Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Anwärterin für den Grünen-Vorsitz, Franziska Brantner, wirbt für den Vorschlag eines milliardenschweren, schuldenfinanzierten „Deutschlandfonds“ von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne).

„Deutschland ist mit seiner restriktiven Schuldenpolitik der absolute Ausreißer unter den westlichen Ländern“, sagte Brantner der „Rheinischen Post“. Andere Länder reagierten auf die Schwächung der Weltwirtschaft mit massiven Investitionen in neue Technologien im Digitalen, beim Klimaschutz, bei Künstlicher Intelligenz.

„In Deutschland dagegen wurde unter der Führung der Union 16 Jahre lang die Infrastruktur vernachlässigt: Brücken gehen kaputt, bei der Bahn hakt es, bei der Digitalisierung hinkt Deutschland hinterher. Diese Vernachlässigungen sind die Schulden, die künftigen Generationen erst recht teuer zu stehen kommen. Wir sind also gut beraten, in ein funktionierendes Land zu investieren.“ All das hätten der Industrieverband BDI, die Europäische Zentralbank, die OECD, die Bundesbank und die Mehrheit der Ökonomen längst erkannt.

„Und Robert Habeck tut das, was ein Wirtschaftsminister tun muss: Er arbeitet daran, möglichst viel unter den bestehenden Rahmenbedingungen hinzukriegen, und macht deutlich, wo der Rahmen erweitert werden muss, wenn wir eine angemessene Antwort auf die Größe der Herausforderung geben wollen“, so die Grünen-Politikerin.

Zugleich rief Brantner die Ampel-Koalition zu einer Einigung im Streit um die Wirtschafts- und Industriepolitik auf. „Wir sind in einer wirtschaftlich schwierigen Lage. Das ist Grund genug, dass sich diese Koalition zusammenrauft und alle das Bestmögliche tun, um die Wirtschaft zu unterstützen“, sagte Brantner. Sie sei zuversichtlich, dass „alle in dem Bewusstsein von Verantwortung an die Dinge herangehen“, ergänzte sie. „Die Aufgabe einer Regierung ist es, Probleme zu lösen. Und unser Land braucht gerade gute Lösungen für eine geschwächte Wirtschaft.“

Foto: Franziska Brantner und Robert Habeck (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) spricht sich mit Blick auf die neueste VW-Gehaltsverhandlungsrunde gegen Werksschließungen aus. „Das ist eine unwiederbringliche Maßnahme“, sagte er dem Nachrichtenmagazin Politico (Mittwoch). „Da gibt es klügere Lösungen, als dass man die Brücken hinter sich abreißt.“ Er hoffe, „dass es bis Weihnachten weißen Rauch gibt“.

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund warnte unterdessen vor für ganz Deutschland gravierenden Folgen der Krise beim Autobauer Volkswagen. „Die Nachrichten, dass VW einen massiven Stellenabbau plant und Werke in Deutschland schließen wird, sind nicht nur für die Standortkommunen bei möglichen Werkschließungen drastisch, sondern auch für den gesamten Wirtschaftsstandort Deutschland ein Alarmsignal“, sagte Hauptgeschäftsführer André Berghegger der „Bild“.

Für die von möglichen Werkschließungen betroffenen Kommunen seien die Folgen gravierend. „Es drohen massive Ausfälle bei der Gewerbesteuer sowie eine immense Schwächung des Standortes.“ Zudem drohten ein Dominoeffekt bei den Kommunalfinanzen und weitere Folgen für Arbeitnehmer. Berghegger rief die Politik und den VW-Konzern auf, „alle Möglichkeiten zu prüfen, diese verheerenden Konsequenzen abzuwenden“.

Weil plädierte zur Unterstützung der Hersteller für eine konkrete Einführung von Kaufanreizen für Elektroautos für Privatpersonen: „Mein Vorschlag wäre im Wege einer Steuerermäßigung. Das gibt es auch bei den Wärmepumpen. Das macht Sinn. Und das ist dann ein vernünftiges Pendant zu den Abschreibungen bei den Dienstwagen.“ Zu Kaufanreizen sagte Weil: „Es geht darum, dass wir unter anderem wegen hohen Strafzahlungen bei CO2-Grenzwertüberschreitungen jetzt auch schauen müssen, dass die Elektromobilität wieder flott wird.“

Die Subventionen sollten nicht markengebunden sein, also auch für ausländische Marken gelten. „Das ist Wettbewerb. Wir können an der Stelle jetzt nicht sagen, dass wir bestimmte Sachen ausschließlich kaprizieren auf deutsche Produkte. Volkswagen hat jahrzehntelang vom Wettbewerb profitiert und muss es jetzt auch wieder stellen“, so Weil.

