Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Politiker Philipp Amthor hat kein Problem mit seinen häufigen Auftritten in der ZDF-Satiresendung Heute-Show. Amthor sagte der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe): „Offenbar haben viele Zuschauer und die Redaktion wohl Freude an schlagfertigen Reaktionen auf schlechte Witze. Darum bin ich jedenfalls nie verlegen.“

Amthor ergänzte: „Und gelegentlich soll es ja sogar in der Heute-Show mal einen guten Witz geben.“ Wenn jemand über solche Formate auf ihn als Politiker aufmerksam werde, sei das gut, „aber Politik ist keine Unterhaltungssendung“, sagte er. „Es geht um Inhalte und Argumente. Das steht für mich im Vordergrund.“

Deshalb sei er dankbar, „dass sich so viele Menschen für inhaltlich pointierte Beiträge interessieren und meine Bundestagsreden in den sozialen Medien verfolgen“. Auf Instagram etwa erreiche er inzwischen über 100.000 Follower, sagte Amthor. Sich selbst bezeichnete er als „Verfechter eines dezidiert konservativen Profils“ der CDU.

Foto: Philipp Amthor (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Haushalte in Deutschland sollen nach dem Willen der SPD durch das tägliche Ablesen ihres Energieverbrauchs erheblich an Heizkosten sparen. Die verbraucherpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Nadine Heselhaus, sagte der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe), das „große Sparpotenzial privater Haushalte“ könne ausgeschöpft werden, wenn sie einfach und zeitnah feststellen könnten, wie sich Verbrauch und Kosten entwickelt hätten.

„Das ist mit einer monatlichen Übersicht schwer nachzuvollziehen. Bei einer tagesaktuellen Online-Übersicht dagegen wäre dies sehr einfach.“ Durch die neuen fernablesbaren Zähler sei dies ohne Mehraufwand und Mehrkosten möglich, ergänzte Heselhaus. Dafür müsse das Bundeswirtschaftsministerium die Heizkostenverordnung ändern. Bis Ende 2026 sollen alle alten Zähler ausgetauscht sein.

Der Chef des Energiedienstleisters Ista, Hagen Lessing, sagte der „Rheinischen Post“, wie sich das Bankkonto täglich checken lasse, „ist das technisch längst auch beim Heizen möglich und sollte dringend umgesetzt werden“. Mehr Transparenz über den eigenen Verbrauch bedeute auch, „selbstbestimmt heizen zu können“. Ein Indikator für das Sparpotenzial könne laut Ista das Jahr der Energiepreiskrise 2022 sein, als die Verbraucher in den Wintermonaten etwa 15 Prozent eingespart hätten.

Foto: Gaszähler (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Los Angeles (dts Nachrichtenagentur) – Das deutschsprachige Auschwitz-Drama „The Zone of Interest“ ist bei der 96. Verleihung der Academy Awards in Los Angeles als „Bester internationaler Film“ ausgezeichnet worden. Es ist das erste Mal, dass ein britischer Film den Auslands-Oscar gewinnen konnte.

Der Film von Regisseur Jonathan Glazer mit Christian Friedel und Sandra Hüller in den Hauptrollen galt im Vorfeld als großer Favorit in der Kategorie. Letztendlich setzte er sich gegen den deutschen Beitrag „Das Lehrerzimmer“ und „Perfect Days“ (Japan) von Wim Wenders sowie „Io capitano“ (Italien) und „Die Schneegesellschaft“ (Spanien) durch.

Vor dem Auslands-Oscar wurden bereits mehrere Preise in weiteren Kategorien verliehen: Unter anderem gewann Da`Vine Joy Randolph den Oscar für die beste Nebendarstellerin für ihre Rolle in „The Holdovers“. Als bester Animationsfilm wurde „Der Junge und der Reiher“ von Regie-Legende Hayao Miyazaki ausgezeichnet. In den Drehbuch-Kategorien konnten sich „Anatomie eines Falls“ (Originaldrehbuch) sowie „Amerikanische Fiktion“ (adaptiertes Drehbuch) durchsetzen. „Poor Things“ konnte zudem bereits drei Preise gewinnen – in den Sparten Szenenbild, Make-up sowie Kostümdesign.

