Doha (dts Nachrichtenagentur) – Die vereinbarte Waffenruhe im Gazastreifen soll am Sonntagmorgen um 8:30 Uhr Ortszeit (7:30 Uhr deutscher Zeit) in Kraft treten.

Das teilte das katarische Außenministerium in Doha am Samstag mit. Man empfehle der Bevölkerung, weiterhin Vorsichtsmaßnahmen zu ergreifen und „äußerste Vorsicht“ walten zu lassen. Außerdem solle man auf Anweisungen von offizieller Seite warten, hieß es weiter.

Am späten Freitagabend hatte die israelische Regierung dem unter Mithilfe Katars, Ägyptens und der USA vermittelten Abkommen zwischen Israel und der Hamas zugestimmt. Seitdem läuft eine 24-stündige Frist, in der Gegner der Vereinbarung eine Petition dagegen beim Obersten Gerichtshof einreichen können.

Dem Vernehmen nach sieht der Deal unter anderem vor, dass zunächst 33 Geiseln durch die Hamas freigelassen werden, die während der Angriffe vom 7. Oktober 2023 aus Israel entführt wurden. Im Gegenzug wird Israel wohl Hunderte von palästinensischen Gefangenen freilassen. Die IDF-Truppen sollen sich zudem schrittweise aus dem Gazastreifen zurückziehen. Über die Freilassung der restlichen Geiseln soll später noch verhandelt werden – wie viele noch leben, ist unklar. Die Waffenruhe soll zunächst 42 Tage lang gelten.

Foto: Gazastreifen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Leverkusen (dts Nachrichtenagentur) – Bayer kommt nach eigener Aussage beim Umbau des Konzerns voran. „Zum Ende des dritten Quartals 2024 hatten wir weltweit 5.500 Stellen weniger“, sagte Bayers Personalvorständin Heike Prinz der „Rheinischen Post“.

„Was uns von anderen Konzernen unterscheidet: Dynamic Shared Ownership (DSO) ist in erster Linie eine grundlegende Veränderung des Systems mit mehr Verantwortung für die Beschäftigten, das dezentral und ohne konkretes Stellenziel umgesetzt wird. Damit wollen wir Ende 2025 fertig sein und liegen gut im Zeitplan“, fügte sie hinzu.

„Über 1.000 Teams arbeiten konzernweit bereits erfolgreich nach dem neuen Modell, jede Woche werden es mehr. Und DSO wirkt: Bei Consumer Health ist es beispielsweise gelungen, die Markteinführung neuer Produkte zu beschleunigen – sie dauert jetzt nur noch sechs bis neun statt zwölf bis 15 Monate.“

Vor allem im Management fallen Stellen weg: „Wir werden in den großen Bereichen bald zum Beispiel nur noch etwa die Hälfte der bisher bis zu zwölf Führungsebenen haben – und das ist genau das, was wir mit DSO wollen: Lähmende Hierarchien abbauen und deutlich näher bei unseren Kunden sein“, sagte Prinz weiter.

Der Konzern will weiter ohne betriebsbedingte Kündigungen auskommen: „Unser Ziel ist weiter, betriebsbedingte Kündigungen zu vermeiden. Sie sind ab 2027 theoretisch möglich – aber weiterhin nur als letztes Mittel“, bekräftigte Prinz. Die Stimmung im Konzern beschreibt sie so: „In manchen Teams besteht noch Unsicherheit, in vielen anderen herrscht dagegen ein echter Aufbruch.“ Der Bayer-Konzern hat 94.200 Mitarbeiter, davon 21.300 in Deutschland.

Foto: Logo von Bayer (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linkspartei fordert einen Stopp von Mieterhöhungen in Gebieten mit besonders angespannten Wohnungsmarkt.

Für zunächst sechs Jahre sollen Mieterhöhungen in den Städten Hamburg, Berlin, München und Münster komplett ausgeschlossen sein, berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) unter Verweis auf ein Konzeptpapier der Partei zum Mietendeckel. Es handele sich dabei laut Linke um Städte, bei denen die Kosten für Neuvermietungen besonders deutlich über der Durchschnittsmiete seien und wo zugleich ein sehr geringer Leerstand herrsche.

