Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der CDU Baden-Württemberg, Manuel Hagel, hat sich offen dafür gezeigt, Verteidigungsausgaben erst oberhalb von 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts von der Schuldenbremse auszunehmen. „Wenn ich mir die Sachfrage anschaue, dann kann ich diesem Vorschlag echt Sympathie abgewinnen“, sagte Hagel dem Podcast „Berlin Playbook“ des „Politico“ (Donnerstag).

Damit kommt der CDU-Partei- und Fraktionschef aus dem Südwesten den Grünen entgegen. Bisher ist zwischen Union und SPD vereinbart, dass die geplante Schuldenbremsen-Ausnahme bereits bei Verteidigungsausgaben von einem Prozent der Wirtschaft greift. Hagel hofft auf eine Einigung mit den Grünen. „Mit den Grünen zu sprechen, ist wirklich nie ein Fehler“, sagte er.

Der CDU-Politiker setzt auf einen raschen Abschluss der Koalitionsverhandlungen, die an diesem Donnerstag beginnen sollen. „Wir brauchen jetzt eine Regierung, die liefert und eben nicht irgendwie freudig herumexperimentiert“, so Hagel. „Es geht um Stabilität.“

Foto: Bundeswehr-Panzer „Leopard 2“ (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehr als 40 Oberbürgermeister und Bürgermeister appellieren an Union, SPD und Grüne, die Schuldenbremse zu reformieren und Klimaschutz und Klimaanpassung als Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz zu verankern. Das geht aus einem offenen Brief an die Vorsitzenden der drei Fraktionen hervor, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) berichten.

„Modernisierung und Fortschritt werden auf kommunaler Ebene umgesetzt“, heißt es darin. Es müssten Gebäude energetisch saniert, klimafreundliche Energie- und Verkehrsinfrastruktur ausgebaut sowie Schulen, Brücken und Straßen modernisiert werden. Das seien nicht nur Investitionen in die Zukunft.

Diese Maßnahmen verbesserten auch Lebensqualität, sozialen Zusammenhalt und das Vertrauen in die Politik und Demokratie. „Um diesen Herausforderungen gerecht und als Kommunen handlungsfähig zu werden, brauchen wir jährlich zusätzliches Geld in Milliardenhöhe“, schreiben die Amtsträger.

Sie fordern, dass die Mitglieder des Bundestags dafür die Grundlage schaffen. Zum einen mit einer Reform der Schuldenbremse, zum anderen, in dem Klimaschutz und Klimaanpassung als Gemeinschaftsaufgabe in die Verfassung geschrieben werden.

Gemeinschaftsaufgaben sind Bereiche, die Bund und Länder trotz getrennter Zuständigkeiten gemeinsam finanzieren. Schon jetzt im Grundgesetz festgeschrieben sind die Gemeinschaftsaufgaben für die Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur und zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes.

Zu den Unterzeichnenden des offenen Briefs gehören unter anderem Belit Onay, Oberbürgermeister von Hannover, Katja Dörner, Oberbürgermeisterin von Bonn (beide Grüne), sowie Thomas Spies (SPD), Oberbürgermeister von Marburg. Initiiert hat den Brief die Organisation German Zero, die auf Klimaneutralität in Deutschland bis 2035 hinarbeitet.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Petition des Hausärzteverbandes zur Stärkung der hausärztlichen Versorgung in Deutschland hat das notwendige Quorum, das zu einer Anhörung im Petitionsausschuss berechtigt, erreicht. Die gemeinsame Initiative mit dem Verband medizinischer Fachberufe wird von mehr als 600.000 Patienten unterstützt, wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) berichten.

„Dieses sensationelle Ergebnis übertrifft alle Erwartungen“, sagte die Co-Vorsitzende des Hausärzteverbandes, Nicola Buhlinger-Göpfart, den Funke-Zeitungen. Die Patienten erwarteten von der nächsten Bundesregierung, dass sie die Stärkung der hausärztlichen Praxen ernst nehme. „In den nun beginnenden Koalitionsverhandlungen muss das Thema oben auf die Agenda.“

Der Co-Bundesvorsitzende Markus Beier ergänzte, der sich immer weiter zuspitzende Hausärztemangel sei „in vielen Regionen bereits bittere Realität“. Immer mehr Patienten fänden keine Hausarztpraxis mehr, die sie aufnehmen könne. „Für viele Menschen ist der Hausärztemangel eines der drängendsten politischen Herausforderungen in ihrem alltäglichen Leben.“

Eine zentrale Forderung der Petition ist die Stärkung der Hausarztzentrierten Versorgung (HZV). Dabei entscheiden sich die Patienten dafür, immer zuerst zu ihrer gewählten Hausarztpraxis zu gehen. Außerdem fordert die Petition einen Teampraxis-Zuschlag, der die Arbeit der Praxisteams angemessen widerspiegelt.

Bürger konnten die Petition bis zum 17. Februar 2025 unterzeichnen. Die Unterschriftenlisten seien bereits an die Vorsitzende des Petitionsausschusses übergeben worden, hieß es. Die Anhörung im Petitionsausschuss ist für die kommenden Monate geplant.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu zivilgesellschaftlichen und journalistischen Organisationen hat die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, die Union scharf kritisiert und auch der SPD schwere Vorwürfe gemacht.

