Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Sahra Wagenknecht hält die am Montag vorgestellten Unionsminister nicht für geeignet. „Das ist eher die Fankurve von Friedrich Merz als ein Kompetenzkabinett“, sagte die Parteivorsitzende des BSW der „Welt“. „Die Besten für unser Land? Dass die beiden wichtigsten Kabinettsposten – Wirtschafts- und Außenressort – nicht gerade mit politischen Schwergewichten besetzt werden, ist ein fragwürdiges Signal.“

Die Benennung der eher weniger bekannten Katherina Reiche (CDU) zur künftigen Wirtschaftsministerin zeige, dass die Union sich das Amt nicht zutraue. „Offenkundig hat die gesamte CDU-Führungsetage Angst vor dem Wirtschaftsministerium“, so Wagenknecht. Kürzlich entschied sich etwa CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann, seinen Parteiposten zu behalten. Linnemann war zuvor als künftiger Wirtschaftsminister gehandelt worden. „Die Personalpolitik zeigt, dass die Bekämpfung der Rezession keinen hohen Stellenwert unter Schwarz-Rot hat“, sagte Wagenknecht.

Auch mit dem künftigen Außenminister Johann Wadephul (CDU) ist Wagenknecht nicht zufrieden. „Wadephul ist zwar nicht Kiesewetter, aber auch mit ihm zieht ein Pro-Taurus-Minister in das Auswärtige Amt“, sagte die BSW-Chefin. „Wir bräuchten nach Annalena Baerbock aber dringend einen Diplomatieminister, der nicht eskaliert, sondern entspannt.“

Foto: Sahra Wagenknecht (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will dem kurzen Gespräch, das Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Samstag bei der Trauerfeier für Papst Franziskus im Vatikan mit US-Präsident Donald Trump geführt hat, keine große Bedeutung beimessen.

„Ich habe ja schon mal angedeutet, dass das eine sehr große Veranstaltung gewesen ist, mit vielen Delegationen“, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. „Insofern würde ich all diese Kontakte und Gespräche, die es da am Rande gegeben haben mag, nicht überbewerten.“

Insgesamt habe es sich bei dem Austausch mit anderen Gästen eher um „freundliche, kurze Begegnungen“ gehandelt, die „sehr oberflächlich ablaufen in der Regel“, so der Regierungssprecher. Das kurze Gespräch bei der Papst-Beisetzung war die erste persönliche Begegnung von Scholz und dem US-Präsidenten seit Trumps Amtsantritt im Januar.

Foto: Olaf Scholz beim Papst-Begräbnis am 26.04.2025, Butzmann, Dominik/BPA via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Nach der CDU hat auch die CSU ihre Ministerriege für das neue Bundeskabinett benannt. Wie es am Montagvormittag aus Parteikreisen hieß, wurden die drei Minister im Vorstand vorgestellt.

Der bisherige CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt soll demnach neuer Bundesinnenminister werden. Darüber hinaus übernimmt Dorothee Bär das neu zugeschnittene Ressort Forschung, Technologie und Raumfahrt. Landwirtschaftsminister wird unterdessen der Bundestagsabgeordnete Alois Rainer. Alexander Hoffmann soll künftig die CSU-Landesgruppe führen.

Staatsminister bzw. Staatssekretäre werden derweil Florian Hahn (Auswärtiges Amt), Daniela Ludwig (Innenministerium), Ulrich Lange (Verkehrsministerium), Silke Launert (Forschungsministerium) und Martina Englhardt-Kopf (Agrarministerium).

Die CDU hatte zuvor schon ihre Kandidaten für das Kabinett genannt. Demnach wird Thorsten Frei Chef des Bundeskanzleramtes, Parteivize Karin Prien wird Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend und Johann Wadephul Außenminister. Die ehemalige Bundestagsabgeordnete Katherina Reiche wird Bundesministerin für Wirtschaft und Energie. Das Verkehrsressort übernimmt Patrick Schnieder, das Gesundheitsressort Nina Warken. Zudem wird der Manager Karsten Wildberger Bundesminister für Digitalisierung und Staatsmodernisierung.

