Jerusalem, 02. Mrz (Reuters) – Deutschland und Israel wollen künftig enger zusammenarbeiten. Bundeskanzler Olaf Scholz und der israelische Ministerpräsident Naftali Bennett vereinbarten dazu am Mittwoch einen neuen strategischen Dialog zwischen beiden Ländern.
Man wolle sich künftig zweimal im Jahr über politische und sicherheitspolitische Fragen austauschen, sagte Bennet nach einem Gespräch mit Scholz am Mittwoch in Jerusalem. Die Beziehungen zwischen Deutschland und Israel seien so eng wie nie. In der Bundesregierung wird betont, dass Deutschland damit aufgewertet werde.
Denn einen strategischen Dialog über Sicherheitsfragen hat der jüdsche Staat bisher nur mit den USA und Großbritannien. Zu den Themen dürfte dann auch eine intensivere Rüstungskooperation gehören. Scholz kündigte an, dass es im Sommer deutsch-israelische Regierungskonsultationen mit den Kabinetten beider Regierungen in Berlin geben soll.
Scholz hatte bei seinem Antrittsbesuch zunächst die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vaschem besucht. Dort schrieb er ins Besucherbuch, dass Deutschland wegen der Shoah eine „immerwährende Verantwortung für die Sicherheit des Staates Israel und den Schutz jüdischen Lebens“ habe. Israel könne sich darauf verlassen, dass Deutschland weiter an seiner Seite stehe, sagte er später.
Er schlug vor allem die Einrichtung eines deutsch-israelischen Jugendwerkes vor. Scholz traf in Jerusalem auch mit dem designierten künftigen Ministerpräsidenten der Acht-Parteien-Regierung, dem bisherigen Außenminister Yair Lapid, zusammen. Bennett und Lapid hatten einen Ämtertausch zur Mitte der Legislaturperiode beschlossen.
Zum Nahost-Friedensprozesses sagte Scholz nur, dass eine langfristige Lösung nur mit einer Zweistaatenlösung für Israelis und Palästinenser möglich sei. Er lobte, dass sich die israelische Regierung bemühe, die Lebensbedingungen der Palästinenser zu verbessern. Es sei nötig, zu Fortschritten bei den Friedensgesprächen zu kommen. Bennett bezeichnete Deutschland seinerseits als „Stabilitätsanker“ in Europa.
Deutschland und Israel rücken enger zusammen
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