Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Donnerstag hat der Dax deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.856 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem sehr freundlichen Start hielt sich der Dax stabil im Plus.

„Die Hoffnung auf eine nachhaltige Entspannung an gleich zwei geopolitischen und einer geldpolitischen Front hat heute im Dax für eine positive Gegenreaktion auf die 1.000-Punkte-Talfahrt der Handelstage zuvor gesorgt“, kommentierte Christine Romar, Head of Europe von CMC Markets. „Nach dem Rahmenabkommen zur Zukunft Grönlands und den im Gegenzug von Trump zurückgenommenen Zollankündigungen kommt scheinbar auch wieder Bewegung in die Friedensverhandlungen um die Ukraine. Und als dritte positive Nachricht der vergangenen 24 Stunden sorgten die Zweifel des Obersten Gerichts der USA an der rechtmäßigen Entlassung der Gouverneurin Cook und die Betonung der Unabhängigkeit der Fed für die Rückkehr von etwas mehr Risikoneigung unter den Anlegern.“

Dass sie dennoch der potenziellen Halbwertzeit aller noch so positiven Entwicklungen misstrauen, zeigten eindrucksvoll die anhaltende Flucht in den sicheren Hafen Gold, so Romar. „Nach anfänglichen Verlusten hat das Edelmetall relativ schnell wieder Kurs auf die 5.000-Dollar-Marke genommen. So sollte auch die Bewegung im Dax wieder Richtung 25.000 Punkte noch nicht als der große Befreiungsschlag gewertet werden. Lediglich der `Taco`-Trade hat wieder einmal funktioniert.“

Bis kurz vor Handelsschluss rangierten die Papiere von Volkwagen, Porsche und Heidelberg Materials an der Spitze der Kursliste. Am Tabellenende fanden sich die Rheinmetall-Aktien wieder.

Unterdessen sank der Gaspreis: Eine Megawattstunde (MWh) Gas zur Lieferung im Februar kostete 38 Euro und damit drei Prozent weniger als am Vortag. Das impliziert einen Verbraucherpreis von mindestens rund acht bis zehn Cent pro Kilowattstunde (kWh) inklusive Nebenkosten und Steuern, sollte das Preisniveau dauerhaft so bleiben.

Der Ölpreis sank für seine Verhältnisse deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Donnerstagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 64,29 US-Dollar, das waren 95 Cent oder 1,5 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Donnerstagnachmittag stärker: Ein Euro kostete 1,1742 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8516 Euro zu haben.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin/Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen in Deutschland haben die Entscheidung ihrer Parteikollegen im Europaparlament kritisiert, das Mercosur-Handelsabkommen noch einmal überprüfen zu lassen.

„In einer Zeit wie dieser ist es enorm wichtig, dass die EU mit anderen Ländern, die Interesse an Regeln und verlässlicher Kooperation haben, Bündnisse schließt“, sagte die Co-Vorsitzende der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge, dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe). Eine Zusammenarbeit mit den Mercosur-Staaten sei gerade jetzt sehr relevant, so Dröge. „Aus diesen Gründen ist geopolitisch eine Unterstützung des Abkommens notwendig.“

Auch Co-Fraktionschefin Britta Haßelmann übte Kritik. „Die Welt ist unsicherer geworden. Daher brauchen wir gute, verlässliche Partner und regelbasierte Kooperation“, sagte Haßelmann der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitagausgabe). „Angesichts dieser Bedeutung war die Abstimmung gestern ein schlechtes Signal. Umso wichtiger ist es, dass das Abkommen jetzt sehr schnell zur vorläufigen Anwendung kommt.“

Das fordert auch Co-Parteichef Felix Banaszak. „Ich bin nicht glücklich über das Ergebnis“, sagte Banaszak dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe). Die Abstimmung sende in der aktuellen Zeit nicht das Signal der europäischen Stärke, „das ich mir gewünscht hätte“.

