Montag, März 30, 2026
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Blitzeis und Schnee – Wetterdienst weitet Unwetterwarnungen aus

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Straßenverkehr unter winterlichen Bedingungen in Berlin (Archiv), via dts NachrichtenagenturOffenbach (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat seine Unwetterwarnung für weite Teile Deutschlands ausgeweitet.

Einerseits wird vor Glatteisregen im Osten und Nordosten gewarnt, wie der Wetterdienst am Sonntagabend mitteilte. Betroffen seien neben Teilen der Bundesländer Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Berlin, Sachsen nun auch Sachsen-Anhalt.

Es sei mit Behinderungen im Straßen- und Schienenverkehr zu rechnen, im Nordosten gebe es regional auch Gefahr für starken Eisansatz an Infrastruktur und Vegetation, sogenannten „Eisbruch“.

Außerdem warnt der Wetterdienst jetzt auch vor ergiebigem Schneefall in Baden-Württemberg und Bayern. Auch hier drohten teils massive Einschränkungen im Straßenverkehr und bei den öffentlichen Verkehrsbetrieben. Außerdem bestehe Gefahr, dass Bäume unter der Schneelast zusammenbrechen.

Die Warnung gilt vorerst für die Nacht auf Montag und bis zum Vormittag, könnte aber verlängert werden.


Foto: Straßenverkehr unter winterlichen Bedingungen in Berlin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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EZB verteidigt Einführung von digitalem Euro

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EZB (Archiv), via dts NachrichtenagenturFrankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – EZB-Direktor Piero Cipollone verteidigt die geplante Einführung des digitalen Euro. Dass das Projekt so umstritten sei, liege an den „vielen Fehlinformationen“, sagte Cipollone, der bei der EZB für das Projekt verantwortlich ist, der „Süddeutschen Zeitung“ (Montagausgabe).

„Manche behaupten, die EZB wolle kontrollieren, wofür die Menschen ihr Geld ausgeben – das ist Unsinn“, so Cipollone weiter. Zudem werde niemand gezwungen, den digitalen Euro zu nutzen.

Mit der Einführung des digitalen Euro und eines europäischen Zahlungssystems möchte Europa seine Souveränität gegenüber den USA stärken: „Denken Sie an die Richter des Internationalen Strafgerichtshofs, die von den USA sanktioniert wurden, nur weil sie ihre Arbeit taten. Ihre amerikanischen Karten wurden gesperrt – und ihre Zahlungsmöglichkeiten in Europa waren eingeschränkt, weil sie von Visa und Mastercard blockiert wurden. Mit einem digitalen Euro hätten sie weiterhin im gesamten Euroraum Zahlungen tätigen können“, sagte Cipollone.

Den Vorwurf, die EZB trete mit dem digitalen Euro in Konkurrenz zu privaten Anbietern, wies der Ökonom zurück. „Ganz im Gegenteil. Mit dem digitalen Euro schaffen wir einen europäischen Standard. Dank der gemeinsamen Infrastruktur könnten Anbieter wie der neue Bezahldienst Wero, eine Initiative mehrerer europäischer Banken, überall in Europa tätig sein. Das ist wie ein öffentliches Schienennetz, auf dem jedes Eisenbahnunternehmen seine Züge einsetzen und jedes Ziel erreichen kann“, sagte Cipollone. Mit einer solchen Infrastruktur werde es einfacher für private europäische Anbieter von Zahlungssystemen, ihr Geschäft auszuweiten und überall im Euroraum anzubieten.

Kritiker befürchten, dass es mit dem digitalen Euro möglich wäre, bestimmte Einkäufe zu blockieren. Die EZB weist das zurück. „Das Eurosystem ist nicht befugt, Einkäufe zu blockieren. Wenn eine Zahlung angewiesen wird, reservieren wir den entsprechenden Betrag, verfolgen aber keine einzelnen Geldeinheiten. Um Ausgaben zu steuern, müsste man jede digitale „Banknote“ markieren“, sagte Cipollone. „Weder die EZB noch sonst irgendjemand wird digitale Euro nach diesem Muster markieren können. Wir erfassen einzig den Zahlungsbetrag der Transaktion sowie die verschlüsselten Codes des Zahlenden und des Empfängers des Geldes. Wir wissen aber weder, wer diese Personen sind, noch wofür sie ihr Geld ausgeben. Sie bleiben für uns anonym.“ Die kritische Haltung des Europäischen Parlaments gegenüber dem digitalen Euro hält Cipollone für gefährlich: „Jede Verzögerung erhöht unsere Abhängigkeit von ausländischen Zahlungssystemen.“