Foto: Spielt in „The Zone of Interest“ die Hauptrolle als Auschwitz-Kommandant Rudolf Höß: Christian Friedel (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will Machenschaften der sogenannten Schrottimmobilien-Mafia eindämmen und dafür das Gesetz über die Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung (ZVG) reformieren. „Skrupellose Geschäftsleute ersteigern Problemhäuser, quartieren unter teils erbärmlichen Bedingungen Menschen mit Migrationsbezug dort ein und quetschen damit die Immobilien aus wie eine Zitrone – ohne je den geschuldeten Preis zu bezahlen“, sagte Buschmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben).

Mit einem Entwurf für ein „Gesetz zur Bekämpfung missbräuchlicher Ersteigerungen von Schrottimmobilien“, über den die Funke-Zeitungen berichten, will das Justizministerium nun die Gesetzeslücke schließen. Die Verwaltungsämter von Gemeinden sollen demnach die Chance bekommen, dem Käufer der ersteigerten Immobilie vorübergehend das Haus oder die Wohnung zu entziehen. „Nach Anordnung der gerichtlichen Verwaltung sind dann beispielsweise etwaige Mieteinnahmen an den gerichtlich bestellten Verwalter zu zahlen“, heißt es in dem Gesetzentwurf.

„Dadurch wird dem Anreiz entgegengewirkt, überhöhte Gebote auf Schrott- beziehungsweise Problemimmobilien abzugeben, ohne diese zu bezahlen, um aus der missbräuchlichen Ausübung der so gewonnenen Eigentümerstellung Nutzungen zu ziehen.“ Voraussetzung ist allerdings: Das Haus oder die Wohnung muss als „Problemimmobilie“ eingestuft sein. Ab wann genau das gilt, will das Justizministerium im Gesetz näher bestimmen.

Der Käufer der Immobilie soll in solchen Fällen erst das Gebäude verwalten oder vermieten können, sobald er sein Gebot der Zwangsversteigerung voll bezahlt hat. Das bisherige Gesetz über die Zwangsversteigerung verpflichtet die neuen Besitzer nur zur Zahlung einer sogenannten Sicherheitsleistung, das ist nur ein Bruchteil des Kaufpreises. Und trotzdem dürfen die Besitzer die Wohnungen bereits vermieten – oftmals kassieren sie laut Bundesregierung hohe Summen weit über dem Marktniveau.

Die Bundesregierung spricht von „erheblichen Gewinnen“, die ein betrügerischer Käufer erzielt. Minister Buschmann hebt hervor: „Wir wollen dieser üblen Masche einen Riegel vorschieben.“ Der Gesetzentwurf soll voraussichtlich am nächsten Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossen werden. Dann muss der Bundestag über die Reform beraten.

Buschmann sagte: „Ich setze mich sehr für dieses Gesetz ein – weil ich aus meiner Heimat Gelsenkirchen weiß, wie sehr Kommunen unter der Schrotthausmafia leiden.“ Die Lebensqualität ganzer Kieze und Nachbarschaften leide unter den Methoden einzelner krimineller Käufer.

Seit vielen Jahren gehört der Immobilienmarkt nach Einschätzung von Fachleuten und Sicherheitsbehörden zu einer Branche, in der Geldwäsche, Korruption und Betrug blühen. In Deutschland gilt keine Bargeld-Obergrenze für Käufe. Immer wieder gibt es Berichte über Nachbarschaften, in denen sich Anwohner über die Zustände in absichtlich heruntergewirtschafteten Wohnhäusern beschweren, sogenannte „Schrottimmobilien“.

