Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die frühere Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) spricht sich für eine weitere Amtszeit von SPD-Co-Chef Lars Klingbeil aus. „Sollte sich Lars Klingbeil für eine erneute Kandidatur als Parteivorsitzender entscheiden, werde ich das unterstützen“, sagte Bas dem „Tagespiegel“ (Sonntagausgabe).

Bas sprach sich für die Beibehaltung der Doppelspitze in der SPD aus und für eine Frau neben Klingbeil, vermied aber eine Positionierung zur intern umstrittenen SPD-Co-Vorsitzenden Saskia Esken. „Ich erwarte, dass es bei der Doppelspitze bleibt. Es braucht mehr Frauen in Spitzenfunktionen“, sagte Bas: „Das gilt auch für die SPD.“

Die SPD-Spitze wird auf einem Bundesparteitag Ende Juni in Berlin neu gewählt. Bas` Wort hat innerparteilich Gewicht. Die frühere Parlamentspräsidentin wird in SPD-Spitzenkreisen als künftige Bundesministerin oder Fraktionschefin gehandelt. Klingbeil führt die Partei seit 2021, die Fraktion seit Februar. Esken führt die SPD seit 2019. Im Falle eines Wechsels in das Kabinett müsste Klingbeil den Fraktionsvorsitz aufgeben.

Unklar ist auch die Zukunft von Esken. Aus dem Kreis der Ministerpräsidenten erhielt Esken bisher keine Rückendeckung, während sich Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig am Freitag im „Tagesspiegel“ für eine weitere Amtszeit Klingbeils als SPD-Chef ausgesprochen hatte. Der Mainzer Regierungschef Alexander Schweitzer hatte zuvor bei „Politico“ für Klingbeil plädiert.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Deutsche Rote Kreuz fordert eine Verlängerung der Finanzierung seines Suchdienstes für im Zweiten Weltkrieg verschollene Personen. „Aus meiner Sicht wäre es angebracht, die Nachforschungen zu Weltkriegsvermissten mindestens bis 2030 weiterzuführen, eigentlich sogar bis 100 Jahre nach Kriegsende, also bis 2045“, sagte DRK-Präsidentin Gerda Hasselfeldt der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Sonntagausgabe).

Derzeit ist die Finanzierung dieser Aufgabe von der Bundesregierung nur bis 2028 zugesagt. „An der Anzahl der Suchanfragen – 2024 immerhin noch rund 7.000 allein für diese Teilaufgabe des DRK-Suchdienstes – stellen wir ein nach wie vor großes und stabiles Interesse von Angehörigen an der Gewissheit über die Schicksale ihrer Eltern, Großeltern oder Urgroßeltern fest“, sagte Hasselfeldt.

Die Zahlen zeigten, „wie wichtig die Schicksalsklärung Zweiter Weltkrieg auch heute gesellschaftlich ist“. Weiter erklärte die DRK-Chefin: „Wenn Familiengeschichte gelebt wird, trägt das dazu bei, ein Bewusstsein dafür zu schaffen, welch schwere Schicksale mit bewaffneten Konflikten einhergehen und dass alles getan werden muss, um diese zu vermeiden.“

Von der Befristung der staatlichen Finanzierung hänge auch ab, inwieweit es gelinge, in der verbleibenden Zeit die Bestände des DRK-Suchdienstes zu digitalisieren und öffentlich zur Verfügung zu stellen. Außerdem erschwere die Unsicherheit den nötigen Umzug des Münchener Standorts des DRK-Suchdienstes mit seinem umfangreichen Aktenbestand, wo der derzeitige Mietvertrag ausläuft: „Es wäre also auch in dieser Hinsicht hilfreich, wenn die neue Bundesregierung relativ rasch Klarheit über den zukünftigen Fortbestand der Schicksalsklärung Zweiter Weltkrieg schafft“, sagte Hasselfeldt der NOZ.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Lars Klingbeil dringt auf eine Aufarbeitung der Corona-Politik. „Diese Pandemie ist der Ursprung vieler Spaltungen, die wir in unserem Land erleben. Deswegen müssen wir die Kraft für eine Aufarbeitung der Corona-Pandemie aufbringen“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).

„Es geht uns mit der Aufarbeitung nicht um die Frage, wer Schuld hat. Wir wollen Lehren aus dieser einschneidenden Zeit ziehen, Brücken bauen und unsere Gesellschaft versöhnen.“ Die Aufarbeitung sei wichtig für die Demokratie, so Klingbeil. „Während der Pandemie sind in unserem Land Dinge passiert, die wir aus heutiger Sicht nicht wiederholen würden.“

Ein Beispiel für zu harte Corona-Maßnahmen seien die Schulschließungen gewesen. „Die Debatte um die Impfpflicht ist ebenfalls viel zu hart und zu unversöhnlich geführt worden“, monierte der SPD-Chef.

Foto: Menschen mit Maske (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Nach Angaben der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) ist die Zahl der Anfragen von Schutzsuchenden nach Kirchenasyl gestiegen. Auf Nachfrage der Tageszeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben) hieß es von Seiten der EKD, dass die „Rückmeldung aus vielen Landeskirchen von Flüchtlingsbeauftragten und den zuständigen Ansprechpersonen für Kirchenasyl“ deutlich machen würden, dass die Zahl der Anfragen nach Kirchenasylen „stark gestiegen“ sei.

Verantwortlich dafür macht die Evangelische Kirche vor allem den „gestiegenen Abschiebedruck“. Eine EKD-Sprecherin hob hervor, dass sich die Anfragen auf Kirchenasyl teilweise „mehr als vervierfacht“ hätten. Aufgrund der großen Nachfrage sei es oft so, dass kein Kirchenasyl gefunden werden könne und „Betroffene schutzlos bleiben“.

Auch die Vorsitzende der Ökumenischen Bundesarbeitsgemeinschaft Asyl in der Kirche, Dietlind Jochims, berichtet in den Funke-Zeitungen über „eine wachsende Angst und Verunsicherung bei Menschen mit ungesichertem Aufenthalt“. Diese Angst führe auch „zu einer stark steigenden Zahl von Anfragen nach kirchlichem Schutz“.

Laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) meldeten die evangelischen, katholischen und freien Gemeinden im ersten Quartal 2025 insgesamt 617 Fälle von Kirchenasyl. Im selben Zeitraum 2024 waren es demnach 604 Fälle. 2024 waren es demnach insgesamt 2.386 Fälle, darunter 1.813 in evangelischen, 425 in katholischen Gemeinden und 148 in Freikirchen.

Für das Kirchenasyl gibt es keine gesetzliche Grundlage. Allerdings trafen das Bundesinnenministerium und die Kirchenvertreter 2015 eine Vereinbarung, dass in „begründeten Ausnahmefällen zur Vermeidung von besonderen humanitären Härten“ eine „lösungsorientierte Einzelfallprüfung“ zwischen Kirche und Behörden gefunden werden soll. Die Kirchen legen dem Bamf zu jedem Fall ein Dossier vor, das den Härtefall ausführlich begründet.

Immer wieder hatte es auch Kritik am Kirchenasyl gegeben, vor allem von Seiten der Innenbehörden. Die meisten der Personen im Schutz der Kirche sollen laut Dublin-Verordnung in ein anderes EU-Land zurückgeführt werden, damit dort das Asylverfahren durchgeführt werden kann. Oft sind es Familien mit Kindern. Die Kirchen halten das im Einzelfall für inhuman. Das Bundesamt kritisiert dagegen das „insbesondere eine systemische Kritik am Dublinsystem“ gemäß der Vereinbarung mit den Kirchen „keinen Härtefallgrund im Rahmen des Kirchenasylverfahrens“ darstellen würden.

Foto: Evangelische Kirche (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Köln (dts Nachrichtenagentur) – Eine große Anzahl der Deutschen ist grundsätzlich offen für die Abtrennung und Speicherung von CO2 – solange sie nicht vor ihrer Haustür stattfindet. Das geht aus einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) aus Köln hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben) berichten.