Banaszak sieht aber in der Tatsache, dass Grüne und Rechtspopulisten gemeinsam die Mehrheit gegen das Abkommen sicherten, keinen Fall einer Brandmauer. Es sei allerdings Anlass zur Diskussion darüber, wie man sich künftig „gegenüber den Kräften rechtsaußen“ verhalten sollte, sagte er dem TV-Sender „Welt“ am Donnerstag. „Ich bedauere sehr, dass eine solche Abstimmung jetzt so zustande gekommen ist und dass es dieses Ergebnis gab. Aber man muss einordnen, dass die Lage im Europäischen Parlament eine andere ist. Und ich kann nur hoffen, dass das alle Demokraten – und ich schließe uns da explizit mit ein – als einen Anlass sehen, über die Frage, wie man da zusammenarbeitet und wie man die Abgrenzung gegenüber den Kräften rechtsaußen hält.“

Als die Grünen im vergangenen Jahr die Unterstützung eines Merz-Antrags zum Asylrecht durch die AfD als Fall der Brandmauer kritisierten, sei das ein anderer Sachverhalt gewesen, so Banaszak. „Was Friedrich Merz letztes Jahr im Deutschen Bundestag gemacht hat, war: Er wusste, er hat am Ende diese Mehrheit mit der AfD. Und er hat das in Kauf genommen. Und er hat gesagt `Das ist mir jetzt egal.` Im Europäischen Parlament, das hat man bei der Abstimmung und bei vielen anderen gesehen, sind die Mehrheiten häufig nicht ganz klar absehbar, weil auch die Fraktionen nicht gemeinsam abstimmen“, sagte der Grünen-Chef. „Da haben ja gestern europäische und französische Konservative, also die, die mit der CDU/CSU in der Fraktion sind, ebenfalls dafür gestimmt. Und wie es am Ende rauskommt, das ist an vielen Stellen nicht klar.“

Die europäischen Grünen hätten sich im Vorfeld durchaus um eine Lösung mit der EVP und deren Chef Manfred Weber bemüht. „Unsere Fraktion hat Manfred Weber immer wieder Gespräche zu dieser Frage angeboten“, sagte er. „Manfred Weber hat in den letzten Wochen und Monaten immer bewusst die Mehrheiten mit Rechtsextremen gesucht. Und er hat an dieser Stelle die Gespräche verweigert und gesagt: `Friss oder stirb.`“

Grünen-Co-Chefin Franziska Brantner bezeichnete die Abstimmung als Fehler. „Ist das Abkommen perfekt? Nein“, sagte Brantner der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitagausgabe). „Aber es ist gut. Ich bin stolz darauf, dass der Klimaschutz darin nach langen Verhandlungen so gut verankert ist – besser als in jedem anderen Abkommen. Wenn man aus nationaler Sicht etwas Perfektes will, wird es nationalistisch. Wer multilaterale Abkommen will, muss auch Kompromisse akzeptieren.“

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) kritisiert die Entscheidung seiner Parteifreunde im Europaparlament ebenfalls. „Ich habe kein Verständnis dafür, dass ausgerechnet jetzt ein solches Abkommen erheblich verzögert wird – in einer Lage, in der ein geeintes Europa und freier Handel wichtiger sind denn je“, sagte Kretschmann der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. „Die Entscheidung sendet ein fatales Signal der Handlungsunfähigkeit – insbesondere für den Abschluss weiterer notwendiger Handelsabkommen, wie aktuell mit Indien.“

Kretschmann sieht eine große Bedeutung des Abkommens für sein Bundesland. „Baden-Württemberg lebt von offenen Märkten, verlässlichen Partnerschaften und einem starken Europa“, sagte er weiter. „Gerade in einer Zeit großer globaler Unsicherheit müssen wir diese Grundlagen sichern.“ Das Mercosur-Abkommen sei ein sinnvoller Baustein, „um unsere Industrie, unseren Mittelstand und viele Arbeitsplätze im Land abzusichern“.

Erik Marquardt, Vorsitzender der deutschen Delegation der Grünen im EU-Parlament, blickt kritisch auf die eigene Abstimmung vom Mittwoch im EU-Parlament. „Im Ergebnis war es ein Fehler, dass diese Abstimmung eine solche Mehrheit gefunden hat“, sagte Marquardt dem „Spiegel“. Das Signal der Konservativen in den vergangenen Monaten sei, dass sie gezielt Mehrheiten mit Rechtsextremen suchten statt mit den Grünen zu verhandeln. Aber er wolle das nicht schönreden. „Daraus müssen wir lernen. Das darf in Zukunft nicht wieder passieren“, sagte der Grünen-Politiker. Was passiert sei, „hätte nicht passieren dürfen“.

