Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstoß des CDU-Wirtschaftsflügels gegen das Recht auf Teilzeit stößt auf scharfe Kritik.

Linken-Chefin Ines Schwerdtner sprach von „der nächsten Attacke auf hart arbeitende Menschen, besonders auf Frauen“. Der „Rheinischen Post“ sagte Schwerdtner: „Das Recht auf Teilzeit als `Lifestyle` zu diffamieren, ist respektlos gegenüber Millionen, die Kinder großziehen, Angehörige pflegen oder schlicht versuchen, Arbeit und Leben unter einen Hut zu bringen.“

Weiter sagte Schwerdtner: „Teilzeit ist kein Luxusproblem, sondern oft die einzige Möglichkeit, um erwerbstätig zu bleiben. Wer dieses Recht einschränkt, drängt vor allem Frauen aus dem Job, verschärft Einkommensverluste und treibt noch mehr Menschen in Altersarmut. Das ist nicht modern, das ist rückwärtsgewandt.“ Wenn die Union weniger unfreiwillige Teilzeit wolle, müsse sie unter anderem für bessere Kitas und verlässliche Ganztagsbetreuung sorgen, forderte Schwerdtner.

Zuvor war bekannt geworden, dass der Arbeitnehmerflügel der CDU den Rechtsanspruch auf Teilzeit einschränken will. Es soll ihn nur noch geben, wenn besondere Gründe vorliegen. Dazu zählt die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) die Erziehung von Kindern, die Pflege von Angehörigen und berufsbegleitende Fort- und Weiterbildung.

Auch die SPD kritisierte den Vorstoß aus dem Wirtschaftsflügel der CDU zur Abschaffung des Rechts auf Teilzeit scharf. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dagmar Schmidt warnte im „Handelsblatt“ vor dem „Schleifen hart erkämpfter Arbeitnehmerrechte“. Stattdessen müsse Deutschland stärker in Bildung, Qualifizierung, Forschung und Entwicklung investieren. „Das unterstützt Wirtschaft und Wachstum“, sagte Schmidt.

Zugleich nannte Schmidt den Vorstoß widersprüchlich. Einerseits würden Beschäftigte „gegen die Fakten“ als faul dargestellt und zu Mehrarbeit gedrängt. Andererseits würden Menschen abgeschoben, „die integriert und in Ausbildung und Arbeit sind“.

Foto: Schweißer bei der Arbeit (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Zweibrücken (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Aufdeckung von gravierenden Missständen im Fallschirmjägerregiment 26 in Zweibrücken appelliert der neue Kommandeur an seine Soldaten, sich aktiv an einem Neuanfang für die Bundeswehreinheit einzusetzen und mögliche weitere Missstände umgehend zu melden.

In einem internen Brief vom 19. Januar, über den der „Spiegel“ berichtet, ordnete Oberst Martin Holle die sofortige Durchführung „einer anonymen und freiwilligen Umfrage zur inneren und sozialen Lage im Regiment“ an. Seine rund 1.700 Soldaten fordert er auf, mögliche weitere Missstände beim Umgang untereinander „offen und ehrlich“ zu schildern. „Nur wer sich einbringt, kann etwas verändern“, schreibt Holle.

Das Regiment war kürzlich wegen umfangreicher Disziplinarermittlungen in die Schlagzeilen geraten. Dabei wurden mehrere Fälle von sexueller Belästigung, rechten Umtrieben und Drogenkonsum aufgedeckt. 55 Soldaten des Fallschirmjägerregiments 26 gelten als Beschuldigte, gegen 16 ermittelt die Staatsanwaltschaft. Neun Soldaten wurden bereits entlassen, bei weiteren ist die Entfernung aus der Truppe beantragt.

Mit der anonymen Umfrage unter den Soldaten des Regiments kommt der neue Kommandeur einer von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) angeordneten Dunkelfeldstudie zuvor, die ausleuchten soll, wie verbreitet die sexuelle Belästigung von Frauen in der Bundeswehr ist.

In dem Schreiben warnte Holle davor, die Medien für den Reputationsverlust des Fallschirmjägerregiments verantwortlich zu machen. In dem Brief schreibt er von einer „sehr negativen, aber leider in großen Teilen zutreffenden Berichterstattung“. Das Problem seien aber nicht die Zeitungsartikel, sondern „das Fehlverhalten einiger weniger unter uns, die unsere Leistungen, unseren Namen und unsere Kameradschaft in den Dreck gezogen haben“, so Holle.

