Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Johannes Volkmann (CDU), der Enkel von Altkanzler und Ex-CDU-Chef Helmut Kohl, weist den Vorwurf von SPD und Grünen zurück, Friedrich Merz zerstöre das europapolitische Erbe der Union.

„Friedrich Merz` Europaidee steht in der Tradition großer Christdemokraten der Bonner Republik wie Konrad Adenauer und Helmut Kohl“, schreibt das CDU-Bundesvorstandsmitglied in einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). Das Gegenteil von dem, was SPD und Grüne sagten, sei der Fall. „Deutschlands Unterlassen in der Migrationspolitik spaltet Europa. Merz steht für eine Rückkehr zu den europapolitischen Erfolgsprinzipien der früheren Bonner Republik“.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte Merz mehrfach vorgeworfen, geltendes Recht verletzen zu wollen. „So etwas hätte kein deutscher Bundeskanzler je getan“, hatte Scholz in seiner Regierungserklärung am vergangenen Mittwoch gesagt. „Das hätte es mit den Christdemokraten Konrad Adenauer, Helmut Kohl und Angela Merkel nie gegeben.“

Für Volkmann ist dagegen der Vorschlag von Merz, mit nationalen Zurückweisungen für mehr Ordnung in der Migration zu sorgen, kein Akt der Abkehr von Europa, sondern eine Hinwendung zu den politischen Mehrheiten der Europäer und ihrer Regierungen. „Es handelt sich nicht um eine Abgabe europäischer Verantwortung im Sinne eines nationalen Alleingangs, sondern um die Schaffung einer politischen Grundlage, auf der eine dauerhaft tragfähige europäische Lösung erst entstehen kann“, schreibt Volkmann. „Europäische Lösungen“ dürften nicht länger eine Chiffre für politisches Nicht-Handeln in der Migrationsfrage sein.

Foto: Demo vor der CDU-Parteizentrale am 02.02.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin/Straßburg (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU-Führung unterstützt CSU-Politiker Manfred Weber bei seiner Kandidatur für eine zweite Amtszeit an der Spitze der Europäischen Volkspartei (EVP).

Das berichtet das Nachrichtenmagazin Politico am Sonntag unter Berufung auf Parteikreise. Das Votum bei den Beratungen des Bundesvorstands am Sonntag sei „einstimmig“ ausgefallen. Die CSU hatte Weber bereits nominiert.

Die Führung der EVP soll Ende April bei einem Kongress in Valencia neu gewählt werden. Bisher hat Weber keinen Gegenkandidaten. Weber führt die Europäische Volkspartei seit 2022. Die CDU nominierte am Sonntag den früheren niedersächsischen Ministerpräsidenten David McAllister für eine weitere Amtszeit als EVP-Vizepräsident.

Foto: Friedrich Merz und Manfred Weber (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Leverkusen (dts Nachrichtenagentur) – Zum Abschluss des 20. Spieltags der Fußball-Bundesliga hat Bayer Leverkusen gegen die TSG 1899 Hoffenheim 3:1 gewonnen.

Der amtierende Meister knackte die tiefstehenden Gäste bereits nach einer knappen Viertelstunde. Ausgerechnet Victor Boniface erzielte nach seinem geplatzten Wechsel das 1:0. Keine fünf Minuten später legte Jeremie Frimpong für die „Werkself“ nach. Noch vor der Pause kam es zu einem Novum. Schiedsrichter Robin Braun verkündete erstmals in der Bundesliga eine Entscheidung nach VAR-Prüfung per Lautsprecher-Durchsage.

Kurz nach Wiederanpfiff besorgte der frisch eingewechselte Patrik Schick die vermeintliche Vorentscheidung für die Gastgeber. Doch in der 61. Minute schwächte Alejandro Grimaldo seine Mannschaft durch eine Gelb-Rote Karte. Unmittelbar danach verkürzte TSG-Neuzugang Gift Orban auf 1:3. Allerdings entwickelten die Kraichgauer zu wenig Durchschlagskraft, um den Bayer-Sieg noch zu gefährden.

Damit bleiben die Rheinländer an Spitzenreiter Bayern München dran, ohne jedoch verkürzen zu können. Hoffenheim steckt auf Platz 15 dagegen weiter tief im Abstiegskampf.

Am kommenden Samstag gastieren die Leverkusener beim VfL Wolfsburg. Zeitgleich empfängt die TSG den 1. FC Union Berlin.

Foto: Jonathan Tah (Bayer Leverkusen) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Berlin haben am Sonntag über hunderttausend Menschen gegen die gemeinsamen Abstimmungen der Union mit der AfD im Bundestag demonstriert.

