quelle bleibt die Windkraft.

„Die Kohleverstromung lohnt sich ökonomisch oft nicht mehr“, sagte Bruno Burger, Professor am Fraunhofer ISE, dem Nachrichtenmagazin. „Durch die hohen Preise für Emissionsrechte ist der Kohlestrom sehr teuer geworden.“

So kostete ein Zertifikat, das Industriebetriebe und Stromerzeuger in der EU zum Ausstoß von Kohlendioxid (CO2) berechtigt, zuletzt fast 90 Euro je Tonne CO2. Bei der Gewinnung von einer Megawattstunde Elektrizität aus Braunkohle werden im Schnitt ungefähr 400 Kilogramm CO2 frei.

Dafür waren Erdgaskraftwerke stärker ausgelastet, unter anderem wegen gesunkener Großhandelspreise für den Rohstoff. Zugleich stieg die Nettostromerzeugung aus erneuerbaren Energien um gut zwei Prozent auf den neuen historischen Höchstwert von 282,2 Terawattstunden. Insgesamt stammten 2025 rund 59 Prozent der deutschen Nettostromerzeugung aus erneuerbaren Energien.

Die Nettostromerzeugung errechnet sich aus der gesamten Stromerzeugung eines Kraftwerks minus dessen Eigenverbrauch, etwa für den Betrieb von Kohlemühlen. Für den historischen Vergleich bei der Stromgewinnung aus Braun- und Steinkohle setzte das Institut die Bruttostromerzeugung (also ohne Abzug von Eigenverbrauch) an, da das Statistische Bundesamt bis 1988 nur diese Daten erhob.

Der Abbau von Braunkohle dürfte 2025 nach Einschätzung Burgers sogar auf den niedrigsten Stand seit mehr als einem Jahrhundert gefallen sein. Schon im Jahr zuvor wurde landesweit so wenig Braunkohle wie seit 1916 nicht mehr gefördert. Bundestag und Bundesrat haben den Ausstieg aus der Kohleverstromung bis spätestens 2038 beschlossen.


Foto: Tagebau Hambach (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Nouripour sieht iranisches Regime "am Rande einer Explosion"

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Omid Nouripour (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der anhaltenden Proteste im Iran mit mehreren Toten sieht Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) das dortige Regime in einer existenziellen Krise.

Der „Bild“ sagte er: „Das Regime steht am Rande einer Explosion. Die Währung kollabiert, die Mittelschicht verelendet. Korruption und Misswirtschaft grassieren. Das Volk steht auf, um frei atmen zu können.“ Die einzige Antwort des Regimes sei Gewalt. Nouripour, der selbst aus dem Iran stammt, sagte weiter: „Es ist derzeit alles möglich: von einer Demokratisierung bis zu einem Militärputsch der Revolutionsgarden.“

Nouripour forderte zugleich von der EU und der Bundesregierung, härter gegen die Revolutionsgarden vorzugehen: „Diese müssen endlich auf die Terrorliste der EU. Die CDU hat es in der Opposition immer gefordert und so getan, als sei es leicht. Dann sollen sie es endlich machen.“

US-Präsident Donald Trump drohte am Freitag mit einem Eingreifen der USA. „Wenn der Iran auf friedliche Demonstranten schießt und sie gewaltsam tötet, wie er es üblicherweise tut, werden die Vereinigten Staaten ihnen helfen“, so Trump. Teheran wies die Aussagen aus Washington zurück und teilte mit, dass man keine ausländische Einflussnahme dulden werde.


Foto: Omid Nouripour (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Syrien-Flüchtlinge: SPD gegen pauschale Aufforderung zur Rückkehr

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Syrer in Deutschland feiern den Sturz von Assad in Syrien (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Fraktionsvize Sonja Eichwede lehnt eine pauschale Aufforderung an syrische Flüchtlinge in Deutschland zur Rückkehr in ihre Heimat ab.

„Eine große Zahl an Syrerinnen und Syrern ist hervorragend integriert“, sagte Eichwede den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). „Unzählige arbeiten in sozialversicherungspflichtigen Berufen, zum Beispiel als Ärztinnen und Ärzte, und leisten einen wertvollen Beitrag für unsere Gesellschaft.“ Viele Syrer hätten inzwischen die deutsche Staatsangehörigkeit und seien in Deutschland heimisch geworden.

