Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ein Programm zur Unterstützung freiwilliger Rückreisen von syrischen Flüchtlingen und Asylbewerbern wird bisher nur verhalten angenommen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) teilte auf Anfrage mit, dass mit Stand 30. Januar bisher 150 Anträge gestellt worden seien, wie die „Welt am Sonntag“ schreibt. Bewilligt wurden demnach Förderungen für 36 Personen.

Bei dem am 13. Januar aufgelegten Programm zahlt der Bund rückkehrwilligen Syrern die Reisekosten, zusätzlich bis zu 200 Euro Reisebeihilfe, sowie bis zu 1.000 Euro für den Neustart in Syrien. In Deutschland leben derzeit rund eine Million Syrer, die meisten von ihnen sind Asylbewerber und Flüchtlinge.

Die Bundesländer fordern den Bund derweil auf, die Voraussetzungen zu schaffen, um auch wieder nach Syrien abschieben zu können. Rückführungen in das Land waren im März 2012 wegen des seinerzeit aufflammenden Bürgerkrieges ausgesetzt worden. „Es obliegt dem Auswärtigen Amt, schnellstmöglich eine Neubewertung der Situation vor Ort vorzunehmen“, sagte die baden-württembergische Migrationsministerin, Marion Gentges (CDU), der „Welt am Sonntag“. In Baden-Württemberg leben laut Ministerium elf schwere Straftäter aus Syrien.

Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) sagte der Zeitung: „Mit dem Sturz des Terrorregimes von Assad ist die Grundlage für die Flucht vieler Syrer entfallen. Deshalb trete ich für eine Neubewertung der Lage ein.“ Die Bundesregierung handele „halbherzig“.

Das CDU-geführte Innenministerium in Sachsen-Anhalt teilte mit, in dem Bundesland seien derzeit 285 Syrer ausreisepflichtig. Der Bund habe es aber bisher nicht mal ermöglicht, die Voraussetzungen für Abschiebungen syrischer Gefährder und Straftäter zu schaffen.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte zu Jahresbeginn angekündigt, den Schutzstatus für Asylbewerber und Flüchtlinge aus Syrien angesichts der veränderten Lage in dem Land zu überprüfen. Integrierte Syrer mit fester Arbeit sollten in Deutschland bleiben dürfen, „Straftäter und Islamisten“ – sobald es die Lage in Syrien zulasse – „schnellstmöglich“ abgeschoben werden.

Aus dem Auswärtige Amt war zu hören, das für Asyl- und Abschiebungsfragen relevante Lagebild könne erst aktualisiert werden, wenn sich die Situation in dem Land stabilisiert habe.

Die Vizevorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Andrea Lindholz, sagte der „Welt am Sonntag“: „Die Bundesregierung sollte nun möglichst zeitnah zu einer Neubewertung der Lage in Syrien kommen.“ Die Wiederaufnahme der Bundesförderung für freiwillige Rückreisen spreche dafür, dass auch Abschiebungen wieder aufgenommen werden könnten. Faser müsse ein „umfassendes, konkretes Rückkehrkonzept“ vorlegen. Lindholz sagte weiter: „Statt die Initiative zu ergreifen und Kontakt mit den neuen syrischen Machthabern aufzunehmen, irritiert die Bundesinnenministerin mit dem bizarren Vorschlag freiwilliger Erkundungsreisen. Offenbar ist Frau Faeser mit der wichtigen Aufgabe, eine geordnete Rückkehr von Syrern in ihr Heimatland zu organisieren, überfordert“.

Foto: Syrer in Deutschland feiern den Sturz von Assad in Syrien (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump hat wie erwartet neue Zölle für Einfuhren aus Mexiko, Kanada und China angekündigt. Damit solle der Zustrom von Drogen und illegalen Einwanderern in die USA eingedämmt werden, hieß es am Samstag von der neuen Regierung zur offiziellen Begründung.

Konkret werden 25 Prozent Einfuhrsteuer auf alle Importe aus Mexiko und auf die meisten Waren aus Kanada erhoben, sowie ein Zollsatz von 10 Prozent auf Energieprodukte aus Kanada und auf chinesische Waren, wobei im Falle von China der neue Zoll zum schon bestehenden dazukommt. Auch die bislang für kleinere Waren im Wert von bis zu 800 US-Dollar geltende Ausnahme soll entfallen. Sie wird von vielen US-Kleinunternehmen, aber auch von den großen chinesischen Handelsplattformen wie Shein oder Temu genutzt.

Die Maßnahme dürfte den seit Jahren praktisch zollfreien Handel zwischen den drei nordamerikanischen Ländern erheblich stören und könnte in den USA deutliche Preiserhöhungen auslösen. Gleichzeitig ist der bereits seit Jahren schwelende Handelskrieg zwischen China und den Vereinigten Staaten wieder eine Eskalationsstufe weiter.