Am kommenden Mittwoch will der Inspekteur des Heeres als Reaktion auf den Skandal einen umfangreichen Aktionsplan für die Luftlandetruppe der Bundeswehr vorstellen. Mit einem Bündel von Maßnahmen soll in Zukunft verhindert werden, dass Vorgänge wie in Zweibrücken unentdeckt bleiben. So soll die Dienstaufsicht verschärft werden, zudem sind strukturelle Maßnahmen zur Verbesserung der Führbarkeit und verbesserte Präventionsmaßnahmen geplant.

Foto: Bundeswehr-Soldat (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem vorläufigen Abschluss der Gespräche zwischen der Ukraine, Russland und den USA haben die Grünen mehr Engagement Europas zur Beendigung des Krieges in der Ukraine gefordert.

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Agnieszka Brugger, sagte der „Rheinischen Post“: „Die Bundesregierung und unsere europäischen Partner müssen endlich mehr Druck auf Putin ausüben sowie mehr Unterstützung der Ukraine und harte Sicherheitsgarantien liefern.“

In allen Feldern seien Deutschland und die anderen europäischen Staaten „immer noch viel zu zögerlich. So wird man weder international ernst genug genommen, noch schützt man so die eigene Sicherheit ausreichend. Friedrich Merz erinnert – nicht allein wegen Taurus – immer mehr an Olaf Scholz“, kritisierte Brugger.

Die Gespräche in Abu Dhabi bewertete die Politikerin zurückhaltend. „In der Substanz hat sich mit diesen Gesprächen vorerst nichts bewegt“, sagte sie. Wenn man auf die Realität schaue, „dann sind die russischen Angriffe aus der Luft noch grausamer als bisher, mit dem Ziel, Kälte und Terror immer weiter zu vergrößern“, bemängelte Brugger. „So handelt niemand, der verhandeln will.“

Foto: Im Ukraine-Krieg zerschossener Kleinbus (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek verteidigt Verkürzungen und Zuspitzungen als Mittel der politischen Auseinandersetzung, auch in Sozialen Medien.

Auf die Frage, was linken von rechtem Populismus unterscheide, sagte Reichinnek dem „Spiegel“: „Wichtig ist, welche Inhalte dahinterstehen. Wir arbeiten mit Fakten, wir können alles, was wir sagen, auch belegen. Natürlich ist unsere Kritik oft scharf. Aber wir beleidigen niemanden und schauen nicht auf die Leute herab.“

Die Menschen beschäftigten sich nicht 24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche mit Politik, so Reichinnek. „Also muss ich mich fragen, wie ich sie für meine Ideen erreiche. Dann schildere ich verkürzt, was ich als Problem sehe – und ebenso knapp, was ich als Lösung anbiete.“ Natürlich sei es auch wichtig, den Leuten zu sagen, dass man viele Themen „nicht mit einem Fingerschnippen“ erledigen könne, sagte Reichinnek. Probleme, etwa beim bezahlbaren Wohnen, „sind nicht über Nacht entstanden, sie lassen sich selten über Nacht lösen“.

Die Linkenpolitikerin verteidigte im „Spiegel“ auch Zwischenrufe aus ihrer Fraktion im Bundestag. „Wofür gibt es die Ordnungsrufe? Einer unserer Abgeordneten hat das Wort ›Lüge‹ gerufen – weil es halt eine Lüge war, die da am Rednerpult verkündet wurde.“ Reichinnek sagte weiter: „Manchmal muss man einen Nazi eben auch im Bundestag einen Nazi nennen. Vor allem, wenn er menschenverachtenden Dreck von sich gibt, andere herabwürdigt und entmenschlicht.“

Foto: Heidi Reichinnek (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland hat im Jahr 2025 offenbar einen signifikanten Anstieg ausländischer Direktinvestitionen verzeichnet.

Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) teilte am Sonntag mit, dass ausländische Unternehmen rund 96 Milliarden Euro in Deutschland investierten, was mehr als einer Verdopplung im Vergleich zu den 43 Milliarden Euro des Vorjahres entspreche. Diese Entwicklung markiere das erste Mal seit Jahren, dass ausländische Unternehmen mehr Kapital in Deutschland investierten, als deutsche Unternehmen im Ausland anlegten.

Laut einer Schätzung des IW, basierend auf Zahlen der Deutschen Bundesbank, überstiegen die Direktinvestitionen ausländischer Unternehmen im Jahr 2025 die Abflüsse um rund zehn Milliarden Euro. Abgesehen von der Sondersituation des ersten Corona-Jahres war dies das erste Mal seit 2003. Im Durchschnitt der Jahre 2000 bis 2024 flossen hingegen netto rund 25 Milliarden Euro pro Jahr aus Deutschland ab.