Laut einer Umfrage gaben 42,6 Prozent der Befragten an, dass sie den Umbau von Fabriken zum Auffangen und Abtransportieren von CO2 befürworten. Kritisch äußerten sich nur 18,5 Prozent.

Ganz anders sieht es aber aus, wenn das CO2 in der eigenen Nähe gespeichert werden soll. Den Umbau eines hypothetischen Werkes in der eigenen Nähe zur Speicherung von CO2 würden demnach nur 5,4 Prozent gutheißen. Eine unterirdische CO2-Pipeline im Umkreis von weniger als 500 Metern würden 17,8 Prozent als akzeptabel erachten.

Die IW-Forscher Andreas Fischer und Matthias Diermeier weisen in ihrem Papier darauf hin, dass das Wissen über die sogenannte CCUS (Carbon Capture, Utilisation and Storage)-Technologie in der Bevölkerung nicht sonderlich verbreitet sei. So gaben in der Umfrage 37,3 Prozent an, dass sie bisher unentschlossen über die Technologie seien oder dazu nichts wissen würden. 38,7 Prozent äußerten sich unentschlossen gegenüber CO2-Pipelines.

CCUS könne dabei helfen, die Klimaziele zu erreichen, schreiben die Studienautoren. Pro Jahr könnten perspektivisch bis 2045 bis zu 17,6 Millionen Tonnen CO2 in der Industrie abgefangen werden, heißt es darin. Im Koalitionsvertrag hatten sich Union und SPD darauf verständigt, die Abscheidung und Speicherung von CO2 „umgehend“ nach Beginn der Wahlperiode in einem Gesetzespaket ermöglichen zu wollen.

Fischer und Diermeier begrüßten die Ankündigung in ihrer Studie. „Zurecht priorisiert der Koalitionsvertrag von Union und SPD eine zeitnahe Ermöglichung von CCUS in Deutschland. Das ist wichtig, denn es braucht zuverlässige Leitplanken für Investitionen in die Klimaneutralität“, heißt es in dem Papier. Gerade in den betroffenen Regionen gelte es, die Menschen mitzunehmen und Informationsangebote zu machen.

Die Umfrage im Auftrag des IWs wurde unter 2.180 Personen vom 30. Oktober bis zum 20. November 2024 durchgeführt.

Foto: CO2-Flasche (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Konstantin von Notz hat CDU/CSU und SPD vorgeworfen, den Kampf gegen Rechtsextremismus in ihrem Koalitionsvertrag zu vernachlässigen. „Rechtsextremismus ist und bleibt nach Einschätzung unserer Sicherheitsbehörden die derzeit größte sicherheitspolitische Bedrohung für unsere Demokratie. Rechtsextreme Straftaten nehmen seit Jahren zu“, sagte von Notz dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Sonntagausgaben).

Dennoch sei im Koalitionsvertrag von Union und SPD keine echte Strategie im Kampf gegen Rechtsextremismus erkennbar. „Zwar bekennt man sich, rechtsextremistisches Gedankengut und Strukturen systematisch und mit aller Entschlossenheit bekämpfen zu wollen. Konkrete Projekte, die diese Ankündigungen mit politischem Leben füllen, findet man aber nur sehr vereinzelnd“, kritisierte der Grünen-Politiker, der auch Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums ist.

„Für den Kampf gegen Rechtsextremismus zentrale Projekte wie das Bundesprogramm `Demokratie leben!` will man zwar fortsetzen, aber auf den Prüfstand stellen. Nationale Aktionspläne will Schwarz-Rot nicht etwa konsequent umsetzen, sondern `neu auflegen`“, sagte von Notz. Dadurch werde deutlich: „An gleich mehreren Stellen droht Rück- statt Fortschritt.“ Das sei fatal.

Gerade die zivilgesellschaftlichen Organisationen brauchten „Verlässlichkeit für ihre wichtige Arbeit“. Von einem Demokratiefördergesetz, das dringend benötigt werde, sei in den Vereinbarungen von Union und SPD keine Rede. „Auf das von der Ampel-Koalition auf die Spur gesetzte NSU-Dokumentationszentrum konnte man sich nur nach der Zusage in Richtung CSU, dass das Zentrum in Nürnberg angesiedelt werden soll, verständigen“, so von Notz.

