Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die BSW-Vorsitzende und frühere Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht wendet sich gegen einen aus ihrer Sicht weit verbreiteten „Missbrauch“ der Sozialleistung Bürgergeld durch Menschen, die eigentlich nicht darauf angewiesen sind.

Es lasse sich „nicht leugnen, dass sich ein Modell `Bürgergeld plus Schwarzarbeit` verbreitet“, sagte Wagenknecht der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Mittwochausgabe). „Wer es so macht, steht am Ende eher besser da als viele, die Vollzeit arbeiten“, kritisierte Wagenknecht.

Vor diesem Hintergrund zeigte sie sich skeptisch gegenüber Forderungen etwa von Sozialverbänden, die monatlichen Regelsätze der Grundsicherung deutlich zu erhöhen. „Für eine pauschale Erhöhung des Bürgergelds gibt es so lange keine Akzeptanz in der Bevölkerung, solange Missbrauch nicht stärker eingedämmt wird“, sagte sie. Deswegen solle man „vor allem die besserstellen, die es wirklich brauchen“. Wenn es lange Schlangen an Lebensmitteltafeln gebe, zeige dies allerdings auch, dass man von Bürgergeld „offenbar nicht leben kann“.

Zugleich kritisierte Wagenknecht, insoweit ähnlich wie die CDU, die von der Ampelkoalition eingeführte Bezeichnung „Bürgergeld“. „Schon der Name `Bürgergeld` ist falsch“, sagte sie. „Es soll ja nicht Bürger mit Geld versorgen, sondern Arbeitslose absichern, die schuldlos ihren Job verloren haben und zunächst keinen neuen finden.“

Die CDU hatte am Montag ein Konzept mit weiter gehenden Sanktionen gegen unkooperative Leistungsbezieher und einer Umbenennung in „Neue Grundsicherung“ beschlossen. Im Hinblick auf Erhöhungen des gesetzlichen Mindestlohns wandte sich Wagenknecht gegen einen politischen Wettstreit um Zahlen. „Ich halte nichts von einem Überbietungswettlauf“, sagte sie. „Es wäre ja schon viel gewonnen, wenn wir 14 Euro hätten.“ Sie begründete damit, warum das BSW eine Erhöhung auf 14 Euro fordert, während die Linkpartei ihre Forderung inzwischen auf 15 Euro angehoben hat. „Natürlich kenne ich auch die Probleme von Menschen, die eine Bäckerei oder einen Gastronomiebetrieb führen und ohnehin schon mit stark gestiegenen Kosten kämpfen“, führte sie weiter zur Begründung an.

Wagenknecht war im Herbst 2023 aus der Linkspartei ausgetreten, um ihre eigene Partei zu gründen. Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) will im Juni zur Europawahl antreten und im September zu den Landtagswahlen in mehreren ostdeutschen Bundesländern. In der Auseinandersetzung über den russischen Angriffskrieg lehnt Wagenknecht Waffenlieferungen an die ukrainischen Verteidiger strikt ab.

Foto: Sahra Wagenknecht am 20.03.2024, via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Mittwoch kräftig zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 39.512 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,0 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.225 Punkten 0,9 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 16.369 Punkten 1,3 Prozent fester.

Wie im Vorfeld erwartet, hat die US-Zentralbank Federal Reserve in ihrer Sitzung am Mittwoch entschieden, den Leitzins auf dem bisherigen Niveau zu belassen. Fed-Chef Jerome Powell blieb in der Pressekonferenz weiter auf Kurs: Man werde sich auch nicht von den Inflationszahlen der vergangenen zwei Monate beirren lassen, man werde sie aber auch nicht ignorieren. Weiterhin rechnen die Währungshüter mit drei Zinssenkungen für 2024. Nach der Unruhe der vergangenen Woche wirkten die Marktteilnehmer erleichtert über den beständigen Kurs der Zentralbank.

Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Mittwochabend stärker. Ein Euro kostete 1,0920 US-Dollar (+0,50 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9158 Euro zu haben.