Weil plädierte außerdem für eine Reform der Flottengrenzwertregelung. „Ich will nicht an die Ziele heran, aber wir haben jetzt gerade den Mechanismus: Alle drei Jahre gibt es ein deutliches Absenken. Und gerade im letzten Jahr hat sich der Elektroautomobilmarkt wirklich ganz anders entwickelt, als alle vorher gedacht haben, und das führt dazu, dass viele Unternehmen dann vor unlösbare Aufgaben gestellt werden und am Ende Milliarden an Strafzahlungen zahlen müssen.“ Und gerade in der aktuellen Situation sei dasselbe Geld an anderer Stelle wirklich wesentlich sinnvoller aufgehoben. „Und deswegen will ich, dass man von Jahr zu Jahr graduell absenkt, aber diese abrupten Sprünge vermeidet.“

Foto: Volkswagen-Werk (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Die Städte und Gemeinden in Niedersachsen halten es aufgrund „anhaltender Überlastung“ und „fehlender Finanzausstattung“ für „schlichtweg unmöglich“, vor Ort zu kontrollieren, ob die Regeln des Cannabisgesetzes eingehalten werden. Der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB) hat bei seiner Präsidiumssitzung am Dienstag in Bissendorf (Kreis Osnabrück) eine entsprechende Resolution verabschiedet, berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochausgabe).

NSGB-Präsident Marco Trips bezeichnet die Ablehnung in dem Papier „als Zeichen dafür, dass für uns ein Punkt erreicht ist, an dem es nicht mehr weitergeht“. Die kommunalen Körperschaften seien „am Limit ihrer Möglichkeiten angekommen“. Die für das Land oder auf Wunsch des Landes zu erfüllenden Aufgaben seien mit eigenen und bereitgestellten Mitteln nicht mehr zu erfüllen, so Trips.

„Die Freigabe von Cannabis war ein Anliegen des Bundes, das das Land nun umsetzen muss. Dann mögen Bund und Länder selbst dafür Sorge tragen, dass sie Kinder- und Jugendschutz sowie Suchtprävention sicherstellen“, erklärte er und stellte fest, dass die „bisher vertrauensvolle Zusammenarbeit“ mit der rot-grünen Landesregierung „zunehmend auf eine harte Probe gestellt wird“.

Mitte Oktober hatte die Landesregierung den Entwurf zur Ahndung von Cannabis-Verstößen zur Verbandsbeteiligung freigegeben und erklärt, dass der Vollzug von Ordnungswidrigkeitsverfahren in Niedersachsen grundsätzlich der kommunalen Ebene obliege. So ist es nach dem Willen der Regierung auch im Hinblick auf das Konsumcannabisgesetz vorgesehen. Der NSGB beklagt unterdessen, dass ihm der Verordnungsentwurf bis heute nicht vorliege.

Bei der Art der Verstöße handele es sich um Regelungen des Gesundheitsschutzes, des Kinder- und Jugendschutzes sowie der Prävention, teilte das Land mit. So seien etwa der Konsum von Cannabis in Gegenwart von unter 18-Jährigen und der öffentliche Konsum von Cannabis in Schulen, auf Kinderspielplätzen, in Kinder- und Jugendeinrichtungen, in Sportstätten sowie in deren Sichtweite verboten.

Sozial- und Gesundheitsminister Andreas Philippi (SPD) hatte vor rund zwei Wochen erklärt, die Landesregierung werde beobachten, ob den Kommunen durch die Übertragung der Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten beim Cannabiskonsum Mehrbelastungen entstünden. „Ich bin zuversichtlich, dass unsere Kommunen mit dem Thema Cannabisverstöße ebenso professionell umgehen werden wie mit anderen Ordnungswidrigkeiten“, sagte Philippi.

Foto: „Smoke-in“ vor dem Brandenburger Tor (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Schaustellerbund hat sich dafür ausgesprochen, Messer und Waffen auf Weihnachtsmärkten zu verbieten. „Wir rufen dazu auf, Weihnachtsmärkte zu Waffenverbotszonen zu erklären“, sagte Präsident Albert Ritter der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe).

Dann könnten Polizei und Behörden Taschenkontrollen durchführen. Die Erfahrung zeige, „dass es erhebliche Fundzahlen bei Kontrollen an den Eingängen gibt“, ergänzte Ritter. „Dinge sind dabei, die auf einer Kirmes, einem Volksfest oder einem Weihnachtsmarkt absolut nicht zu suchen haben.“

Außerdem befürworte man die zeitlich begrenzte Videoüberwachung. „Datenschutz darf kein Schutzschirm für Täter sein“, sagte Ritter.

Nach dem Attentat von Solingen seien die Sicherheitskonzepte bereits noch einmal verstärkt worden. „Alles Menschenmögliche wird getan, um die Weihnachtsmärkte so sicher wie möglich zu machen“, sagte der Präsident des Schaustellerbunds.

Laut Verband öffnen die ersten Weihnachtsmärkte schon Anfang November. Traditioneller Start ist Mitte bis Ende November. In diesem Jahr geht der Schaustellerbund von 3.250 Weihnachtsmärkten bundesweit mit rund 160 Millionen Besuchern aus.

Foto: Polizei auf Weihnachtsmarkt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Zusammenhang mit der Krise der Auto-Industrie „Realitätsverweigerung“ vorgeworfen. „Wenn der Bundeskanzler von Managementfehlern spricht, ist das Realitätsverweigerung“, sagte Müller der „Bild“ (Mittwochausgabe). „Alle Studien, Daten und Fakten zeigen die Probleme unseres Standorts – und das wirkt sich nicht nur auf die Autoindustrie aus.“

Deutschland werde in Rankings durchgereicht. „Natürlich ist niemand fehlerfrei“, so die Verbandschefin. „Wir haben aus unseren Fehlern gelernt, wir investieren Rekordsummen.“

Müller forderte, die Bundesregierung müsse nun „ein klares Bekenntnis zum Industriestandort mit einer entsprechenden Agenda ausarbeiten“. Sodann müsse sie mit „starker Stimme auch in Brüssel agieren – das allerdings passiert aktuell genauso wenig – mit negativen Folgen für Deutschland“. Zuvor war bekannt geworden, dass die EU Zusatzzölle von bis zu 35,3 Prozent auf E-Autos aus China verhängen wird, weshalb deutsche Autobauer Gegenmaßnahmen fürchten.

„Die Zulieferer und der industrielle Mittelstand generell leiden gerade besonders – und werden von der Politik zu oft und eklatant vernachlässigt“, beklagte sie. „Dabei sind gerade auch diese Unternehmen das Fundament unseres Wohlstands. Mit Blick auf Jobs und die Zukunftsaussichten gilt auch hier: Wir haben keine Krise der Autoindustrie, wir haben eine Krise des Standorts.“

Mit Blick auf die Zukunft sagte Müller, die Rahmenbedingungen würden darüber entscheiden, ob Zukunftsinvestitionen am Standort Deutschland stattfinden. Die Autoindustrie wolle „gerne an unserem Heimatstandort entwickeln, produzieren, Wachstum, Wohlstand und so auch Arbeitsplätze schaffen“, erklärte sie. „Wenn Energie hier drei bis vier Mal so teuer wie in den USA oder China ist, wenn Bürokratieaufwand immer mehr Zeit und Geld kosten und wir uns bei Steuern und Abgaben immer weiter von der Wettbewerbsfähigkeit entfernen, wird das nicht funktionieren. Dann werden die Arbeitsplätze der Zukunft zunehmend woanders entstehen.“

Foto: VDA (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – In der 2. Runde des DFB-Pokals hat der VfB Stuttgart gegen den 1. FC Kaiserlautern 2:1 gewonnen und steht damit im Achtelfinale.

Der VfB Stuttgart kam besser ins Spiel und hatte auch im weiteren Verlauf größere Spielanteile. Für die Mannschaft trafen Nick Woltemade (14. Minute) und Chris Führich (75.), für Kaiserslautern traf Boris Tomiak (43.).

In den parallel laufenden Spielen haben sich der 1. FC Köln und Jahn Regensburg den Einzug ins Achtelfinale gesichert. Der 1. FC Köln gewann gegen Holstein Kiel 3:0 und Jahn Regensburg gegen die Spielvereinigung Greuther Fürth 1:0. In der Partie Wolfsburg gegen Dortmund steht es nach 90 Minuten 0:0, das Spiel geht in die Verlängerung.

Foto: Pascal Stenzel (VfB Stuttgart) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben sich am Dienstag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 42.233 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.830 Punkten 0,2 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 20.551 Punkten 1,0 Prozent im Plus.