Die SPD will ihre Ministerliste erst nach dem Ende des noch laufenden Mitgliederentscheids vorstellen.

Foto: Alexander Dobrindt und Dorothee Bär (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Abschluss der Testphase startet die elektronische Patientenakte (ePA) für alle am Dienstag bundesweit. Ab dann können alle Ärzte sowie Apotheker die ePA im Versorgungsalltag nutzen, teilte das Bundesgesundheitsministerium am Montag mit.

Die Nutzung der elektronischen Patientenakte bleibt demnach für die Leistungserbringer zunächst freiwillig. So sollen sie Zeit erhalten, sich mit System und Umgang der Patientenakte vertraut zu machen. Für Patienten bedeutet das, dass noch nicht jeder Leistungserbringer sofort mit der ePA arbeiten wird. Die verpflichtende Nutzung für Ärzte sowie weitere Leistungserbringer tritt zum 1. Oktober 2025 in Kraft. Für die Versicherten soll die Nutzung der ePA aber zunächst freiwillig bleiben.

„Der bundesweite Start der elektronischen Patientenakte markiert einen längst überfälligen Wendepunkt in der Digitalisierung der Gesundheitsversorgung“, sagte der scheidende Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Patienten bekämen endlich einen Überblick über ihre Daten sowie Befunde, und Ärzte könnten bessere Entscheidungen treffen. „Damit wird die Qualität der Versorgung besser sowie neue KI unterstützte Forschung möglich.“

Foto: Fahrradergometer für Belastungs-EKG (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chef Friedrich Merz hat mit der Auswahl der Minister Unmut beim Arbeitnehmerflügel seiner Partei, der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), ausgelöst.

„Eine Bundesregierung ohne Beteiligung der CDA kannte ich bisher nur aus Zeiten, in denen die CDU in der Opposition war“, sagte CDA-Chef Dennis Radtke der „Süddeutschen Zeitung“. Er „finde es befremdlich und falsch, dass kein Vertreter der christlich-sozialen Wurzel unserer Partei Teil des Kabinetts ist – das hat es von Adenauer bis Merkel nie gegeben“.

Die „fehlende Breite bei Inhalten und Köpfen“ habe „letztlich mit zu einem Wahlergebnis geführt, das weit unter unseren Erwartungen und Möglichkeiten war“, klagte Radtke. „Die Defizite beim sozialen Profil begleiten uns seit vielen Jahren und sorgen mit dafür, dass die öffentliche Wahrnehmung der CDU an vielen Stellen kaltherzig und unsozial ist, obwohl der Sozialstaat in seiner heutigen Gestalt von Christdemokraten geprägt wurde.“

Radtke ist seit 2024 Bundesvorsitzender der CDA. Er ist Europaabgeordneter und sitzt für die CDA auch im CDU-Bundesvorstand. „Um Volkspartei zu bleiben, reicht es nicht aus, bloß den Anspruch zu formulieren – er muss auch mit Leben gefüllt werden“, sagte Radtke jetzt. „Wer von Wahlergebnissen wie unter Helmut Kohl träumt, muss auch die Breite zulassen, die unter Helmut Kohl das große Plus der Union war.“

Eine Transformation der CDU hin zu einer rein bürgerlich-konservativen Partei führe „unweigerlich dazu, dass selbst Ergebnisse von 30 plus x zur Illusion werden“. Die Lage der CDU in den Umfragen sei bereits „höchst brisant“. Umso unverständlicher für sei es für ihn, „dass man statt einer Auseinandersetzung mit der Diagnose einfach die Dosis erhöht und so weitermacht“. Die AfD in den Arbeiterquartieren bekämpfen und Vertrauen bei kleinen Leuten zurückgewinnen werde man nicht, indem man den Arbeitnehmerflügel außen vor lasse und meine, die Leerstellen besser mit Migrationsdebatten zu substituieren.