Laut Polizeiangaben beteiligten sich 160.000 Menschen an der Kundgebung, die Veranstalter sprachen von 250.000 Teilnehmern. Unter dem Motto „Aufstand der Anständigen – Demo für die Brandmauer“ begann die unter anderem von Campact organisierte Großdemo am Nachmittag mit einer Auftaktkundgebung auf der Reichstagswiese. Dort war auch die SPD-Spitze dabei. Auf Plakaten waren vor allem Sprüche zu lesen, die gegen CDU-Chef Friedrich Merz gerichtet waren – unter anderem „Fritz, hör auf Mutti“, „Das ist wohl ein schlechter Merz“ oder „Kein Merz im Februar“.

Als Redner traten unter anderem der aus der CDU ausgetretene Publizist Michel Friedmann und die Klimaaktivistin Luisa Neubauer auf. „Wir stehen hier, weil wir gegen Rassismus und Antisemitismus sind“, sagte Friedmann. Die Union habe bei der gemeinsamen Abstimmung in der Migrationspolitik einen „unentschuldbaren Fehler“ begangen. Man dürfe es sich aber nicht zu leicht machen, indem man sich auf die CDU stürze. Es sei die AfD, die das Land vor sich hertreibe. Musikalisch traten unter anderem Nina Chuba und die Sängerin Mine auf. Von der Reichstagswiese zogen die Protestler nach der Auftaktkundgebung weiter zum Konrad-Adenauer-Haus.

Zur Begründung für die Demo hieß es von den Veranstaltern, dass Unions-Kanzlerkandidat Merz „gemeinsame Sache mit der AfD“ mache. Die Merz-Union habe einen „gewaltigen Tabubruch“ begangen. Gemeinsam wolle man vor der CDU-Zentrale eine „unumstößliche Brandmauer gegen Rechtsextremismus, Hass und Menschenfeindlichkeit“ setzen, so der Aufruf.

Foto: Demo vor der CDU-Parteizentrale am 02.02.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt (dts Nachrichtenagentur) – Im ersten Sonntagsspiel des 20. Bundesliga-Spieltags haben sich Eintracht Frankfurt und der VfL Wolfsburg 1:1 getrennt.

Nach einer Halbzeit ohne viele Chancen und mit Feldvorteilen für die Wölfe konnten die Gäste fünf Minuten nach dem Wiederanpfiff durch ein Tor von Mohamed Amoura in Führung gehen. Die Frankfurter erhöhten danach deutlich das Tempo, konnten die Defensive der Gäste aber lange nicht knacken. Nach einer Verletzung von Wölfe-Keeper Kamil Grabara kam Marius Müller zu seinem Bundesliga-Debüt. Er konnte später nicht verhindern, dass Joker Can Uzun für die Frankfurter in der 81. Minute doch noch zum Ausgleich traf.

In der Tabelle bleibt Frankfurt auf dem dritten Rang, die Wolfsburger rutschen auf den zehnten Platz ab. Für die Eintracht geht es am Samstagabend in Mönchengladbach weiter, Wolfsburg ist am Samstagnachmittag gegen Leverkusen gefordert.

Foto: Niels Nkounkou (Eintracht Frankfurt) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Berlin sind am Sonntag Zehntausende Menschen zusammengekommen, um gegen die gemeinsamen Abstimmungen der Union mit der AfD im Bundestag zu demonstrieren.

Unter dem Motto „Aufstand der Anständigen – Demo für die Brandmauer“ begann die unter anderem von Campact organisierte Großdemo am Nachmittag mit einer Auftaktkundgebung auf der Reichstagswiese. Dort waren auch mehrere SPD-Spitzenpolitiker dabei. Auf Plakaten waren vor allem Sprüche zu lesen, die gegen CDU-Chef Friedrich Merz gerichtet waren – unter anderem „Fritz, hör auf Mutti“, „Das ist wohl ein schlechter Merz“ oder „Kein Merz im Februar“.

Als Redner traten unter anderem der aus der CDU ausgetretene Publizist Michel Friedmann und die Klimaaktivistin Luisa Neubauer auf. „Wir stehen hier, weil wir gegen Rassismus und Antisemitismus sind“, sagte Friedmann. Die Union habe bei der gemeinsamen Abstimmung in der Migrationspolitik einen „unentschuldbaren Fehler“ begangen. Man dürfe es sich aber nicht zu leicht machen, indem man sich auf die CDU stürze. Es sei die AfD, die das Land vor sich hertreibe.

Musikalisch traten unter anderem Nina Chuba und die Sängerin Mine auf. Von der Reichstagswiese zogen die Protestler nach der Auftaktkundgebung weiter zum Konrad-Adenauer-Haus. Die Veranstalter rechneten im Vorfeld mit etwa 20.000 Teilnehmern, später war von mehr als 80.000 Menschen die Rede. Die Polizei war nach eigenen Angaben mit etwa 500 Einsatzkräften vor Ort.