„Die Kleine Anfrage der Union ist ein politisch motivierter Angriff auf die demokratische Zivilgesellschaft mit dem Versuch, diese zu delegitimieren“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgabe). „Das macht die Union nicht nur auf Bundesebene, sondern auch in mehreren Bundesländern. Kleine Anfragen dieser Art wurden in der Vergangenheit bereits von der AfD gestellt und damit nicht nur die genannten zivilgesellschaftlichen Organisationen und deren Einsatz für das Allgemeinwohl offen infrage stellt, sondern alle Organisationen und Verbände, die sich zivilgesellschaftlich engagieren.“

Mihalic kritisierte auch die SPD. „Lars Klingbeil hat klar gesagt, dass Koalitionsverhandlungen schwer vorstellbar sind, wenn die Union ihre Kleine Anfrage nicht zurückzieht. Das ist nicht passiert“, sagte die Grünen-Politikerin. „Die Union hat die Kleine Anfrage laufen lassen und diese noch verteidigt. Die mangelnde Solidarität mit der Zivilgesellschaft seitens der SPD ist besorgniserregend.“

Die Grünen haben die Vertreter von knapp 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen für den 21. März zu einem Austausch eingeladen. Daran werden neben Mihalic die Parteivorsitzenden Franziska Brantner und Felix Banaszak sowie die Fraktionsvorsitzenden Britta Haßelmann und Katharina Dröge teilnehmen. „Anstatt über die Zivilgesellschaft zu reden, sprechen wir mit ihr“, so Mihalic.

Die Unionsfraktion im Bundestag hatte eine Kleine Anfrage zur Förderung von Nichtregierungsorganisationen gestellt, nachdem einige von ihnen zu den jüngsten Brandmauer-Demonstrationen aufgerufen hatten. Die Anfrage umfasst 551 Fragen zu Organisationen wie beispielsweise Omas gegen Rechts, BUND und dem Recherchenetzwerk Correctiv. Merz und seine Fraktion vertreten in ihrer Anfrage die Auffassung, dass staatlich finanzierte Organisationen „ihre politische Neutralität wahren“ müssten.

Förderprogramme wie beispielsweise „Demokratie leben“ vergeben staatliche Mittel in der Regel zweckgebunden für bestimmte Projekte zivilgesellschaftlicher Organisationen. Vereinigungen dürfen in Deutschland bei gemischter oder vorwiegend privater Finanzierung grundsätzlich politische Stellung beziehen, solange keine staatlichen Gelder zweckentfremdet werden.

Foto: Irene Mihalic (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor den am Donnerstag beginnenden Koalitionsverhandlungen von Union und SPD hat CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann vorgeschlagen, jede zehnte Beamtenstelle zu streichen.

„Ich finde, zehn Prozent einzusparen an Personal innerhalb einer Periode, ist machbar“, sagte er der „Bild“ (Donnerstagausgabe). „Die Menschen erwarten von uns, dass wir bei uns selbst anfangen. Die Ministerialbürokratie nimmt ja mittlerweile Größenordnungen an, das ist ja Wahnsinn.“

Außerdem müsse bei Bürokratie, beim Bürgergeld und im Gesundheitssystem gespart werden, so Linnemann. „Man kann vieles effizienter aufstellen. Dass wir eine Viertelmillion Leistenbruchoperationen in Deutschland haben, die stationär durchgeführt werden und im Ausland ambulant – das kann ich niemanden erklären“, sagte Linnemann der CDU-Politiker. „Das sind Milliarden, die da herausgeschleudert werden.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Politiker Peer Steinbrück sieht einen dringenden Reformbedarf in Deutschland, um die Handlungsfähigkeit des Staates und das Vertrauen der Bevölkerung sicherzustellen. Der Ernst der Lage sei groß, sagte er den „Tagesthemen“ der ARD am Mittwoch.

„Wir haben lange das Gefühl gehabt, wir leben in einem Auenland, wir müssen uns nicht anstrengen“, so Steinbrück. Wenn man allerdings Wohlstand und Sozialleistungen in Deutschland aufrechterhalten wolle, müsse man sich auf die neuen globalen Rahmenbedingungen und Herausforderungen einstellen. „Wir müssen laufen lernen, wieder.“

Kurz vor dem Beginn der Koalitionsverhandlungen von CDU/CSU und SPD hat Peer Steinbrück gemeinsam mit dem ehemaligen Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sowie Ex-Verfassungsrichter Andreas Voßkuhle und der Medienmanagerin Julia Jäkel Vorschläge für umfassende Reformen vorgelegt. Diese seien auch den Verhandlungsteilnehmern vorgestellt worden, so Steinbrück.

„Wir sind auf großes Interesse gestoßen“, erklärte der frühere Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und Bundesfinanzminister. „Ich glaube, das Bewusstsein, dass wir unter einem erheblichen Druck stehen, den Maschinenraum dieses Staates zu ertüchtigen, ist vorhanden.“

Ein starker Staat sollte nach Ansicht Steinbrücks seinen Bürgern und Unternehmen mit einem Vertrauensvorschuss begegnen. „Ein starker Staat kann Dokumentationspflichten, Berichtspflichten, Nachweispflichten deutlich reduzieren. Er sollte dann mehr Stichproben durchführen und er sollte diejenigen, die sich nicht an die Regeln halten, stärker sanktionieren“, sagte er.

Bei den Bürgern in Deutschland dürfe das Vertrauen in die staatliche Handlungs- und Funktionsfähigkeit und in die politische Lösungskompetenz nicht weiter erodieren, erklärte Steinbrück. „Das könnte zu einem Demokratieproblem werden.“

Foto: Peer Steinbrück am 12.03.2025, via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben sich am Mittwoch uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 41.351 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.595 Punkten 0,5 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 19.596 Punkten 1,1 Prozent im Plus.

Anleger zeigten sich am Mittwoch einerseits beruhigt über die stärker als erwartet zurückgegangene Inflation. Andererseits gibt es die Befürchtung, dass die Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump zu einem erneuten Anstieg der Inflation und einer Rezession führen könnte. Während mit Kanada am Vortag der Konflikt etwas entschärft werden konnte, kündigte die EU am Mittwoch Vergeltungsmaßnahmen gegen die US-Zölle an.

Unterdessen war die europäische Gemeinschaftswährung am Mittwochabend schwächer: Ein Euro kostete 1,0889 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9184 Euro zu haben.

Der Goldpreis konnte profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 2.931 US-Dollar gezahlt (+0,5 Prozent). Das entspricht einem Preis von 86,55 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg derweil stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochabend gegen 21 Uhr deutscher Zeit 70,97 US-Dollar, das waren 2,0 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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Lille (dts Nachrichtenagentur) – Borussia Dortmund hat im Achtelfinal-Rückspiel der Champions League gegen Lille OSC 2:1 gewonnen und sich damit ins Viertelfinale katapultiert. Im Hinspiel hatten sich die beiden Mannschaften mit 1:1 unentschieden getrennt.

Nachdem die Franzosen früh durch einen Treffer von Jonathan David in Führung gingen (5. Minute), gelang es den Dortmundern, nach anfänglicher Rückstandsmisere das Spiel zu drehen. Unter zunehmendem Druck verhalf ein Elfmeter – konsequent verwandelt von Emre Can (54.) – den Gästen zum verdienten Ausgleich. In der Folge demonstrierten die Dortmunder ihre kämpferische Stärke: Maximilian Beier setzte sich in einer intensiv umkämpften Situation durch und erzielte den Führungstreffer (65.), der über den Spielausgang entschied. Während Dortmund seinen Spielrhythmus allmählich stabilisieren konnte, blieb Lille gefährlich, fand aber letztlich nicht den erhofften Ausgleich.

Mit dem knappen Vorsprung sichert sich der Bundesligist nicht nur einen wichtigen Sieg, sondern auch den Einzug in die nächste Runde – in der nun demnächst der spanische Gigant FC Barcelona als Gegner wartet. Die Dortmunder haben damit eindrucksvoll bewiesen, dass sie auch unter Druck und nach Rückschlägen die nötige mentale Stärke besitzen, um in der Königsklasse weiterzukommen.

Foto: Maximilian Beier (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Union und SPD haben sich auf Regeln für die Koalitionsverhandlungen geeinigt. „Die Arbeitsgruppen und ihre Vorsitzenden machen keine Pressearbeit zu den Verhandlungen (keine Statements, keine Pressekonferenzen, keine Kommunikation von Zwischenergebnissen, keine Selfies etc.)“, heißt es in einer „Handreichung zu den Koalitionsverhandlungen 2025“, über die „Politico“ berichtet.

„Die Arbeitsgruppen sind aufgefordert, bis spätestens Montag, 24. März 2025, 17 Uhr ihre Arbeit abzuschließen“, heißt es weiter. Bis Sonntag, 16. März sollen die AG-Vorsitzenden eine erste Agenda erarbeiten und der Steuerungsgruppe zuleiten. Dabei sollten bereits „mögliche Konfliktpunkte“ identifiziert werden.

„Kompromisse sollten innerhalb der AGs gefunden werden, die Überweisung von strittigen Punkten die Ausnahme bleiben“, heißt es in der Handreichung. Finanzwirksame Maßnahmen sollten in eine Tabelle eingetragen werden.

Auch zur Form der Ergebnispapiere gibt es Vorgaben: „Schriftgröße 11, Schriftfarbe Calibri, Zeilenabstand 1,5“. Die Sitzungen der Arbeitsgruppen sollen im Bundestag oder in den Parteizentralen von Union und SPD stattfinden.

Foto: Markus Söder, Friedrich Merz, Lars Klingbeil, Saskia Esken am 08.03.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 2, 14, 26, 37, 38, 46, die Superzahl ist die 2.

Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 9987368. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 740615 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.

Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. Der Jackpot beträgt derzeit 16 Millionen Euro.

Foto: Lotto-Schild (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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