Er werbe nun für das Mercosur-Abkommen. „Ich kann für die deutschen Grünen sagen, dass sie nicht nur für die vorläufige Anwendung eintreten, sondern auch mehrheitlich für die Ratifizierung des Mercosur-Abkommens stimmen werden“, so Marquardt.

Acht der zwölf deutschen Grünen-Abgeordneten im Europaparlament hatten am Mittwoch dafür gestimmt, das Handelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten noch einmal vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) überprüfen zu lassen.

Foto: Katharina Dröge und Britta Haßelmann (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesgerichtshof hat die Verurteilungen von vier Angeklagten wegen mitgliedschaftlicher Beteiligung an der rechtsextremistischen Kampfsportgruppe „Knockout 51“ weitgehend bestätigt. Das teilte das Gericht am Donnerstag mit.

Das Oberlandesgericht Thüringen hatte die Angeklagten unter anderem wegen mitgliedschaftlicher Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung zu mehrjährigen Gesamtfreiheitsstrafen beziehungsweise einen von ihnen zu einer Jugendstrafe verurteilt. Der Generalbundesanwalt hatte dagegen Revision eingelegt, um die Kampfsportgruppe nicht als kriminelle, sondern als terroristische Vereinigung einzustufen. Der Bundesgerichtshof schloss sich seiner Argumentation jedoch nicht an.

Nach Angaben des Oberlandesgerichts hatten drei der Angeklagten im Jahr 2019 eine „rechtsextremistische, auf Eisenach bezogene Kampfsportgruppe“ gegründet. Die Gruppe bestand aus zehn bis 15 Mitgliedern und „bezweckte körperliche Auseinandersetzungen und Gewalt zum Nachteil von dem `feindlichen` Spektrum zugerechneten Personen, etwa Polizeibeamten sowie politischen Gegnern, und dem `asozialen Milieu` zugeordneten Menschen“, so das Gericht.

Die Ausübung von Kampfsport soll demnach zur Vorbereitung für reale Kampfsituationen gedient haben. Im Zusammenhang mit der Gruppierung begingen die Angeklagten einzeln oder mit anderen „eine Vielzahl von Straftaten, insbesondere – teils gefährliche – Körperverletzungen“, stellte das Thüringer Oberlandesgericht fest. Bei zwei Angeklagten seien mehrere Waffen oder Waffenteile sichergestellt worden, hieß es.

Die Überprüfung des Urteils durch den dritten Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat keinen Rechtsfehler ergeben. Allerdings haben die Rechtsmittel des Generalbundesanwalts teilweise Erfolg: Die Strafbarkeit eines Angeklagten wegen eines schwereren Waffendeliktes sei nicht auszuschließen, hieß es. Zudem sei bei einem anderen Angeklagten ein zu geringer Rahmen für die bemessene Jugendstrafe herangezogen worden. Ein anderer Strafsenat des Thüringer Oberlandesgerichts muss sich nun in Bezug auf einen der Angeklagten nochmals mit dem Schuldspruch zu befassen und hinsichtlich zweier weiterer Angeklagter allein die Strafen neu bemessen.

Foto: Bundesgerichtshof (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Los Angeles (dts Nachrichtenagentur) – Der Horrorfilm „Blood and Sinners“ hat mit 16 Oscar-Nominierungen einen neuen Rekord aufgestellt. Die Macher des Films können auf Auszeichnungen für den besten Film sowie für Regie, Haupt- bzw. Nebendarsteller, Nebendarstellerin, Originaldrehbuch, Kamera, Schnitt, Szenenbild, Filmmusik, Filmsong, Kostümdesign, Make-up und Hairstyling, Ton, visuelle Effekte und Casting hoffen, teilte die Academy of Motion Picture Arts and Sciences (AMPAS) am Donnerstag mit. Die bisherigen Rekordhalter waren mit jeweils 14 Nominierungen „All about Eve“ (1950), „Titanic“ (1998) und „La La Land“ (2017).

Der Kandidat „In die Sonne schauen“ von Mascha Schilinski wird bei der 98. Oscar-Verleihung nicht in der Kategorie „Bester internationaler Film“ berücksichtigt. Die Academy entschied sich stattdessen für die Nominierten „The Secret Agent“ (Brasilien), „Ein einfacher Unfall“(Frankreich), „Sentimental Value“ (Norwegen), „Sirat“ (Spanien) und „Die Stimme von Hind Rajab“ (Tunesien).