Die CSU-Landesgruppe spricht sich in dem Entwurf eines Positionspapiers zur Migrationspolitik dafür aus, dass nach dem Ende des Bürgerkriegs in ihrer Heimat die meisten Syrer mit vorübergehendem Bleiberecht zurückkehren – entweder freiwillig oder per Abschiebung. „Generell müssen Rückführungen individuell geprüft werden und erfolgen immer mit Blick auf die konkrete Lage vor Ort, welche vom Auswärtigen Amt und vom Bundesamt für Asyl und Flüchtlinge beurteilt wird“, sagte Eichwede zu der Forderung des Koalitionspartners. „Pauschale Urteile entsprechen nicht einem rechtsstaatlichen Verfahren.“

Gleichwohl gelte: „Wer Teil unserer Gesellschaft sein oder werden möchte, muss sich an Recht und Gesetz halten“, sagte die Vizevorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. „Im Koalitionsvertrag haben wir deshalb klar vereinbart, Straftäter und Gefährder grundsätzlich nach Syrien zurückzuführen.“

Eichwede verwies auf laufende Bemühungen in der Migrationspolitik, in deren Mittelpunkt Humanität und Ordnung stehen müssten. „Deshalb haben wir bereits viele Maßnahmen verabschiedet und sind dabei, das Gemeinsame Europäische Asylsystem umzusetzen“, sagte die SPD-Politikerin. „Diese Maßnahmen müssen jetzt Wirkung entfalten. Aktionismus wäre kontraproduktiv.“


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Gysi regt Wahlrechtsreform an

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Gregor Gysi (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Politiker Gregor Gysi schlägt eine Reform der Justiz und des Wahlrechts vor.

„Wenn wir Demokratie und Rechtsstaat nicht attraktiver machen, wird es gefährlich. Die AfD wartet schon“, sagte Gysi der „Welt“. Der Linken-Politiker schlägt einzelne Maßnahmen vor. „Ein Wahlzettel für Erst- und einer für die Zweitstimme. Viele denken, sie müssten beide Stimmen an die gleiche Partei geben“, sagte Gysi.

Zudem müssten einzelne Kandidaten auch bei Bundestagswahlen gewichtet, also hoch- oder runtergewählt, werden können. „Das verändert das Fraktionsleben, und die Kungelrunden, die es von Union bis Linke überall gibt und in denen Listenplätze abgesprochen werden, verlören an Macht und Sinn“, sagte Gysi. Bisher ist das vor allem aus Kommunalwahlen bekannt.

„Und wir brauchen Volksentscheide zu jeder Bundestagswahl: Jede Bundestagsfraktion darf eine grundgesetzkonforme Frage stellen, die mit Ja oder Nein zu beantworten ist. Der gewählte Kanzler muss sich daran für eine Legislaturperiode halten“, so Gysi.

In seiner Arbeit als Rechtsanwalt erlebe er eine zu langsame Justiz, sagte der Linken-Politiker. Lange Fristen führten zu absurden Abläufen – etwa wenn eine Untätigkeitsklage gegen die Verwaltung erst nach acht Jahren entschieden werde. „Es braucht also mehr Personal und haltbare, kürzere Fristen für die Justiz“, sagte Gysi der „Welt“.

Die AfD sei eine „rechtsextreme, verfassungswidrige Partei“, so Gysi. Der Einfluss von radikalen Funktionären wie dem Thüringer Landeschef Björn Höcke sei bereits sehr groß. „Als sie in Thüringen den Alterspräsidenten gestellt haben, hat er den Landtag zur Untätigkeit gezwungen, indem er keine Geschäftsordnung zugelassen hat. Das Parlament konnte sich nicht konstituieren“, so Gysi. „Da habe ich gemerkt: Gibst du der AfD ein Stück Macht, kann es richtig gefährlich werden. Noch sind sie weit genug weg von der Macht, es sei denn, die CDU kippt.“


Foto: Gregor Gysi (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Koalitionsvertrag 2.0: SPD zurückhaltend gegenüber CDU-Vorschlag

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Unterzeichnung Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD hat zurückhaltend auf den Vorstoß der CDU für ein Update des Koalitionsvertrags reagiert und an die Gültigkeit der bestehenden Vereinbarung erinnert.

Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sagte der „Rheinischen Post“: „Der aktuelle Koalitionsvertrag hat noch viele wichtige und entscheidende Vereinbarungen für die Zukunft des Landes, welche wir gemeinsam umsetzen wollen. Hinzu kommen in 2026 die Ergebnisse der unterschiedlichen Kommissionen zur Zukunft der sozialen Sicherungssysteme.“

Gleichwohl sagte Wiese: „In den vergangenen Jahren haben die hohe Zahl an Kriegsflüchtlingen aus Syrien, das Coronavirus oder der Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine gezeigt, dass man als Bundesregierung in einer Legislaturperiode immer situativ schnell reagieren muss.“

Unions-Parlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) hatte der SPD für die zweite Hälfte der Legislaturperiode eine neue gemeinsame Arbeitsgrundlage für die Regierungsarbeit vorgeschlagen. „Wenn auch sie zur Auffassung gelangen, dass ein Update Sinn ergibt, sind wir auf jeden Fall bereit dazu“, sagte er dem „Tagesspiegel“. „Mein Vorschlag: Wir legen einen Koalitionsvertrag 2.0 für die zweite Halbzeit der Legislaturperiode vor.“


Foto: Unterzeichnung Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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