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Verteidigungsminister verlangt Entschuldigung von Trump

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Boris Pistorius (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) fordert eine Entschuldigung von US-Präsident Donald Trump für dessen Äußerungen zu Afghanistan. In einem für die ARD-Sendung „Caren Miosga“ am Sonntag vorab aufgezeichneten Interview sagte Pistorius auf die Frage, ob er es als geboten ansehe, dass der amerikanische Präsident sich für seine Äußerungen entschuldige: „Ja, natürlich wäre es das. Das wäre ein Zeichen von Anstand und Respekt und auch von Einsicht. Aber wir wissen alle, wie der amerikanische Präsident funktioniert.“

Beim Einsatz in Afghanistan waren 59 Bundeswehr-Soldaten ums Leben gekommen, etwa 500 Soldaten wurden verletzt, teils schwer. Beim sogenannten Karfreitagsgefecht 2010 in der Provinz Kundus wurden drei Fallschirmjäger getötet und acht Soldaten teils schwer verletzt. „So über die Gefallenen der Verbündeten zu reden, ist einfach unanständig und respektlos. Alle standen da, standen an der Seite der USA. Heute etwas anderes zu behaupten ist schlicht nicht wahr“, so Pistorius.

Gleichzeitig betonte der Verteidigungsminister, dass man nicht auf jede Äußerung Trumps reagieren müsse: „Ich finde, damit sollte man es bewenden lassen. Denn ganz ehrlich, wenn wir jede Äußerung, die täglich über verschiedene soziale Medien oder auch Pressekonferenzen kommt, kommentieren würden, hätten wir viel zu tun und keine Zeit mehr, uns um die wirklich wichtigen Dinge zu kümmern.“

Auf die Frage, ob er die Äußerungen Trumps gegenüber seinem US-Amtskollegen Pete Hegseth ansprechen werde, kündigte der Minister an: „Sobald ich ihn sehe – Selbstverständlich.“

In der Sendung verteidigte Pistorius die Entsendung von Bundeswehrsoldaten im Rahmen einer Nato-Erkundungsmission nach Grönland: „Wir haben durch unsere Aktionen mit anderen Nato-Partnern wohlgemerkt zusammen unterstrichen, dass wir uns unserer Verantwortung und unserer Pflicht bewusst sind, auch für die Sicherheit der Arktis einzutreten.“

Die zeitweilige Androhung von Strafzöllen durch Trump gegen die europäischen Länder, die Soldaten nach Grönland entsandt hatten, und deren überraschende Rücknahme wertete der Bundesverteidigungsminister als Missverständnis auf Seiten der USA. „In der Nato wussten alle Bescheid. Das war abgestimmt unter den Nato-Partnern, dass die Strafzölle die Androhung derselben zurückgenommen worden sind vom amerikanischen Präsidenten, zeigt ja, dass es offenbar ein Missverständnis in Washington gegeben hat. Wie das zustande gekommen sein mag, das will ich mal dahingestellt sein lassen.“

Mit Blick auf das transatlantische Verhältnis insgesamt sagte Pistorius, Europa könne sich nicht mehr in gleicher Weise auf die USA verlassen wie in den vergangenen. „Wir können uns nicht auf nichts mehr so verlassen, wie wir es die letzten 70 Jahre tun konnten. Das ist einfach die Realität, vor der wir stehen. Das hat der kanadische Premierminister sehr deutlich gemacht in Davos und auch der Bundeskanzler. Es ist ein Epochenbruch. Die Dinge verändern sich. Darauf müssen wir uns einstellen.“

Pistorius verwies zudem auf die laufenden Anstrengungen Europas, die eigene Verteidigungsfähigkeit zu stärken: „Wir sind auf exzellentem Weg. Die Beschaffung der Bundeswehr läuft hoch, die Aufwuchszahlen sind erfreulich, und gemeinsam mit anderen Nato-Partnern sind wir auf dem Weg, bis 2029 kriegstüchtig zu sein.“