Der Goldpreis zeigte sich wesentlich stärker, am Abend wurden für eine Feinunze 2.184,45 US-Dollar gezahlt (+1,20 Prozent). Das entspricht einem Preis von 64,29 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank hingegen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochabend gegen 21 Uhr deutscher Zeit 86,17 US-Dollar, das waren 121 Cent oder 1,4 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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Unterföhring (dts Nachrichtenagentur) – Der Aufsichtsratsvorsitzende des Medienunternehmens Pro Sieben Sat 1, Andreas Wiele, drängt auf einen schnellen Umbau und fordert eine Konzentration auf das Kerngeschäft Fernsehen und Streaming. „Ein Mischkonzern, der in vielen Bereichen tätig ist, hat noch nie funktioniert, vor allem nicht im Mediengeschäft“, sagte Wiele der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstagausgabe). „Wir glauben fest an die Zukunft des Bewegtbildgeschäfts.“

Die Digitalaktivitäten sollten nun bald abgestoßen werden; er betreibe keine Zerschlagung, sondern eine Strategiekorrektur, so Wiele. „Sie können aber davon ausgehen, dass wir in diesem Jahr intensive Verkaufsanstrengungen unternehmen werden.“

Zu Pro Sieben Sat 1 gehören viele Digitalfirmen, etwa Flaconi, Parship, Billiger-Mietwagen, Jochen Schweizer Mydays oder Verivox. „Wir werden nicht alle Digitalaktivitäten auf einen Schlag verkaufen, sondern mit den Bereichen anfangen, die am besten laufen und am attraktivsten sind“, so Wiele. Und man werde damit „nicht Ewigkeiten“ warten. Mit dem Erlös sollen dann Schulden abgebaut und ins Programm investiert werden.

„Das Fernsehgeschäft war lange aus dem Fokus geraten und ist lange vernachlässigt worden“, kritisierte Wiele, der 20 Jahre lang Vorstand bei Axel Springer war. Die Strategie sei jetzt ein „primär werbefinanziertes Angebot im Fernsehen mit unseren Sendern und im Streaming mit der Plattform Joyn“.

An den Großaktionär, die Berlusconi-Firma Media for Europe (MFE), wolle man sich annähern. Politik und Medien müssten unabhängig sein, sagte Wiele. „Nach dem Tod von Silvio Berlusconi, gibt es in der Familie und unter den Erben aber niemanden mehr, der politische Ambitionen zeigt.“ Auf der kommenden Hauptversammlung würden drei unabhängige Aufsichtsräte zur Wahl vorgeschlagen, sagte er. MFE solle keine weiteren Posten erhalten.

Foto: ProSiebenSat.1 Media AG (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Grünheide (dts Nachrichtenagentur) – Die IG-Metall hat mit ihrer Liste die Wahlen bei Tesla in Grünheide für sich entschieden. Die Gewerkschaft konnte rund 3.500 Stimmen auf sich vereinen und erzielte dabei rund 40 Prozent, wie „Business Insider“ am Donnerstagabend berichtet.

Die zweitstärkste Liste ist demnach „Giga United“, die mit 3.200 Stimmen rund 35 Prozent auf sich vereint. Auf Platz drei ist dem Bericht zufolge „One Team“ mit rund 1.100 Stimmen und rund 12 Prozent.

Die IG Metall hat damit die absolute Mehrheit verfehlt. Sie wird sich einen oder mehrere Koalitionspartner suchen müssen. Die Industriegewerkschaft fordert einen Tarifvertrag bei Tesla, den der US-Autobauer allerdings bislang verweigert.

Foto: Tesla-Auto (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Abwicklung Hunderttausender Schlussabrechnungen der Corona-Hilfen für kleine und mittlere Unternehmen kostet die Bundesländer offenbar mindestens einen mittleren dreistelligen Millionenbetrag für externe Dienstleister. Das berichtet „Capital“.

Auf Anfrage des Magazins bestätigten die zuständigen Wirtschaftsministerien mehrerer Bundesländer, dass für die derzeit laufende Bearbeitung der Anträge auf Schlussabrechnung externe Dienstleister beauftragt worden sind. Das nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerium teilte demnach mit, zur Abrechnung der Corona-Hilfen seien bis 2025 rund 145 Millionen Euro für private Dienstleister eingeplant. Derzeit würden bei den für die Anträge zuständigen Regierungspräsidien in NRW umgerechnet 335 Vollzeit-Mitarbeiter der Dienstleister eingesetzt. Das Land Baden-Württemberg schloss nach eigenen Angaben einen umfangreichen Rahmenvertrag mit einem Beratungsriesen ab, der zunächst ein Volumen von bis zu 110 Millionen Euro bis 2025 umfasst. Vereinbart seien darüber hinaus Optionen für zwei einjährige Verlängerungen über jeweils 55 Millionen Euro – insgesamt also bis zu 220 Millionen Euro, teilte das Ministerium mit. Ende Dezember unterstützten demnach 497 Mitarbeiter des externen Dienstleisters die landeseigene L-Bank mit der Prüfung der Anträge.

Auch in weiteren Bundesländern sind Unternehmen beauftragt, um die sogenannten Bewilligungsstellen bei der Prüfung der Corona-Schlussabrechnung der Unternehmen zu verstärken. Angaben zu den Kosten für die Dienstleister machten beide Länder unter Verweise auf nicht öffentliche Informationen nicht. Hamburg und Berlin, die ebenfalls auf private Dienstleister zur Unterstützung der Verwaltung zurückgreifen, machten zu den Kosten keine Angaben. Der Hamburger Senat weigerte sich zudem, die konkreten Dienstleister zu benennen.

Viele Hunderttausend Unternehmen in Deutschland, die zwischen 2020 und 2022 über verschiedene Hilfsprogramme Corona-Zuschüsse des Bundes erhalten haben, sind verpflichtet, Schlussabrechnungen einzureichen. Dadurch soll überprüft werden, ob seinerzeit auf Basis der verfügbaren Informationen zu viel oder zu wenig Geld ausgezahlt worden ist. „Capital“ berichtet unter Berufung auf Kreise der beteiligten Förderbanken, dass bislang bundesweit erst rund 100.000 Anträge final entschieden wurden. Insgesamt rechnen die Bundesländer mit 900.000 oder noch mehr Antragspaketen.

In der vergangenen Woche hatten die Wirtschaftsminister von Bund und Ländern die Frist für die Einreichung der Schlussabrechnungen verlängert. Nun müssen die entsprechenden Anträge bis spätestens Ende September eingereicht werden. Nach bisherigen Angaben wollen die Länder die Corona-Schlussabrechnungen bis Ende 2027 abarbeiten. Zu diesem Zweck haben Bund und Länder zuletzt beschlossen, den Prüfprozess zu entschlacken.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Koordinator der Bundesregierung für Bürokratieabbau, Benjamin Strasser (FDP), hat sich für mehrere Maßnahmen gegen Bürokratie. „Wir müssen die Bonpflicht aus meiner Sicht abschaffen“, sagte er den TV-Sendern RTL und ntv.

Zudem müsse man über die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung reden. „Wir sollten auch das Lieferketten-Gesetz abschaffen, aufgrund der Entscheidungen auf europäischer Ebene, um Menschen in ihrem Alltag ganz konkret von Bürokratie zu befreien“, so Strasser. Als weiteren Baustein nannte er die Frage, „wie wir Verwaltung konsequent digitalisieren und modernisieren, dass die Verwaltung in Deutschland wieder so leistungsfähig wird, wie sie schon mal war“.

Die Bonpflicht regelt seit 2020, dass Unternehmen ihren Kunden bei jeder Transaktion einen Beleg aushändigen müssen. Olaf Scholz (SPD), der damals in der Koalition aus CDU/CSU und SPD als Finanzminister tätig war, hatte die Maßnahme mit dem Kampf gegen Umsatzsteuerbetrug begründet.

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Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Notenbank Federal Reserve lässt den Leitzins im Dollarraum wie von den meisten Marktteilnehmern erwartet zum fünften Mal in Folge unverändert. Er werde weiter in einer Spanne zwischen 5,25 und 5,50 Prozent liegen, teilte die Fed am Mittwoch mit. Es handelt sich dabei um den höchsten Wert seit mehr als zwei Jahrzehnten.

Die Inflation habe sich im vergangenen Jahr abgeschwächt, sei aber nach wie vor hoch, so die Währungshüter. Man widme den Inflationsrisiken weiterhin große Aufmerksamkeit, hieß es. Für eine Senkung des Leitzinses will die Fed erst ein größeres Vertrauen darin gewinnen, „dass sich die Inflation nachhaltig in Richtung zwei Prozent bewegt“.

Die Federal Reserve bekräftigte, sie sei weiterhin bestrebt, auf längere Sicht ein Maximum an Beschäftigung und eine Inflationsrate von zwei Prozent zu erreichen. „Der Ausschuss ist der Ansicht, dass sich die Risiken für das Erreichen seiner Beschäftigungs- und Inflationsziele immer mehr die Waage halten“, so die Währungshüter. Die wirtschaftlichen Aussichten seien allerdings unsicher.

Die Wirtschaftstätigkeit expandiere in einem „soliden Tempo“. Weiterhin sieht die Fed eine niedrige Arbeitslosenquote und einen starken Beschäftigungszuwachs. Anders als noch bei der letzten Entscheidung schreibt die Fed nun nicht mehr, dass sich der Beschäftigungszuwachs sich seit Anfang letzten Jahres abgeschwächt habe.

Anfang März hatte Fed-Chef Jerome Powell erklärt, dass es wahrscheinlich angemessen sein werde, „irgendwann in diesem Jahr“ damit zu beginnen, den restriktiven geldpolitischen Kurs zu lockern.

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 7, 9, 16, 24, 40, 45, die Superzahl ist die 8.

Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 6383235. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 242428 gezogen.

Diese Angaben sind ohne Gewähr. Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. Im Jackpot liegen derzeit 11 Million Euro.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Organstreitverfahren der AfD-Bundestagsfraktion vor dem Bundesverfassungsgericht bezüglich verweigerter Ausschussvorsitze hat der Justiziar der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Fechner, das Vorgehen im Bundestag verteidigt. „Die Ausschussvorsitze sind zu wichtig, als dass wir sie mit ungeeigneten Kandidaten besetzen können“, sagte er der „Welt“ (Donnerstagausgabe).

„Jeder Fraktion stehen entsprechend ihrer Größe Ausschussvorsitzende zu.“ Über die Qualifikation der Vorgeschlagenen entschieden allerdings die Ausschussmitglieder, so Fechner.

Der Justiziar der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ansgar Heveling (CDU) erklärte, es bestehe „kein Anspruch der einzelnen Fraktionen darauf, einen bestimmten Kandidaten gewählt zu bekommen“. Die Fraktionen sollten „natürlich nur solche Abgeordnete präsentieren, die dafür geeignet sind und das Vertrauen der Ausschussmehrheit genießen“, sagte er der Zeitung. „Das ist der AfD in der Vergangenheit nicht gelungen.“

Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner, sagte, es sei ihm „völlig schleierhaft“, warum es „plötzlich zu einem Bruch mit jahrzehntelangen Traditionen“ komme. Der Rechtsausschuss hatte Brandner 2019 als Vorsitzenden abberufen. Nach dem Anschlag in Halle, mit dem der rechtsextreme Täter ursprünglich die Synagoge treffen wollte, hatte Brandner einen Tweet weiterverbreitet, in dem gefragt wurde, warum Politiker mit Kerzen in Moscheen und Synagogen herumlungerten. Zudem hatte Brandner in einem Tweet in Bezug auf die Auszeichnung des Sängers Udo Lindenberg, der in der Vergangenheit die AfD kritisiert hatte, den häufig antisemitisch verwendeten Begriff „Judaslohn“ benutzt. Daraufhin hatten die Vertreter der anderen Fraktionen Brandner eine mangelnde Eignung für den Vorsitz des Rechtsausschusses vorgeworfen.

Foto: Johannes Fechner (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Mittwoch hat der Dax geringfügig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.015 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem Start im Minus drehte der Dax bis zum Mittag ins Plus, bevor er am Nachmittag einen Zeil seiner Gewinne wieder abgeben musste.

Impulse erhoffen sich Anleger vor allem vom anstehenden Zinsentscheid der US-Zentralbank Federal Reserve am Abend. „Die abwartende Haltung der Investoren zeigt sich insbesondere auf der Verkaufsseite. Die weiterhin geringe Kaufnachfrage bei den vereinzelten zyklischen Aktien trägt den Dax auf dem Kursniveau von 18.000 Punkten“, kommentierte Marktanalyst Andreas Lipkow. „Die Verkäufer haben sich in den letzten Handelswochen zu oft blutige Nasen geholt, so dass diese vorerst die heutige US-Notenbanksitzung abwarten.“

Bis kurz vor Handelsschluss standen die Papiere von BASF, Covestro und RWE an der Spitze der Handelsliste. Das Schlusslicht bildeten derweil die Rheinmetall-Aktien.

Unterdessen sank der Gaspreis: Eine Megawattstunde (MWh) Gas zur Lieferung im April kostete 28 Euro und damit drei Prozent weniger als am Vortag. Das impliziert einen Verbraucherpreis von mindestens rund sieben bis neun Cent pro Kilowattstunde (kWh) inklusive Nebenkosten und Steuern, sollte das Preisniveau dauerhaft so bleiben.

Der Ölpreis sank ebenfalls. Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 85,70 US-Dollar, das waren 168 Cent oder 1,9 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Mittwochnachmittag etwas schwächer. Ein Euro kostete 1,0857 US-Dollar (-0,07 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9211 Euro zu haben.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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