Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Eine Hackergruppe, die höchstwahrscheinlich vom Iran gesteuert wird, hat die Europaparlamentarierin Hannah Neumann (Grüne) attackiert. Wie die Wochenzeitung „Die Zeit“ berichtet, versuchten die Angreifer, im Brüsseler Büro der Abgeordneten einen Rechner zu infiltrieren, um sie auszuspähen.

Eine technische Analyse der Generaldirektion für IT und Cybersicherheit des Europaparlaments (DG ITEC), über welche die „Zeit“ berichtet, bestätigt demnach den Angriff. Darin heißt es, „die Taktik, Technik und Vorgehensweise der Angreifer“ ähnele sehr der Arbeitsweise der staatlichen Hackergruppe, die Sicherheitsforscher mit dem Kürzel APT42 bezeichnen. Sie ist auch bekannt unter dem Namen „Charming Kitten“. Die Einheit wird Experten zufolge mit hoher Wahrscheinlichkeit von den iranischen Revolutionsgarden gesteuert. Laut DG ITEC gelangten die Hacker auf den Rechner, scheiterten dann aber am Sicherheitssystem der EU.

Seit Jahren gibt es Berichte, dass der Iran mit Cyberattacken gezielt Dissidenten, Iraner im Exil und politische Gegner im Ausland ausspäht, auch in Deutschland. Der Angriff auf Neumann ist der erste bekannt gewordene Infiltrationsversuch bei einer deutschen Politikerin.

Neumann kritisiert das iranische Regime seit Jahren wegen seiner Menschenrechtsverletzungen. In der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung sagte sie zu der Cyberattacke: „Viele der Opfer des iranischen Regimes sind dem ausgeliefert. Sie können nicht einmal öffentlich darüber reden, da sonst ihre Verwandten in Iran bedroht und inhaftiert werden. Gerade deswegen will ich es öffentlich machen.“

Foto: Hannah Neumann (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung schließt nicht aus, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Rande der Beisetzung von Papst Franziskus am Samstag auch Gespräche mit US-Präsident Donald Trump und anderen Staatenlenkern führen wird.

„Das ist natürlich eine Großveranstaltung mit vielen Delegationen“, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur in Berlin. „Das muss man dann sehen, was sich am Rande dieser Großveranstaltung, die protokollarisch natürlich auch ein Riesenaufwand ist, ermöglichen lässt.“

Das werde man erst im Nachgang klären können. „Aber natürlich ist das eine Möglichkeit, dass man sich mit den verschiedenen Staats- und Regierungschefs, die da kommen, auch austauscht“, so Hebestreit. Vieles passiere dann informell am Rande.

Der Regierungssprecher verteidigte auch, dass Deutschland mit einer größeren Delegation bei der Beisetzung vertreten sein wird: „Ich glaube, das gehört sich so. Unabhängig zu einzelnen Konfessionen, wie man dazu stehen mag, ist das einfach dem Amt geschuldet, dass man dort auch hochrangig vertreten ist, wie man das auch bei wichtigen Staats- und Regierungschefs handhabt.“

Bei der Trauerfeier wird Deutschland neben Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Scholz von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU), Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger (SPD) und Verfassungsgerichtschef Stephan Harbarth vertreten. CDU-Chef Friedrich Merz ist nicht dabei.

Foto: Olaf Scholz und Donald Trump (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission hat Millionenstrafen gegen Apple und Meta nach dem Digital Markets Act (DMA) verhängt.

Apple habe gegen seine Anti-Steering-Verpflichtung verstoßen, teilte die Brüsseler Behörde am Mittwoch mit. Meta habe unterdessen gegen die DMA-Verpflichtung verstoßen, den Verbrauchern die Wahl eines Dienstes zu geben, der weniger ihrer personenbezogenen Daten verwendet. Die Kommission hat als Folge gegen Apple und Meta Geldbußen in Höhe von 500 Millionen Euro bzw. 200 Millionen Euro verhängt.

Die beiden Entscheidungen seien „nach einem intensiven Dialog“ mit den betroffenen Unternehmen erfolgt, der es ihnen ermöglicht habe, ihre Ansichten und Argumente ausführlich darzulegen, so die EU-Kommission.

„Apple und Meta haben die Einhaltung des DMA verfehlt, indem sie Maßnahmen umgesetzt haben, die die Abhängigkeit von gewerblichen Nutzern und Verbrauchern von ihren Plattformen verstärken“, sagte EU-Kommissionsvize Teresa Ribera. Infolgedessen habe man „entschlossene, aber ausgewogene Durchsetzungsmaßnahmen“ gegen beide Unternehmen ergriffen, die auf „klaren und vorhersehbaren Regeln“ basierten. „Alle Unternehmen, die in der EU tätig sind, müssen sich an unsere Gesetze halten und die europäischen Werte respektieren“, so Ribera.

Apple und Meta sind laut EU-Kommission im nächsten Schritt verpflichtet, den Entscheidungen der Kommission innerhalb von 60 Tagen nachzukommen, andernfalls riskieren sie Zwangsgelder.

Foto: Apple-Logo auf einem Computer (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat nach Äußerungen von SPD-Generalsekretär Matthias Miersch Verständnis für die SPD geäußert, schließt einen politischen Mindestlohn aber aus.

„Ich verstehe den Druck, den die SPD durch die Mitgliederbefragung hat, aber wir müssen trotzdem am Koalitionsvertrag festhalten“, sagte Linnemann den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Miersch hatte zuvor eine Festlegung von 15 Euro durch die Politik in Aussicht gestellt, falls die Mindestlohnkommission unter diesem Wert bliebe.

„15 Euro sind erreichbar, doch die Mindestlohnkommission wird es am Ende entscheiden, ob es tatsächlich so kommt“, so Linnemann. „Politische Mindestlöhne, die im Plenarsaal des Bundestages beschlossen werden, sind ausgeschlossen worden.“ Das wüssten auch die Verhandler.

Foto: Reinigungskraft in einer U-Bahn-Station (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Oldenburg (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem ein Polizeibeamter am Sonntag in der Oldenburger Innenstadt einen Angreifer erschossen hat, haben die Behörden am Mittwoch die Obduktionsergebnisse veröffentlicht.

Wie die Staatsanwaltschaft mitteilte, hat die Obduktion des 21-Jährigen ergeben, dass er von mindestens drei Schüssen erfasst wurde. Die Schüsse trafen ihn an der Hüfte, am Oberkörper und am Kopf, alle von hinten. Ein vierter Schuss streifte den Oberschenkel des Getöteten.

Die Staatsanwaltschaft Oldenburg teilte mit, dass sie wegen Totschlags ermittele. Dies ist in Fällen von tödlichen Polizeischüssen üblich. Weitere Angaben könnten aufgrund der laufenden Ermittlungen derzeit nicht gemacht werden.

Der 21-Jährige soll am Sonntag mehrere Menschen mit Reizgas und einem Messer bedroht haben. Er war zuvor aus einer Diskothek verwiesen worden und hatte daraufhin Sicherheitskräfte sowie Gäste attackiert. Nach seiner Flucht aus der Diskothek bedrohte der Mann mehrere Verfolger mit einem Messer. Als Polizeikräfte ihn stellen wollten, griff er die Beamten mit Reizgas an, woraufhin ein 27-jähriger Polizist das Feuer eröffnete.

Foto: Polizist (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chef Jan van Aken gibt der CDU eine Mitschuld an den starken Umfragewerten der AfD. „Das ist ja so eine verlogene Partei. Und ich glaube, dieses Hoch der AfD hat ganz viel auch mit der CDU zu tun“, sagte van Aken den Sendern RTL und ntv.

Er kritisierte etwa, dass die Grundgesetzänderung für höhere Verteidigungsausgaben und das Sondervermögen noch mit dem alten Bundestag beschlossen wurde. „Da denken doch viele Leute, die zur Wahl gegangen sind: Warum habe ich überhaupt meine Stimme abgegeben, wenn ihr das jetzt noch mit dem alten Bundestag macht? Und am Tag nach der Wahl erzählt Merz das Gegenteil von dem, was er vor der Wahl erzählt hat.“

Einen anderen Umgang mit der AfD, wie ihn Stimmen aus der CDU fordern, lehnt der Linken-Vorsitzende entschieden ab. „Das sind Faschisten, mit denen arbeitet man nicht zusammen.“ Die AfD habe klar gezeigt, dass sie die Demokratie mit den Mitteln der Demokratie aushöhlen und abschaffen möchte. Das dürfe man nicht zulassen. „Deswegen bin ich auch für ein AfD-Verbot. Und natürlich wähle ich als Bundestagsabgeordneter niemals irgendeinen AfDler in irgendeine Position. Das geht nicht. Die wollen die Demokratie abschaffen.“

Foto: Jan van Aken (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Mittwoch sehr freundlich in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 21.775 Punkten berechnet und damit 2,3 Prozent über dem Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste rangierten SAP, Infineon und Airbus, am Ende Rheinmetall, Eon und Vonovia.

„Für die Börsen ist das heute der Tag der guten Nachrichten, insbesondere aus dem Weißen Haus“, sagte Thomas Altmann von QC Partners. Präsident Donald Trump hatte zuletzt nach seiner Kritik an Fed-Präsident Jerome Powell zurückgerudert. „Wenn Powell im Amt und die FED unabhängig bleibt, ist das für die Wallstreet und die Kapitalmärkte weltweit eine gute Nachricht“, so Altmann. „Damit kehrt etwas Vertrauen zurück. Der Dollar steigt wieder, der Goldpreis fällt.“

Ebenso kämen die handelspolitischen Nachrichten aus dem Weißen Haus gut an. „Eine Annäherung zwischen China und den USA wäre der vom Markt ersehnte Quantensprung“, so der Analyst. „Und auch zwischen den USA und Japan bzw. Indien scheinen die Gespräche positiv zu verlaufen.“ Damit dürften die Börsianer hoffen, dass sich die schlimmsten Befürchtungen bezüglich eines Handelskrieges nicht bewahrheiteten.

Der Start in die deutsche Berichtssaison ist unterdessen geglückt. SAP verdiente im ersten Quartal deutlich mehr als im von der Restrukturierung geprägten Vorjahresquartal.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Mittwochmorgen etwas stärker: Ein Euro kostete 1,1386 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8783 Euro zu haben.

Der Ölpreis stieg unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 9 Uhr deutscher Zeit 68,41 US-Dollar; das waren 97 Cent oder 1,4 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Die Ukraine könnte in Zukunft eine Schlüsselrolle bei der Rohstoffversorgung der EU spielen. Das zeigt eine neue Auswertung von Econpol Europe, wie das Münchner Ifo-Institut am Mittwoch mitteilte.

Die Ukraine besitzt demnach Reserven für zwei Drittel der 34 als kritisch eingestuften Rohstoffe. Gleichzeitig ist die Förderung dieser kritischen Materialien noch sehr begrenzt. „Damit die Ukraine mittelfristig ein zentraler Partner für die europäischen Lieferketten werden kann, braucht es mehr als Bergbau“, sagte Ifo-Forscherin Isabella Gourevich. „Es müssten auch Investitionen in die Verarbeitung und Raffinierung dieser Rohstoffe folgen – in der Ukraine selbst oder in Zusammenarbeit mit EU-Ländern.“

Die Rohstoffreserven der Ukraine seien für die Energiewende, E-Mobilität und digitale Technologien in Europa entscheidend. Unter ihnen besonders prominent sind Mangan, Titan, Grafit, sowie Lithium, Kobalt, Kupfer und Nickel. Einige dieser Bodenschätze bilden die Bestandteile für Lithium-Ionen-Batterien. Der Abbau konzentriere sich aktuell nur auf wenige Materialien, schreibt die Autorin.

Zudem erschwerten die anhaltenden Kämpfe im Land die Förderung. So sei der Anteil der Ukraine an der weltweiten Titanproduktion seit Beginn des Krieges im Jahr 2022 von sieben Prozent auf nur noch zwei Prozent gefallen. Die EU hat bereits 2021 eine strategische Rohstoff-Partnerschaft mit der Ukraine geschlossen. Ziel ist es, Europas Abhängigkeit von einzelnen, politisch instabilen Lieferländern zu verringern und die Versorgungssicherheit langfristig zu stärken. Aktuell dominiert China die Weiterverarbeitung vieler dieser kritischen Rohstoffe mit Marktanteilen von teils über 70 Prozent.

Foto: Ukrainische Flagge (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der FDP ist ein Streit um die künftige Ausrichtung der Partei entbrannt. Wie die „Bild“ schreibt, verlangt die Parteigruppierung „Liberale Mitte“, der Bundesparteitag Mitte Mai müsse sich unter anderem für eine härtere Migrationspolitik und einen offeneren Umgang mit der AfD aussprechen.

In einem fünfseitigen Positionspapier fordert die „Liberale Mitte“, es müsse „eine umfassende und vorurteilsfreie Bestandsaufnahme in der Migrationsdebatte“ geben. Dabei dürfe man „nicht länger unter einseitiger Betonung der Arbeitsmigration kulturelle Aspekte sowie Fragen der gesellschaftlichen Kohäsion (Demography is Destiny) aus falsch verstandener Toleranz ausklammern.“

Beim Klimaschutz seien „planwirtschaftliche Maßnahmen“ abzulehnen – „noch dazu, ohne deren Wirkung geprüft zu haben“. Die FDP müsse sich darauf einstellen, dass es künftig auch Minderheitsregierungen geben werde. „Künftige Mandatsträger müssen sich ohne Ansehen der eigenen Person in erster Linie in den Dienst des Landes und nur in zweiter Linie in den Dienst der Partei stellen“, zitiert die „Bild“ aus dem Papier.

Mit Blick auf eine Zusammenarbeit mit der AfD heißt es, die FDP müsse für die „Eingehung von Minderheitsregierungen mit wechselnden Mehrheiten und das Werben für eigene Gesetzesvorhaben bei allen im jeweiligen Gesetzgebungsorgan vertretenen Parteien offen sein“, gegebenenfalls auch „außerhalb einer offiziellen Zusammenarbeit“. Außerdem müsse die FDP künftig vor allem „Wähler von CDU/CSU und AfD“ zurückgewinnen.

Foto: FDP-Logo (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland hat im Jahr 2024 weniger Seltene Erden importiert als im Jahr zuvor. Die eingeführte Menge der begehrten Metalle ging von 5.900 Tonnen (Wert: 66,0 Millionen Euro) im Jahr 2023 auf 5.200 Tonnen (Wert: 64,7 Millionen Euro) im Jahr 2024 zurück, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mitteilt.

Damit sank die Importmenge um 12,6 Prozent. Den mengenmäßigen Höchststand der vergangenen zehn Jahre hatten die Importe 2018 mit 9.700 Tonnen (Wert: 38,3 Millionen Euro) erreicht. Im Jahr 2024 kamen 65,5 Prozent der importierten Menge direkt aus China (3.400 Tonnen). Der Anteil ging damit leicht zurück: 2023 waren noch 69,1 Prozent der importierten Menge aus China gekommen. Zweitwichtigstes Herkunftsland war 2024 Österreich mit einem mengenmäßigen Anteil an den Importen von 23,2 Prozent (1.200 Tonnen). Darauf folgte Estland mit 5,6 Prozent (300 Tonnen). In diesen beiden Ländern werden Seltene Erden weiterverarbeitet, die ursprüngliche Herkunft ist statistisch nicht nachweisbar.

Bei einigen der Seltenen Erden hat China als Herkunftsstaat einen besonders hohen Anteil. So kamen nach Deutschland importierte Lanthanverbindungen 2024 zu 76,3 Prozent aus China. Diese Verbindungen, die unter anderem für die Herstellung von Akkus genutzt werden, machten gut drei Viertel der gesamten Importmenge Seltener Erden aus. Neodym, Praseodym und Samarium, die unter anderem für Dauermagneten in Elektro-Motoren verwendet werden, wurden nahezu vollständig aus China importiert.

Wie Deutschland importiert auch die EU Seltene Erden zu einem großen Teil aus China. Im Jahr 2024 wurden nach Angaben der europäischen Statistikbehörde Eurostat insgesamt 12.900 Tonnen an Seltenen Erden im Wert von 101 Millionen Euro in die EU importiert. 46,3 Prozent (6.000 Tonnen) dieser Importe entfielen auf China. Der zweitwichtigste Partner ist Russland mit einem Anteil von 28,4 Prozent (3.700 Tonnen), gefolgt von Malaysia mit 19,9 Prozent (2.600 Tonnen).

Die EU hat einige Rohstoffe zuletzt als strategisch wichtig eingestuft. Dazu zählen aufgrund ihrer Verwendung in Magneten die Seltenen Erden Neodym, Praseodym, Terbium, Dysprosium, Gadolinium, Samarium und Cer. Aufgrund der strategischen Bedeutung sollen bis 2030 maximal 65 Prozent des Bedarfs daran durch den Import aus einem jeweiligen Staat gedeckt werden. Dazu sollen unter anderem die Eigenproduktion und das Recycling der Rohstoffe in der EU gestärkt sowie die Bezugsquellen diversifiziert werden.

Bei einzelnen Seltenen Erden liegt der Anteil Chinas an den Importen in die EU allerdings noch deutlich höher. So kamen 14,2 Tonnen von insgesamt 14,4 Tonnen importiertem Neodym, Praseodym und Samarium 2024 aus China: das entsprach 97,7 Prozent. Darüber hinaus wurden 72,1 Tonnen und damit 99,3 Prozent der Importmenge an Cer und Lanthan aus China eingeführt.

Foto: Container (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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