Der aus Deutschland stammende und in Großbritannien lebende Komponist Max Richter ist für seine Filmmusik für das Drama „Hamnet“ nominiert. Seine Mitbewerber sind Jerskin Fendrix („Bugonia“), Alexandre Desplat („Frankenstein“), Jonny Greenwood („One Battle after Another“) und Ludwig Goransson („Blood and Sinners“).

Chancen für den Oscar für den besten Film haben „Bugonia“, „F1“, „Frankenstein“, „Hamnet“, „Marty Supreme“, „One Battle after Another“, „The Secret Agent“, „Sentimental Value“, „Blood and Sinners“ und „Train Dreams“.

Ins Rennen für den Preis als beste Hauptdarstellerin gehen Jessie Buckley („Hamnet“), Rose Byrne („If I Had Legs I`d Kick You“, Kate Hudson („Song Sung Blue“), Renate Reinsve („Sentimental Value“) und Emma Stone („Bugonia“). Timothée Chalamet („Marty Supreme“), Leonardo DiCaprio („One Battle after Another“), Ethan Hawke („Blue Moon“), Michael Jordan („Blood and Sinners“) und Wagner Moura („The Secret Agent“) sind in der Hauptdarsteller-Kategorie nominiert.

Foto: Kino (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Arnsberg (dts Nachrichtenagentur) – Die Polizei hat in der Nacht zu Donnerstag offenbar einen Anschlag auf das Privatflugzeug von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) verhindert.

Wie die Behörden mitteilten, wurden drei Personen festgenommen, die auf das Gelände des Flugplatzes Arnsberg-Menden eingedrungen waren. Es handelte sich dabei um zwei Frauen und einen Mann im Alter von 23, 56 und 28 Jahren mit deutscher Staatsangehörigkeit, die dem „Spektrum Klimaaktivisten“ zuzuordnen seien, wie es hieß. Aufgrund der Umstände des Antreffens sei davon auszugehen, dass sie beabsichtigten, ein derzeit abgestelltes Flugzeug zu beschädigen, welches im Besitz des Bundeskanzlers steht.

Eine weitere Person war bereits unmittelbar zuvor im Rahmen einer Verkehrskontrolle aufgefallen, in der sie angab, den örtlichen Flugplatz zu suchen. Zu dieser angetroffenen Person lagen polizeiliche Erkenntnisse aus dem Spektrum politisch motivierter Kriminalität vor. Deswegen nahm die Polizei den kleinen Flugplatz ins Visier – und spürte dort die anderen drei Personen auf, die sich zuvor unrechtmäßig Zugang verschafft hatten.

Etwaig beabsichtigte Protestaktionen hätten dann nicht mehr stattgefunden, hieß es.

Foto: Friedrich Merz am 20.01.2026, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Ratingen (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Zwangsversteigerungen ist 2025 weiter nach oben gegangen. Laut einer Analyse des auf solche Versteigerungen spezialisierten Unternehmens Argetra kletterte die Gesamtzahl der Termine im letzten Jahr um 4,7 Prozent, gegenüber 9,0 Prozent im Vorjahr. Die Verkehrswerte legten dabei in 2025 um 10,7 Prozent auf 4,76 Milliarden Euro zu.

Wichtigste Ursachen für den Anstieg seien das anhaltend schwache wirtschaftliche Umfeld, eine stagnierende reale Kaufkraft, anhaltende geopolitische Unsicherheiten und weiter steigende Insolvenzzahlen, vor allem bei den Verbrauchern, wo das höchste Niveau seit 9 Jahren verzeichnet wurde.

Betrachtet man die Anzahl der Termine pro 100.000 Haushalte, so war die Zahl der anberaumten Zwangsversteigerungstermine in Thüringen (60) mehr als doppelt so hoch wie in Bayern (27). Durchschnittlich waren bundesweit 34 von 100.000 Haushalten von Zwangsversteigerungen betroffen, nach 33 im Vorjahr.

In Berlin wurden dabei die höchsten Verkehrswerte mit durchschnittlich über 1.300.000 Euro je Immobilie aufgerufen. In Hamburg lag der Durchschnitt bei 1.100.000 Euro und damit auf Platz 2. Thüringen bildete das Schlusslicht mit Durchschnittswerten von 100.000 Euro. Der Bundesdurchschnitt lag bei 337.839 Euro, nach 319.509 Euro im Vorjahreszeitraum.

