Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Sollten die angedrohten Zölle von US-Präsident Donald Trump gegen die EU nach der 90-tägigen Pause tatsächlich in Kraft treten, könnte im Süden Deutschlands ein besonders hoher Anteil der Beschäftigten betroffen sein. Das zeigen Berechnungen von Enzo Weber vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), über die der „Spiegel“ berichtet.

Demnach wären in Baden-Württemberg 2,2 Prozent der Arbeitsplätze betroffen, in Bayern wären es 1,7 Prozent. Aber auch das Saarland oder Thüringen haben aufgrund ihrer industrielastigen Wirtschaftsstruktur mit 1,4 Prozent einen vergleichsweise hohen Anteil an Arbeitsplätzen, die von US-Zöllen betroffen wären. In Berlin und Mecklenburg-Vorpommern wäre der Anteil der betroffenen Beschäftigten mit 0,6 Prozent am geringsten.

Damit ist nicht gemeint, dass diese Beschäftigten als Folge der Zölle alle arbeitslos werden würden – sondern lediglich, dass auf die von ihnen produzierten Güter US-Zölle fällig würden. Entsprechend würden diese Güter für die Kunden in den USA teurer. Wie viele Jobs wirklich in Gefahr sind, hängt also von der Bereitschaft dieser Kunden ab, für die aus Deutschland importierten Güter einen höheren Preis zu bezahlen.

Auch wenn die Arbeitsplätze nicht alle verschwinden würden, sieht Weber die Ergebnisse mit Sorge: „Bei Trumps Zöllen steht für die Industrie-Bundesländer am meisten auf dem Spiel“, sagte der IAB-Ökonom, „und die Industrie verliert derzeit im Umbruch ohnehin mehr als 10.000 Jobs im Monat.“ Politik und Wirtschaft müssten nun auf Erneuerung setzen, so Weber: „Heimische Wertschöpfung in der Transformation aufbauen, neue Geschäftsfelder besetzen und Märkte erschließen, Freihandel mit dem Rest der Welt stärken.“ Wichtig sei, entsprechende Abkommen zügig zu verhandeln, „denn die Unsicherheit ist wirtschaftliches Gift“, so Weber.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der wirtschaftlichen Situation in Deutschland darf die Regierungsbildung aus Sicht der IG-Metall-Vorsitzenden Christiane Benner nicht am Votum der SPD-Parteibasis oder der Parteigremien der Union scheitern.

„Ein Scheitern wäre ein Desaster, Deutschland kann sich jetzt keine Hängepartie leisten“, sagte Benner dem „Spiegel“. „Wir sehen genügend kritische Punkte im Koalitionsvertrag, aber wir sehen keine Alternative dazu.“ Der Vertrag sei im Großen und Ganzen ausgewogen, für Beschäftigte sei viel erreicht worden, „von der Mitbestimmung bis zur Tariftreue“.

Von der künftigen Regierung verlangt die IG-Metall-Chefin, „dass die wichtigen Themen, die im Vertrag stehen, direkt angepackt werden“. Die Menschen und die Unternehmen bräuchten Planungssicherheit. Zweitens sei es wichtig, in der Wirtschaftspolitik und der Sicherheitspolitik zu einer gemeinsamen Haltung zu kommen.

„Deutschland muss innerhalb Europas mit starker Stimme sprechen, und Europa wiederum mit starker Stimme weltweit“, so Benner. Außerdem gehe es darum, die Demokratie stabil zu halten, dass der Zusammenhalt über die Polarisierung siege. CDU-Chef Friedrich Merz müsse zeigen, so Benner, „dass er das Land zusammenführen will, und das ist nicht einfach, in der gegenwärtigen Stimmung und der Debatte über den Umgang mit der AfD“.

Die Lage der kleineren und mittleren Industriebetriebe beurteilt die Gewerkschafterin als „absolut dramatisch“. Aktuell gingen reihenweise Zuliefererbetriebe kaputt, ganze regionale Strukturen würden wegbrechen. „Das innovative Netzwerk von Zulieferern, das Deutschland stark gemacht hat, ist in Gefahr.“ Die von der künftigen Koalition geplanten Abschreibungen für Investitionen seien wichtig, aber existenzieller sei das Problem der Finanzierung. Angesichts der großen wirtschaftlichen Unsicherheit bekämen viele Betriebe keine Kredite mehr für Zukunftsinvestitionen. „Da muss die neue Regierung schnell ran“, so Benner.

Foto: Christiane Benner (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Der kleine CDU-Parteitag wird sich nach Ansicht des baden-württembergischen Landeschefs Manuel Hagel an diesem Montag klar für eine Regierungszusammenarbeit mit der SPD aussprechen.

„Ich rechne mit einer sehr großen Zustimmung, weil es ein guter Koalitionsvertrag ist“, sagte er dem Tagesspiegel (Montagsausgabe). „Aus den 28,5 Prozent der Wählerstimmen – und da hätte ich mir weit Besseres gewünscht – haben Friedrich Merz und unser Verhandlungsteam das Beste gemacht.“

Hagel räumte ein, dass es während der Koalitionsverhandlungen Unmut über zu viele Zugeständnisse an die Sozialdemokraten gegeben habe, forderte aber, man solle „die Regierung zuerst mal handeln lassen, bevor wir über die Handlung urteilen“. Wer demokratische Kompromisse ablehne und „nur Freude daran hat, dass alles verloren scheint, hat aufgehört, sich für eine bessere Zukunft einzusetzen“.

Die neue Regierung werde, so der Südwest-CDU-Chef weiter, „ihre Arbeit machen und mit den ersten großen Projekten aus dem Koalitionsvertrag verloren gegangenes Vertrauen neu aufbauen“. Oberste Priorität müsse dabei die Belebung der Wirtschaft haben: „Deshalb müssen die vereinbarten Strukturreformen im Bereich Arbeitsmarkt, Bürokratieabbau und Steuern schnell in Angriff genommen werden.“

Eine mögliche Normalisierung der AfD oder gar eine direkte Zusammenarbeit mit ihr schloss Hagel kategorisch aus: „Die AfD hasst die CDU und alles, wofür wir stehen.“

Foto: Manuel Hagel (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens BSW-Chefin Katja Wolf hat nach dem BSW-Landesparteitag in Gera für mehr Kompromissbereitschaft innerhalb der Partei geworben.

„Der Kern guter Regierungsarbeit liegt doch darin, inwieweit man – ich mag das Wort pragmatisch nicht – kompromissbereit ist“, sagte sie dem Nachrichtenmagazin Politico (Montagsausgabe). „Ich bin davon überzeugt, dass eine Partei, insbesondere eine mit 15,8 Prozent, natürlich Kompromisse eingehen muss, um gestalten zu können. Dabei stellt sich für mich die grundlegende Frage: Sind Kompromisse per se ein Verkaufen der eigenen Seele – und will man lieber als linke oder halblinke Protestpartei der reinen Lehre unterwegs sein?“

Wolf wirbt zudem „ausdrücklich“ nicht dafür, Regional- oder Ostpartei zu werden. „Wir müssen vielmehr die starke Stimme des Ostens werden, auch, weil es außer uns kaum jemanden mit diesem Anspruch gibt.“ „Wir verfügen hier über eine starke Position, die wir auch annehmen sollten“, so Wolf weiter. „Und das gilt auch für den Bundesvorstand, in dem im Moment der Osten im Prinzip nicht vertreten ist.“ Das Thüringer BSW will, dass Ex-Co-Landesvorsitzender Steffen Schütz dort einzieht.

Zur Frage, ob man in Thüringen eher die rechtsextreme AfD unter Björn Höcke oder die kriegerische Weltlage als Hauptbedrohung sehe, sagte sie: „Ich persönlich mache mir große Sorgen um eine weltweite geopolitische Situation, die nicht mehr beherrschbar ist.“ Aber der Fokus liege auf Thüringen, wo sich die Frage stelle, „wie man politisches Vertrauen zurückgewinnen und bei der nächsten Wahl einen Ministerpräsidenten Höcke verhindern kann. Wir gewinnen Vertrauen zurück, mit einer Politik, durch die die Menschen Verbesserungen erfahren“, sagte Wolf.

Foto: Katja Wolf (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD und Union wollen Sport- und Musikfans vor überteuerten Tickets für Sportereignisse, Konzerte und andere Veranstaltungen besser schützen. „Sport- und Musikfans dürfen nicht länger abgezockt werden“, sagte der SPD-Rechtsexperte Johannes Fechner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben).

„Es geht nicht, dass Veranstaltungen schnell ausverkauft sind, aber online Tickets für ein Vielfaches des Ursprungspreises verkauft werden. Konzerte und Sportevents müssen für alle Fans bezahlbar bleiben“, forderte Fechner, der in der vergangenen Legislaturperiode Parlamentarischer Geschäftsführer und Justiziar der SPD-Bundestagsfraktion war.

Fechner forderte, beim Ticketzweitmarkt die Transparenzregeln zu verschärfen. „Es muss klar sein, wer der Verkäufer ist, wie hoch der Originalpreis des Tickets ist und ob der Ticketverkäufer gewerblich oder privat handelt“, sagte er . Zwar wolle man den Weiterverkauf von Tickets nicht verbieten, aber man wolle es den Veranstaltern ermöglichen, Preisgrenzen für den Weiterverkauf festzusetzen. „Außerdem sollen die Plattformen mehr Verantwortung für ihre Inhalte übernehmen und ein Beschwerdemanagement vorhalten und gemeldete Verstöße umgehend entfernen.“

Auch forderte der SPD-Politiker, dass der Ticketerstmarkt stärker betrachtet werden solle, insbesondere bei der dynamischen Preisgestaltung, die oft zu „exorbitanten Preisen“ führe. „Wir müssen hier prüfen, inwieweit Eingriffe an dieser Stelle mit der Vertragsfreiheit in Einklang zu bringen sind“, sagte Fechner. Städte, die Eigentümer von Eventlocations sind, sollten mit dem Pächter das sogenannte Dynamic Pricing ausschließen.

Der CDU-Justizpolitiker Günter Krings sagte den Funke-Zeitungen: „Der bestehende Missbrauch durch anonyme, gewerblich agierende Anbieter, die Eintrittskarten mit teils extremen Preisaufschlägen weiterverkaufen, stellt ein ernsthaftes Problem dar – nicht nur für Verbraucherinnen und Verbraucher, sondern auch für die Veranstalter von Sport- und Kulturereignissen.“ Es brauche mehr Transparenz und klare Informationspflichten für Online-Ticketbörsen. Ein vollständiges Verbot des Ticketzweitmarktes wolle man aber nicht erlassen.

Foto: BVB-Fans (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Die Kosten für Bürgergeld-Empfänger sind im vergangenen Jahr auf ein Rekordhoch von 46,7 Milliarden Euro gestiegen.

Wie die „Bild“ (Montagsausgabe) unter Berufung auf neue Daten der Bundesagentur für Arbeit (BA) meldet, entspricht das einem Anstieg um zehn Prozent zum Vorjahr. Demnach kletterten die Ausgaben für Regelsätze und Sozialbeiträge 2024 um gut 2,5 Milliarden Euro auf 22,1 Milliarden Euro.

Die Kosten der Unterkunft stiegen bei der BA angesichts der hohen Mieten um eine Milliarde auf 17,7 Milliarden Euro. Auch die Kommunen beteiligen sich an Unterkunftskosten. Sie mussten mit insgesamt 6,9 Milliarden Euro im vergangenen Jahr fast 400 Millionen Euro mehr ausgeben als 2023, schreibt die „Bild“ weiter.

Die CDU will diese Entwicklung nun zügig stoppen. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sagte der „Bild“: „Einmal mehr zeigt sich, wie dringend dieses Bürgergeld abgeschafft werden muss.“ Die neue Regierung werde das „schnell angehen“. Laut Linnemann sollen mehr Bürgergeld-Empfänger künftig arbeiten. „Wer arbeiten kann, aber das nicht will, kann nicht mehr auf die Solidarität der anderen hoffen. Das ist dann vorbei“, sagte Linnemann der „Bild“.

Die Arbeitsagentur gab im vergangenen Jahr die Zahl der Leistungsminderungen wegen einer kategorischen Weigerung, Arbeit aufzunehmen, mit knapp 16.000 an. Insgesamt erhielten etwa 5,5 Millionen Menschen Bürgergeld, 1,6 Millionen davon standen grundsätzlich dem Arbeitsmarkt zur Verfügung.

Foto: Passanten an einem Bürgergeld-Infostand (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump schreckt offenbar deutsche Touristen ab.

Nach vermehrten Berichten über Probleme bei der Einreise in die Vereinigten Staaten geben 54 Prozent der Deutschen in einer Forsa-Umfrage für den „Stern“ an, dass man eher von Reisen in die USA absehen sollte. 40 Prozent meinen, dass man aktuell noch bedenkenlos in die Vereinigten Staaten reisen könne. Sechs Prozent äußern sich nicht.

Bei den Anhängern der Parteien gibt es kaum Unterschiede – mit einer Ausnahme: Nur die Wähler der AfD sagen mehrheitlich (74 Prozent), dass man aktuell noch bedenkenlos in die USA einreisen könnte. Lediglich 21 Prozent der AfD-Anhänger würden von Reisen derzeit absehen. Die Anhänger der Linken dagegen würden die Vereinigten Staaten derzeit sogar zu 76 Prozent meiden.

Die Daten wurden am 23. und 24. April telefonisch erhoben. Datenbasis: 1.000 Befragte.

Foto: Times Square (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In einer Online-Schalte mit SPD-Mitgliedern hat Verteidigungsminister Boris Pistorius sich gegen den Vorschlag gestellt, die AfD im Bundestag wie andere Oppositionsparteien zu behandeln. Das geht aus Ausschnitten der Konferenz hervor, über die der „Spiegel“ berichtet.

„Ich werde, solange ich politisch aktiv bin, meine Hand nicht heben und kein Kreuz machen für Faschisten, Rechtsextremisten oder wen auch immer“, sagte Pistorius demnach in der Online-Konferenz am Mittwoch, bei der ihm Mitglieder Fragen zum Koalitionsvertrag stellen durften. „Ich werde auch nie jemanden von denen zum Vizepräsidenten oder zum dritten Vizepräsidenten von irgendetwas wählen.“

Den Glauben, man könne durch Normalisierung Entzauberung herbeiführen, teile er nicht, sagte Pistorius. Wer sehe, wie die AfD beleidige, angreife und stigmatisiere, „kann nicht ernsthaft erwarten, dass mit denen ein normaler Umgang möglich ist.“ Er sei in dieser Hinsicht anderer Meinung als Jens Spahn oder Julia Klöckner, die sich ähnlich geäußert habe. „Ich bin da komplett anderer Auffassung. Das ist die Banalisierung des Bösen, die Banalisierung des Rechtsextremismus, und da bin ich strikt dagegen.“

Die AfD könne man nur mit guter Politik zurückdrängen, sagte Pistorius mit Blick auf die künftige Regierung. „Wir müssen jetzt einfach gut regieren, gute Politik machen. Nicht Politik, die der Agenda der AfD folgt, sondern eine Politik, die der Wahrnehmung der Menschen folgt.“

Foto: Friedrich Merz und Boris Pistorius (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Werder Bremen und der FC St. Pauli haben sich zum Abschluss des 31. Spieltags der Fußball-Bundesliga in einem umkämpften Spiel im Weserstadion mit einem 0:0-Unentschieden getrennt.

Die Partie war geprägt von intensiven Zweikämpfen und wenigen klaren Torchancen. Beide Mannschaften zeigten sich defensiv stabil, konnten jedoch offensiv nicht die entscheidenden Akzente setzen.

In der ersten Halbzeit hatten die Gäste aus Hamburg zunächst mehr Ballbesitz und versuchten, das Spiel zu kontrollieren. Werder Bremen hielt jedoch gut dagegen und ließ kaum gefährliche Aktionen zu. Die beste Möglichkeit für die Bremer ergab sich durch einen Kopfball von Niklas Stark, den der St. Pauli-Keeper Vasilj stark parierte.

Auch in der zweiten Halbzeit blieb das Spiel ausgeglichen. Beide Teams versuchten, durch Spielerwechsel frischen Wind in die Partie zu bringen, doch weder Werder noch St. Pauli gelang es, den entscheidenden Treffer zu erzielen. St. Paulis Connor Metcalfe schafft es kurz vor Schluss noch innerhalb von drei Minuten zwei Gelbe Karten zu sehen.

Am Ende mussten sich beide Mannschaften mit einem Punkt begnügen, was für Werder Bremen im Kampf um die Europapokalplätze und für St. Pauli im Abstiegskampf nicht optimal war.

Foto: David Nemeth (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Berlin-Schlachtensee sind zwei junge Männer beim sogenannten S-Bahn-Surfen ums Leben gekommen. Die beiden 17 und 18 Jahre alten Jugendlichen befanden sich nach Angaben der Polizei am frühen Sonntagmorgen gegen 5:20 Uhr auf dem Dach eines S-Bahn-Zuges der Linie S1 in Richtung Wannsee.

Etwa 300 Meter hinter dem S-Bahnhof Schlachtensee kollidierten sie mit einer Signalbrücke. Die Bergungs- und Ermittlungsarbeiten führten zu erheblichen Verkehrsbehinderungen. Der S-Bahnverkehr war in beide Richtungen mehrere Stunden lang komplett unterbrochen, auch Busse und Autoverkehr waren betroffen.

Foto: Berliner S-Bahn (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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