Trotz der derzeitigen Spannungen zwischen Europa und den USA zeigte sich der Verteidigungsminister optimistisch mit Blick auf die Bündnisfähigkeit Europas. „Konventionell sind wir (verteidigungsfähig) und wir werden immer besser.“ Die Nato bleibe zentral, die USA spielten weiterhin eine Schlüsselrolle. An dem Ziel, Deutschland bis 2029 verteidigungsfähig zu machen, halte er fest: „Wir sind auf exzellentem Weg.“


Foto: Boris Pistorius (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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1. Bundesliga: Freiburg gewinnt gegen Köln

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Marvin Schwäbe (Archiv), via dts NachrichtenagenturFreiburg (dts Nachrichtenagentur) – In der Sonntagabendpartie des 19. Bundesliga-Spieltags hat der SC Freiburg gegen den 1. FC Köln mit 2:1 gewonnen.

Die Gäste aus Köln gingen früh in Führung, als Freiburgs Max Rosenfelder eine Hereingabe unglücklich ins eigene Tor lenkte (10. Minute). Die Antwort der Hausherren ließ jedoch nicht lange auf sich warten: Freiburg glich nur eine Minute später durch Derry Scherhant aus und übernahm in der Folge zunehmend die Spielkontrolle. Kurz vor der Pause drehte Freiburg die Partie endgültig und ging mit einer knappen Führung in die Halbzeit – Igor Matanovic traf in der 44. Minute.

Nach dem Seitenwechsel zeigte sich Köln zunächst aktiver und kam zu mehreren Abschlüssen, verpasste es aber, klare Chancen konsequent zu nutzen. Freiburg agierte insgesamt geduldig, blieb defensiv stabil und setzte immer wieder Nadelstiche nach vorne. Die große Gelegenheit zur Vorentscheidung bot sich den Breisgauern Mitte der zweiten Halbzeit, doch der fällige Handelfmeter wurde durch Igor Matanovic schwach ausgeführt und vom Kölner Torhüter Marvin Schwäbe pariert (66. Minute).

In der Schlussphase wechselten beide Trainer offensiv, Köln erhöhte den Druck, kam aber trotz einzelner Halbchancen nicht mehr entscheidend durch. Freiburg verteidigte die Führung souverän, ließ kaum zwingende Möglichkeiten zu und brachte den knappen Vorsprung letztlich verdient über die Zeit.

In der Tabelle rückt Freiburg hoch auf Rang sieben, Köln bleibt auf Platz zehn.


Foto: Marvin Schwäbe (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Neuer Koalitions-Streit: SPD will Recht auf Teilzeit erhalten

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Schreibtisch (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere Abgeordnete der SPD üben scharfe Kritik an der Forderung der Wirtschafts- und Mittelstandsunion (MIT), den Anspruch auf Teilzeitarbeitt abzuschaffen.

„Die Menschen in Deutschland arbeiten heute bereits in vielen Fällen an der Belastungsgrenze“, sagte Annika Klose, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, dem „Spiegel“. „Der Weg der Union, mit ihren Vorschlägen den Druck auf die Beschäftigten immer weiter zu erhöhen, ist ein Holzweg und führt in die Sackgasse: zu höheren Burnout-Quoten oder einem früheren Ausscheiden aus dem Arbeitsleben.“

Richtig sei es, Fehlanreize wie Minijobs und das Ehegattensplitting abzuschaffen, so Klose. „Schade, dass die MIT stattdessen auf Populismus auf dem Rücken der Beschäftigten setzt.“

Auch die SPD-Abgeordnete Rasha Nasr kritisierte den MIT-Vorstoß scharf. „Der Rechtsanspruch auf Teilzeit ist kein Luxus und kein Zeichen mangelnder Solidarität“, sagte Nasr dem „Spiegel“. „Für Millionen Beschäftigte ist er Voraussetzung, um Beruf, Familie, Pflege oder Gesundheit miteinander zu vereinbaren. Wer Beschäftigte in Teilzeit als unsolidarisch diffamiert, verkennt die Lebensrealität vieler Menschen und wertet ihre Leistung ab.“

Ähnlich äußerte sich Sebastian Roloff, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Wer Sozialleistungen für Teilzeitkräfte streichen will, zeigt, dass es hier nicht um Fachkräftesicherung geht, sondern um Ideologie auf dem Rücken von Beschäftigten“, sagte er dem „Spiegel“. „Wir brauchen mehr Arbeitsvolumen in Deutschland“, sagt Roloff. „Aber der Weg dahin führt über bessere Kinderbetreuung, echte Entlastung bei der Pflege und Anreize statt Sanktionen.“


Foto: Schreibtisch (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wetterdienst warnt vor Glatteisregen im Nordosten

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Straßenverkehr unter winterlichen Bedingungen in Berlin (Archiv), via dts NachrichtenagenturOffenbach (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Wetterdienst warnt vor Glatteisregen im Nordosten. Betroffen seien Teile der Bundesländer Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Berlin und Sachsen, teilte die Behörde am Sonntagabend mit.

Vom Erzgebirge greift im Verlauf der Nacht zum Montag gefrierender Regen auf den Nordosten von Deutschland über und erfasst im Verlauf der Nacht auch Mecklenburg-Vorpommern. Zudem könne regional erheblicher Eisansatz nicht ausgeschlossen werden, teils mit Auswirkungen auf Infrastruktur und Vegetation.

Der Wetterdienst rechnet mit „Behinderungen im Straßen- und Schienenverkehr“, wie es weiter hieß.

Ein kleinräumiges, aber wetterwirksames Tief zieht am Sonntag von der oberen Adria nach Norden. Im Zusammenspiel mit der herangeführten feuchten Luftmasse kommt es dabei zu den kräftigen Schneefällen, und im Osten zu Glatteis.


Foto: Straßenverkehr unter winterlichen Bedingungen in Berlin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Analyse: Versicherung für E-Autos oft teurer als für Verbrenner

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E-Auto-Ladestation (Archiv), via dts NachrichtenagenturHeidelberg (dts Nachrichtenagentur) – Bei rund der Hälfte der Vollkaskotarife müssen Fahrer von Elektroautos mehr zahlen als Besitzer von Verbrennern.

Das geht aus einer Analyse des Vergleichsportals Verivox hervor, über die die Funke-Zeitungen berichten. Unter sonst gleichen Bedingungen können die Versicherungsprämien für E-Autos demnach bis zu 44 Prozent teurer sein als für das gleiche Fahrzeugmodell mit Verbrennungsmotor.

Für einen BMW X3 mit Elektroantrieb liegen laut Analyse Vollkaskotarife bis zu 44 Prozent höher als für die Benzinvariante – obwohl beide Modelle in denselben Typklassen eingeordnet sind. Von den Tarifen, die der Modellfahrer für beide Modelle wählen kann, sind knapp die Hälfte (rund 49 Prozent) für das E-Modell teurer. Günstiger ist die Versicherung für den Stromer bei rund 32 Prozent der Tarife. Bei 19 Prozent der Angebote liegen die Kosten gleichauf.

Der Elektro-SUV Skoda Enyaq ist laut Analyse mitunter bis zu 18 Prozent teurer versichert als der typklassengleiche Benziner Kodiaq. 40 Prozent der Tarife liegen hier über den Kosten des Verbrennermodells, 35 Prozent sind günstiger. Gleichstand erreichen die beiden bei rund 26 Prozent der Tarife.

„Versicherer haben E-Autos lange Zeit per se günstiger bepreist als Benziner“, sagte Aljoscha Ziller, Geschäftsführer der Verivox Versicherungsvergleich GmbH. „Zum einen lagen nicht ausreichend Schadensdaten vor und zum anderen wollten Versicherer sich auf einem jungen Wachstumsmarkt positionieren. Doch die Zeit der pauschalen Vorschusslorbeeren für E-Autos ist vorbei.“

Mittlerweile zeigen Verivox zufolge Langzeitdaten, dass Elektroautos zwar seltener Schäden verursachen, diese dann jedoch oft teurer sind. Das schlage insbesondere in der Vollkasko zu Buche. Trotzdem blieben günstige Tarife für E-Autos möglich: Einige Versicherer nutzten weiterhin niedrige Prämien, um den Kundenstamm unter E-Auto-Fahrern zu erweitern. Laut Modellrechnung können Fahrer von Elektrofahrzeugen je nach Modell und Tarif bis zu 23 Prozent sparen. „E-Auto-Fahrer sollten Versicherungen gründlich vergleichen, bevor sie sich für eine Police entscheiden“, rät Ziller. „Neben dem Preis sollten sie auch darauf achten, dass wichtige Leistungen enthalten sind – insbesondere zum Schutz des teuren Akkus. Hier unterscheiden sich die Tarife noch stark.“

Für die Analyse hat Verivox in Modellrechnungen die Vollkasko-Versicherung für einen 45-jährigen Berliner mit einer jährlichen Fahrleistung von 12.000 km, Schadenfreiheitsklasse 15 berechnet. Die Auswertung umfasst über 400 Tarife von rund 60 Versicherern.