Sechs Millionen Menschen würden alleine in den vier Städten von dem Mieterhöhungs-Stopp profitieren. In 21 weiteren Großstädten sollen Mietsteigerungen zudem strikt auf maximal sechs Prozent innerhalb von drei Jahren begrenzt werden, heißt es weiter. Seien Mieten besonders stark überzogen, könnten Mieter gar mit einer Mietminderung rechnen.

Überzogene Mieten würden „sich reiche Typen in die Tasche stecken, die gerade über die Anschaffung ihres Zweitporsches nachdenken, während sich manche Leute die Miete vom Essen absparen“, sagte Spitzenkandidat Jan van Aken der „NOZ“. Der Mietendeckel sei besser als die Mietpreisbremse.

Die Linkspartei hat die Mietkosten zu einem zentralen Wahlkampfthema gemacht. Beim Bundesparteitag am Samstag in Berlin sollen das Wahlprogramm und damit auch das Konzeptpapier zum Mietendeckel beschlossen werden.

Foto: Graffiti mit Schriftzug „Mieten runter“ (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht reagiert verärgert auf die Wahlempfehlung des russischen Außenministers Sergej Lawrow .

„Lawrow hat offenbar nicht mitbekommen, dass wir den russischen Krieg gegen die Ukraine scharf verurteilen“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Der russische Außenminister hatte mit Blick auf die Bundestagswahl das BSW und die AfD gelobt. Es gebe in ihren Äußerungen „viel Vernünftiges“, sagte Lawrow in Moskau bei seiner Pressekonferenz zum Jahresauftakt. Wagenknechts Namen nannte Lawrow mehrfach.

Ungeachtet der Kritik an Russland pocht Wagenknecht aber erneut auf ein Ende der Waffenlieferungen an die Ukraine. „Wir sollten Russland anbieten, die Waffenlieferungen sofort zu stoppen, wenn Russland einem Waffenstillstand an der jetzigen Frontlinie und dem Beginn von Friedensverhandlungen zustimmt“, sagte sie. „Die endlosen Waffenlieferungen haben die Position der Ukraine nicht verbessert, sie war im Frühjahr 2022 stärker als heute.“ Scharf kritisierte sie Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), die sich für weitere Hilfen für drei Milliarden Euro ausgesprochen hatten. Dies sei unverantwortlich, so die BSW-Gründerin. „Wir dürfen das Sterben nicht verlängern.“

Wagenknecht warnte eindringlich davor, deutsche Soldaten zur Absicherung einer Friedenslösung in die Ukraine zu schicken. „Die Ukraine braucht Sicherheitsgarantien, aber die müssen von neutralen Mächten gewährgeleistet werden“, sagte sie. „Deutsche Soldaten sollten ganz sicher nicht an der ukrainisch-russischen Grenze stehen.“ Als neutrale Mächte nannte Wagenknecht Brasilien, China, Indien und die Türkei.

Foto: Sergei Lawrow (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hält es für möglich, dass sich deutsche Soldaten bei einem Waffenstillstand in der Ukraine an der Sicherung einer demilitarisierten Zone beteiligen könnten.

„Über die Frage wird man dann diskutieren, wenn es soweit ist“, sagte Pistorius der „Süddeutschen Zeitung“ auf eine entsprechende Frage. „Wir sind der größte Nato-Partner in Europa. Da liegt es ja auf der Hand, dass wir eine Rolle spielen werden, Verantwortung übernehmen müssen.“ Die zentrale Frage sei doch: „Wie schafft man ein solches Maß an Sicherheit für die Ukraine, dass Russland nicht ein paar Jahre später erneut angreift?“

Der Minister war gerade in der Ukraine und betonte mit Blick auf die aktuelle Lage: „Man spürt die Nervosität, die Unsicherheit mit Blick auf das, was jetzt in Washington passieren könnte, wenn der neue US-Präsident Donald Trump sein Amt antritt.“ Russland halte etwa 18 oder 19 Prozent des Territoriums der Ukraine derzeit besetzt.

Pistorius kündigte eine zeitnahe Reise auch in die USA an, um mit der Trump-Administration zu sprechen. Der Kandidat für das Amt des US-Verteidigungsministers, Pete Hegseth, sei zwar noch nicht bestätigt, „wir haben aber Interesse, uns zügig in Washington Anfang Februar zu treffen und auszutauschen“.

