Donnerstag, November 12, 2026
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EEG: Kieler Umweltminister hält an Förderung für Erneuerbare fest

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Windräder (Archiv), via dts NachrichtenagenturKiel (dts Nachrichtenagentur) – Zum 25-jährigen Jubiläum des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) hat Schleswig-Holsteins Umweltminister Tobias Goldschmidt (Grüne) eine stärkere Verantwortung des Bundes bei der Energiewende gefordert.

Der weitere Ausbau der Erneuerbaren dürfe „auf keinen Fall von der Kassenlage des Bundes abhängen“ oder „für rückwärtsgewandte Wahlgeschenke“ geopfert werden. Auch eine Abkehr vom Zwei-Prozent-Flächenziel für die Windenergie wäre seiner Ansicht nach fatal. Deutschland müsse in der aktuellen Lage einen großen Wurf mit Blick auf Klimaschutz und Energiesouveränität machen, sagte der Grünen-Politiker. Die Erneuerbaren seien erwachsen geworden und müssten mehr Verantwortung tragen.

Das EEG-Gesetz hält er für einen Erfolg. „Das EEG ist das Fundament der deutschen Energiewende und eine absolute Erfolgsgeschichte – auch international“, sagte Goldschmidt am Dienstag. „Mehr als 100 Staaten haben sich Teile dieses bahnbrechenden Gesetzeswerkes zu eigen gemacht.“ Mittlerweile seien die Erneuerbaren die wichtigste Stromquelle in Deutschland.

Der Umweltminister wies darauf hin, dass die letzte Energieministerkonferenz der Länder auf Initiative Schleswig-Holsteins einen Antrag beschlossen hat, der die Erneuerbaren auf dem Weg zur weitgehenden Dekarbonisierung des Stromsektors sieht. Die Länder würden in diesem Sinne gerne weiter mit dem Bund daran arbeiten, die Erneuerbaren jetzt in die Systemverantwortung zu nehmen und gleichzeitig einen stabilen Investitionsrahmen abzusichern.


Foto: Windräder (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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US-Diversitätsverbot: Bosch will Vielfalt weiter fördern

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Diversitäts-Befragung (Archiv), via dts NachrichtenagenturGerlingen (dts Nachrichtenagentur) – Bosch-Chef Stefan Hartung will weiter auf Vielfalt im Technologiekonzern setzen und zugleich die „politische Orientierung“ der US-Regierung respektieren, die zuletzt gegen Diversität in Unternehmen vorgegangen war. „Wir werden unsere Linie in unseren Werten natürlich aufrechterhalten, dass wir Diversität achten und auch fördern“, sagte Hartung den Sendern RTL und ntv am Dienstag.

„In den USA gibt es da im Moment eine andere politische Orientierung. Das muss man respektieren, so wie wir auch andere politische Umgebungen respektieren“, sagte Hartung.

Mit Blick auf die wirtschaftliche Situation in Deutschland sagte Hartung, dass er weitere Stellenstreichungen bei Bosch nicht ausschließen könne. „Das habe ich immer gesagt und da müssen wir auch mit rechnen.“

Die zukünftige Regierung müsse wieder mehr Wettbewerbsfähigkeit schaffen, forderte der Konzernchef. „Ich würde gerne sehen, dass wir hier die Randbedingungen für Wirtschaften einfach günstiger und besser gestalten, sodass Gewinne gemacht werden können und wir wettbewerbsfähig sind.“

Deutschland müsse dringend zurück auf Wachstumskurs. „Jetzt muss irgendwann die Kurve kommen. Dieses Seitwärtslaufen kann man für eine Zeit lang üben, aber irgendwann muss Wachstum hier Einzug halten“, so Hartung.


Foto: Diversitäts-Befragung (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Union kritisiert UN-Sonderberichterstatterin Albanese

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Fahne vor den Vereinten Nationen (UN) (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU und CSU im Bundestag zeigen sich kritisch in der Frage einer zweiten Amtszeit der UN-Sonderberichterstatterin für die besetzten palästinensischen Gebiete, Francesca Albanese.