Kurz nach der Ankündigung der US-Regierung meldete sich Mexikos Präsidentin Claudia Sheinbaum zu Wort und teilte mit, das Land werde Vergeltungszölle erheben, Kanadas Premierminister Justin Trudeau kündigte „weitreichende“ Vergeltungsabgaben an, die er später auf ebenfalls 25 Prozent taxierte, allerdings vorerst nur auf ausgewählte Produktgruppen, die später erweitert werden sollen.

Experten erwarten, dass Trump im Gegenzug die Zölle noch weiter erhöht. Der US-Präsident räumte bereits am Freitag mögliche negativen Folgen für die US-Verbraucher ein. „Es könnte vorübergehende, kurzfristige Störungen geben, aber die Leute werden das verstehen“, sagte Trump gegenüber Journalisten. „Aber die Zölle werden uns sehr reich und sehr stark machen“.

Foto: Industrieanlagen in den USA (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der politisch motivierten Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte hat im Jahr 2024 zugenommen. Die Polizei registrierte im vergangenen Jahr 218 solcher Taten, bei denen Unterkünfte Angriffsziel oder Tatort waren. Im Jahr 2023 waren es noch 167 Straftaten.

Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Gruppe im Bundestag hervor, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ berichten. Bei 28 der Taten im vergangenen Jahr handelte es sich um Gewaltdelikte. Dadurch wurden laut der Auflistung des Ministeriums 14 Personen verletzt, darunter ein Kind.

Die Zahl der politisch motivierten Straftaten gegen Flüchtlinge außerhalb von Unterkünften ist nach aktuellem Stand etwas gesunken. Die Behörden registrierten bis zum Jahresende 1.905 Straftaten, davon 237 Gewalttaten. Im Jahr 2023 waren es 2.450. Es ist jedoch damit zu rechnen, dass diese Zahl für das Jahr 2024 noch ansteigt, weil noch zahlreiche Nachmeldungen der Polizeien aus dem vierten Quartal erfolgen dürften. Die Zahl der politischen Straftaten gegen Geflüchtete im dritten Quartal hatte sich beispielsweise durch Nachmeldungen nachträglich verdreifacht.

Auch die Zahl der politisch motivierten Straftaten an Flüchtlingsunterkünfte wurde regelmäßig nachträglich nach oben korrigiert. „Die Zahl der Beleidigungen, Bedrohungen und Angriffe gegen Geflüchtete ist seit Jahren besorgniserregend hoch, und es ist empörend, dass dieser Zustand von großen Teilen der Politik und Öffentlichkeit achselzuckend hingenommen wird“, sagte die fluchtpolitische Sprecherin der Linken-Gruppe im Bundestag, Clara Bünger, dem RND. Immerhin gehe es bei den Betroffenen um Menschen, die in Deutschland Schutz suchten. „Doch was sie finden, sind rassistische Anfeindungen und Gewalt. Daran dürfen wir uns niemals gewöhnen“, sagte Bünger weiter.

Foto: Asylbewerberunterkunft (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Gelsenkirchen (dts Nachrichtenagentur) – In der 2. Fußball-Bundesliga hat Magdeburg am Samstagabend auf Schalke 5:2 gewonnen.

Magdeburgs Martijn Kaars erzielte vier von fünf Treffern in der 29., (45.+2), 56. und 74. Minute, zwischendurch traf auch Philipp Hercher in der 65. Minute.

Für Schalke traf Adrian Gantenbein in der 69. Minute, der eingewechselte Janik Bachmann legte in der dritten Minute der Nachspielzeit noch einen weiteren „Ehrentreffer“ drauf.

Immerhin: Das Schalke-Team wurde nach der Partie von den Fans nicht ausgebuht, umgekehrt zeigte sich das Magdeburger Team nicht gerade euphorisch. Beide Mannschaften sind fokussiert, auch wenn für Schalke die Aufholjagd nun vorerst gestoppt ist.

Königsblau bleibt auf Rang 13. Magdeburg klettert zumindest vorerst auf Rang zwei, könnte aber noch von dem am Sonntag spielenden HSV verdrängt werden.

Foto: Sitze mit Logo des FC Schalke 04 (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstagabendpartie des 20. Bundesliga-Spieltags haben sich Union Berlin und RB Leipzig mit einem 0:0 unentschieden getrennt. Es ist das erste torlose Remis in der Bundesliga seit dem 10. Spieltag. Da gab es gleich drei Spiele ohne Treffer, an zweien waren Union bzw. Leipzig beteiligt.

Am Samstagabend hatte Leipzig die deutlich besseren Chancen, fabrizierte aber nur unter anderem ein Abseitstor und einen Pfostentreffer. Auch Union mühte sich durchaus immer wieder – aber ohne messbare Ergebnisse.