Zur Begründung für die Demo hieß es von den Veranstaltern, dass Unions-Kanzlerkandidat Merz „gemeinsame Sache mit der AfD“ mache. Die Merz-Union habe einen „gewaltigen Tabubruch“ begangen. Gemeinsam wolle man vor der CDU-Zentrale eine „unumstößliche Brandmauer gegen Rechtsextremismus, Hass und Menschenfeindlichkeit“ setzen, so der Aufruf.

Foto: Großdemo gegen die CDU am 02.02.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Im Parteienstreit über die Migrationspolitik warnt der stellvertretende CDU-Vorsitzende Karl-Josef Laumann vor einem Abreißen des Dialogs unter den Parteien der politischen Mitte.

„Ich wünsche mir, dass die nun angestoßene Debatte zu einem gesellschaftlichen Konsens in der Migrationspolitik führt“, sagte Laumann der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe). Es sei fest davon überzeugt, dass die Antworten „in der demokratischen Mitte gefunden werden“ müssten.

„Mich betrübt es sehr, dass dies letzte Woche nicht möglich war“, sagte Laumann, der auch Gesundheits- und Sozialminister in der schwarz-grünen Landesregierung von Nordrhein-Westfalen ist. „Mir ist es als Christdemokrat wichtig, jetzt in dieser Zeit den Gesprächsfaden aufrechtzuerhalten.“

Auf die Frage nach dem inhaltlichen Ziel des geforderten Austauschs sagte Laumann: „Klar ist, wir brauchen eine Begrenzung der illegalen Migration.“ Deutschland müsse aber auch ein weltoffenes Land bleiben, es brauche eine Zuwanderung in den Arbeitsmarkt. „Dabei ist es völlig egal, wo jemand geboren wurde. Ohne ausländische Pflegekräfte zum Beispiel geht es doch heute schon gar nicht mehr.“

Foto: Ankunftszentrum für Flüchtlinge (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Beitragsanstieg der gesetzlichen Krankenkassen soll nach dem Willen der Union nach der Wahl durch eine Übernahme versicherungsfremder Leistungen aus Bundesmitteln entschärft werden. Das sicherte Nordrhein-Westfalens Sozialminister Karl-Josef Laumann (CDU) für den Fall einer unionsgeführten Bundesregierung zu.

„Die Übernahme der versicherungsfremden Leistungen durch den Bund muss Teil der Finanzierungsplanung für die nächste Wahlperiode sein“, sagte Laumann der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe). „Wenn wir die 40 Prozent Sozialversicherungsquote im Auge behalten wollen, gehört diese Frage unabdingbar dazu“, sagte Laumann, der auch stellvertretender CDU-Bundesvorsitzender ist.

Einer Ausweitung von Sozialbeiträgen auf Kapitalerträge, wie sie Grünen-Spitzenkandidat Robert Habeck gefordert hatte, erteilte Laumann hingegen eine strikte Absage. „Habecks Vorschlag verunsichert jüngere Leute, die eine private Zusatzvorsorge fürs Alter ansparen und nun fürchten, plötzlich Sozialbeiträge auf ihre Erträge zahlen zu müssen“, warnte er. „Schon deshalb sage ich hier glasklar `Stopp`.“ Zugleich warf Laumann der scheidenden Bundesregierung vor, Kranken- und Pflegekassen finanzielle Hilfen in Milliardenhöhe schuldig geblieben zu sein.

Es gehe es ihm „gegen den Strich“, wenn Bundespolitiker solche Debatten losträten, ohne ihre „Hausaufgaben“ zu machen, kritisierte er. So stehe den Pflegekassen „noch eine Summe von fast sechs Milliarden Euro aus der Corona-Zeit zu, die der Staat aber einfach nicht bezahlt“, kritisierte er. Und es sei „immer noch so, dass er Staat einen viel zu niedrigen Beitrag von knapp 130 Euro im Monat für Bürgergeldbezieher an die Krankenkassen zahlt“.

Hintergrund ist der absehbare weitere Anstieg der Sozialbeiträge für Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Einer aktuellen Analyse des Berliner IGES-Instituts zufolge wird der Gesamtbeitragssatz von derzeit rund 42 Prozent des Bruttolohns bis Ende der kommenden Legislaturperiode ohne Reformen auf fast 46 Prozent steigen. Einen Großteil der erwarteten Steigerungen machen die Krankenkassenbeiträge aus.

Foto: Blick vom Zahnarzt-Patientenstuhl (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Charlotte Merz, Ehefrau des Unions-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz, kritisiert die Berichterstattung über das Frauenbild ihres Mannes. „Was da von einigen über das Frauenbild meines Mannes geschrieben wird, stimmt ganz einfach nicht, ich kann es in keinster Weise nachvollziehen“, sagte die Juristin der „Westfalenpost“ (Montagsausgabe).

Als Paar hätten sie und ihr Mann das Familien- und Eheleben von Anfang an gleichberechtigt organisiert, sagte sie. „Unser erstes Kind haben wir bekommen, da war ich noch im Studium. Wichtiger noch als die Frage, wer den Müll runterbringt, finde ich dabei übrigens die mentale Unterstützung. Wir haben beide Rücksicht auf den Job des anderen genommen und die Kinderbetreuung so aufgeteilt, dass sie mit unseren beruflichen Verpflichtungen vereinbar war.“ Ihr Mann habe sie immer komplett unterstützt, weil er es selbstverständlich und richtig gefunden habe, dass sie arbeite, so Charlotte Merz weiter.

Für sie sei ihre Arbeit immer selbstverständlich gewesen. „Und ich wünsche mir, dass es auch für alle anderen Frauen möglich wird – allein schon, damit sie eigene Rentenansprüche erwerben und in der Gesellschaft insgesamt mehr Gleichberechtigung gelebt wird“, sagte Charlotte Merz.

Die Frage, ob es in der CDU zu wenige Spitzenpolitikerinnen gebe, bejahte sie. „Aber kommt das daher, dass Männer sie ausbremsen? Oder gibt es vielleicht schon an der Basis zu wenige Frauen? Ich glaube, die CDU hat das Problem erkannt. Deswegen fördert mein Mann auch gezielt die Anwerbung von Frauen für die Kreis- und Ortsverbände. Meine Beobachtung ist: Die Bereitschaft von Frauen, in die Politik zu gehen, ist nicht so ausgeprägt“, sagte sie. In dem Moment, in dem Familie da sei, fühlten sich Frauen hauptverantwortlich. „Das ist heute leider immer noch so. Und dann überlegen sie sich, ob sie abends Zeit bei einer Sitzung verbringen oder mit ihren Kindern“, sagte Charlotte Merz.

Die Juristin ist Direktorin des Arnsberger Amtsgerichts. Sollte ihr Mann Bundeskanzler werden, will sie das auch bleiben. „Ich habe vor, mein Leben im Sauerland wie gewohnt weiterzuführen, mit meiner Arbeit als Richterin und Amtsgerichtsdirektorin. Ich möchte ganz normal jeden Morgen zur Arbeit fahren. Auch, weil ich davon ausgehe, dass mein Mann deutlich weniger Zeit im Sauerland verbringen kann, wenn er Kanzler wird“, sagte sie der „Westfalenpost“.

Foto: Friedrich Merz am 31.01.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Zum Abschluss des 20. Spieltags der 2. Bundesliga hat der Hamburger SV 2:2 gegen Hannover 96 gespielt und damit den Sprung zurück auf den ersten Platz verpasst.

Die Rothosen konnten am Sonntagnachmittag früh in der 15. Minute durch einen Treffer von Silvan Hefti in Führung gehen. Im Anschluss blieben die Hausherren zunächst auch das bessere Team, konnten aber nicht nachlegen. Hannover kam dagegen zum Ende der ersten Halbzeit immer besser ins Spiel.

Nach dem Seitenwechsel folgten weitere gefährliche Angriffe der Gäste, und in der 53. Minute traf Nicolo Tresoldi schließlich per Abstauber zum Ausgleich. Danach blieb Hannover am Drücker und legte schließlich in der 79. Minute durch den ersten Treffer von Winter-Neuzugang Rabbi Matondo nach. Eine Antwort der Hanseaten ließ aber nicht lange auf sich warten – bereits in der 84. Minute konnte Jean-Luc Dompé per direkt verwandeltem Freistoß ausgleichen. Dabei blieb es am Ende auch.

Nach dem Remis steht Hamburg jetzt mit 35 Punkten auf dem zweiten Tabellenplatz und hat zwei Punkte Rückstand auf den 1. FC Köln. Magdeburg und Kaiserslautern haben auf den Plätzen dahinter genauso viele Punkte auf dem Konto, drei Zähler weniger hat Hannover auf dem sechsten Rang. Für die Hamburger geht es am Freitag in Münster weiter, Hannover ist am kommenden Sonntag gegen Düsseldorf gefordert.

Die Ergebnisse der Parallelbegegnungen vom Sonntagnachmittag: 1. FC Kaiserslautern – Preußen Münster 2:1, SC Paderborn 07 – SpVgg Greuther Fürth 1:2.

Foto: Spieler von Hannover 96 (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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