Unter Albanese sei das Amt der Sonderberichterstatterin „zum Hindernis für den Friedensprozess“ im Nahen Osten geworden, sagte der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), der „Welt“. Albanese fehle es an „fachlicher Tiefe und Empathie“. Israel und die palästinensischen Behörden bräuchten bei den Vereinten Nationen aber einen fähigen Ansprechpartner. „Daran wird die neue Bundesregierung entschlossen arbeiten.“

Die Fraktionsbeauftragte für Israel, Daniela Ludwig (CSU), nannte die Möglichkeit eines neuen Mandats für Albanese „ein fatales Signal für die freie Welt“. Albanese habe sich als „israel- und judenfeindliche UN-Sonderberichterstatterin“ erwiesen und sei „eine absolute Fehlbesetzung“. Ludwig forderte die geschäftsführende Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) auf, Stellung zu beziehen.

Sämtliche anderen Fraktionen des Bundestags lehnten Stellungnahmen zu Albanese ab oder reagierten nicht auf eine Anfrage der „Welt“. Aus dem Auswärtigen Amt verlautete, die Bundesregierung respektiere die Unabhängigkeit der Sonderberichterstatter. Inakzeptable Äußerungen Albaneses habe man zurückgewiesen.


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Weil begründet Rücktritt mit seinem Alter

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Stephan Weil (Archiv), via dts NachrichtenagenturHannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat seine Rücktrittspläne bestätigt und diese mit seinem Alter begründet. „Ich werde zur nächsten Landtagssitzung am 20. Mai meinen Rücktritt erklären“, sagte er am Dienstag in Hannover.

Für diese Entscheidung seien „persönliche Motive“ in erster Linie maßgeblich. „Ich bin 66 Jahre alt und ich merke das auch.“ Die Anforderungen an das Amt eines Ministerpräsidenten seien herausfordernd. „Das ist eine anspruchsvolle und auch eine sehr intensive Tätigkeit, und sie wird immer anspruchsvoller und wird immer intensiver.“ So scheine es ihm zumindest.

Wahrscheinlich sei es so, dass er an dieser Stelle auch dem Alter Tribut zolle. „Jedenfalls spüre ich, dass ich in dieser Hinsicht bei mir eine Veränderung feststelle gegenüber dem, was eigentlich jahrelang gewesen ist.“ Insbesondere den letzten Bundestagswahlkampf habe er als „besonders kraftraubend“ empfunden. „Und das war dann tatsächlich auch für mich der Anstoß, diese Entscheidung zu treffen“, so Weil. „Ich habe den Eindruck, es ist Zeit, kürzerzutreten.“

Der scheidende Ministerpräsident bestätigte zudem, dass Wirtschaftsminister Olaf Lies sein Nachfolger als Regierungschef und Vorsitzender der Landes-SPD werden soll.


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Mehrheit der Lehrer will mehr Weiterbildung zu Digitalthemen

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Klassenraum in einer Schule (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Die klare Mehrheit der Lehrer in Deutschland will sich mehr mit Digitalthemen befassen. Insgesamt drei von vier Lehrern in Deutschland (77 Prozent) wünschen sich Weiterbildungen zum Einsatz digitaler Technologien und Medien im Unterricht, wie aus einer Befragung des IT-Branchenverbands Bitkom hervorgeht, welche am Dienstag veröffentlicht wurde.

Besonders gefragt sind demnach Weiterbildungen zum Thema Jugendschutz, also auch zu Problematiken wie Cybermobbing und Cybergrooming, sowie Weiterbildungen zu einer bestimmten Lern-App oder -Software, die je 42 Prozent gerne besuchen würden. Ähnlich gefragt sind Weiterbildungen zu pädagogischen Aspekten des digitalen Lernens, wie zum Beispiel der didaktisch sinnvolle Einsatz digitaler Endgeräte im Unterricht, mit 40 Prozent.

