Berlin, 15. Apr (Reuters) – Der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter, verschärft die Kritik am Kurs von Kanzler Olaf Scholz gegenüber der Ukraine.
„Der Kanzler ist das Problem – nicht nur in der Ukraine-Politik, sondern auch bei anderen Fragen der europäischen Zusammenarbeit“, sagte der Grünen-Politiker dem „Spiegel“ laut Vorabbericht. „Es geht darum, dass Olaf Scholz endlich sichtbar werden muss in Europa“, betonte der langjährige Fraktionsvorsitzende. „Deutschland muss Verantwortung in Europa übernehmen – und da ist vor allem der Kanzler gefragt.“
„Egal, in welchen europäischen Ländern ich im Moment unterwegs bin, immer begegne ich der Frage: Wo ist Deutschland?“, sagte Hofreiter, der vor kurzem mit seiner FDP-Kollegin Agnes-Marie Strack-Zimmermann und dem SPD-Parlamentarier Michael Roth die Ukraine besucht hatte. Alle drei hatten sich für ein rasches Embargo auf russisches Öl ausgesprochen. Hofreiter tritt zudem für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine ein, gegen die es vor allem in der SPD Widerstand gibt.
Hofreiter – Scholz ist Problem in der Ukraine-Politik
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Wichtige Entwicklungen zur Ukraine.