Foto: E-Auto-Ladestation (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Bundesliga: VfB Stuttgart siegt souverän gegen Mönchengladbach

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Joe Scally (Archiv), via dts NachrichtenagenturMönchengladbach (dts Nachrichtenagentur) – Der VfB Stuttgart hat sich am 19. Spieltag der Fußball-Bundesliga mit einem klaren 3:0-Sieg bei Borussia Mönchengladbach durchgesetzt.

In der 74. Minute setzte Deniz Undav für Stuttgart den Schlusspunkt. Zuvor hatte ein Eigentor von Joe Scally in der 68. Minute den Vorsprung der Stuttgarter auf 2:0 erhöht. Jamie Leweling hatte bereits in der 30. Minute das erste Tor für die Schwaben erzielt.

Das Spiel begann mit einer vergebenen Großchance für Mönchengladbach, als Alexander Nübel einen Handelfmeter von Tabakovic parierte. Stuttgart dominierte das Spielgeschehen und ließ den Gladbachern kaum Raum für gefährliche Angriffe. Trotz einiger Wechsel auf beiden Seiten konnte Mönchengladbach keine entscheidenden Akzente setzen, während Stuttgart die Partie kontrollierte und den Vorsprung souverän verwaltete.

Der VfB Stuttgart bleibt damit in der Bundesliga weiter auf Erfolgskurs und untermauert seine Ambitionen auf einen Champions-League-Platz. Borussia Mönchengladbach hingegen muss sich nach dieser Niederlage neu sortieren, um in den kommenden Spielen wieder Punkte zu sammeln.


Foto: Joe Scally (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Ökonomen kritisieren CDU-Vorstoß gegen Recht auf Teilzeit

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Zwei Frauen mit Kinderwagen (Archiv), via dts NachrichtenagenturNürnberg (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte über eine Einschränkung des Rechts auf Teilzeit weist das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) darauf hin, dass ein erheblicher Teil der Arbeitnehmer nicht freiwillig reduziert arbeitet.

„Wenn alle Teilzeitbeschäftigten ihre Wünsche nach mehr Arbeitsstunden realisieren könnten, entspräche das 1,4 Millionen Vollzeitstellen“, sagte der IAB-Arbeitsmarktexperte Enzo Weber dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe).

Potenzial gebe es zudem unter denen, die bisher noch nicht über Aufstockung nachdenken: „So erhöht der Ausbau von Kinderbetreuung auch die gewünschten Arbeitszeiten. Wenn man die Rahmenbedingungen verbessert, geben sich Menschen also nicht mehr mit weniger zufrieden“, sagte Weber.

Nach den IAB-Daten wird die Teilzeitquote der Erwerbstätigen zwischen 15 und 64 in diesem Jahr „insgesamt über 40 Prozent liegen“, prognostiziert Weber. Erstmals hatte die Quote diesen Wert im Sommer 2025 überschritten. In den 1990er-Jahren lag sie noch bei gut 20 Prozent.

Den jüngsten Anstieg erklärt Weber mit mehreren Faktoren. Einerseits beteiligten sich immer mehr Frauen und Ältere am Arbeitsmarkt. Da dies aber oft in Teilzeit geschehe, steige die Teilzeitquote. Gleichzeitig „gehen in der Industrie Vollzeitstellen verloren“, was die Quote weiter erhöhe. Dazu komme, dass „die Präferenz für hohe Arbeitszeiten insgesamt etwas abnimmt“.

Der Vorstoß des CDU-Wirtschaftsflügels zum Recht auf Teilzeit stößt auch bei weiteren Ökonomen auf Kritik. Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, sagte der „Rheinischen Post“: „Eine Einschränkung des Rechtsanspruchs auf Teilzeit würde vielen Unternehmen und der deutschen Wirtschaft großen Schaden zufügen.“

Viele Beschäftigte in Vollzeit wünschten sich eine reduzierte Arbeitszeit, so der Ökonom. Eine entsprechende Regelung würde daher „stark gegen die Wünsche vieler Deutscher gehen, dadurch die Beschäftigung tendenziell eher reduzieren als erhöhen und somit den Fachkräftemangel in Deutschland weiter erhöhen. Die Konsequenz wird weniger Wachstum und Wohlstand und ein weiterer Anstieg der Insolvenzen von Unternehmen sein“, warnte Fratzscher.

Zuvor war bekannt geworden, dass der Arbeitnehmerflügel der CDU den Rechtsanspruch auf Teilzeit einschränken will. Es soll ihn nur noch geben, wenn besondere Gründe vorliegen. Dazu zählt die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) die Erziehung von Kindern, die Pflege von Angehörigen und berufsbegleitende Fort- und Weiterbildung.


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Schwarz-Rot will Nachrichtendiensten deutlich mehr Befugnisse geben

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Junge Frau mit Smartphone (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will den Nachrichtendiensten künftig deutlich mehr Befugnisse geben: Sie sollen mehr Daten erheben, diese einfacher verwerten und mögliche Gefahren aktiver bekämpfen dürfen, insbesondere im Bereich der Cyberabwehr.

Eine Reihe neuer Gesetze sind dafür in Planung, darunter ein Gesetz zum Schutz kritischer Infrastrukturen, ein Entwurf für erweiterte digitale Ermittlungsbefugnisse und ein neues Gesetz für den Auslandsnachrichtendienst BND.

Die Regierungskoalition befürwortet den neuen Kurs. „Unsere Sicherheitsbehörden können technisch längst aktiv Gegenwehr leisten, ihnen fehlt aber die rechtliche Grundlage“, sagte Alexander Throm, innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion, der „Welt“. „Jetzt wird es Zeit, ihnen rechtlich zu erlauben, was sie technisch können.“ Zugleich müssten die deutschen Nachrichtendienste zu „aktiven Abwehrdiensten“ ausgebaut werden.

Auch aus der SPD kommt Zustimmung: Die stellvertretende Parteivorsitzende Sonja Eichwede sagte, Deutschland müsse Netze und Systeme besser gegen Cyberattacken aus dem Ausland schützen und die Nachrichtendienste auf eine Stufe mit europäischen Partnern bringen. „Wir wollen unsere Nachrichtendienste befähigen, den modernen Bedrohungen schlagkräftig zu begegnen.“

Die innenpolitische Sprecherin der Linken, Clara Bünger, äußert rechtliche Bedenken: „Im Cyberraum ist die sichere Zuschreibung eines Angriffs oft schwierig, Kollateralschäden und Eskalation sind real. Der deutsche Inlandsgeheimdienst darf zudem nicht ohne Weiteres im Ausland tätig werden. Genau deshalb bleibt Dobrindt wie so oft unklar, weil er weiß, dass er sich hier auf schwierigem Terrain bewegt.“

Die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Irene Mihalic, begrüßte, dass die Bundesregierung „endlich handelt“. Die Innenpolitikerin warnt aber auch: „Trotz aller berechtigten Sorgen und Gefahren dürfen wir nicht in eine Situation kommen, in der wir weit im Vorfeld konkreter Gefahren schwerwiegende Eingriffe in die Grundrechte von Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, ohne dass eine effektive parlamentarische Kontrolle sowie Rechtsschutzmöglichkeiten bestehen.“ Dafür reiche aktuell ein Blick auf die USA.

Der AfD-Innenpolitiker Steffen Janich verlangt einen sicheren Schutz gegen Gefahren von außen. „Die vom Recht erfassten Rahmenbedingungen müssen aber geeignet sein, um unsere nationalen Sicherheitsinteressen, unsere Unternehmen und Menschen zu schützen, dürfen hingegen nicht die Freiheitsrechte unbescholtener Bürger unnötig begrenzen.“ Auch in turbulenten Zeiten dürfe sich die Legislative nicht dazu hinreißen lassen, einer staatlichen Behörde uneingeschränkte Rechte zuzubilligen.


Foto: Junge Frau mit Smartphone (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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