28 Prozent würden gerne mehr über Urheberrecht und Datenschutz lernen, also zum Beispiel zur Speicherung privater Kontaktdaten im Schulkontext oder der datenschutzkonformen Nutzung digitaler Lehr- und Lernmaterialien. Hinsichtlich technischer Themen, also der Bedienung und Funktionsweise digitaler Anwendungen bzw. Geräte sehen 27 Prozent der Lehrkräfte einen Bedarf. Gar kein Interesse an Weiterbildungen zu digitalen Themen hat insgesamt ein Fünftel der Lehrkräfte (21 Prozent).

Bis zum Beginn des neuen Schuljahres 2024 hatten sich nach eigenen Angaben bereits 69 Prozent der deutschen Lehrer zu Digitalthemen fortbilden lassen. Ein Drittel (33 Prozent) hat sich dabei 2024 weitergebildet, etwa ebenso viele im Jahr 2023 (38 Prozent), sechs von zehn besuchten zu einem früheren Zeitpunkt bereits einmal eine Fortbildung zu Digitalthemen (63 Prozent). 79 Prozent der Lehrkräfte sind umgekehrt der Meinung, regelmäßige Fortbildungen zu digitalen Themen und Methoden sollten sogar verpflichtend sein.

Die Befragung, die Bitkom Research bei 502 Lehrern durchgeführt hat, fand im Zeitraum der 23. bis 32. Kalenderwoche 2024 statt.


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CDU-Innenpolitiker lobt Asyl-Vorstoß des Bamf-Chefs

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Christoph de Vries (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Innenpolitiker Christoph de Vries stellt sich hinter den Asylrecht-Vorstoß des Präsidenten des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Hans-Eckhard Sommer.

Entscheidend sei, dass die illegalen Einreisen „umgehend und dauerhaft“ gestoppt würden und eine strikte Begrenzung der Migration gelinge, sagte der Bundestagsabgeordnete dem „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe). „Hierfür ist kurzfristig die konsequente Zurückweisung aller Personen an unseren Landgrenzen unerlässlich, bevor eine grundlegende Reform des Asylrechts angegangen wird.“

De Vries verwies auf die heutige Migrationspraxis, die nichts mehr mit dem Ursprungsgedanken des Asylrechts zu tun habe, das für politisch Verfolgte galt. „Stattdessen reisen jährlich hunderttausende Ausländer in die Bundesrepublik Deutschland ein, die fast ausschließlich Kriegsflüchtlinge oder Wirtschaftsmigranten sind und zuvor durch die halbe Welt gereist sind – durch viele Länder, in denen sie auch sicher wären vor Krieg und Verfolgung.“ Insofern sei die Analyse von Sommer „völlig zutreffend und ich hoffe, dass diese Erkenntnis auch bei unserem künftigen Koalitionspartner angekommen ist“.

Sommer hatte zuvor das Asylrecht in seiner bestehenden Form infrage gestellt und stattdessen vorgeschlagen, das aktuelle System durch humanitäre Aufnahmen von Migranten „in beachtlicher Höhe“ zu ersetzen. De Vries empfahl, dem Vorschlag zu folgen. „Der eine Weg, die Dysfunktionalität und den Missbrauch unseres Asylrechts zu überwinden, wäre der Übergang auf humanitäre Kontingente, deren Umfang sich an der Aufnahme- und Integrationsfähigkeit unseres Landes bemisst“, sagte er. Der andere Weg sei die Auslagerung der Asylverfahren in sichere Drittstaaten, womit „das menschenverachtende Geschäft der Schlepper und Schleuser“ beendet werden könnte.


Foto: Christoph de Vries (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Dax klettert weiter nach oben – Handelsvolumen aber dünn

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Frankfurter Börse, via dts NachrichtenagenturFrankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax hat am Dienstag nach einem bereits freundlichen Start bis zum Mittag seine anfänglichen Gewinne weiter ausgebaut. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 22.390 Punkten berechnet und konnte so eine Steigerung von 1,0 Prozent im Vergleich zum Vortag erreichen.

Zu den Gewinnern zählten am Mittag die Commerzbank, Adidas und Rheinmetall. Verluste mussten nur Brenntag, Daimler Truck und Beierstdorf hinnehmen.

