Berlin, 01. Mai (Reuters) – CDU-Chef Friedrich Merz will am Montag nach Kiew reisen. CDU-Kreise bestätigten am Sonntag entsprechende Medienberichte. Ohne den Montag zu erwähnen, schrieb Merz‘ Stabschef Jacob Schrot auf Twitter, bei der Reise des Oppositionsführers in die Ukraine gehe es um drei Botschaften: Deutschland stehe an der Seite der Ukraine. „Diese Solidarität will der Oppositionsführer mit einer Reise in die Ukraine unterstreichen.“
Merz wolle zudem in Kiew zuhören und die konkreten Wünsche der ukrainischen Gesprächspartner aufnehmen. „Diese gemeinsame staatspolitische Verantwortung von Opposition und Regierung will Friedrich Merz mit seinem Besuch zum Ausdruck bringen“, schrieb Schrot weiter. Am Montagnachmittag findet eine gemeinsame Sitzung der Präsidien von CDU und CSU in Köln statt. „Es gibt keine Änderungen an diesen Planungen“, teilte eine CDU-Sprecherin auf die Frage mit, ob Merz daran teilnehme.
Die Reise dürfte die politische Debatte in Berlin anheizen, ob auch Kanzler Olaf Scholz wie zuvor einige andere EU-Regierungschefs nach Kiew reisen sollte. Die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP sowie die Union hatten erst am vergangenen Donnerstag eine gemeinsame Resolution im Bundestag verabschiedet, die die verstärkte Hilfe für die Ukraine im Kampf gegen den russischen Angreifer festschreibt.
Russische Truppen waren am 24. Februar in das Nachbarland eingefallen. Die deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine waren seither schrittweise ausgeweitet worden, die Union fordert aber deutlich mehr Lieferungen auch schwerer Waffen aus Bundeswehrbeständen an die Ukraine.
CDU-Chef Merz reist am Montag nach Kiew
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