Düsseldorf/Berlin, 01. Mai (Reuters) – Bundeskanzler Olaf Scholz hat Russlands Präsident Wladimir Putin Imperialismus und Russland Angriffe auf mehrere Staaten vorgeworfen. Die Ukraine sei von dem großen Nachbarn Russland angegriffen worden, „ein Land, das auch andere überfällt“, sagte Scholz am Sonntag auf der DGB-Kundgebung zum 1. Mai in Düsseldorf.
Es könne nicht sein, dass Russland versuche, mit Gewalt Grenzen zu verschieben. „Das ist Imperialismus. Das wollen in Europa nicht haben“, fügte Scholz hinzu. „Wir werden nicht zulassen, dass mit Gewalt Grenzen verschoben und Territorium erobert wird.“ Russische Truppen waren bereits 2008 in Georgien einmarschiert und sind in der international nicht anerkannten Republik Transnistrien auf dem Gebiet der Republik Moldau stationiert.
Deshalb werde man die Ukraine weiter mit Geld, humanitärer Hilfe, aber auch mit Waffen unterstützen. Er respektiere jeden Pazifismus, sagte der SPD-Politiker auf einer DGB-Kundgebung zum 1. Mai in Düsseldorf, auf der es massive Störungen durch andere Demonstranten gab. „Aber es muss einem Bürger der Ukraine zynisch vorkommen, wenn ihm gesagt wird, er solle sich gegen die putinsche Aggression ohne Waffen verteidigen. Das ist aus der Zeit gefallen“, sagte Scholz. Er forderte Putin auf, die russischen Angriffe zu stoppen, die russischen Truppen zurückzuziehen und die Unabhängigkeit der Ukraine zu respektieren.
Scholz wirft Putin Imperialismus und Überfall auf Staaten vor
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Wichtige Entwicklungen zur Ukraine.
