Samstag, Mai 25, 2024
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Scholz für schnellen Abschluss des EU-Mercosur-Handelsabkommens

Brüssel, 24. Mrz – Bundeskanzler Olaf Scholz pocht auf einen schnellen Abschluss des EU-Freihandelsabkommens mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten. „Es muss schnell gelingen, dass wir mehr Handelsabkommen abschließen, zum Beispiel Mercosur, das sehr weit verhandelt ist“, sagte Scholz am Freitag nach Ende des EU-Gipfels in Brüssel. 

Die 27 EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich generell dazu bekannt, dass Handelsabkommen wichtig für die weitere Wettbewerbsfähigkeit Europas sind. Allerdings gibt es erhebliche Differenzen über das eigentlich bereits 2019 fertig ausgehandelte Mercosur-Abkommen mit Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay, dass dann aber in der Ratifizierung unter anderem auch in Deutschland stecken geblieben ist. Die EU-Kommission möchte eine politische Einigung bis zum EU-Lateinamerikagipfel Ende Juli. Aber während Frankreich skeptisch wegen Rindfleischimporten ist, gibt es etwa bei den Grünen Vorbehalte beim Regenwaldschutz. 

Scholz lobte ausdrücklich das EU-Abkommen mit Chile als Vorbild. Dieses Handelsabkommen wurde nicht neu aufgeschnürt, aber durch eine Zusatzvereinbarung ergänzt, die Klimaschutz besser festschreiben soll. Außerdem pochte der Kanzler darauf, dass man den Partnerländern helfen solle, Rohstoffe auch im Land zu verarbeiten. Damit könne sich die EU etwa von China absetzen. Hintergrund ist, dass China etwa aus Chile oder Argentinien Lithium importiert, um es dann weiterverarbeitet wieder zu exportieren. Die Staaten pochen aber auf mehr Wertschöpfung im eigenen Land. 

Scholz für schnellen Abschluss des EU-Mercosur-Handelsabkommens

Quelle: Reuters

Symbolfoto: Bild von Pexels auf Pixabay

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