Bei den vierzig Städten mit den meisten Zwangsversteigerungsterminen führte in 2025 erwartungsgemäß auch die bevölkerungsreichste Stadt Berlin. Direkt danach aber folgten Chemnitz, München, Leipzig, Zwickau und Nürnberg. An den untersuchten 40 Standorten, die etwa 18 Prozent der Bevölkerung repräsentieren, wurden 30 Prozent aller Immobilienversteigerungen und damit deutlich mehr Zwangsversteigerungen durchgeführt als im Bundesschnitt. Neu in der Top 40 waren unter anderem Regensburg, Gelsenkirchen, Bonn, Eisleben und Neuss. Dafür fielen aus der Liste die Städte Bautzen, Heilbronn, Hannover, Karlsruhe und Bad Liebenwerda heraus.

Die weitere Entwicklung werde stark von der künftigen Inflations- und Zinsentwicklung abhängen, ebenso davon, ob es der Wirtschaft im Jahr 2026 gelingt, Fahrt aufzunehmen und zu einem nachhaltigen Wachstumspfad zurückzufinden, heißt es von den Analysten.

Nachdem die Preise für Wohnimmobilien nach Angaben des Statistischen Bundesamtes im Jahr 2023 mit 8,4 Prozent noch so stark eingebrochen waren, wie noch nie seit Beginn der Datenerhebung, stand das Jahr 2024 im Zeichen einer Stabilisierung, während sich 2025 bereits die ersten zaghaften Erholungsansätze zeigten.

Das Ende der 10-jährigen Zinsbindungsfrist von Finanzierungen aus der Niedrigzinsphase könnte in den kommenden Jahren zu einem deutlichen Anstieg der Zwangsversteigerungsobjekte führen, so Argetra.

Eine andere Auswertung hatte bereits zum Jahresende gezeigt, dass die Zahl der für das kommende Jahr angesetzten Zwangsversteigerungen so schnell steigt, wie seit Jahren nicht mehr. Demnach waren um Weihnachten in den gängigen amtlichen Zwangsversteigerungskalendern rund 15 Prozent mehr Termine angekündigt als vor einem Jahr zur gleichen Zeit.

Und das dürfte ein besorgniserregender Indikator für die tatsächliche Entwicklung sein, wie ein Blick auf die Vergangenheit zeigt:

Denn Ende 2024 hatte die Zahl der Ankündigungen von Zwangsversteigerungen gegenüber Ende 2023 nur um zwei Prozent zugelegt – 4,7 Prozent betrug die Steigerung schließlich im ganzen Jahr. Im Jahr davor hatte das Plus zum Jahresende elf Prozent betragen – 9,0 Prozent war die schließlich wirklich gemessene Steigerungsrate in 2024.

Foto: Amtsgericht Kreuzberg (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat den stellvertretenden Militärattaché der russischen Botschaft in Deutschland zur Ausreise aufgefordert.

„Spionage in Deutschland toleriert die Bundesregierung nicht – erst recht nicht unter dem Deckmantel des Diplomatenstatus“, teilte das Auswärtige Amt am Donnerstag mit. „Wir haben heute den Botschafter Russlands einbestellt und ihm die Ausweisung der betreffenden Person mitgeteilt, die im Auftrag von Russland spioniert hat.“

Wie der „Spiegel“ berichtet, soll die Aufforderung im Zusammenhang mit der Festnahme einer mutmaßlichen russischen Spionin am Mittwoch stehen. Der stellvertretende Militärattaché sei in Wirklichkeit für einen russischen Geheimdienst tätig gewesen und habe die Festgenommene „seit langer Zeit geführt“, heißt es weiter. Ihrem Kontaktmann soll sie laut Bundesanwaltschaft unter anderem Informationen mit Bezug zum Ukraine-Krieg verschafft haben.

Foto: Russische Botschaft in Berlin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat das Abstimmungsverhalten vieler Grünen-Parlamentarier im Europäischen Parlament zum Mercosur-Abkommen scharf kritisiert.

„Die Abstimmung im Europaparlament gestern war ein Fehler“, sagte Brantner dem Nachrichtenportal T-Online. „In diesen geopolitischen Zeiten brauchen wir verlässliche Partner und neue Märkte. Deswegen habe ich immer klar für dieses Abkommen geworben“, sagte sie weiter.

Viele Kollegen in Straßburg hätten erst Rechtssicherheit schaffen und offene Fragen mit Blick auf die nationalen Parlamente klären wollen, so Brantner. Sie sagte aber: „Am Tag, an dem gegenüber Trump europäische Geschlossenheit gefragt gewesen wäre, war das ein völlig falsches Signal.“ Brantner mahnte weiter: „Es darf nicht mehr passieren, dass am Ende Mehrheiten mit Rechtsaußen und Rechtsradikalen zustande kommen.“

Die Co-Parteivorsitzende sagte gleichzeitig, dass die deutschen Grünen, auch im Europäischen Parlament, für die vorläufige Anwendung eintreten würden. „Richtig sauer wäre ich, wenn Mercosur tatsächlich verhindert würde – also wenn man grundsätzlich dagegen wäre und auch die vorläufige Anwendung ablehnen würde.“ Dennoch sei die Abstimmung „falsch“ gewesen.

Foto: Franziska Brantner (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vizekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) fordert deutsch-französische Gespräche über den nuklearen Schutz Europas. Es gebe das „Angebot Frankreichs, den französischen Nuklearschirm stärker für die europäische Sicherheit nutzbar zu machen“, sagte Klingbeil dem „Spiegel“. „Auf diese Diskussion sollten wir uns einlassen.“

Zwar habe sich Deutschland im Atomwaffensperrvertrag verpflichtet, keine eigenen nuklearen Waffen zu besitzen, und diese völkerrechtliche Zusage gelte, so der SPD-Chef. „Trotzdem sollten wir das französische Gesprächsangebot jetzt annehmen. Ein solcher strategischer Dialog zwischen Deutschland und Frankreich ist in diesen Zeiten angemessen.“

Die nukleare Abschreckung durch die Nato und die deutsche Teilhabe daran stelle er damit nicht infrage, so Klingbeil. „Ich will diesen transatlantischen Pfeiler unserer Sicherheit bewahren.“ Europa müsse stärker werden, und das werde auch Deutschland einiges abverlangen, mahnte er. „Deutschland muss in Europa eine Führungsmacht sein.“

Foto: Lars Klingbeil (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat für Dienstag zu einem Branchenstreiktag im Gesundheitswesen aufgerufen.

Grund dafür sei das fehlende Angebot der Arbeitgeber bei den Länder-Tarifverhandlungen, teilte Verdi am Donnerstag mit. Beschäftigte aus 22 Universitätskliniken bundesweit sollen in den Warnstreik treten, wobei der Ausstand an den meisten Standorten auch am Mittwoch fortgesetzt werde. Bereits am Montag sind Warnstreiks in den Zentren für Psychiatrie in Baden-Württemberg geplant. Verdi-Bundesvorstandsmitglied Sylvia Bühler erklärte, dass an den betroffenen Kliniken mit deutlichen Einschränkungen zu rechnen sei, jedoch für eine Notfallversorgung gesorgt werde.

Die Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) hatte in der zweiten Tarifverhandlungsrunde für den öffentlichen Dienst der Länder laut der Gewerkschaft am 15. und 16. Januar kein verbindliches Angebot vorgelegt. Verdi fordert Gehaltserhöhungen von sieben Prozent, mindestens 300 Euro monatlich. Nachwuchskräfte sollen 200 Euro mehr erhalten und nach erfolgreicher Ausbildung unbefristet übernommen werden. Die Zuschläge für Arbeit zu ungünstigen Zeiten sollen um 20 Prozentpunkte erhöht werden. Zudem erwartet die Gewerkschaft, dass die Schicht- und Wechselschichtzulagen auf das Niveau des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst (TVöD) angehoben werden. Die TdL wies diese Forderungen zurück.

Bühler sagte, dass die Beschäftigten der Unikliniken verärgert seien, da sie schlechter gestellt würden als ihre Kollegen an kommunalen Krankenhäusern. Sie sagte, dass attraktive Arbeitsbedingungen nötig seien, um qualifiziertes Personal zu gewinnen und zu halten. In den Unikliniken und Psychiatrien gebe es eine hohe Bereitschaft, sich für die eigenen Belange einzusetzen. Die Krankenhausbeschäftigten würden in den kommenden Tagen zeigen, dass sie kampfbereit seien.

Foto: Medizinisches Personal in einem Krankenhaus (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts