Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ein WG-Zimmer in Deutschland kostet im Durchschnitt 479 Euro, während die Bafög-Wohnkostenpauschale nur 360 Euro beträgt. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben) unter Berufung auf eine Untersuchung des auf Immobilienforschung spezialisierten Moses Mendelssohn Instituts (MMI) sowie des Internetportals „WG gesucht“.

Demnach reicht die Wohnkostenpauschalen in 73 untersuchten Uni-Städten nicht für ein durchschnittliches Zimmer aus. In 45 Städten liegt das untere Preissegment bereits über diesem Niveau; hier sind rund 54 Prozent aller Studierenden eingeschrieben.

Die MMI-Auswertung umfasst alle Hochschulstandorte in Deutschland mit mindestens 5.000 Studierenden (ohne Fern- und Verwaltungshochschulen). Hier sind etwa 89,4 Prozent aller rund 2.774.000 Studierenden in Deutschland eingeschrieben. Zu Beginn des Sommersemester 2024 müssen Studierende im Durchschnitt etwa sieben Euro mehr für ein WG-Zimmer zahlen als zu Beginn des letzten Wintersemesters. Gegenüber dem Sommersemester 2023 sind die Preise durchschnittlich um 4,7 Prozent und damit stärker als die Verbraucherpreise gestiegen.

München und Frankfurt am Main sind der Untersuchung zufolge die teuersten Studienorte in Deutschland im Sommersemester 2024. In München werden für freie WG-Zimmer im Durchschnitt inzwischen 760 Euro pro Monat verlangt, das sind 40 Euro mehr als vor einem Jahr. In Frankfurt am Main stieg die durchschnittliche Angebotsmiete für WG-Zimmer binnen Jahresfrist sogar um 90 Euro auf nun 670 Euro pro Monat. Auf Platz drei und vier der Städte mit den höchsten Mieten für WG-Zimmer liegen Berlin mit 650 Euro (vorher 640 Euro) und Hamburg, wo die Preise für WG-Zimmer von 570 Euro auf 610 Euro kletterten. Platz fünf der teuersten Uni-Städte ist Köln (550 Euro in 2023, 560 Euro in 2024).

„Wir erleben mittlerweile eine neue Form der sozialen Auslese: Die Frage, an welcher Hochschule ich studieren kann, hängt mehr und mehr davon ab, ob ich mir die Miete in der Stadt überhaupt leisten kann“, sagte Matthias Anbuhl, Vorstandsvorsitzender des Deutschen Studierendenwerks, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). „Die Freiheit der jungen Generation wird so stark eingeschränkt. Das ist eine bildungspolitische Misere.“

Foto: Licht in Wohnungen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat sich für den Fall der Cannabis-Teillegalisierung gegen einen 0,0-Grenzwert für THC im Straßenverkehr ausgesprochen. „Das wäre ein Konsumverbot über das Verkehrsrecht. Das will ich nicht“, sagte Wissing der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochausgabe). „Ich kann das aber nicht entscheiden, weil ich kein Mediziner bin.“

Die Expertenkommission des Verkehrsministeriums werde „im Frühjahr“ einen THC-Grenzwert festlegen, sagte Wissing. Dass dieser bei 0,0 liegen werde, sei unwahrscheinlich. „Die Problematik bei THC: Die Wirkung kann schon wieder verschwunden sein, während der THC-Gehalt im Körper noch in erhöhtem Maße vorhanden ist. Dieses Phänomen haben wir bei Alkohol nicht.“

Für den Verkehrsminister stehe „die Verkehrssicherheit im Mittelpunkt“. Man solle nur dann Auto fahren, „wenn man in der Lage ist, es vollständig zu beherrschen und nicht unter Einfluss von Alkohol oder anderen Rauschmitteln steht“, so Wissing.

Foto: Volker Wissing in einem Post-LKW (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Richterbund (DRB) hat die Politik aufgefordert, die Unabhängigkeit aller Verfassungsgerichte jetzt unumstößlich zu verankern. „Es ist an der Zeit, die Verfassungsgerichte in Bund und Ländern direkt in den Verfassungen gegen politische Blockaden abzusichern und vor zielgerichteten Eingriffen zu schützen“, sagte DRB-Geschäftsführer Sven Rebehn dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben).

So könnten die wesentlichen Strukturen des Bundesverfassungsgerichts wie die Aufteilung in zwei Senate, die zwölfjährige Amtszeit der Richter sowie die Zweidrittelmehrheit für ihre Wahl im Grundgesetz verankert werden. Für den Fall, dass eine einzelne Fraktion groß genug sei, um eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag zu verhindern (Sperrminorität), sollte eine „Anti-Blockade-Regelung“ verankert werden, wonach ersatzweise dem Bundesrat die Zuständigkeit für die Wahl zugewiesen werde.

Das alles könne aber nur ein erster Schritt sein, um den Rechtsstaat wehrhafter gegen Extremisten aufzustellen. „Es braucht daneben politische Initiativen in den Ländern, um die Justiz insgesamt besser vor parteipolitischen Durchgriffen zu schützen und sie als Bollwerk der Demokratie zu stärken“, so Rebehn. Die Beispiele Polens und Ungarns machten auf alarmierende Weise deutlich, wie schnell vermeintlich stabile Rechtsstaaten kippen könnten.

Insbesondere das Verfahren zur Besetzung von Richterstellen in den Ländern müsse gesetzlich so ausgestaltet sein, „dass es nicht parteipolitisch gekapert werden kann“. Die Ernennung und Beförderung von Richtern etwa könnte Wahlausschüssen anvertraut werden, in denen Justizvertreter und Experten sitzen und Parteienvertreter keine dominierende Rolle hätten.

Foto: Bundesverfassungsgericht (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Der Politikwissenschaftler Carlo Masala von der Universität der Bundeswehr in München hat davor gewarnt, dass die Ukraine den Krieg gegen Russland verliere, wenn sie keine neuen Soldaten rekrutieren könne und nicht regelmäßig zusätzliche Munition aus dem Westen bekomme. „Die Ukraine ist derzeit in einer sehr kritischen Lage, die sie zwingt, Städte und Dörfer zu räumen“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgabe).

„Die Russen haben auch große Probleme“, so Masala. „Aber sie haben mehr Masse und werden sich damit durchsetzen, wenn die Frage der Mobilisierung neuer Soldaten in der Ukraine und die Frage eines beständigen Munitionsflusses in einer substanziellen Größenordnung an die Ukraine nicht geklärt sind.“

Letzten Endes sei die Munitionsfrage die kritischste Frage. „Man kann Munition auf dem Weltmarkt einkaufen. Aber wenn man die Produktionskapazitäten nicht massiv hochfährt, ist das nur eine Überbrückung“, sagte der Militärexperte. „Die Strategie des Einkaufens wird notwendig an ihr Ende kommen.“

Zudem habe die Ukraine „ein riesiges Problem mit dem Verschleiß und der Zerstörung von Waffen“. Der Politikwissenschaftler schlug deshalb vor, neues Material möglichst dicht an die Front zu bringen, damit es dort repariert werden könne.

Foto: Pro-Ukraine-Demo (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) rechnet damit, dass die Bundesregierung am kommenden Montag beim Treffen der EU-Umweltminister in Brüssel dem EU-Renaturierungsgesetz zustimmen wird. „Die deutsche Zustimmung zu diesem Gesetz steht“, sagte Lemke in der ARD-Talksendung „Maischberger“ am Dienstagabend. „Das wird kommen.“

Sie wisse nicht, wie die anderen EU-Mitgliedsstaaten stimmen wollen, „aber die deutschen Regierung stellt sich da nicht quer“. Die Umweltministerin erklärte, die Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Ampel-Koalition seien ausgeräumt. „Wir hatten noch mal in der letzten Phase Diskussionen und Nachfragen. Die sind alle ausgeräumt worden“, sagte die Grünen-Politikerin.

Die FDP hatte – ähnlich wie beim Lieferkettengesetz, der Verordnung gegen Zwangsarbeit und der Richtlinie zum Gewaltschutz für Frauen – Widerstand gegen das EU-Renaturierungsgesetz angekündigt. Erklärtes Ziel des Gesetzes ist es, Ökosysteme vor dem Kollaps zu bewahren. Dafür sollen Renaturierungsmaßnahmen ergriffen werden, die bis 2030 mindestens 20 Prozent der Land- und 20 Prozent der Meeresflächen der EU und bis 2050 alle wiederherstellungsbedürftigen Ökosysteme abdecken.

Foto: Steffi Lemke (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt am Main (dts Nachrichtenagentur) – Drei Wochen nach dem Start des Förderprogramms zum Heizungstausch hat die staatliche Förderbank KfW rund 8.000 Anträge bewilligt. Insgesamt sind demnach Förderbescheide mit einem Gesamtvolumen von 124 Millionen Euro erteilt worden, wie das Nachrichtenportal „T-Online“ am Dienstag unter Berufung auf Regierungskreise berichtet.

Das Förderprogramm ist seit dem 27. Februar 2024 freigeschaltet und richtet sich an Hausbesitzer, die auf klimafreundliche Heizungen umsteigen wollen. Zunächst gilt die Förderung für Eigentümer von bestehenden Einfamilienhäusern, die diese selbst bewohnen. Über das Heizungsgesetz hatte es monatelang heftigen Streit gegeben – nicht zuletzt weil lange unklar blieb, wie die Förderrichtlinien aussehen.

Foto: Wärmepumpe (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Abgeordnete aus Ostdeutschland haben sich offenbar bei der Besetzung eines wichtigen Postens gegen Partei- und Fraktionschef Friedrich Merz durchgesetzt. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben).

Konkret geht es dabei um den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat. Ein Platz war frei geworden, da die CDU-Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann das Gremium aus persönlichen Gründen verlassen hatte. Merz wollte die Bundesschatzmeisterin der CDU und frühere Bundeslandwirtschaftsministerin, Julia Klöckner, dort installieren, wie das RND unter Berufung auf einen entsprechenden Antrag für die Gremienbesetzung berichtet, der am Montag der vergangenen Woche verschickt wurde. Klöckner gehört dem Landesverband Rheinland-Pfalz an und wird zu den Unterstützern von Merz gezählt.

Gegen ihre Wahl stemmten sich in den vergangenen Tagen mehrere CDU-Politiker aus dem Osten. Sie wollten einen Posten für die Ostverbände durchsetzen, da die ausgeschiedene Abgeordnete Tillmann dem Landesverband Thüringen angehört.

Statt Klöckner ist nun der Thüringer CDU-Abgeordnete und ehemalige Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte, von der Fraktion in das Gremium gewählt worden. Die Bundestagsfraktion hat laut RND am Dienstag in ihrer Sitzung einstimmig für ihn gestimmt. Klöckner war demnach gar nicht erst angetreten. Die Fraktionsführung habe Hirte in der Sitzung vorgeschlagen, da Merz vorher eingelenkt habe, hieß es.

Der Abgeordnete Sepp Müller aus Sachsen-Anhalt sagte dazu, mit Christian Hirte bleibe der Osten weiterhin sichtbar. „Wir haben nicht nur historische Herausforderungen, sondern auch teilweise eine andere Herangehensweise an manche Probleme“, so Müller. Es sei gut, dass die Union als Volkspartei dies weiterhin im Vermittlungsausschuss abbilde.

Foto: Friedrich Merz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Dienstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 39.111 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,8 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.179 Punkten 0,6 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 16.167 Punkten 0,4 Prozent fester.

Vor allem von zwei Ereignissen erhofften sich Anleger in dieser Woche Impulse: Am Montag stellte KI-Hoffnungsträger Nvidia seine Pläne für 2024 vor, darunter den Chip „Blackwell“ mit 208 Milliarden Transistoren. Nvidia-Chef Jen-Hsun Huang sprach sogar vom „Antrieb einer neuen industriellen Revolution“. Die Erwartungen von Investoren konnte Huang damit allerdings nicht merklich übertroffen.

Bleibt noch das zweite zentrale Ereignis der Woche: die Zinsentscheidung der US-Zentralbank Federal Reserve am Mittwoch. Auch wenn die Märkte erst im Juli mit einer Lockerung der Zinspolitik rechnen, könnte die Begründung der Fed zu ihrer Entscheidung Aufschluss darüber geben, welche Konsequenzen die Währungshüter aus den Zahlen der vergangenen Woche ziehen.

Unterdessen tendierte die europäische Gemeinschaftswährung am Dienstagabend etwas schwächer. Ein Euro kostete 1,0864 US-Dollar (-0,07 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9204 Euro zu haben.

Der Goldpreis zeigte sich etwas schwächer, am Abend wurden für eine Feinunze 2.157,75 US-Dollar gezahlt (-0,16 Prozent). Das entspricht einem Preis von 63,84 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg hingegen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Dienstagabend gegen 21 Uhr deutscher Zeit 87,41 US-Dollar, das waren 52 Cent oder 0,6 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die im Januar gegründete Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“ (BSW) soll nach der Bundestagswahl 2025 nicht mehr Wagenknechts Namen tragen.

Das kündigte Wagenknecht selbst in einem Interview mit der Saarbrücker Zeitung (Mittwochausgabe) an. Die bisherige Namensgebung begründete sie mit einem „Startvorteil“, da sie sehr bekannt sei. „Es ist sehr selten, dass Parteien drei Monate nach ihrer Gründung über fünf Prozent stehen“, sagte sie. „Das hat natürlich etwas damit zu tun, dass ich sehr bekannt bin und die Menschen wissen, wofür ich stehe.“

Zur geplanten Namensänderung sagte sie: „Nach der Bundestagswahl wollen wir das ändern.“ Derzeit gebe es aber noch „tausend andere Dinge zu lösen und zu tun“, so dass die Frage des künftigen Namens noch nicht entschieden worden sei.

Foto: Logo auf BSW-Gründungsparteitag (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP im Bundestag, Stephan Thomae, hat den Umgang mit der AfD in Bundestags-Ausschüssen verteidigt. „Wenn Fraktionen von ihrem Vorschlagsrecht für einen Ausschussvorsitz Gebrauch machen, heißt das nicht, dass ihr Kandidat automatisch gewählt wird“, sagte Thomae der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe).

„Für den Wahlerfolg müssen die Fraktionen einen mehrheitsfähigen Vorschlag machen. Denn letztendlich obliegt es dem Ausschuss, seinen Vorsitzenden oder seine Vorsitzende zu bestimmen“, so Thomae. „Die Abgeordneten sind dabei in ihrer Wahlentscheidung frei.“

Ein Ausschuss könne seinen Vorsitzenden nicht nur wählen, sondern auch abwählen, sagte Thomae zur Abwahl des AfD-Politikers Stephan Brandner vom Vorsitz des Rechtsausschusses 2019. „Dass eine solche Maßnahme in der letzten Legislaturperiode notwendig geworden ist, ist bedauerlich. Im Fall Brandner war die Abwahl notwendig, da er sich für das Amt des Ausschussvorsitzenden im Rechtsausschuss als untragbar erwiesen hat.“

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt ab Mittwoch zwei Organstreitverfahren der AfD-Fraktion in Sachen „Ausschussvorsitze Bundestag“. Ein Eilverfahren wurde abgelehnt, ein Urteil wird erst in einigen Monaten erwartet.

Foto: Abgeordnete der AfD-Fraktion (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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