Foto: Bundeswehr-Soldaten (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Betriebe in Deutschland mit einem Betriebsrat ist auf einen Tiefpunkt gesunken. Nur noch sieben Prozent verfügen über eine solche Arbeitnehmervertretung, zeigt eine Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW), über die die „Welt am Sonntag“ berichtet.

Knapp jeder dritte Beschäftigte in der Privatwirtschaft wird demnach von einem Betriebsrat vertreten; 1996 waren noch 49 Prozent. Die Ergebnisse müssten „uns als Gewerkschaft und Gesellschaft tief besorgen“, sagte IG Metall-Chefin Christiane Benner gegenüber der Zeitung. Bisherige Bemühungen der Politik hätten nicht ausgereicht, um der „Erosion der Mitbestimmung entgegenzuwirken“. Benner forderte einen verbesserten Kündigungsschutz von Wahlinitiatoren sowie präventiv wirksame Strafen im Fall einer Behinderung von Wahlen.

Der Vorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Dennis Radtke, sieht die Arbeitgeber in der Verantwortung. „Ich denke da zum Beispiel an Amazon, wo mit Kündigungsdrohungen und Einschüchterung alles darangesetzt wurde, die Gründung eines Betriebsrats zu stoppen“, sagte der CDU-Politiker. Für Menschen in Leiharbeit, befristet Angestellte oder Minijobber sei es viel schwieriger, sich in einem Betriebsrat zu engagieren, sagte Susanne Ferschl, sozialpolitische Sprecherin der Linken. „Diese Beschäftigungsformen nehmen aber vor allem im boomenden Dienstleistungssektor rapide zu.“

Frank Bsirske (Grüne) verwies darauf, dass die Ampel „wesentliche Veränderungen vornehmen und die betriebliche Mitbestimmung stärken“ wollte. Bevor es dazu kam, zerbrach die Regierung jedoch. Die Arbeitgeber beurteilen die Entwicklung anders. Die Bestrebungen der Politik für mehr Betriebsräte hätten „in erster Linie zu neuen bürokratischen Vorschriften geführt, auf die Beschäftigte keine Lust haben“, sagte Steffen Kampeter, Geschäftsführer des Arbeitgeberverbandes (BDA). „Das Betriebsverfassungsgesetzes ist bürokratisch und veraltet“, kritisierte Kampeter. „Alternative Beteiligungsformen wie etwa Mitarbeitervertretungen bieten einfachere und zeitgemäßere Möglichkeiten, sich in Betrieben einzubringen“.

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Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat im vergangenen Jahr 168.000 Asylbewerbern den Schutzstatus verwehrt. Das berichtet „Bild“ (Samstagausgabe) unter Berufung auf Zahlen der Behörde.

Damit wurde mehr als jeder zweite Asylantrag abgelehnt (55,6 Prozent). Bei Asylbewerbern aus der Türkei beschied das Bamf demnach nicht einmal jeden zehnten Antrag positiv (9,4 Prozent, 2023: 13 Prozent). Lediglich Syrer (83 Prozent, 2023: 88 Prozent) und Afghanen (75 Prozent, 2023: 76 Prozent) erhielten in der Regel einen Schutzstatus.

Wie die „Bild“ weiter schreibt, lebten zum Jahreswechsel fast 900.000 abgelehnte Asylbewerber in Deutschland. Rund 304.000 von ihnen sind ausreisepflichtig.

Foto: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will nach dem Anschlag von Magdeburg die Daten der Polizeien in Bund und Ländern über potenzielle Amoktäter und Terroristen zusammenführen.

Um die Wiederholung einer solchen Tat zu verhindern, müsse man notfalls auch den Datenschutz einschränken, sagte Faeser dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). „Wir müssen aus dem furchtbaren Anschlag in Magdeburg die richtigen Konsequenzen ziehen“, sagte die SPD-Politikerin. „Das betrifft vor allem die zeitgemäße Bündelung und Analyse von Daten.“

Faeser reagierte damit auf die jüngste Zusammenstellung des Bundeskriminalamtes, die zeigt, dass der Täter Taleb A. vor dem Anschlag in 110 Vorgängen bei Polizei und Justiz vermerkt war. „Die Sicherheit unserer Bevölkerung muss die oberste Priorität haben“, sagte Faeser dem RND. „Löschfristen müssen überprüft werden, damit Daten noch vorhanden sind, wenn es darauf ankommt. Und große Datenmengen müssen auch mit KI analysiert werden können.“ Dafür habe sie mit dem Gesetzentwurf zur automatisierten Datenanalyse bereits einen Vorschlag vorgelegt.

Die Ministerin fügte hinzu: „Außerdem brauchen wir neue, präzisere Kriterien und Handlungskonzepte, um die Gefährlichkeit von Personen zu bewerten, die in kein bisheriges Raster passen. Daran arbeiten wir intensiv in der Innenministerkonferenz – und werden diese Arbeit weiter forcieren.“ Wenn sich verschiedene Behörden mit einer Person beschäftigten, müsse es Fallkonferenzen auch in den Ländern geben. Dort müssten alle Informationen zusammengetragen werden, um die Gefährlichkeit einer Person und Eingriffsmöglichkeiten so präzise wie möglich zu prüfen.

Faeser betonte, aus der Chronologie des BKA ergebe sich „das Bild eines Mannes, der psychisch auffällig und von wirren Verschwörungstheorien getrieben war. Er zeigte eine massive Islamfeindlichkeit und eine Nähe zu Ideologien von Rechtsextremisten. Sein Hass richtete sich sowohl gegen den deutschen Staat als auch gegen einzelne Personen.“

Foto: Anschlag auf Magdeburger Weihnachtsmarkt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) begründet das Offenhalten einer möglichen eigenen Kanzlerkandidatur damit, dass lange unklar war, ob Kanzler Olaf Scholz erneut antreten will.

„Stellen Sie sich vor, ich hätte gesagt: `Ich schließe für mich aus, jemals als Kanzlerkandidat zur Verfügung zu stehen`“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagausgabe). „Und eine Woche später hätte Olaf Scholz, aus welchen Gründen auch immer, überraschend erklärt, dass er nicht kandidieren würde. Dann hätte ich meine Aussage zurücknehmen müssen oder man hätte auf mich nicht mehr zukommen können.“

Das sei ein Paradebeispiel dafür, warum man vorsichtig sein solle, etwas von vornherein komplett auszuschließen. Er hatte mit einer Aussage in dieser Phase, dass er nur ausschließe, Papst zu werden, ein Liebäugeln mit einer Kanzlerkandidatur befeuert. Nach tagelanger Debatte erklärte er nach einem Gespräch mit Olaf Scholz und der Parteispitze schließlich, nicht zur Verfügung zu stehen.

Auf die Frage, ob er sich das Amt zutraue, betonte er: „Die Frage stellt sich nicht.“ Er wolle nach der nächsten Bundestagswahl als Verteidigungsminister weitermachen, auch eine Zusammenarbeit unter einem Kanzler Friedrich Merz schloss er nicht aus. „Die zwei Jahre, die mir zur Verfügung standen, sind nicht genug“, sagte Pistorius. „Dass ich gerne Verteidigungsminister bleibe, liegt nicht daran, dass ich mir keine andere sinnvolle Lebensgestaltung vorstellen könnte, sondern einfach daran, dass es noch wirklich viel zu tun gibt.“

Foto: Olaf Scholz und Boris Pistorius (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Auftakt des 18. Spieltags in der Fußball-Bundesliga hat Borussia Dortmund bei Eintracht Frankfurt mit 0:2 verloren. Es ist die dritte Niederlage für den BVB in Folge – der damit auf Rang zehn bleibt und an diesem Spieltag weiter abzurutschen droht, Frankfurt sichert Rang drei.

Hugo Ekitiké brachte die Gastgeber in der 18. Minute in Führung, der Franzose hatte Kristensen selbst über die rechte Seite auf die Reise geschickt, den Ball dann an der Fünferkante zurückbekommen und im langen Eck untergebracht.

In der Schlussphase ließen sich die Dortmunder dann im Mittelfeld den Ball abnehmen und der gerade erst 20 Jahre alt gewordene Däne Oscar Hojlund erzielte ganz lässig sein erstes Bundesliga-Tor. Nuri Sahins Trainerstuhl beim BVB wackelt kräftig.

Foto: Hugo Ekitike (Eintracht Frankfurt) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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