Donnerstag, November 12, 2026
Start Blog Seite 982

CDA warnt Union vor Schlechtreden von Verhandlungsergebnissen

0

Dennis Radtke (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der CDU-Arbeitnehmervereinigung CDA, Dennis Radtke, hat die Union davor gewarnt, das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen schlechtzureden. „Wir brauchen keine Untergangsstimmung, sondern Geschlossenheit und Unterstützung für unseren Vorsitzenden“, sagte der CDA-Vorsitzende den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). „Die CDU muss aufhören, sozialpolitische Verbesserungen als Zugeständnisse an die SPD zu sehen, wir müssen sie selbstbewusst vertreten.“

Der Kern der CDU sei „nicht die Schuldenbremse“, erklärte Radtke. „Dass ausgerechnet die in der Union, die Friedrich Merz geradezu messianische Fähigkeiten zugesprochen haben, nun enttäuscht sind, dass er nicht über das Wasser gehen kann, aber stattdessen beherzt Realpolitik betreibt, finde ich fatal.“

Merz sei vor der Wahl „nicht unehrlich“ gewesen. „Aber er muss jetzt deutlich sagen, warum wir das machen. Wir müssen viel Geld bewegen, damit unser Land sicher ist und unsere Kinder nicht Russisch lernen müssen“, sagte der Europaabgeordnete. „Wir müssen auch in Infrastruktur investieren, weil die letzten 30 Jahre, auch unter der CDU, da zu vieles verschleppt wurde.“

Der CDA-Chef sprach von einem Endspiel um Freiheit und Wohlstand. „Wir erleben mehr als eine Zeitenwende. Wir erleben einen Epochenbruch“, sagte er. „Unsere Antwort kann nicht das kleine Karo sein.“ Der Koalitionsvertrag dürfe kein „Flickenteppich aus Lieblingsprojekten“ werden.

Radtke warnte vor einer schnellen Abschaffung des Solidaritätszuschlags. Dies sei „nicht das dringlichste Projekt der nächsten Regierung“, sagte er. „Der Staat kann auf die Einnahmen aus dem Soli im Moment nicht verzichten.“

Die beschlossene Ausweitung der Mütterrente halte er für falsch. „Das sind Effekte, die an vielen Stellen einfach verpuffen werden“, kritisierte Radtke. „Wenn man Bedürftigen wirklich helfen will, dann müsste man das Geld zielgenau einsetzen.“


Foto: Dennis Radtke (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Börsenbeben: Sozialverband gegen Aktienanteil an Rente

0

Seniorin (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts des weltweiten Börsenbebens hat der Sozialverband Deutschland Union und SPD davor gewarnt, bei der Sicherung der Rente auf den Aktienmarkt zu setzen. „Wir erleben gerade eindrücklich, wie unsicher die Kapitalmärkte insgesamt sind“, sagte die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben).

„Eine auskömmliche Rente im Alter darf nicht zum Glücksspiel werden, sondern muss eine sichere und zuverlässige Absicherung sein.“ Eine Rente auf Aktienbasis berge „große Risiken – ob im großen Stil oder als Frühstart“, so Engelmeier.

In den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD wird über die Idee einer „Frühstartrente“ verhandelt. CDU und CSU wollen für jedes Kind vom 6. bis zum 18. Lebensjahr monatlich zehn Euro in ein Altersvorsorgedepot einzahlen.

„Die staatliche Förderung der Altersabsicherung schon unserer Kleinsten ist grundsätzlich eine gute Idee, sollte aber an die gesetzliche Rente angegliedert werden“, kritisierte Engelmeier. „Denn sie muss die zentrale Säule der Alterssicherung bleiben.“


Foto: Seniorin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Klimakrise: Städtetag ruft wegen Dürre zum Wassersparen auf

0

Wasserzähler (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, hat angesichts der aktuellen Dürre in Deutschland die Bürger zur Sparsamkeit im Umgang mit Trinkwasser aufgerufen.

„Der Klimawandel ist mehr und mehr spürbar“, sagte Dedy dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgabe). „Deshalb ist effiziente Wassernutzung in der Stadt, in der Landwirtschaft und der Industrie entscheidend.“ Auch für die Bürger gelte, dass man „sparsam mit der wertvollen Ressource Wasser umgehen“ müsse.

„Bei einer langanhaltenden Dürre kann es regional zu Herausforderungen kommen, beispielsweise wenn Trinkwasser aus Flüssen oder Seen gewonnen wird und diese deutlich weniger Wasser führen“, warnte Dedy. „Aktuell gibt es aber keinen Grund zur Sorge. Die Trinkwasserversorgung für die Menschen ist sicher.“

Nach den Daten des EU-Klimadienstes Copernicus war der vergangene Monat in Europa der heißeste März seit Aufzeichnungsbeginn. Der Monat war von gegensätzlichen Niederschlagsextremen in Europa geprägt: In vielen Gebieten herrschte der trockenste März seit Beginn der Aufzeichnungen und in anderen der nasseste März seit mindestens 47 Jahren. Weltweit lag die Temperatur 1,60 Grad über der Durchschnittstemperatur der vorindustriellen Referenzperiode (1850-1900). Damit übertraf der März 2025 den bisher zweitheißesten März 2016.


Foto: Wasserzähler (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

"New York Times"-Verleger kritisiert Angriffe auf Pressefreiheit

0

New York Times (Archiv), via dts NachrichtenagenturNew York (dts Nachrichtenagentur) – Arthur Sulzberger, der Verleger der „New York Times“, hat sich besorgt gezeigt, dass die Presse- und Meinungsfreiheit in den USA von US-Präsident Donald Trump eingeschränkt werden könnte. „Trump ist längst hinter uns her“, sagte er dem „Stern“ über die Lage seiner eigenen Zeitung.

„Er hat uns wiederholt verklagt. Er hat uns von unserem langjährigen Reporterplatz im Pentagon entfernt. Er hat alle Regierungsabonnements für die Times gekündigt“, zählte der Verleger auf.

Sulzberger lobt die „reiche Tradition einer freien und unabhängigen Presse in diesem Land“ und schränkt zugleich ein: „Wir stehen unter dem stärksten Druck seit Generationen – und ich finde es ernüchternd, dass einige Leute einen Rückzieher machen und nicht für Rechte eintreten, die quasi immer gegolten haben und meiner Meinung nach weiterhin gelten werden, wenn wir dafür kämpfen. Es gibt aber eine Reihe von Medien, die gute Arbeit leisten.“

Der Verleger der „New York Times“ zeigte sich optimistisch, dass die Demokratie vor Trump verteidigt werden kann. „Ich denke, die Demokratie ist unverwüstlich, aber wir müssen für sie kämpfen. Der Kongress schreibt Gesetze, die Gerichte legen sie aus. Und der Journalismus hat die Aufgabe, die Öffentlichkeit mit Informationen zu versorgen, die diese nutzen kann, um unsere Demokratie stark zu halten“, sagte Salzburger. „Wir haben in den USA eine lange Liste von Präsidenten beider Parteien, die versucht haben, uns von der Veröffentlichung von Informationen abzuhalten, die sie nicht in der Öffentlichkeit sehen wollten.“ Das funktioniere bei der „New York Times“ aber nicht, so Sulzberger. „Uns kann Trump nicht einschüchtern.“


Foto: New York Times (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Champions League: Inter schlägt Bayern im Viertelfinal-Hinspiel

0

Thomas Müller (FC Bayern) (Archiv), via dts NachrichtenagenturMünchen (dts Nachrichtenagentur) – Im Viertelfinal-Hinspiel der Champions League haben sich Inter Mailand und der FC Bayern München in der Allianz Arena mit 2:1 getrennt.

Das Spiel begann ausgeglichen, wobei Inter schon in der 38. Minute durch einen präzisen Schuss von Lautaro Martínez in Führung ging. Die Bayern versuchten daraufhin, den Rückstand zu kompensieren, und konnten in der 85. Minute durch Thomas Müller den Anschlusstreffer erzielen. Nur wenige Minuten später, in der 88. Minute, gelang es den Gästen, die Führung dank eines Abschlusses von Davide Frattesi endgültig auszubauen.

Während Inter durch kompakte Organisation und schnelle Konter überzeugte, setzten die Münchner auf Ballbesitz und kontrolliertes Pressing. Trotz zahlreicher Chancen blieb der entscheidende Erfolg letztlich den Italienern vorbehalten, die ihre Chancen konsequent nutzten. Die Rückrunde ist für den 16. April geplant.


Foto: Thomas Müller (FC Bayern) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

US-Börsen lassen deutlich nach – Trump erhöht Zölle gegen China

0

Wallstreet in New York, via dts NachrichtenagenturNew York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Dienstag deutlich nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 37.497 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.980 Punkten 1,6 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 17.084 Punkten 2,0 Prozent im Minus.

Nachdem China die neuen Zölle von US-Präsident Donald Trump in gleicher Höhe gekontert hat, sollen um Mitternacht die US-Zölle auf Importe aus China erneut erhöht werden – auf 104 Prozent. China wandte sich derweil am Dienstag hinsichtlich der US-Zollpolitik an die Welthandelsorganisation (WTO). Die Zölle seien diskriminierend und protektionistisch, argumentierte Peking.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Dienstagabend stärker: Ein Euro kostete 1,0961 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9123 Euro zu haben.

Der Goldpreis stieg leicht an, am Abend wurden für eine Feinunze 2.986 US-Dollar gezahlt (+0,1 Prozent). Das entspricht einem Preis von 87,60 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Dienstagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 61,84 US-Dollar, das waren 237 Cent oder 3,7 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.


Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Verdi und Luftsicherheitsunternehmen einigen sich auf Tarifvertrag

0

Kontrolle am Flughafen, via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach monatelangen Verhandlungen hat sich die Gewerkschaft Verdi mit dem Bundesverband der Luftsicherheitsunternehmen (BDLS) auf einen neuen Mantel- und Entgelttarifvertrag für die rund 25.000 Beschäftigten in der Luftsicherheit geeinigt.

Beim Entgelt sollen die Stundenlöhne nach Angaben der Gewerkschaft zum 1. Mai 2025 um zunächst 0,70 Euro steigen, gefolgt von einer weiteren Erhöhung um 1,00 Euro zum 1. April 2026. Die Erhöhung entspricht je nach Lohngruppe einem prozentualen Zuwachs zwischen 7,2 und 10,6 Prozent. Auch die Zulage für die Betreuung von Passagieren mit eingeschränkter Mobilität (PRM-Zulage) soll an beiden Terminen um jeweils 0,35 Euro angehoben werden. Die Laufzeit des Entgelttarifvertrags soll am 31. Dezember 2026 enden.

Der neue Manteltarifvertrag bringt unter anderem für alle Beschäftigten einen früheren Beginn der Zahlung von Mehrarbeitszuschlägen und eine gerechtere Zuschlagsregelung für Teilzeitkräfte, so Verdi. Darüber hinaus wurden mögliche zusätzliche Tage mit Arbeitsbefreiung für besondere Ereignisse, etwa Hochzeit oder Umzug, vereinbart. Neben Verbesserungen beim Arbeitsschutz gelte künftig die freie Arztwahl für die Beschäftigten, wenn eine zweite Eignungsuntersuchung nötig wird, teilte die Gewerkschaft mit.

Auch die Jubiläumszahlungen seien deutlich erhöht worden. Sie reichen nun von 300 Euro nach zehn Jahren bis zu 2.000 Euro nach 40 Jahren Betriebszugehörigkeit, hieß es.

Es sei gelungen, wichtige Verbesserungen für die Kollegen durchzusetzen, sagte der Verdi-Verhandlungsleiter Wolfgang Pieper am Dienstag. „Gerade die Verbesserungen bei der Mehrarbeitsregelung und beim Arbeitsschutz sind ein klares Zeichen dafür, dass sich gewerkschaftlicher Druck auszahlt.“ Insbesondere die entschlossenen Arbeitskampfmaßnahmen in diesem Frühjahr hätten Bewegung in die Verhandlungen gebracht, erklärte Pieper. „Die Beschäftigten leisten einen zentralen Beitrag für die Sicherheit im Luftverkehr, was allen Passagieren zugutekommt. Das muss sich in fairen Arbeitsbedingungen und guten Löhnen widerspiegeln.“


Foto: Kontrolle am Flughafen, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Dax legt kräftig zu – Hoffnung auf Deal mit Trump

0

Frankfurter Börse, via dts NachrichtenagenturFrankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Dienstag hat der Dax kräftig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 20.280 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 2,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start legte der Index insbesondere am Nachmittag weiter zu.

„Der Dax erholt sich heute kräftig“, kommentierte Jochen Stanzl, Chef-Marktanalyst von CMC Markets. „Dass hier jetzt grüne Vorzeichen zu sehen sind, sollte aber von Anlegern nicht so interpretiert werden, dass wieder alles in Ordnung ist. Die Aktienkurse erleben lediglich eine technische Gegenbewegung. Eine Bodenbildung ist nicht zu sehen.“

Die weitere Entwicklung an den Börsen hänge auch in den kommenden Tagen und Wochen stark von einem Menschen ab. „US-Präsident Trump will Deals. Wie diese aber aussehen, ist komplett offen“, so Stanzl. „Den Anlegern bleibt nur eine vage Deutung, was Trump im Schilde führt.“ Die Börse übersetze das mit Volatilität.

„Bleiben die Zölle und kommt es trotzdem nicht zu einer Rezession, würden die Börsen jubeln. Wenn Trump die Zölle verringert oder aussetzt, ebenfalls. Gerade lebt die Hoffnung auf, dass etwas in dieser Richtung kommen wird, was die Kurse einigermaßen stabilisiert“, erklärte der Analyst. „Denn was passieren würde, wenn Trump eine 90-tägige Pause der wechselseitigen Zölle verkünden würde, sah man bereits gestern. Der Dax schoss in wenigen Minuten um fünf Prozent nach oben. Wäre das nicht dementiert worden, hätte es wohl für noch mehr gereicht.“

Bis kurz vor Handelsschluss rangierten die Aktien von Rheinmetall und Heidelberg Materials an der Spitze der Kursliste in Frankfurt. Entgegen dem Trend bildeten die Papiere von Daimler Truck und BMW das Schlusslicht.

Unterdessen sank der Gaspreis: Eine Megawattstunde (MWh) Gas zur Lieferung im Mai kostete 36 Euro und damit zwei Prozent weniger als am Vortag. Das impliziert einen Verbraucherpreis von mindestens rund acht bis zehn Cent pro Kilowattstunde (kWh) inklusive Nebenkosten und Steuern, sollte das Preisniveau dauerhaft so bleiben.

Der Ölpreis sank ebenfalls: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Dienstagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 63,94 US-Dollar, das waren 27 Cent oder 0,4 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Dienstagnachmittag etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,0898 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9176 Euro zu haben.


Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Energieexpertin spricht sich gegen Gas-Deal mit USA aus

0

Claudia Kemfert (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Energieexpertin Claudia Kemfert vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hält den Vorschlag von US-Präsident Donald Trump, die EU könne sich mit Flüssiggas im Wert von 350 Milliarden Euro von Zöllen befreien, für kein gutes Abkommen. „Es ist kein großartig guter Deal“, sagte Kemfert den Sendern RTL und ntv am Dienstag. „Wir würden sehr umweltschädliches Frackinggas importieren. Was auch noch recht teuer ist.“

Das mache Deutschland ohnehin schon. „Aber wir müssen ja wegkommen vom fossilen Erdgas auch im Zuge der Energiewende, sodass es eher angebracht ist, wir gehen aufs Gas-Sparen, als dass wir solche teuren und umweltschädlichen Deals eingehen“, sagte sie.

Europa beziehe bereits einen Großteil des Gases aus den USA. „Da ist der Anteil mittlerweile schon bei 20 Prozent der gesamten Gasimporte“, so Kemfert. Europa könne auch aus anderen Ländern Gas beziehen, beispielsweise aus Nordamerika oder Katar. „Es ist immer noch ein Markt, eine Marktentscheidung und nicht eine Staatenentscheidung.“


Foto: Claudia Kemfert (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

EU-Kommission will Europa mit KI-Gigafabriken zum Vorreiter machen

0

EU-Fahne (Archiv), via dts NachrichtenagenturBrüssel (dts Nachrichtenagentur) – Mit fünf Gigafabriken will die EU den Rückstand bei der Entwicklung Künstlicher Intelligenz (KI) aufholen. Das geht aus einem Aktionsplan der EU-Kommission hervor, über den das „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe) berichtet. Am Mittwoch will EU-Tech-Kommissarin Henna Virkkunen das Vorhaben offiziell präsentieren.

„Die Europäische Union hat sich zum Ziel gesetzt, ein führender KI-Kontinent zu werden“, heißt es im Entwurf des Aktionsplans. Nötig seien dafür „mutige Maßnahmen“. Dafür plant die EU-Kommission bis zu fünf Gigafabriken für Künstliche Intelligenz (KI) in der EU zu errichten. Außerdem will sie die europäische KI-Regulierung anpassen, um kleinere Unternehmen zu entlasten.

Profitieren könnte von dem Aktionsplan Deutschland und insbesondere der Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen. Dort entsteht am Standort Jülich bereits eine KI-Fabrik, die nach Informationen der Zeitung Chancen darauf hat, die Ausschreibung für Deutschland zu gewinnen und zu einer Gigafabrik zu werden. Eine KI-Gigafactory ist 10 bis 100 Mal größer als eine normale KI-Fabrik.

„Nordrhein-Westfalen geht konsequent den Weg von der Kohle zur KI“, sagte der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst (CDU), dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe). „Wir haben die besten Voraussetzungen, um führende Digital- und Quantenregion in Europa zu werden.“


Foto: EU-Fahne (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts