Salzgitter (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef des Stahlkonzerns Salzgitter, Gunnar Groebler, fordert von einer künftigen Bundesregierung, die Transformation der Branche konsequenter zu unterstützen.

„Es wäre ein Treppenwitz, wenn wir die Transformation der deutschen Stahlindustrie mit rund sieben Milliarden Euro fördern, und dieses Geld wegen fehlender Rahmenbedingungen den Bach runtergeht“, sagte er dem „Spiegel“. Er habe darauf vertraut, dass die Politik die Rahmenbedingungen für die Transformation über die Legislaturperiode hinaus zumindest stabil hält. Dazu gehöre ein Energiesystem, das für die Industrie wettbewerbsfähige Energiekosten schafft.

Groebler widerspricht Kanzlerkandidat Friedrich Merz. Der CDU-Politiker hatte Zweifel geäußert, ob in absehbarer Zeit genügend Wasserstoff verfügbar sei, um damit künftig CO2-neutralen Stahl zu produzieren. Merz hatte dafür geworben, auf Abspaltung und Speicherung von CO2 (CCS) zu setzen.

Groebler sagte nun dem „Spiegel“, er halte nichts von CCS in der Stahlbranche, das Verfahren sei hochkomplex. Man könne es zwar bei einer erdgasbetriebenen Direktreduktionsanlage nutzen. Aber da Erdgas nur eine Übergangslösung bis zum Wasserstoff sei, halte er das nicht für sinnvoll.

Er warb dafür, den von der Ampelregierung beschrittenen Weg fortzusetzen. „Wir werden die Transformation nicht anhalten“, das sei in Salzgitter „aufgrund des Projektfortschritts auch gar nicht mehr möglich“. Dass Europa auch in Zukunft eine eigene Stahlindustrie brauche, begründet Groebler auch mit der „Zeitenwende“ in der Verteidigungspolitik. Salzgitter wolle selbst in die Produktion von Sicherheitsstählen einsteigen, wie sie beispielsweise für den Panzerbau benötigt werden. Rüstungskonzerne hatten zuletzt immer wieder beklagt, dass sie dafür auf ausländische Anbieter angewiesen seien. „Wir qualifizieren uns gerade für solche Produkte“, sagte Groebler.

Foto: Gunnar Groebler (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Freitagmorgen zurückhaltend in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 21.930 Punkten berechnet, 0,1 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag.

„Der Dax zeigt den Anlegern in diesen Tagen, dass nicht Politik die Kurse bewegt, sondern die Gewinne der Unternehmen“, sagte Jochen Stanzl, Chef-Marktanalyst bei CMC Markets. „Dennoch mag sich mancher Anleger gestern auf ein neues Rekordhoch gedrängt gefühlt haben. Viele wollten vielleicht nicht dorthin, weil sie noch die Angst vor drohenden Strafzöllen verdauen müssen. Sei drinnen, um zu gewinnen – nach diesem Motto kaufen die Anleger scheinbar jetzt, um sich erst später wieder mit Trump zu beschäftigen.“

„Für gut die Hälfte der Kursgewinne war gestern ein Trio aus Siemens, Siemens Energy und Siemens Healthineers verantwortlich. Letztere haben mit ihren Quartalszahlen gezeigt, dass sie trotz eines schwachen China-Geschäfts wachsen können. Die Münchener verdrängten dank des geschickten Einsatzes von KI etwa bei MRTs nun auch Merck von Platz 7 der Dax-Unternehmen mit dem größten Börsengewicht.“

„Ein weiteres gutes Sechstel des gestrigen Anstiegs des Dax ging auf das Konto von SAP, die zusammen mit Aktien wie Palantir in dieser Woche auf einer atemberaubenden KI-Welle nach oben surfen. SAP setzt KI so intelligent ein, dass mittlerweile 80 Prozent der häufig genutzten Tätigkeiten automatisiert werden können.“ Die Kursfantasie in der Aktie scheine ungebrochen. Anleger warteten nun gespannt auf die Veranstaltung „Business Unleashed“ in einer Woche, auf der SAP mehr über seine erst vor wenigen Tagen vorgestellten KI-Innovationen verraten wolle. „Wenn Unternehmen wie SAP, Palantir oder Siemens Healthineers zeigen, dass sie KI wachstums- und gewinnbringend einsetzen können, dann greifen die Investoren auch bei rauer werdendem Börsenklima zu.“

Am Freitag stehen die Arbeitsmarktdaten aus den USA im Fokus. Nach den ADP-Zahlen vom Mittwoch und den gestrigen Erstanträgen auf Arbeitslosenhilfe dürfte auch der NFP-Bericht einen Arbeitsmarkt zeigen, den Fed-Chef Jerome Powell zuletzt als „ziemlich stabil“ bezeichnete. „Alles andere wäre eine Überraschung. Es sieht so aus, als würde diese Woche enden wie die letzte: mit einem Lächeln auf den Lippen derer, die mutig in fallende Kurse hinein Aktien gekauft haben. `Buy the Dip` bleibt das Gebot der Stunde“, sagte Stanzl.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Freitagmorgen etwas stärker: Ein Euro kostete 1,0392 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9623 Euro zu haben.

Foto: Anzeigetafel in der Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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Mannheim (dts Nachrichtenagentur) – Trotz des Streits um eine mögliche Zusammenarbeit zwischen den Unionsparteien und der AfD können CDU und CSU im neuen ZDF-Politbarometer zulegen.

Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, läge die CDU/CSU wieder bei 30 Prozent (+1) und die SPD bei 15 Prozent (unverändert). Die Grünen kämen auf 15 Prozent (+1), die FDP würde vier Prozent (unverändert) erreichen, die AfD 20 Prozent (-1) und die Linke sechs Prozent (+1). Das BSW stünde bei vier Prozent (unverändert) und die anderen Parteien erhielten zusammen sechs Prozent (-2), darunter keine Partei, die mindestens drei Prozent erzielen würde.

Von den politisch wahrscheinlichen Koalitionen würde es damit nach wie vor sowohl für eine Regierung aus Union und SPD als auch für eine Regierung aus Union und Grünen reichen.

Die Union hat letzte Woche einen Antrag für schärfere Maßnahmen im Bereich Flüchtlinge und Asyl in den Bundestag eingebracht, für den sie in Kauf nahm, nur mit den Stimmen der AfD eine Mehrheit zu erhalten. 50 Prozent der Befragten sind der Meinung, dass dieses Vorgehen für die Demokratie in Deutschland eher schlecht ist, darunter 77 Prozent der SPD-, 85 Prozent der Grünen- und 89 Prozent der Linken-Anhänger. Insgesamt 24 Prozent beurteilen den Schritt der Union als gut und für 22 Prozent spielt das keine große Rolle für die Demokratie.

Geht es um die Erwartungen einer zukünftigen Zusammenarbeit von CDU und AfD, sind sich die Befragten uneins: 50 Prozent glauben, dass die CDU an ihrem Parteitagsbeschluss von 2018 festhalten und auf Bundesebene weiterhin eine politische Zusammenarbeit mit der AfD ablehnen wird, 43 Prozent sind gegenteiliger Ansicht. In der Unions-Anhängerschaft geht hingegen eine klare Mehrheit (79 Prozent) davon aus, dass die CDU auch in Zukunft im Bund nicht mit der AfD zusammenarbeiten wird (doch: 18 Prozent).

Die Umfrage zum Politbarometer wurde wie immer von der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen durchgeführt. Die Interviews wurden in der Zeit vom 4. bis zum 6. Februar 2025 bei 1.341 Wahlberechtigten telefonisch und online erhoben.

Foto: Linken-Spitzenpolitiker (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im Jahr 2024 wurden in Deutschland auf einer Anbaufläche von 9.200 Hektar rund 37.000 Tonnen Strauchbeeren geerntet. Während die Anbaufläche damit gegenüber dem Vorjahr um 1,0 Prozent abnahm, ging die Erntemenge um 10,6 Prozent zurück.

Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mitteilte, sank die Erntemenge unter anderem aufgrund von Frost während der Blüte, anschließender Trockenheit im Frühjahr sowie viel Regen zur Erntezeit. Im Vergleich zum Durchschnitt der vergangenen sechs Jahre nahm die gesamte Strauchbeerenernte 2024 um 10,5 Prozent ab. Eine niedrigere Ernte als 2024 wurde zuletzt im Jahr 2020 mit 35.800 Tonnen erzielt.

Die Kulturheidelbeere war 2024 mit einer Anbaufläche von 3.500 Hektar (+0,9 Prozent gegenüber 2023) weiterhin die bedeutendste Strauchbeerenart in Deutschland. Ihr Anbau umfasste 38,0 Prozent der Strauchbeerenfläche und 40,7 Prozent der Erntemenge. Mit 15.100 Tonnen wurden 1,5 Prozent weniger Kulturheidelbeeren geerntet als 2023.

Die Strauchbeerenarten mit den größten Erntemengen nach Kulturheidelbeeren waren Himbeeren mit 7.000 Tonnen (+4,4 Prozent), Rote und Weiße Johannisbeeren mit 6.800 Tonnen (-20,5 Prozent) und Schwarze Johannisbeeren mit 2.800 Tonnen (-30,1 Prozent).

Während im Jahr 2024 mit 380 Hektar (-12,8 Prozent gegenüber 2023) immer weniger Himbeeren im Freiland angebaut wurden, stieg deren Kultivierung in Gewächshäusern und anderen hohen begehbaren Schutzabdeckungen auf 450 Hektar (+4,2 Prozent).

Mit 79,4 Prozent nahmen Himbeeren erneut den weitaus größten Anteil an den Anbauflächen unter Schutzabdeckungen ein, wodurch im Vergleich zu anderen Strauchbeerenarten bessere Ernten erzielt werden konnten. Da Himbeeren sehr empfindlich auf Witterungseinflüsse reagieren, lohnt sich der vergleichsweise kostenintensive Anbau unter Schutzabdeckungen bei dieser Beerenfruchtart besonders.

Insgesamt stammten 2024 rund 6.600 Tonnen (17,9 Prozent) der Strauchbeerenernte aus Gewächshäusern und anderen hohen begehbaren Schutzabdeckungen. Das waren 7,1 Prozent mehr als im Jahr 2023. Die Anbauflächen wurden im Vergleich zum Vorjahr um 2,1 Prozent auf 570 Hektar ausgeweitet.

In Betrieben mit vollständig ökologischer Erzeugung wurden 2024 rund 11,2 Prozent oder 4.200 Tonnen der deutschen Strauchbeeren erzeugt. Die ökologisch bewirtschaftete Fläche nahm dabei 32,4 Prozent der gesamten Anbaufläche für Strauchbeeren ein. Die Erntemenge aus vollständig ökologischer Erzeugung sank gegenüber 2023 um 14,8 Prozent (-720 Tonnen), während die ökologische Anbaufläche um 3,1 Prozent auf 2.980 Hektar stieg.

Bedeutendste Kulturart im ökologischen Strauchbeerenanbau war auch 2024 die Aroniabeere mit 870 Hektar (29,2 Prozent), gefolgt von der Kulturheidelbeere mit 580 Hektar (19,5 Prozent) sowie Sanddorn mit 530 Hektar (17,7 Prozent), so Destatis.

Foto: Heidelbeeren (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im Dezember 2024 sind die deutschen Exporte gegenüber November 2024 kalender- und saisonbereinigt um 2,9 Prozent und die Importe um 2,1 Prozent gestiegen.

Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse am Freitag mitteilte, wuchsen die Exporte im Vergleich zum Vorjahresmonat Dezember 2023 um 3,4 Prozent und die Importe um 4,5 Prozent. Im Gesamtjahr 2024 sanken die Exporte kalender- und saisonbereinigt um 1,0 Prozent gegenüber dem Vorjahr, die Importe nahmen um 2,8 Prozent ab.

Im Dezember 2024 wurden kalender- und saisonbereinigt Waren im Wert von 131,7 Milliarden Euro aus Deutschland exportiert und Waren im Wert von 111,1 Milliarden Euro nach Deutschland importiert. Die Außenhandelsbilanz schloss damit im Dezember 2024 mit einem Überschuss von 20,7 Milliarden Euro ab. Im November 2024 hatte der kalender- und saisonbereinigte Saldo der Außenhandelsstatistik +19,2 Milliarden Euro betragen, im Dezember 2023 hatte er bei +21,1 Milliarden Euro gelegen.

In die Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) wurden im Dezember 2024 kalender- und saisonbereinigt Waren im Wert von 72,4 Milliarden Euro exportiert und es wurden Waren im Wert von 57,0 Milliarden Euro von dort importiert. Gegenüber November 2024 wuchsen die kalender- und saisonbereinigten Exporte in die EU-Staaten um 5,9 Prozent und die Importe aus diesen Staaten um 3,6 Prozent. In die Staaten der Eurozone wurden Waren im Wert von 50,6 Milliarden Euro (+6,7 Prozent) exportiert und es wurden Waren im Wert von 37,3 Milliarden Euro (+4,0 Prozent) aus diesen Staaten importiert. In die EU-Staaten, die nicht der Eurozone angehören, wurden Waren im Wert von 21,8 Milliarden Euro (+3,9 Prozent) exportiert und es wurden Waren im Wert von 19,7 Milliarden Euro (+2,9 Prozent) von dort importiert.

In die Staaten außerhalb der EU (Drittstaaten) wurden im Dezember 2024 kalender- und saisonbereinigt Waren im Wert von 59,3 Milliarden Euro exportiert und es wurden Waren im Wert von 54,1 Milliarden Euro aus diesen Staaten importiert. Gegenüber November 2024 nahmen die Exporte in die Drittstaaten um 0,5 Prozent ab, während die Importe von dort um 0,5 Prozent zu nahmen.

Die meisten deutschen Exporte gingen im Dezember 2024 in die Vereinigten Staaten. Dorthin wurden kalender- und saisonbereinigt 3,5 Prozent weniger Waren exportiert als im November 2024. Damit nahmen die Exporte in die Vereinigten Staaten auf einen Wert von 13,5 Milliarden Euro ab. Die Exporte in die Volksrepublik China wuchsen um 1,4 Prozent auf 6,7 Milliarden Euro, die Exporte in das Vereinigte Königreich gingen um 6,6 Prozent auf 6,7 Milliarden Euro zurück.

Die meisten Importe kamen im Dezember 2024 aus der Volksrepublik China. Von dort wurden kalender- und saisonbereinigt Waren im Wert von 13,4 Milliarden Euro eingeführt, das waren 1,0 Prozent weniger als im Vormonat. Die Importe aus den Vereinigten Staaten stiegen um 3,0 Prozent auf 7,5 Milliarden Euro. Die Importe aus dem Vereinigten Königreich nahmen im gleichen Zeitraum um 3,0 Prozent auf 3,0 Milliarden Euro ab.

Die Exporte in die Russische Föderation sanken im Dezember 2024 gegenüber November 2024 kalender- und saisonbereinigt um 19,9 Prozent auf 0,6 Milliarden Euro, gegenüber Dezember 2023 nahmen sie um 17,1 Prozent ab. Die Importe aus Russland stiegen im Dezember 2024 gegenüber November 2024 um 14,4 Prozent auf 0,1 Milliarden Euro, gegenüber Dezember 2023 nahmen sie um 33,4 Prozent ab.

Nominal (nicht kalender- und saisonbereinigt) wurden im Dezember 2024 Waren im Wert von 113,9 Milliarden Euro aus Deutschland exportiert und Waren im Wert von 99,9 Milliarden Euro nach Deutschland importiert. Im Vergleich zum Vorjahresmonat Dezember 2023 sanken die Exporte damit um 0,2 Prozent und die Importe stiegen um 1,9 Prozent. Die unbereinigte Außenhandelsbilanz schloss im Dezember 2024 mit einem Überschuss von 14,0 Milliarden Euro ab. Im Dezember 2023 hatte der Saldo +16,1 Milliarden Euro betragen.

Im Jahr 2024 wurden von Deutschland Waren im Wert von 1.555,4 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 1.316,3 Milliarden Euro importiert. Damit sanken die Exporte um 1,3 Prozent und die Importe um 3,0 Prozent gegenüber dem Jahr 2023. Die Außenhandelsbilanz schloss im Jahr 2024 mit einem Exportüberschuss von 239,1 Milliarden Euro ab. Im Jahr 2023 hatte der Saldo +217,7 Milliarden Euro betragen, so die Behörde.

Foto: Industrieanlagen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Fleischproduktion in Deutschland ist 2024 im Vergleich zum Vorjahr um 1,4 Prozent gestiegen.

Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mitteilte, produzierten die gewerblichen Schlachtunternehmen 2024 nach vorläufigen Ergebnissen 6,9 Millionen Tonnen Fleisch. Das waren 97.200 Tonnen mehr als im Vorjahr. Damit stieg die inländische Fleischproduktion nach sieben Rückgängen in Folge erstmals seit dem Jahr 2016 (8,4 Millionen Tonnen) wieder an. Insgesamt wurden im Jahr 2024 in den Schlachtbetrieben 48,7 Millionen Schweine, Rinder, Schafe, Ziegen und Pferde sowie 693,3 Millionen Hühner, Puten und Enten geschlachtet.

Mit 44,6 Millionen geschlachteten Tieren im Jahr 2024 stieg die Zahl der geschlachteten Schweine gegenüber dem Vorjahr um 1,2 Prozent oder 531 300 Tiere. Dabei erhöhte sich die Zahl der geschlachteten Schweine inländischer Herkunft um 1,6 Prozent auf 43,3 Millionen Tiere. Die Zahl importierter Schweine, die in deutschen Betrieben geschlachtet wurden, sank dagegen um 9,2 Prozent auf 1,3 Millionen Tiere.

Insgesamt produzierten die deutschen Schlachtunternehmen im Jahr 2024 rund 4,3 Millionen Tonnen Schweinefleisch. Das waren 1,9 Prozent oder 80.500 Tonnen mehr als 2023, im Vergleich zum Rekordjahr 2016 aber 1,3 Millionen Tonnen weniger, was einem Rückgang um knapp ein Viertel (-24,9 Prozent) entspricht.

Die Zahl der im Jahr 2024 gewerblich geschlachteten Rinder blieb gegenüber dem Vorjahr mit einem Anstieg um 0,1 Prozent auf 3,0 Millionen Tiere nahezu unverändert. Allerdings stieg die Schlachtmenge um 1,2 Prozent auf 1,0 Millionen Tonnen Rindfleisch, wobei die durchschnittlichen Schlachtgewichte in allen Rinderkategorien zunahmen.

Die Menge an erzeugtem Geflügelfleisch stieg im Jahr 2024 gegenüber 2023 um 0,3 Prozent auf 1,6 Millionen Tonnen. Grund für den Anstieg war allein die um 1,8 Prozent auf 1,1 Millionen Tonnen gestiegene Erzeugung von Jungmasthühnerfleisch. Die Produktion von Putenfleisch (Truthahnfleisch) ging dagegen um 2,1 Prozent auf 408.100 Tonnen zurück. Insgesamt wurden in den Betrieben im Jahr 2024 rund 653,8 Millionen Hühner, davon 626,7 Millionen Jungmast- und 27,1 Millionen Suppenhühner geschlachtet. Hinzu kamen 30,2 Millionen Puten sowie 9,3 Millionen Enten, so die Statistiker.

