Potsdam, 29. Apr (Reuters) – Der Ölkonzern Shell steht nach Worten von Brandenburgs Wirtschaftaftsminister Jörg Steinbach weiter zur Raffinerie Schwedt an der Oder. Shell sei bereit, auch unter Inkaufnahme von finanziellen Verlusten für den Standort da zu sein, sagte der SPD-Politiker am Freitag Reuters TV. Eine Sprecherin von Shell in Deutschland wollte sich dazu am Freitag nicht äußern.
Shell hat eigentlich seinen Anteil an Schwedt von etwas unter 40 Prozent an den russischen Konzern RosneftROSN.MM verkauft, dem zuvor schon mehr als die Hälfte der Raffinerie gehörten. Allerdings ist das Bundeswirtschafsministerium eingeschritten und hat ein sogenanntes Investititionsprüfverfahren eingeleitet, mit dem die Transaktion verhindert werden könnte.
Laut Minister Robert Habeck ist Schwedt die letzte Raffinerie, die noch im größeren Stil russisches Öl verarbeitet. Er hatte mit Blick auf die Eigentümerstruktur angekündigt, er suche nach einer „Alternative“, die hoffentlich in den nächsten Tagen gefunden werden könne.
Schwedt ist direkt an eine Ölpipeline aus Russland angebunden. Möglich wäre es, die Raffinerie auch teilweise mit Öl zu versorgen, das über den Hafen Rostock importiert wird. Habeck hatte zudem in Polen besprochen, ob der Rest über Danzig aus anderen Ländern eingeführt werden könne. Vorher müsse man jedoch die Frage der Kontrolle über die Raffinerie klären.
Habeck war Fragen nach einer möglichen Enteignung ausgewichen. Das neue Energiesicherheitsgesetz, das am Freitag erstmals im Bundestag beraten wurde, könnte dafür eine Handhabe liefer. Er wird aber voraussichtlich nicht vor Juni in Kraft treten.
Landeswirtschaftsminister Steinbach sagte, auch Shell wolle sich von Russland lösen: „Die Shell hat sehr deutlich gesagt, sie will sich von russischem Öl trennen und schon gar nicht auch mehr noch davon sozusagen verarbeiten“, sagte er Reuters TV. „Und wir sind im Augenblick am Diskutieren mit den verschiedenen Parteien, wie das gelöst werden kann.“
Die Raffinerie versorgt große Teile Ostdeutschlands und Berlin sowie auch Polen mit Benzin, Diesel oder Kerosin. Mit mehreren Tausend Beschäftigen ist das Gewerbebiet um die Anlage ein zentraler Arbeitgeber in der Region.
Brandenburg – Shell steht weiter zur Raffinerie Schwedt
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