In der Tabelle reicht den Leipzigern der Punkt aber immerhin, um wieder auf Rang vier zu klettern, Union bleibt auf Rang 14.

Foto: Union Berlin – RB Leipzig am 01.02.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union will direkt nach einer Regierungsübernahme die Umsetzung des Fünf-Punkte-Plans von Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) gegen die illegale Migration umsetzen.

Wie die „Rheinische Post“ am Samstagabend online berichtete, geht das aus dem 15 Punkte umfassenden Sofortprogramm hervor, das auf dem CDU-Parteitag am Montag in Berlin beschlossen werden soll. Genannt werden dauerhafte Grenzkontrollen, Zurückweisungen an den Grenzen und ein zeitlich unbefristeter Ausreisearrest für ausreisepflichtige Straftäter und Gefährder. Darüber hinaus setze man weiterhin auf das Zustrombegrenzungsgesetz, heißt es in dem Papier. Dieses war am Freitag im Bundestag abgelehnt worden.

Mit ihrem Sofortprogramm will die Union rasch die Wirtschaft ankurbeln und für mehr Sicherheit sorgen. „Die Herausforderungen sind gewaltig, jeder Tag zählt“, steht in dem Entwurf. Das Programm umfasst demnach Maßnahmen, die sich zum einen aus dem Wahlprogramm ableiten und die laut Union „eine rasche politische Beschlussfassung realistisch erscheinen lassen“. Konkret genannt werden auch die Senkung der Stromsteuer und der Netzentgelte, der Bürokratieabbau, die Aktivrente und die Steuerfreiheit von Überstunden. Im Bereich der Sicherheit soll neben der Begrenzung der Migration die IP-Adressen-Speicherung umgesetzt und Fußfesseln für Gewalttäter gegen Frauen eingeführt werden.

Foto: Friedrich Merz mit Abgeordneten von CDU/CSU am 31.01.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 8, 9, 11, 22, 25, 27, die Superzahl ist die 8. Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 6095380. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 109196 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.

Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. In Deutschland wird das populäre Zahlenlotto „6 aus 49“ seit 1955 gespielt.

Foto: Lotto-Spieler, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Verein „Sanktionsfrei“, der sich immer wieder öffentlichkeitswirksam für eine bedingungslose Grundsicherung einsetzt, sieht nach eigenen Angaben „in Deutschland wirklich kein Problem mit Arbeitsverweigerung“.

So seien in 2023 gerade einmal 15.000 Leistungsempfänger in Deutschland sanktioniert worden, sagte Gesine Höltmann von „Sanktionsfrei“ der dts Nachrichtenagentur. Andere Statistiken über Totalverweigerer gebe es nicht. „Ich finde es extrem erschreckend, wie sich die Debatte in den letzten drei Jahren gewandelt hat“, sagte Höltmann.

Von einem „evidenzbasierten Diskurs“ habe man sich „weit entfernt“. Vom ursprünglichen Vorhaben, das Bürgergeld mit mehr Vertrauen statt Druck zu gestalten, sei nicht mehr viel übrig.

Stattdessen werde gerade von der Union immer wieder auf angebliche „Totalverweigerer“ verwiesen. „Die Agentur für Arbeit sagt selbst, dass sie keine konkreten Zahlen dazu hat, wer eine Arbeit verweigert“, entgegnete Höltmann dazu. Auch müsse man sich immer anschauen, „welche Jobangebote die Menschen von den Jobcentern unterbreitet bekommen“, sagte die „Sanktionsfrei“-Aktivistin. Da handle es sich oft um Stellen, für die sie nicht qualifiziert seien. „Da geht es dann beispielsweise um eine Stelle für medizinisch-technische Assistenz, obwohl derjenige die vorgeschriebene Ausbildung gar nicht hat.“ Auch Faktoren wie die Kinderbetreuung oder körperliche Einschränkungen würden häufig nicht berücksichtigt.

In der Debatte gegen das Bürgergeld gebe es „oft drei Argumente“, so Höltmann: „Erstens heißt es dann, der Staat solle mit härteren Sanktionen beim Bürgergeld Steuern sparen.“ Dafür sei angesichts der geringen Zahl an Totalverweigerern aber gar kein Spielraum. „Die 100.000 `Totalverweigerer`, von denen CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann gerne redet, gibt es jedenfalls nicht.“

Auch werde oft argumentiert, das Bürgergeld sei ungerecht gegenüber denjenigen die arbeiten. „Dabei ist klar: Es lohnt sich immer, zu arbeiten“, so Höltmann. Außerdem zwinge mehr Druck die Menschen, „auch schlechte Arbeitsangebote anzunehmen. Es schwächt letztendlich alle Arbeitnehmer und dient in erster Linie dem Niedriglohnsektor“, kritisierte die Aktivistin.