Jürgen Matthes, Handelsforscher des IW, erklärte, dass die Berechenbarkeit Deutschlands in einer unsichereren Welt mehr zähle als früher. Er fügte hinzu, dass US-Präsident Donald Trumps unvorhersehbare Drohungen nicht nur den Partnern, sondern auch der US-Wirtschaft schaden könnten. Rechtssicherheit und Kalkulierbarkeit würden im globalen Wettbewerb zum Standortvorteil für Deutschland.

Foto: Chemie-Anlagen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem vorläufigen Abschluss der Gespräche über ein Ende des Ukrainekriegs in Abu Dhabi hat der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, scharfe Kritik an Russland geübt.

Der „Rheinischen Post“ sagte Hardt: „Erneut bleiben die Ukraine-Gespräche ergebnislos und erneut war es Russland, das mit seinen Maximalforderungen einen echten Fortschritt verhindert hat. Parallel zu den Gesprächen in Abu Dhabi überzieht Putin die Ukraine mit Wellen von Terrorangriffen gegen Zivilisten und zivile Infrastruktur. Putin will nach wie vor keinen echten Frieden, sondern die Kapitulation der Ukraine.“ Hardt ergänzte, es sei zu hoffen, „dass die USA dieses Spiel Russlands durchschauen und ihre Hilfe für die Ukraine verstetigen“.

In Abu Dhabi hatten sich am Freitag und Samstag mit den USA als Vermittler am Tisch erstmals seit Monaten wieder russische und ukrainische Unterhändler auf offizieller Ebene getroffen. Ergebnisse wurden nach den zweitägigen Gesprächen nicht verkündet. In einer Woche sollen die Gespräche fortgesetzt werden.

Foto: Schild „Stand with Ukraine“ liegt auf dem Boden (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat für Mittwoch zu einem Campus-Warnstreiktag im Rahmen der Tarifverhandlungen mit den Ländern aufgerufen.

Verdi teilte am Sonntag mit, dass in über 60 Städten bundesweit Beschäftigte aus Hochschulen, Studierendenwerken und Forschungseinrichtungen für ihre Tarifforderungen demonstrieren werden. An mehr als 40 Standorten sollen Warnstreiks stattfinden.

Verdi-Bundesvorstandsmitglied Sylvia Bühler kritisierte die Arbeitgeber, da diese bislang kein verbindliches Angebot vorgelegt hätten und bei der Bildung sparen wollten. Sie sagte, dass mehr Investitionen in Bildungseinrichtungen und ihre Beschäftigten nötig seien, um Herausforderungen wie den Klimawandel und neue Technologien zu bewältigen. Die Länder müssten für eine ausreichende Finanzierung der Hochschulen und gute Arbeitsbedingungen sorgen.

Verdi fordert Gehaltserhöhungen von sieben Prozent, mindestens 300 Euro monatlich, und für Nachwuchskräfte 200 Euro mehr sowie eine unbefristete Übernahme nach der Ausbildung. Zudem soll der Tarifvertrag auch für die etwa 300.000 studentischen Hilfskräfte gelten. Die Landesbeschäftigten planen, die Warnstreiks in den kommenden Wochen auszuweiten.

Foto: Studenten in einer Bibliothek (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Forderung des CDU-Wirtschaftsflügels nach einer Abschaffung des grundsätzlichen Rechts auf Teilzeit ist auf massive Kritik aus der eigenen Partei gestoßen.

„Mit einer solchen Einschränkung zäumen wir das Pferd von der falschen Seite auf“, sagte der Vorsitzende des CDU-Sozialflügels, Dennis Radtke, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Ich würde mir auch wünschen, dass mehr Menschen in Teilzeit, die sie oft als Teilzeitfalle empfinden, wieder auf Vollzeit wechseln. Dafür müssen wir aber die Rahmenbedingungen bei Kinderbetreuung und Pflege verbessern, die dies bislang an manchen Stellen unmöglich machen.“

Laut eines Berichts des „Stern“ will der Wirtschaftsflügel der CDU den grundsätzlichen Rechtsanspruch auf Teilzeit kippen. Ein entsprechender Antrag solle beim Parteitag Ende Februar beschlossen werden. In dem Antrag mit dem Titel „Kein Rechtsanspruch auf Lifestyle-Teilzeit“, fordere die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT), dass für den Rechtsanspruch eine „besondere Begründung“ vorliegen müsse. Besondere Gründe könnten etwa die Erziehung von Kindern, die Pflege Angehöriger oder Weiterbildungen sein. Freiwillige Teilzeitarbeit ohne Betreuungspflichten hingegen soll nicht mehr möglich sein.