Foto: Dunkler Hinterhof (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Die CSU fordert angesichts der geplanten Cannabis-Legalisierung ein bundesweites Abwassermonitoring zur Feststellung des Konsums. „Wir brauchen mehr Kontrolle, damit Deutschland nicht zur Kiffer-Nation Europas wird“, sagte der Fraktionschef der CSU im bayerischen Landtag, Klaus Holetschek, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

„Das durchschnittliche Konsumverhalten der Bevölkerung von Cannabis kann im Abwasser gemessen werden“, fügte der frühere bayerische Gesundheitsminister hinzu. „Dieses Instrument des Abwassermonitorings ist in Deutschland schon sehr gut ausgebaut und hat sich in der Pandemie erfolgreich etabliert.“

Holetschek pochte auf ein schnelles Studienkonzept, „um zu sehen, wie sich das Konsumverhalten nach der Legalisierung ändert“. In der Vergangenheit sei über das Abwasser bereits ein erhöhter Drogenkonsum in europäischen Städten nachgewiesen worden, sagte der Fraktionschef.

Er kündigte eine entsprechende Initiative für Bayern an: „Wir wollen hier in Bayern vorangehen, dafür werden wir uns als CSU-Fraktion einsetzen. Ich werde die bayerische Gesundheitsministerin bitten, dass das Landesamt für Gesundheit ein Studienkonzept erstellt zur Betrachtung des Konsumverhaltens während der Legalisierung.“

Die Erlaubnis zum Cannabis-Anbau und -Konsum sei „falsch und gefährlich“, kritisierte der CSU-Politiker. „Frühe emotionale und psychotische Erkrankungen werden zunehmen. Bis 25 Jahre reift das Gehirn, wer Cannabis konsumiert, riskiert bleibende Schäden.“

Foto: Kläranlage (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) unterstützt die umstrittene Forderung des Papstes nach Verhandlungen im Ukraine-Krieg und fordert einen Waffenstillstand. „Papst Franziskus ist ein besonnener Mann, seinen Aufruf ‚Mut zu Verhandlungen` teile ich“, sagte der Regierungschef dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

„Es ist klar, dass die Ukraine unterstützt werden muss und Russland der Aggressor in diesem Krieg ist.“ Kretschmer fügte hinzu: „Dennoch müssen wir uns mehr anstrengen, das Sterben im Krieg zu beenden.“

Der CDU-Politiker fordert die europäische Gemeinschaft dazu auf, einen Waffenstillstand anzustreben. „Die Europäer sollten darauf hinwirken, noch vor den US-Wahlen Gespräche über einen Waffenstillstand zu erreichen“, sagte Kretschmer weiter. „Die Logik von Gewalt und Sterben muss durchbrochen werden.“

Foto: Michael Kretschmer (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) verteidigt ihre emotionalen Auftritte als Chefdiplomatin.

Es gebe „natürlich Mittel, das zu unterdrücken“, sagte Baerbock am Sonntag in der ARD-Sendung „Caren Miosga“. Man könne beispielsweise an Autos oder an Fußball denken. Sie glaube jedoch, man mache dann auch eine andere Politik, wenn man nur darauf bedacht sei, sich seine Gefühle nicht anmerken zu lassen, so Baerbock. Stattdessen sei es wichtiger, mit den Menschen zu sprechen und auch über deren Emotionen.

Das bedeute nicht, dass sie sich von ihren Gefühlen leiten lassen würde, so die deutsche Außenministerin. Sie glaube aber, dass sie die Menschen anders erreiche. Baerbock hatte mehrfach bei öffentlichen Auftritten mit den Tränen gekämpft, beispielsweise als sie den Angriff der Hamas auf Israel mit über tausend Toten verurteilte oder beim Besuch einer Holocaust-Gedenkstätte.

Foto: Annalena Baerbock (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der erneuten Streikankündigung der Lokführer-Gewerkschaft GDL vom Sonntagabend hagelt es Kritik von verschiedenen Seiten.

Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) machte GDL-Chef Claus Weselsky schwere Vorwürfe: „Streiken anstatt zu verhandeln, ist verantwortungslos“, sagte er der „Bild-Zeitung“. Die GDL müsse reden und Kompromisse ausloten. „So kann das nicht weitergehen, hier muss dringend ein förmliches Schlichtungsverfahren eingeleitet werden, Herr Weselsky überspannt den Bogen immer weiter“, sagte der Minister.

Auch der Fahrgastverband Pro Bahn meldete sich noch am Sonntagabend zu Wort: „Langsam wird tatsächlich ein Amoklauf daraus, die Fahrgäste verlieren die Geduld, haben sie eigentlich bereits verloren“, sagte Verbandschef Detlef Neuß der „Rheinischen Post“ für die Montagausgabe.

„Damit schädigt die GDL die Akzeptanz für Streiks im öffentlichen Dienst.“ Wenigstens habe es eine Vorankündigung des Streiks gegeben, „wenn auch weniger als 48 Stunden“. Zugleich forderte Neuß die Politik endlich zum Handeln auf: „Die Politik ist als Eigentümer der DB AG aus unserer Sicht zu zurückhaltend“, so der Verbandschef. Auch müsse es jetzt alles für eine Schlichtung in dem Tarifkonflikt getan werden.

Nachdem die Bahn eine von der Gewerkschaft gesetzte Frist für ein schriftliches Angebot hatte verstreichen lassen, kündigte diese am Sonntagabend einen 24-stündigen Streik an, der im Personenverkehr am Dienstag um 2 Uhr früh beginnen soll.

Foto: Claus Weselsky (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Lissabon (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Parlamentswahl in Portugal haben die zuletzt regierenden Sozialisten (PS) kräftig an Zustimmung eingebüßt.

Laut einer am Sonntagabend nach Schließen der Wahllokale veröffentlichten Nachwahlbefragung kommt die „Partido Socialista“ nur noch auf etwa 24 bis 30 Prozent der Stimmen, nachdem sie bei der letzten Wahl im Jahr 2022 mit 41,4 Prozent überraschend eine absolute Mehrheit im Parlament erreicht hatte. Die größten Zugewinne verbuchte die oft als rechtspopulistisch oder auch als rechtsextrem bezeichnete „Chega“, die laut Nachwahlbefragung ihren Stimmenanteil auf 15 bis 20 Prozent wohl mindestens verdoppeln kann. Vorne liegt allerdings die konservative „Demokratische Allianz“, die mit 27 bis 33 Prozent ihren Stimmenanteil von 29,1 Prozent vor zwei Jahren wohl etwa halten könnte.

Die Wahl am Sonntag war vorgezogen worden, nachdem im November Premierminister António Costa (PS) wegen Korruptionsvorwürfen im Zusammenhang mit der Vergabe von Abbaulizenzen für Lithium sowie der Produktion von grünem Wasserstoff zurückgetreten war. Die Vorwürfe erwiesen sich wenig später als falsch, weil sie auf einer fehlerhaften Abschrift eines abgehörten Telefonats beruhten. Zu diesem Zeitpunkt hatte Staatspräsident Marcelo Rebelo de Sousa das Parlament aber schon aufgelöst und Neuwahlen angesetzt.

Foto: Portugiesisches Parlament in Lissabon (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Leverkusen (dts Nachrichtenagentur) – Zum Abschluss des 25. Spieltags in der Fußball-Bundesliga hat Bayer Leverkusen auch gegen den VfL Wolfsburg gewonnen – 2:0 war der Endstand.

Mit zehn Punkten Vorsprung auf die Bayern ist die Werkself damit weiter auf Meisterkurs. Nachdem Wolfsburg nach Gelb-Rot für Moritz Jenz in der 28. Minute nur noch zu zehnt auf dem Platz war, hatte Bayer extrem leichtes Spiel.

Vorwerfen kann man den Leverkusenern nur, dass sie nicht noch viel mehr auf Tore aus waren und sich offensichtlich schonten. Nathan Tella traf in der 37., Florian Wirtz in der 86. Minute.

Foto: Florian Wirtz (Bayer Leverkusen) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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