Der Marktanalyst Andreas Lipkow sagte zum Aufwärtstrend: „Der Dax versucht sich weiter von seinen bisherigen Kursverlusten zu erholen.“ Es müsse sich nun zeigen, wie nachhaltig die aktuelle Kurskonsolidierung sei und wie stabil der Kursboden zwischen 22.000 und 22.400 Punkten ausfalle. Das Handelsvolumen hatte bei den letzten schwachen Handelstagen wieder stärker zugelegt, aber am Dienstag zeichnete sich ein eher volumenschwacher Tag ab, so Lipkow weiter.

„Es ist noch verfrüht, über eine grundsätzliche Entwarnung oder gar Trendumkehr spekulieren zu können“, sagte der Analyst weiter. Bereits die nächsten Ankündigungen seitens der USA oder andere geopolitische Veränderungen könnten erneuten Verkaufsdruck verursachen. „Gesucht sind heute die Aktien der Unternehmen, die zuletzt besonders stark unter den Verkaufsaktivitäten gelitten hatten.“


Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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Forsa sieht Union nur noch einen Prozentpunkt vor AfD

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Friedrich Merz vor Abgeordneten der AfD-Fraktion (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst erneut nachgelassen. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv verlieren CDU und CSU einen Prozentpunkt und kommen nur noch auf 25 Prozent.

Die AfD kann unterdessen auf 24 Prozent zulegen (+1) und liegt damit nur noch einen Punkt hinter der Union. Die SPD (15 Prozent), die Grünen (zwölf Prozent), die Linke (zehn Prozent), das BSW sowie die FDP (jeweils vier Prozent) bleiben unverändert. Der Anteil der sonstigen Splitterparteien beträgt weiterhin sechs Prozent.

Das Vertrauen in CDU-Chef Friedrich Merz ist derweil im März 2025 deutlich gesunken. Nur noch 28 Prozent der Bundesbürger halten ihn für vertrauenswürdig – ein Rückgang um acht Prozentpunkte im Vergleich zu Dezember 2024. 70 Prozent weisen ihm keine Vertrauenswürdigkeit zu (+zehn Prozentpunkte).

Auch unter Unionsanhängern zeigt sich ein differenziertes Bild: Zwar halten 69 Prozent der CDU/CSU-Anhänger Merz für vertrauenswürdig, doch fast ein Drittel (30 Prozent) seiner eigenen Anhänger teilt diese Einschätzung nicht. Besonders gering ist das Vertrauen in Merz unter AfD-Anhängern (sechs Prozent), bei der Linken (sieben Prozent) sowie bei Anhängern der Grünen (elf Prozent).

Die Daten zu den Parteipräferenzen wurden vom 25. bis 31. März erhoben. Datenbasis: 2.508 Befragte. Zur Vertrauenswürdigkeit von Merz wurden am 28. und 31. März 1.002 Personen befragt.


Foto: Friedrich Merz vor Abgeordneten der AfD-Fraktion (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wetterdienst beobachtet auch in Deutschland beschleunigte Erwärmung

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Pressekonferenz: Klimawandelbilanz Deutschland am 01.04.2025, via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Wetterdienst (DWD) beobachtet auch in Deutschland eine beschleunigte Erwärmung infolge des Klimawandels. Das geht aus der Klimawandelbilanz des DWD hervor, die am Dienstag in Berlin vorgestellt wurde.

Seit den 1960er-Jahren ist demnach jede Zehn-Jahres-Periode wärmer als die vorherige gewesen. Die zehn wärmsten Jahre seit 1881 sind in den vergangenen 25 Jahren aufgetreten. 2023 und 2024 erlebte Deutschland jeweils einen Allzeitrekord in der Jahresmitteltemperatur. Mit im Mittel 10,9 Grad Celsius (°C) war 2024 hierzulande das bisher wärmste Jahr seit Messbeginn.

„Die Folgen dieses beschleunigten Klimawandels sind für Deutschland schon heute schon gravierend“, sagte Tobias Fuchs, Vorstand Klima und Umwelt des nationalen Wetterdienstes. Als Beispiele nannte der Klimatologe die veränderten Jahresmitteltemperaturen. Was zwischen 1881 und 1990 extrem gewesen sei, sei heute normal. Zugleich nehme die Variabilität von Temperatur und Niederschlag zu. So gebe es immer ausgeprägtere Wechsel zwischen überdurchschnittlich nassen und sehr trockenen Jahren.

Durch das Temperaturplus der vergangenen Jahre werde Deutschland mit mehr Hitzewellen konfrontiert. Das gefährde schon heute vulnerable Bevölkerungsgruppen gerade in Großstädten und Ballungsräumen, so Fuchs.

Der DWD verwendet seit Jahrzehnten zur Darstellung der Temperaturveränderung in Deutschland einen linearen Trend. Diese Methode weist ein Plus bei der Jahresmitteltemperatur zwischen 1881 und 2024 von 1,9 Grad aus. Allerdings könne ein linearer Trend die beschleunigte Erwärmung der vergangenen 50 Jahre nicht angemessen darstellen, weshalb künftig eine neue Klimatrendlinie genutzt werden soll.

Das Ergebnis der neuen Methode sei ernüchternd: Deutschland hat sich im Vergleich zur frühindustriellen Zeit bereits um 2,5 ⁰C erwärmt. Fuchs weist zugleich darauf hin: „Der DWD hat nicht neu gemessen, die Welt ist dieselbe wie vorher. Allerdings wird die Realität, und das betrifft vor allem die beschleunigte Erwärmung, jetzt besser beschrieben.“ Ein weiterer Vorteil des neuen Verfahrens sei, dass es auch eine künftige Stagnation oder einen Rückgang der Erderwärmung durch erfolgreichen Klimaschutz zeitnah erfassen könne.


Foto: Pressekonferenz: Klimawandelbilanz Deutschland am 01.04.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Inflation im Euroraum im März auf 2,2 Prozent gesunken

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Geldautomaten in Kroatien (Archiv), via dts NachrichtenagenturLuxemburg (dts Nachrichtenagentur) – Die jährliche Inflation im Euroraum ist im März 2025 etwas zurückgegangen. Sie wird auf 2,2 Prozent geschätzt, nach 2,3 Prozent im Februar, teilte die EU-Statistikbehörde Eurostat am Dienstag mit. Gegenüber dem Vormonat stiegen die Preise um 0,6 Prozent.

Die als „Kerninflation“ bezeichnete Teuerung, also der Preisanstieg ohne Energie, Nahrungsmittel, Alkohol und Tabak, lag im März bei 2,4 Prozent und damit niedriger als im Vormonat (2,6 Prozent). Diese „Kernrate“ wird von der EZB ganz besonders in den Blick genommen in Bezug auf ihr Ziel, eine Teuerung von zwei Prozent zu erreichen.

Im Hinblick auf die Hauptkomponenten der Inflation im Euroraum wird erwartet, dass der Bereich „Dienstleistungen“ im März die höchste jährliche Rate aufweist (3,4 Prozent, gegenüber 3,7 Prozent im Februar), gefolgt von „Lebensmitteln, Alkohol und Tabak“ (2,9 Prozent, gegenüber 2,7 Prozent im Februar), „Industriegütern ohne Energie“ (0,6 Prozent, unverändert gegenüber Februar) und „Energie“ (-0,7 Prozent, gegenüber 0,2 Prozent im Februar).

Die höchste Inflationsrate misst Eurostat in Estland, Kroatien und der Slowakei mit je 4,3 Prozent. In Frankreich liegt sie der Statistikbehörde zufolge dagegen nur bei 0,9 Prozent. Für Deutschland berechnet Eurostat die Inflationsrate mit 2,3 Prozent, wobei eine andere Methode verwendet wird als vom Statistischen Bundesamt, welches am Vortag eine Teuerungsrate von 2,2 Prozent gemeldet hatte.


Foto: Geldautomaten in Kroatien (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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