Radtke verwies darauf, dass in den Kabinetten von Angela Merkel etwa mit Annegret Kramp-Karrenbauer, Peter Altmaier und Ursula von der Leyen auch CDA-Mitglieder vertreten gewesen seien. In den vergangenen Wochen hatte es auch Spekulationen gegeben, dass der nordrhein-westfälische Arbeitsminister und ehemalige CDA-Chef Karl-Josef Laumann Bundesgesundheitsminister werden könnte. Doch dieses Amt soll nun die Bundestagsabgeordnete Nina Warken übernehmen.

Merz hatte am Morgen im CDU-Präsidium die Ministerliste seiner Partei vorgestellt. Demnach soll Johann Wadephul das Auswärtige Amt übernehmen. Als Bildungsministerin ist Karin Prien vorgesehen, als Kanzleramtschef Thorsten Frei. Katherina Reiche soll das Wirtschafts- und Patrick Schnieder das Verkehrsministerium übernehmen. Chef des neuen Ressorts für Digitalisierung und Staatsmodernisierung soll der bisherige Vorstandsvorsitzende der Ceconomy AG, Karsten Wildberger, werden. Und Gesundheitsministerin eben Warken.

Foto: CDA (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Flensburg (dts Nachrichtenagentur) – Die Staatsanwaltschaft Flensburg hat das Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung gegen vier Personen in Zusammenhang mit dem sogenannten Sylt-Video eingestellt. Nach Sichtung des Videomaterials hätten sich nicht genügend Anhaltspunkte für eine weitere Verfolgung der Sache ergeben, sagte eine mit dem Verfahren vertraute Person der „Welt“.

Bei dem Vorfall an Pfingsten 2024 hatte eine Gruppe junger Erwachsener auf der Terrasse der Sylter Szenekneipe „Pony“ zum Song „L`amour toujours“ den Liedtext „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ gesungen. Das hatte bundesweit für Empörung gesorgt.

Der Gesang bleibe eine „Meinungsäußerung“, geschützt von Artikel 5 Grundgesetz, hieß es jetzt laut Zeitung. Gegen einen Mann, der im Video einen abgewandelten „Hitler“-Gruß zeigt, erließ die Staatsanwaltschaft Flensburg wegen Verwendung eines verfassungswidrigen Kennzeichens (Artikel 86a Strafgesetzbuch) einen Strafbefehl in Höhe von 2.500 Euro. Stimmen Gericht und der Angeschuldigte der Geldbuße zu, gilt dieser weiterhin als nicht vorbestraft. Auch eine Eintragung ins Führungszeugnis droht nicht. Die Person, die das Video aus dem „Pony“ in sozialen Medien hochgeladen hatte und selbst nicht darin zu sehen ist, bleibt laut Zeitung straflos.

Das Landgericht Oldenburg kam Mitte Dezember 2024 in einem Beschluss mit grundsätzlichem Charakter in der Frage der Volksverhetzung zu einem ähnlichen Ergebnis wie nun die Staatsanwaltschaft Flensburg. In diesem Fall ging es um zwei 16- und 17-jährige Jugendliche, die bei einem regionalen Schützenfest am 20. Mai 2024 ebenfalls den abgewandelten Chorus zum Lied „L`amour toujours“ gesungen hatten. Das Amtsgericht Cloppenburg hatte die Eröffnung eines Verfahrens abgelehnt, das Landgericht Oldenburg wies die Beschwerde der Staatsanwaltschaft gegen diesen Beschluss als „in der Sache unbegründet“ ab.

Das Landgericht schrieb in seiner Begründung, dass auch solche Äußerungen unter den Schutz der Meinungsfreiheit nach Art. 5 GG fielen. Unter anderem argumentiert das Gericht: „Die Parole `Deutschland den Deutschen, Ausländer raus` ist ohne Weiteres als wertende Stellungnahme und damit als Meinung zu qualifizieren. Als solche genießt sie den Schutz der Meinungsfreiheit, ohne dass es dabei auf deren Begründetheit, Werthaltigkeit oder Richtigkeit ankäme.“ Sie verliere diesen Schutz auch dann nicht, wenn sie „scharf und überzogen“ geäußert wird.

Foto: Pony-Bar auf Sylt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Montag freundlich in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 22.360 Punkten berechnet und damit 0,5 Prozent über dem Freitagsschluss. An der Spitze der Kursliste rangierten Daimler Truck, Airbus und Fresenius, am Ende Continental sowie die beiden Rückversicherer.

„Die große Frage an den Börsen lautet aktuell: Wie weit kann die aktuelle Rally laufen?“, sagte Thomas Altmann von QC Partners. Die temporären April-Verluste seien fast vollständig aufgeholt. „Entscheidend ist jetzt die Frage, ob weitere Käufer in den Markt kommen, die an ein schnelles Erreichen der bisherigen Rekordhochs glauben.“

Statistisch sei der April der beste Dax-Monat im gesamten Jahr, so der Marktexperte. In den 25 Jahren von 2000 bis 2025 ging es demnach im April im Durchschnitt um 3,11 Prozent nach oben. Und aktuell habe der Dax die Chance, einen weiteren positiven April folgen zu lassen.

„Auffallend ist jedoch, dass die impliziten Volatilitäten trotz der beeindruckenden Erholung überdurchschnittlich hoch bleiben“, sagte Altmann weiter. Der wohl bekannteste Volatilitätsindex, der VIX, steht noch immer bei 25. Der Durchschnittswert der vergangenen zehn und auch 15 Jahre liegt hier bei 18. „Das zeigt, wie viele der aktuellen Erholung misstrauen.“

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagmorgen etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,1343 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8816 Euro zu haben.

Der Ölpreis stieg unterdessen leicht: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 9 Uhr deutscher Zeit 66,94 US-Dollar; das waren 7 Cent oder 0,1 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Frankfurter Börse (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat für die kommende Regierung unter einem Bundeskanzler Merz ein einvernehmliches und entschiedenes Auftreten angemahnt.

„Das Entscheidende ist, dass von Anfang an gut regiert wird, dass diese Mannschaft, die jetzt kommt, nicht streitet und dass sie ausstrahlt, dass sie kompetent in den Sachgebieten ist“, sagte Laschet den Sendern RTL und ntv. Das werde sich in den ersten 100 Tagen erweisen. Diesen Zeitraum solle man dieser Regierung auch zugestehen.

Laschet monierte, es werde so getan, als ob Friedrich Merz schon „seit Ewigkeiten“ regieren würde. „Er muss jetzt erst mal Kanzler werden und dann, finde ich, kann man ihn auch erst messen“, so der ehemalige CDU-Parteichef.

Foto: Armin Laschet (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Mehr als ein Viertel (27 Prozent) der abhängig Beschäftigten in Deutschland hat im Jahr 2023 zumindest gelegentlich Wochenendarbeit geleistet. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach Ergebnissen des Mikrozensus am Montag mit.

Besonders hoch war der Anteil demnach in den Branchen Gastgewerbe (70 Prozent), Kunst, Unterhaltung und Erholung (55 Prozent) sowie im Handel, inklusive der Instandhaltung und Reparatur von Kraftfahrzeugen (47 Prozent). An Samstagen arbeitete zumindest gelegentlich ein Viertel (25 Prozent) aller Beschäftigten, sonntags 15 Prozent und an Feiertagen sechs Prozent.

Männliche und weibliche Beschäftigte arbeiteten 2023 mit einem Anteil von 27 Prozent beziehungsweise 26 Prozent etwa gleich häufig an Wochenenden. Im Gastgewerbe leisteten zwei Drittel (67 Prozent) der Frauen Wochenendarbeit. Im Handel (52 Prozent) sowie im Bereich Kunst, Unterhaltung und Erholung (51 Prozent) waren es jeweils etwas mehr als die Hälfte aller weiblichen Beschäftigten. Bei den Männern waren es knapp drei Viertel (74 Prozent) der Arbeitnehmer im Gastgewerbe, 60 Prozent in Kunst, Unterhaltung und Erholung sowie 46 Prozent im Gesundheits- und Sozialwesen, die zumindest gelegentlich am Wochenende arbeiteten.

Neben arbeitsreichen Wochenenden sind Abend- und Nachtarbeit sowie die Arbeit im Schichtsystem mit besonderen Belastungen für die Arbeitnehmer verbunden. Ein Viertel (25 Prozent) der abhängig Beschäftigten arbeitete im Jahr 2023 zumindest gelegentlich abends, also zwischen 18 und 23 Uhr. 15 Prozent arbeiteten zumindest gelegentlich im Schichtsystem, neun Prozent nachts zwischen 23 und 6 Uhr. Bei Männern sind diese Arbeitsformen häufiger vertreten: Sie verrichteten zu 28 Prozent Abendarbeit, zu 16 Prozent Schichtarbeit und zu zwölf Prozent Nachtarbeit. Bei Frauen waren es 23 Prozent der Arbeitnehmerinnen, die zumindest gelegentlich abends arbeiteten, 13 Prozent arbeiteten in Schichten und sechs Prozent nachts.

Gut die Hälfte (51 Prozent) der abhängig Beschäftigten im Gastgewerbe leistete 2023 Abendarbeit. In der Kunst, Unterhaltung und Erholung waren es 46 Prozent, im Gesundheits- und Sozialwesen gut ein Drittel (34 Prozent). Schichtarbeit leisteten Arbeitnehmer häufig im Gesundheits- und Sozialwesen (28 Prozent), im Bereich Verkehr und Lagerei (24 Prozent) sowie im Gastgewerbe (21 Prozent). Nachtarbeit war vor allem in den Branchen Verkehr und Lagerei (22 Prozent), Gesundheits- und Sozialwesen (16 Prozent) und im Gastgewerbe (13 Prozent) verbreitet.

In der Europäischen Union (EU) arbeiteten im Jahr 2023 mit 18 Prozent anteilig etwas mehr abhängig Beschäftigte in einem Schichtsystem als in Deutschland (15 Prozent). EU-weit war der Anteil an Schichtarbeitern in Griechenland (36 Prozent), Rumänien (34 Prozent) und Kroatien (33 Prozent) am höchsten. In Dänemark hingegen war Schichtarbeit im europäischen Vergleich deutlich weniger häufig verbreitet (8 Prozent).

Foto: Büros (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Die Unternehmen in Deutschland bauen weiter Stellen ab, allerdings weniger stark als noch im Vormonat.

Das Beschäftigungsbarometer des Münchner Ifo-Instituts stieg im April auf 93,9 Punkte, nach 92,8 Punkten im März. „Es ist noch zu früh, um von einer Trendwende auf dem Arbeitsmarkt zu sprechen“, sagte Klaus Wohlrabe, Leiter der Ifo-Umfragen. „Wir sehen einen starken Anstieg der Unsicherheit, dies könnte die Situation wieder verschärfen.“

Insbesondere in der Industrie hat das Barometer zwar zugelegt, dennoch werden weiterhin Stellen abgebaut. Es gibt keine Industriebranche, in der die Mitarbeiterzahl steigen soll. Bei den Dienstleistern halten sich die positiven und negativen Antworten im April die Waage. Dabei suchen vor allem IT-Dienstleister weiterhin neue Mitarbeiter. Im Handel ist das Barometer zwar gestiegen, dennoch stehen die Zeichen auf Personalabbau. Auch im Baugewerbe gibt es eine leichte Tendenz, mit weniger Personal auszukommen.

Foto: Stahlproduktion (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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