Berlin, 17. Okt – Die Ampel-Koalition wird nach Einschätzung von Grünen-Co-Chefin Ricarda Lang am Streit über den Weiterbetrieb von Atomkraftwerken nicht zerbrechen. „Es ist natürlich kein schöner Zustand im Moment“, sagte Lang am Montag in Berlin. „Aber die Koalition wird weiter zusammenarbeiten, wird weiter sich den Herausforderungen stellen.“ Sie verwies auf die Ukraine als einen Krieg auf europäischem Boden und die daraus folgende Energie- und Wirtschaftskrise.
„Wir wollen da in der Ampel, aber auch mit der Ampel Verantwortung übernehmen.“ Das Regierungsbündnis aus SPD, Grünen und FDP streitet darüber, in welchem Umfang Atomkraftwerke in Deutschland länger laufen sollen. Lang sprach die Hoffnung auf „zeitnahe Lösungen“ aus.
Die Grünen mit Wirtschaftsminister Robert Habeck wollen den Weiterbetrieb der Atomkraftwerke Isar II und Neckarwestheim II bis in den April 2023 ermöglichen. Ein Bundesparteitag bekräftigte am Wochenende Habecks Position, dass es keinen Betrieb für das AKW Emsland über das Jahresende hinaus und keine neuen Brennelemente geben dürfe. Die FDP indes beharrt auf der Fortführung des AKW Emsland und Laufzeiten bis Frühjahr 2024.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Habeck hatten am Sonntag im Kanzleramt beraten. In der Koalition hieß es, eine Lösung sei nicht in Sicht. Die Beratungen im Regierungsbündnis würden am Dienstag fortgesetzt. Lang ließ offen, ob auch die Partei- und Fraktionsspitzen hinzugezogen würden: „Wenn ein Koalitionsausschuss gebraucht wird, dann werden wir ihn natürlich veranlassen und dann wird es ihn auch geben.“
Ampel wird am AKW-Streit nicht zerbrechen
Quelle: Reuters
Titelfoto: Symbolfoto
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