Foto: Fleisch und Wurst im Supermarkt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Kitzbühel (dts Nachrichtenagentur) – Der mittlerweile 86-jährige Schlager-Star Heino verschwendet noch keinen Gedanken an den Tod. „Wir haben einen Vertrag, bis ich 104 werde, weil der Johannes Heesters mit 104 auch noch auf der Bühne stand“, sagt der Sänger der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitagausgabe). Da wolle er ihm nacheifern.

Zwar hat Heino im vergangenen Jahr öffentlich gemacht, dass er seine Villa in Kitzbühel bereits an seinen Manager Helmut Werner überschrieben hat, dem er auch sein Vermögen vermachen wird, darüber hinaus ist aber offenbar noch nicht viel geregelt.

„Ich habe im Grunde genommen noch nichts vorbereitet. Ich denke nicht daran, weil es noch weit weg ist“, so Heino (bürgerlich: Heinz Georg Kramm). Im vorgerückten Alter ist Heino nach eigener Einschätzung noch gut bei Stimme und will den Menschen weiterhin „Freude bringen“, sprich: Konzerte geben.

Um Heinos Gehör ist es aber nicht mehr so gut bestellt. Seit fünf Jahren trägt er beidseitig Hörgeräte, was für den Sänger aber keinerlei Problem darstellt: „Das stört mich überhaupt gar nicht. Was ich hören will, höre ich. Was nicht, höre ich dann auch nicht.“

Foto: Heino (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland wird nach Ansicht von ADAC-Präsident Christian Reinicke eine Autonation bleiben. „Wir sind vor allen Dingen auch eine Nation von Autofahrern. Und das, was der Deutsche an seinem Auto schätzt, ist ja, dass es über Jahre ein verlässlicher und sicherer Begleiter sein kann“, sagte Reinicke den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben).

Halte man diese Tugenden wieder hoch, müsse man sich um die Industrie keine Sorgen machen. Gleichzeitig sagte er, die Autoindustrie müsse auf die Transformation reagieren. „Das tut sie, da kommen Dinge in Bewegung“, so Reinicke weiter.

Mit Blick auf eine neue Regierung nach der Bundestagswahl forderte der ADAC-Präsident, das Auto als bedeutsames Verkehrsmittel für viele Menschen anzuerkennen. Vielerorts seien die Menschen darauf angewiesen. „Das heißt, aus unserer Sicht braucht es ein klares Bekenntnis zum Individualverkehr“, sagte Reinicke.

Für die Finanzierung von Ausbau und Instandhaltung von Straßen und Brücken wünscht sich Reinicke, dass wieder mehr Geld von Autofahrern gezielter eingesetzt wird. Vieles, was Autofahrer in die Staatskasse einzahlten, würde zweckentfremdet, so der Funktionär. „Es muss daraus wieder ein höherer Anteil in die Sanierung von Straßeninfrastruktur fließen.“ Er sagte allerdings, dass der Sanierungsstau so groß, dass das ein Projekt für Jahrzehnte sei. Nötig sei also, über Legislaturperioden hinaus zu planen.

Foto: Feierabendverkehr (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt (SPD) beobachtet eine Unzufriedenheit bei Wählern über das personelle Angebot der Parteien zur Bundestagswahl. „Natürlich fragen sich gerade viele: Wen soll ich bloß wählen?“, sagte Schmidt dem Nachrichtenmagazin Politico.

Viele seien „mit der Gesamtsituation nicht zufrieden und schwanken sehr, weil sie irgendwie das Gefühl haben, puh, so richtig überzeugend finde ich alle nicht“. Schmidt sagte, er wolle nicht „mit dem kleineren Übel“ argumentieren. Er empfehle, sich anzuschauen, „wer die Erfahrung hat, so ein Land in so einer schwierigen Zeit zu führen und wer auch die Impulskontrolle hat, nicht einfach mal eine Entscheidung zu treffen“. Friedrich Merz habe keine einzige Sekunde Regierungserfahrung.

Der Kanzleramtschef bewirbt sich in Hamburg diesmal selbst um ein Bundestagsmandat. Schmidt sieht beim Blick zurück auf die Ampel-Regierungszeit auch Versäumnisse bei Scholz. „Vielleicht war das, was zu seinem Naturell entspricht, am Ende nicht richtig, sondern die Leute erwarten Machtworte, Faust auf den Tisch hauen“, so der Kanzleramtschef. Die meisten würden auf öffentliche Zurechtweisungen und Anordnungen allerdings nicht positiv reagieren. Die Prozesse in der Koalition hätten dadurch zusätzlich erschwert werden können.

Schmidt sagte, er bedaure zwar das Ende der Koalition, er spüre aber auch Befreiung. Der Kanzleramtschef trat Berichten entgegen, wonach die SPD-Spitze versucht habe, Scholz zu einem Verzicht auf eine erneute Kanzlerkandidatur zu bringen. Man habe sehr eng zusammengearbeitet. „Das war eine sehr, sehr einvernehmliche Diskussion und das war auch eine einvernehmliche Entscheidung zwischen allen Beteiligten“, so der Scholz-Vertraute.

Foto: Wolfgang Schmidt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Lars Klingbeil stellt erste Bedingungen für eine mögliche Koalition mit der Union nach der Wahl. „Es gibt eine rote Linie, über die gehen wir nicht rüber, und das ist die Frage des Grundgesetzes, der europäischen Verträge und des Völkerrechts“, sagte Klingbeil der „Bild-Zeitung“ für deren Freitagausgabe.

„Wir können nichts machen, was am Ende dazu führt, dass Deutschland faktisch die Grenzen zumacht.“ CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz hatte für den Fall einer von ihm geführten Regierung ein „faktisches Einreiseverbot“ für alle Menschen ohne Einreisepapiere versprochen und Kompromisse bei dem Thema ausgeschlossen. Klingbeil erklärte jetzt für die SPD, dass sie diese Pläne auch nach der Wahl definitiv nicht mittragen werde: „Wir brauchen ein starkes Europa auch als Antwort auf Donald Trump. Und dann zu sagen: Wir machen jetzt die Grenzen zu und sorgen dafür, dass die europäische Einigkeit hier aufs Spiel gesetzt wird, das ist mit der Sozialdemokratie nicht zu machen.“

Die SPD werde „nicht zulassen“, so Klingbeil weiter, „dass Deutschland ein abgeschottetes Land mit seinen Grenzen ist. Diesen Weg werden wir nicht gehen. Und ich erwarte eigentlich auch von der Partei von Helmut Kohl und von Angela Merkel, dass sie auch kein abgeschottetes Europa will, kein abgeschottetes Deutschland will.“

Klingbeil griff Merz auch persönlich an: Bis vor ein paar Tagen hätte er den CDU-Vorsitzenden noch als „altbacken“ beschrieben, so der SPD-Chef gegenüber „Bild“. „Jetzt muss ich allerdings sagen: wortbrüchig. Er hat deutlich gesagt: niemals mit den Rechtsextremen zusammen. Und dann hat es diesen Wortbruch gegeben.“ Fazit von Klingbeil: „Das ist das, was von Friedrich Merz am Ende auch in die Geschichtsbücher eingehen wird: Dass er in der Partei von Angela Merkel und Helmut Kohl derjenige ist, der als Erster mit Rechtsextremen gemeinsame Sache gemacht hat.“

Foto: Zwei Frauen mit Kopftuch in Berlin-Kreuzberg (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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