„Um unter anderem den Schutz von Mandatsträgern zu verbessern, soll das Melderecht überarbeitet werden. Auch hier knüpfen Union und SPD lediglich an die Pläne der Ampel-Koalition an“, sagte der Grünen-Politiker.

Er beklagte weiter: „Von einer kohärenten Gesamtstrategie gegen Rechtsextremismus sind CDU, CSU und SPD weit entfernt – wie weit, zeigen auch aktuelle Äußerungen aus Reihen der Union, die dafür plädieren, die unverhohlen rechtsextrem agierende AfD zu normalisieren.“ Wer so handele, zeige, „dass er die Dimension der Bedrohung unserer Demokratie nicht ansatzweise verstanden hat.“

Foto: Omas gegen Rechts (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die von Union und SPD geplante Verschlankung des Umwelt-Informationsgesetzes wird den Grünen zufolge zu mehr Naturzerstörung und weniger Akzeptanz der Bürger für Bauprojekte vor Ort führen. Die Bevölkerung könne dann nicht mehr wie bisher auf Informationen bei Behörden zugreifen, Schwarz-Rot wolle ein bewährtes System auf Kosten von Natur und Umwelt zerschlagen, sagte der geschäftsführende Parlamentarische Umweltstaatssekretär Jan-Niclas Gesenhues dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Sonntagausgaben).

„Die Pläne der neuen Koalition sind ein Frontalangriff auf Bürgerbeteiligung und Umweltschutz“, beklagte der Grünen-Politiker. Das sei nicht nur umweltpolitisch verantwortungslos, sondern auch demokratisch fragwürdig.

Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD steht zum Umweltgenehmigungsrecht: „Wir streben eine Fokussierung auf unmittelbare Betroffenheit bei Klage- und Beteiligungsrechten an. Wir verschlanken das Umwelt-Informationsgesetz.“ Ferner heißt es in dem 144-Seiten-Papier, über das die CDU an diesem Montag abstimmt und bei der SPD bis Dienstagnacht eine Mitgliederbefragung läuft: „Wir werden umgehend nach Beginn der Wahlperiode ein Gesetzespaket beschließen, das die Abscheidung und Speicherung von Kohlendioxid (CCS), insbesondere für schwer vermeidbare Emissionen des Industriesektors und für Gaskraftwerke ermöglicht.“

CO2-Abscheidungs- und Speicherungstechnologien (CCS) und auch Nutzungstechnologien (CCU) ergänzten den beschleunigten Ausbau der Erneuerbaren Energien sowie energieeffiziente Produktionsprozesse als Instrumente für Klimaneutralität.

Die Grünen-Abgeordnete Lisa Badum sagte dazu dem RND, die schwarz-rote Vorstellungen von der CO2-Abscheidung und Speicherung entbehrten jedem Realitätscheck. Weltweit gebe es bislang kein einziges kommerzielles Gaskraftwerk, das CO2 erfolgreich und kosteneffizient einspeichere. CO2 im großen Stil vor der deutschen Nordseeküste einzuspeichern, erhöhe den Druck auf das fragile Ökosystem. Dabei sei das von Experten geschätzte Speicherpotenzial verschwindet gering – „ein Tempolimit auf Bundesautobahnen hätte eine ähnliche Klimawirkung.“

Foto: Jan-Niclas Gesenhues (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Am 31. Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga hat Fortuna Düsseldorf zuhause gegen den 1. FC Nürnberg mit 3:3 unentschieden gespielt.

In einer munteren Partie setzte der Gast in der 19. Minute das erste zählbare Ausrufezeichen: Justvan zog auf und prüfte Kastenmeier, der prallen ließ und damit Antiste den Abstauber ermöglichte.

Die Thioune-Elf wirkte vor allem wackelig in der Konterabsicherung und wurde dafür in der vierten Minute der Nachspielzeit bestraft: Nach einer Düsseldorfer Ecke schnappte sich Jander die Kugel und schickte Emreli steil, der allein auf den weit aufgerückten Kastenmeier zulief und den Keeper aus 40 Metern bezwang. Eiskalte Gäste führten nach der ersten Hälfte nicht unverdient.

Im zweiten Durchgang erhöhten die NRW-Hauptstädter den Druck, kassierten in der 61. Minute aber stattdessen die vermeintliche Entscheidung: Jander bediente Antiste, dessen Abschluss zu Justvan geblockt wurde und der traf direkt unten links.

Doch das sollte es noch lange nicht gewesen sein: In der 68. Minute verkürzte der eingewechselte Schmidt, nachdem Reichert gegen Oberdorf und Joker Appelkamp noch parieren konnte, den Stürmer aber nicht am Torerfolg per Kopf hindern konnte.

Der Anschluss folgte wenig später in der 71. Minute, als Siebert nach einem Appelkamp-Freistoß an den linken Pfosten köpfte und Schmidt den Ball vor die Füße zum Einschieben serviert bekam.

Der FCN wirkte stehend K.O. und wurde in der 79. Minute erneut bestraft: Reicherts Abwurf zu Jander eroberte Appelkamp, nahm aus der Distanz Maß und schweißte das Leder per Schlenzer rechts in den Kasten.

Die geschockten Clubberer wachten nun wieder etwas auf, die Fortuna wollte aber die Riesensensation schaffen. Letzten Endes kam es aber zur Punkteteilung.

Damit bleibt Düsseldorf einen Zähler hinter Platz drei Tabellensechster, Nürnberg ist weiter Achter.

Foto: Spieler von Fortuna Düsseldorf (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am 31. Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga hat Eintracht Frankfurt daheim gegen RB Leipzig mit 4:0 gewonnen.

Die Hessen drückten von Beginn an aufs Gaspedal und ließen die Sachsen kaum zur Entfaltung kommen. Das resultierte in der 21. Minute im 1:0, als Ekitiké bei seinem Dribbling die RB-Defensive alt aussehen ließ und Knauff bediente, der vor Vandevoordt eiskalt blieb.

Die Adlerträger blieben dran und erspielten sich Chance um Chance, verpassten das Zweite aber. In der 40. Minute etwa klärte Bathiabu mit einer Monstergrätsche in letzter Sekunde gegen den einschussbereiten Knauff. Dennoch stand nach 45 Minuten eine hochverdiente Führung für die Eintracht.

Kurz nach Wiederanpfiff musste die Löw-Elf auf einmal zu zehnt weiterspielen, weil Batshiabu als letzter Mann Knauff zu Fall brachte und folgerichtig Glattrot gezeigt bekam. Den darauffolgenden Freistoß hämmerte Theate auf Vandevoordt, der klatschen ließ und somit Knauff den Abstauber zum 2:0 ermöglichte.

Damit schien der Wille der Gäste gebrochen, es agierte fast nur noch die SGE. In der 67. Minute fiel die Entscheidung, als Bahoya im Anschluss an eine Ecke zu Ekitiké flankte und der Angreifer rechts in den Kasten einköpfte.

Und es kam noch bitterer für die Ostdeutschen: Nach Brown-Ecke nickte Koch ohne viel Gegenwehr zum 4:0 ein. RB verlegte sich anschließend auf Schadensbegrenzung und verlor am Ende auch in der Höhe verdient.

Damit bleibt Frankfurt vier Punkte vor Freiburg auf Platz vier Dritter, während Leipzig in der Tabelle auf Rang fünf abrutscht.

Foto: Ansgar Knauff (Eintracht Frankfurt) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 4, 9, 13, 26, 41, 44, die Superzahl ist die 1. Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 6504948. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 163391 gezogen. Der Jackpot bei „6 aus 49“ betrug vier Millionen Euro. Diese Angaben sind ohne Gewähr.

Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne.

Foto: Lotto-Spieler, via dts Nachrichtenagentur

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