Und drittens werde neuerdings behauptet, dass Menschen, die Arbeit nicht annehmen, auch „nicht bedürftig“ seien. „Das stimmt einfach nicht. Bürgergeld bekommt man ja nur, wenn man die Bedürftigkeit dem Jobcenter nachweisen kann“.

Forderungen von Landkreistags-Präsident Achim Brötel, die Karenzzeit beim Bürgergeld abzuschaffen, wies Höltmann ebenfalls zurück: „Die Karenzzeit ist wirklich sehr sinnvoll, weil sie den Menschen den Raum gibt, sich auf die Arbeitssuche zu konzentrieren anstatt sich existenzielle Sorgen um das Dach über dem Kopf zu machen“.

Brötel hatte den Funke-Zeitungen gesagt, Vermieter würden bei Bürgergeld-Empfängern „gerne auch einmal ein paar Euro pro Quadratmeter aufschlagen, weil sie wissen, dass es ohnehin übernommen wird“. Darauf erwiderte Höltmann: „Es wird keineswegs jede Mietsteigerung übernommen, und nach dem Ende der Karenzzeit eben oft auch nicht mehr die komplette Miete. Es sind ungefähr 11 Prozent, die draufzahlen auf ihre Miete und damit sogar noch weiter unter das Existenzminimum fallen.“

Der Verein „Sanktionsfrei“ setzt sich seit 2015 für Grundsicherungsempfänger ein, zunächst von Hartz IV und seit dessen Einführung für die des Bürgergelds. Die spendenfinanzierte Organisation unterstützt Bürgergeldbezieher rechtlich und finanziell und gibt etwa auch Studien rund ums Bürgergeld in Auftrag.

Foto: Werbung für das Bürgergeld (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Am 20. Spieltag in der Fußball-Bundesliga hat der FC Bayern München gegen die Aufsteiger von Holstein Kiel mit einem 4:3 gewonnen.

Lange Zeit sah alles nach einem klaren Ding aus: Jamal Musiala traf für die Bayern in der 19. Minute, Harry Kane einmal kurz vor dem Halbzeitpfiff (45.+3) und einmal kurz nach dem Wiederanpfiff (46. Minute) und Serge Gnabry in der 54. Minute. Kiel spielte aber trotz des sichtbaren Klassenunterschieds tapfer mit, und die Bayern wurden am Ende nachlässig. Der Anschlusstreffer von Kiels Finn Porath in der 62. Minute und die doppelte Erhöhung durch den erst kurz zuvor eingewechselten Steven Skrzybski in der 1. und 3. Minute der Nachspielzeit war verdient.

Die Bayern erhöhen mit ihrem Sieg an der Tabellenspitze den Abstand auf Verfolger Bayer Leverkusen auf neun Punkte, Kiel bleibt mit zwei Punkten „Vorsprung“ Vorletzter der Tabelle, da der Tabellenletzte Bochum in der parallel ausgetragenen Partie gegen den SC Freiburg mit einem 0:1 ebenfalls unterlag.

Die weiteren Ergebnisse vom Samstagnachmittag: Heidenheim – Dortmund 1:2, St. Pauli – Augsburg 1:1 und Stuttgart – Mönchengladbach 1:2. Am Abend treffen noch Union Berlin und RB Leipzig aufeinander, am Sonntag spielen Frankfurt – Wolfsburg und Leverkusen – Hoffenheim. Bereits am Freitagabend gewann Bremen gegen Mainz mit 1:0.

Foto: Fans des FC Bayern München (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Braunschweig (dts Nachrichtenagentur) – Am 20. Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga hat der 1. FC Köln bei Eintracht Braunschweig 2:1 gewonnen.

Dabei erwischten die Niedersachsen einen Blitzstart und gingen noch in der 1. Minute durch Ermin Bicakcic in Führung. Doch der Vorsprung währte nicht lange. Bereits in der 13. Minute stellte Eric Martel den Gleichstand wieder her. Noch vor der Pause nutzte Damion Downs aus, dass Eintracht-Keeper Ron-Thorben Hoffmann nach einer Ecke im Strafraum herumirrte, und brachte den FC in Front.

Nach dem Pausentee schalteten die Rheinländer zunächst in den Verwaltungsmodus. Erst in der Schlussphase erzeugte Köln wieder vermehrt Torgefahr, während sich die Braunschweiger für ihren Aufwand nicht belohnen konnten. Durch den Sieg übernachten die Domstädter an der Tabellenspitze.

Am kommenden Spieltag empfangen die Kölner den FC Schalke 04, während Braunschweig beim Karlsruher SC antritt.

Die weiteren Ergebnisse vom Nachmittag: Fortuna Düsseldorf – SSV Ulm 3:2 und Jahn Regensburg – Hertha BSC 2:0.

Foto: Leart Paqarada (1. FC Köln) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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