Vor den nachbörslich erwarteten Quartalszahlen des Chipherstellers AMD und der Google-Mutter Alphabet, von denen jeweils Hinweise über den Stand „Künstlicher Intelligenz“ erwartet werden, beschäftigten die neu veröffentlichten Arbeitsmarktdaten für September die Anleger. Nach den Zahlen der zuständigen US-Statistikbehörde sank die Zahl der offenen Stellen auf 7,44 Millionen, nachdem sie im August noch bei 7,86 Millionen gelegen hatte – und damit ebenfalls unter den ursprünglich gemeldeten 8,04 Millionen für August. Ein sich abkühlender Arbeitsmarkt könnte bei der nächsten Zinssitzung der US-Zentralbank Federal Reserve als Argument für zügige Leitzinssenkungen dienen.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Dienstagabend etwas stärker: Ein Euro kostete 1,0815 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9246 Euro zu haben.

Der Goldpreis konnte deutlich profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 2.773 US-Dollar gezahlt (+1,1 Prozent). Das entspricht einem Preis von 82,43 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Dienstagabend gegen 21 Uhr deutscher Zeit 71,19 US-Dollar, das waren 23 Cent oder 0,3 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Treffen mit Industrieverbänden, Gewerkschaften und Unternehmen am Dienstag plant Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) weitere Industriegipfel. „Dieses Gespräch ist der Auftakt zu einem Prozess, bei dem die Bundesregierung in den kommenden Wochen gemeinsam mit den Teilnehmern Möglichkeiten erörtert, wie sie weitere Wachstumsimpulse setzen, Industrie-Arbeitsplätze in Deutschland sichern und den Industrie-Standort Deutschland stärken kann“, erklärte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, am Abend. „Der Austausch soll am 15. November fortgesetzt werden.“

Scholz ließ mitteilen, dass Deutschland ein starkes Land sei, das aktuell vor großen Herausforderungen stehe. „Jetzt geht es darum, gemeinsam anzupacken und mit einem Pakt für die Industrie, der sehr konkrete Maßnahmen umfasst, den Standort zu stärken.“

Auskunft über konkrete Inhalte des dreistündigen Treffens am Dienstag gab das Bundeskanzleramt nicht. Die Teilnehmer hätten vereinbart, die Vertraulichkeit der Runde zu bewahren, hieß es.

Foto: Olaf Scholz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – In der 2. Runde des DFB-Pokals hat RB Leipzig gegen den 1. FC St. Pauli 4:2 gewonnen.

Obwohl Leipzig das Spiel klar dominierte, konnte der St. Pauli immer wieder gefährlich werden. Yussuf Poulsen (12. Minute) und Christoph Baumgartner (18.) verschafften Leipzig früh eine klare Führung. Auch nach einem Treffer von Morgan Guilavogui (28.) für St. Pauli gelang es Poulsen, den klaren Abstand zu den Hamburgern schnell wiederherzustellen (30.). Doch St. Pauli ließ sich nicht entmutigen, wenngleich die Mannschaft die defensiven Schwächen Leipzigs nur wenig zu nutzen wusste. Eric Smith traf für die Kiezkieker in der 59. Minute, bevor schließlich Antonio Nusa in der 80. Minute das vierte Tor für Leipzig erzielte.

Parallel dazu gewann der FC Augsburg gegen den FC Schalke 04 3:0. Die Partie gegen den SV 07 Elverberg konnte Bayer Leverkusten 3:0 für sich entscheiden. Die Kickers Offenbach verloren gegen den Karslruher SC 0:2.

Foto: Yussuf Poulsen (RB Leipzig) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Politiker Sven Giegold legt sein Amt als Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium nieder. Er beabsichtige „auf eigenem Wunsch“ zum 15. November auszuscheiden, teilte das Ministerium am Dienstagabend mit.

„Ich danke Sven Giegold für drei Jahre vertrauensvolle Zusammenarbeit und für seinen sehr erfolgreichen Einsatz“, ließ sich Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zitieren. „Besonders hervorzuheben sind die Verhandlungen zum European Green Deal und Sven Giegolds Einsatz für die Wachstumsinitiative und den Abbau von Bürokratie“, sagte Habeck. Die Praxis-Checks würden immer mit seinem Namen verbunden bleiben.

Über die Nachfolge von Giegold soll „zeitnah“ informiert werden, so das Ministerium.

Foto: Sven Giegold, via dts Nachrichtenagentur

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