Radtke warnte dringend davor, von der bisherigen Linie der CDU in dieser Frage abzuweichen: Teilzeit auf Pflege und Kinderbetreuung zu begrenzen, hieße auch zu definieren, bis zu welchem Alter und welchem Pflegegrad dies als nötig erachtet werde. „Das kann und soll jede Familie für sich selbst entscheiden. Aus guten Gründen haben wir uns als CDU immer für maximale Wahlfreiheit ausgesprochen.“

Foto: Frau mit Kind (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Los Angeles (dts Nachrichtenagentur) – Die Aktivistin Gazelle Sharmahd, Tochter des hingerichteten Deutschen Jamshid Sharmahd, hat dem Mullah-Regime im Iran vorgeworfen, einen „Genozid – genauer: Politizid“ (politische Säuberung) – an der eigenen Bevölkerung auszuführen.

Darauf deuteten Videos und Nachrichten hin, die derzeit trotz nahezu vollständiger Abschaltung des Internets durchsickerten, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Mehrere Videos, die uns erreichen, zeigen eindeutig Kriegsrecht“, so Sharmahd. Das Regime habe Milizen aus dem Libanon (Hisbollah) und dem Irak (Hashd al-Shaabi) eingeflogen, die die Straßen patrouillierten und auf Arabisch riefen: „Wir dienen dir, Khamenei“. Sharmahd bezieht sich auf ein Video, das sich nicht vollständig überprüfen lässt. Dies zeige, dass es keine iranische Regierung sei, sondern eine arabisch-islamistische Fremdbesatzung mit dschihadistischen Milizen, die der Bevölkerung ins Gesicht schieße.

Die Aktivistin, die derzeit in Los Angeles lebt, erklärte, die vielen „Lynchmorde“, die „Maschinengewehre gegen Zivilisten“, seien nicht nur Kriegsverbrechen, sondern Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Trotz der Gefahr, das Leben zu verlieren, mobilisierten sich die Menschen weiter und organisierten Widerstand. „Beerdigungen verwandeln sich in revolutionäre Versammlungen.“ Ein gezielter militärischer Schlag gegen die Hauptquartiere der Revolutionsgarden sei das derzeit einzige Mittel, um das Morden zu stoppen. Nach ihrer Information gebe es bereits Vorbereitungen, Ministerien und staatliche Institutionen zu übernehmen und das Land von innen zu befreien, „sobald die versprochene Unterstützung eintrifft“.

Deutschland sei als größter Handelspartner mit historischer Verantwortung in der Pflicht, ein Tribunal nach dem Vorbild der Nürnberger Prozesse einzuleiten. Der Fall ihres Vaters Jamshid Sharmahd liege bei der Bundesanwaltschaft und könne als Präzedenzfall dienen, um Haftbefehle gegen Regime-Funktionäre auf europäischem Boden zu erlassen. Sanktionen, Fact-Finding-Missionen oder diplomatische Apparate seien „völlig unzureichend, wenn ein Genozid im Gange ist“, so Sharmahd.

Foto: Anti-Iran-Protest (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Wolfsburg (dts Nachrichtenagentur) – Volkswagens Konzernchef Oliver Blume fordert nach der Davos-Rede von US-Präsident Donald Trump eine selbstbewusste Linie Europas. Die EU habe auf die Zoll-Drohungen „richtig“ reagiert, sagte er dem „Handelsblatt“: „Europa hat viele Stärken und kann mit Selbstvertrauen agieren. Deshalb sind klare Positionen wichtig.“

Neue US-Investitionen knüpft Blume an Entlastung: „Bei einer unveränderten Belastung durch die Zölle ist eine große zusätzliche Investition nicht finanzierbar.“ Das gelte auch für ein mögliches Audi-Werk in den USA, für das im Konzern seit Monaten konkrete Pläne diskutiert werden.

Audi und Porsche sind vom US-Zollregime besonders stark betroffen. Allein Audi sollen die Zölle im abgelaufenen Jahr 1,3 Milliarden Euro gekostet haben. Auch zu Porsche sagte Blume, man habe in den USA „kaum Geld verdient“. Der 57-Jährige hatte den Sportwagenbauer bis zum Jahresende als Vorstandschef geführt und konzentriert sich seit diesem Jahr vollständig auf den Konzern.

Foto: Volkswagen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts