Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die neue Arbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas will die Sanktionen in der Grundsicherung „anschärfen“, eine komplette Streichung von Leistungen lehnt die SPD-Politikerin jedoch ab. „Diejenigen, die arbeiten können, müssen es auch tun“, sagte Bas den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Wir werden uns das Instrumentarium anschauen – und die Sanktionen anschärfen, wenn dies angezeigt ist.“

Wer eine Sozialleistung beziehe, habe die Pflicht zur Mitwirkung. „Das ist eine Frage der Gerechtigkeit.“ Dies betreffe gerade junge Menschen, die Schule und Ausbildung abgeschlossen haben. Bas warnte die Union allerdings davor, auf einer vollständigen Streichung von Leistungen zu bestehen. „Das Geld komplett zu streichen ist in extremen Fällen schon heute möglich“, sagte die Arbeits- und Sozialministerin. „Wer aber eine komplette Streichung auch der Wohnkosten fordert, verkennt die Lage. Das Existenzminimum muss gesichert werden – das sagen die Gerichte.“

Es könne nur darum gehen, dass Sanktionen „schneller greifen und deutlicher sind“, fügte die SPD-Politikerin hinzu. „Ich werde nicht das Risiko eingehen, dass die Reform des Bürgergelds von den Sozialgerichten kassiert wird.“ Die Sozialdemokratin kündigte an, hart gegen den Missbrauch von Sozialleistungen vorzugehen. „Ein großes Thema ist für mich der Kampf gegen Sozialleistungsbetrug“, sagte Bas.

„Grundsicherung beziehen und schwarz arbeiten – da werde ich richtig reingehen.“ Das betreffe nicht nur die Leistungsempfänger. „Wir müssen auch die Unternehmen, die das zulassen, härter bestrafen. Es kann nicht sein, dass ein Teil der Entlohnung über Sozialleistungen abgedeckt wird.“

In ihrem Koalitionsvertrag haben sich Union und SPD darauf verständigt, das bisherige Bürgergeldsystem zu einer „neuen Grundsicherung für Arbeitssuchende“ umzugestalten. Dies bedeute jedoch nicht, dass die Geldleistung abgeschafft werde, versicherte Bas. „Es wird immer eine Grundsicherung geben – auch wenn sie nicht mehr Bürgergeld heißt.“

Bas fordert, dass künftig auch Beamte in die Rentenversicherung einzahlen. „Wir müssen mehr Leute an der Finanzierung der Rentenversicherung beteiligen“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „In die Rentenversicherung sollten auch Beamte, Abgeordnete und Selbstständige einzahlen.“ Die SPD-Politikerin weiter: „Wir müssen die Einnahmen verbessern.“ Über die Ausgestaltung werde die von der schwarz-roten Koalition vereinbarte Rentenkommission beraten.

Bas kündigte Beitragserhöhungen an. „In den kommenden Jahren werden die Rentenbeiträge demographiebedingt leicht steigen“, sagte die Ministerin. „Aber dann sollten auch die Vorschläge der Rentenkommission greifen.“ Eine Kopplung des Rentenalters an die Lebenserwartung lehnte die Sozialdemokratin ab. „Eine Kopplung wird allein deshalb nicht funktionieren, weil es so unterschiedliche Arbeitsplätze gibt“, sagte Bas.

In manchen Berufen wollten die Leute länger arbeiten und könnten es auch, Bundeskanzler Friedrich Merz sei beispielsweise 69 Jahre alt. „Und es gibt Berufe, da sind die Leute mit 60 schon fertig.“

Foto: Arbeitsamt in Aschersleben (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) will die Sicherheit im Ostseebereich stärker in den Blick nehmen. „Die Lage dort ist prekär, das ist offenkundig“, sagte Wadephul der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe): „Ich finde, dass dieser gesamte baltische Raum bisher in der Öffentlichkeit zu wenig Aufmerksamkeit bekommen hat und möchte in meiner Amtszeit das Augenmerk mehr dort hinlenken.“

Der Minister, der in Molfsee (Kreis Rendsburg-Eckernförde) lebt, sieht verschiedene Belege für die erhöhte Gefahr: Die Zerstörung von Datenkabeln zwischen dem baltischen Raum und Skandinavien, das Entfernen von Grenzbojen, die Verletzung des Luftraumes von EU- und Nato-Staaten durch russische Luftfahrzeuge, eine aggressiv auftretende russischen Marine. „Es liegt also auf der Hand, dass wir hier oben in einem Gefährdungsraum leben“, so Wadephul.

„Es ist doch klar, dass Schleswig-Holstein eine strategische Bedeutung hat, wenn wir den ganzen Ostseeraum sicherer machen wollen“, sagte Wadephul außerdem. Deswegen gebe es auch Überlegungen im Verteidigungsministerium, Bundeswehr-Standorte im Land zu stärken.

Auch stehe die endgültige Ausbauentscheidung für den Flugplan Hohn kurz bevor. Der Norden werde vom Infrastruktur-Paket, das in der Koalition verabredet wurde, profitieren – „bei den Häfen, den Straßen und den Brücken“, so der Außenminister, der am Freitag in der Ukraine zu Besuch war.

Vor dem Hintergrund machte er auch klar, dass die Ukraine eine Beitrittsperspektive sowohl für die Europäische Union, als auch für die Nato habe. „In der Nato haben wir uns gemeinsam darauf verständigt, dass die Ukraine auf einem Weg in das Verteidigungsbündnis ist und dieser Weg unumkehrbar ist. Deutschland steht zu diesem Beschluss“, sagte Wadephul der NOZ.

Foto: Johann Wadephul am 06.05.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas hat Interesse an einer Bewerbung für den SPD-Vorsitz an der Seite von Parteichef Lars Klingbeil angedeutet. „Ich habe den Parteivorsitz nicht ausgeschlossen, aber bisher sind beide Vorsitzenden ja im Amt“, sagte Bas den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

„Lars Klingbeil hat angekündigt, er will weitermachen. Saskia Esken hat sich noch nicht geäußert, insofern sollte man jetzt nicht spekulieren.“ Esken ist in der eigenen Partei umstritten. Nachdem die Baden-Württembergerin bei der Vergabe der Kabinettsposten nicht zum Zug kam, könnte sie sich vom SPD-Vorsitz zurückziehen.

Auf die Frage, was sie Klingbeil antworte, wenn der Parteichef sie nach ihrem Interesse an dem Posten frage, antwortete Bas: „Das hat er noch nicht.“ Die Sozialdemokratin aus Nordrhein-Westfalen fügte hinzu: „Erst einmal will ich Fuß fassen als Arbeits- und Sozialministerin.“

Dieses „fantastische Ministerium“ in der neuen schwarz-roten Bundesregierung zu übernehmen, sei ein „Herzenswunsch“ von ihr gewesen, sagte Bas. „Hart arbeitende Menschen, die sich durchs Leben kämpfen, brauchen Rückhalt. Der Staat muss denen helfen, denen es nicht so gut geht.“

Die SPD-Politikerin verwies auf ihre eigene Biografie: „Ich komme aus einer Familie im Ruhrgebiet, die selbst Sozialhilfe in Anspruch nehmen musste, weil der Lohn nicht gereicht hat. Das prägt einen. Dass ich jetzt an einer Stelle sitze, wo ich viel für diese Menschen erreichen kann, das ist eine große Ehre und Verantwortung, vor der ich Respekt habe.“

Foto: Bärbel Bas am 05.05.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um die künftige Unterstützung der Ukraine durch die von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angeführte Regierung nehmen Forderungen nach einer Lieferung des Taurus-Marschflugkörpers zu. „Ich erwarte vom neuen Bundeskanzler, dass er sich nicht hinter Formelkompromissen versteckt, sondern die Führungsverantwortung in Europa übernimmt, die unsere Partner seit langem erwarten, die sein Vorgänger aber hat vermissen lassen“, sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europaparlament, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe).

„Dazu gehört die rasche und ausreichende Lieferung militärischer Ausrüstung, einschließlich moderner Waffensysteme wie Taurus – neben humanitärer und wirtschaftlicher Hilfe“, so Strack-Zimmermann.

Auch der Top-Diplomat und frühere Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, mahnte eine solche Lieferung an, sieht aber die neue Regierung auf gutem Kurs in der Ukraine-Politik. „Die neue Bundesregierung hat die richtigen Signale gesetzt. Sie will die Ukraine weiterhin unterstützen, und sie lässt auch keine Zweifel aufkommen, wer in diesem furchtbaren Konflikt Täter und Opfer ist“, sagte Heusgen der „Rheinischen Post“.

„Auch ist die beabsichtigte gemeinsame Herangehensweise richtig, also in engem Schulterschluss mit Frankreich, Polen und Großbritannien“, so der langjährige Diplomat. „Entscheidend ist dann natürlich das Ergebnis: Die Europäer müssen neben Geschlossenheit auch Stärke zeigen, also zum Beispiel die von Bundeskanzler Merz angekündigte Entscheidung treffen, gemeinsam mit den Partnern Lenkflugkörper an die Ukraine zu liefern“, forderte Heusgen.

Foto: Taurus (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat für das kommende Jahr eine Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Euro in Aussicht gestellt. Mit Blick auf eine Mindestlohn-Erhöhung sagte er der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe): „Das entscheidet zunächst die Mindestlohn-Kommission, die dafür zuständig ist. Ich bin überzeugt: Der Mindestlohn wird auf 15 Euro steigen“, so Miersch.

Die Nachfrage, ob dies schon im nächsten Jahr der Fall sein werde, bejahte Miersch. Zudem pochte der SPD-Fraktionschef auf rasche Schritte hin zu geringeren Energiepreisen. „Die Energiepreise müssen schnellstmöglich runter und gehören in den nächsten Wochen auf die Tagesordnung“, sagte Miersch.

Er mahnte Kontinuität bei der Energiewende an – und warnte die Union vor abweichenden Schritten. „Der Koalitionsvertrag lässt bei der Energiepolitik einigen Interpretationsspielraum. Eine Sache ist für mich zentral: Die Klimaziele sind ausdrücklich bestätigt. Die Energiewende muss bleiben“, sagte Miersch. „Wir dürfen die Abkehr von Öl, Gas und Atom nicht infrage stellen. Gerade der Ausbau der Erneuerbaren darf nicht in irgendeiner Form behindert werden. Im Gegenteil, wir müssen ihn beschleunigen“, so der SPD-Fraktionschef.

Foto: Delegierte auf SPD-Parteitag werben für 15 Euro Mindestlohn (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Freitag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 41.249,38 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,29 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.660 Punkten 0,1 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 20.060 Punkten hauchzart im Minus.

Marktbeobachtern zufolge sehen die Anleger in den USA die jüngsten Zollannäherungen mit Europa positiv, halten vor den wichtigen anstehenden Gesprächen mit China aber lieber die Füße still.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Freitagabend stärker: Ein Euro kostete 1,1256 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8884 Euro zu haben.

Der Goldpreis konnte profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 3.329 US-Dollar gezahlt (+0,7 Prozent). Das entspricht einem Preis von 95,08 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 63,88 US-Dollar, das waren 1,7 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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Wolfsburg (dts Nachrichtenagentur) – Am 33. Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga hat der VfL Wolfsburg zuhause gegen die TSG 1899 Hoffenheim mit 2:2 unentschieden gespielt.

Bereits nach 20 Sekunden klingelte es im Kasten der Gäste, als Östigaard eine Amoura-Hereingabe aus wenigen Metern nicht kontrollieren konnte und unglücklich ins eigene Gehäuse ablenkte. Nach der Entlassung von Ralph Hasenhüttl glückte den Wölfen damit ein echter Blitzstart unter Interimscoach Daniel Bauer.

In der elften Minute hatte Touré die große Ausgleichschance, der abgefälschte Versuch aus 20 Metern konnte von Keeper Grabara aber gekonnt noch am Überqueren der Torlinie gehindert werden. In der 16. Minute hätte stattdessen Wimmer fast erhöht, Nationaltorwart Baumann kratzte den Schlenzer des Österreichers aber gerade noch aus dem Eck.

In der 34. Minute glich dann aber die TSG aus, da Kaderabek eine Bülter-Flanke technisch versiert direkt abnahm und rechts im Gehäuse versenkte. Nach einer recht ausgeglichenen ersten Hälfte ging das 1:1 zur Pause völlig in Ordnung.

Zum Start von Durchgang zwei brachte Bischof in der 49. Minute die erste Torgefahr, seinen Versuch aus 25 Metern setzte der Bald-Bayern-Profi aber etwas zu weit rechts an. In der 70. Minute hatte Stach nach feinem Solo das 2:1 für die Bauer-Elf auf dem Fuß, wurde durch den stark blockenden Vavro aber daran gehindert.

Wind machte es da in der 81. Minute deutlich besser: Der Däne nutzte eine Ecke des eingewechselten Majer per Kopf für den Einschlag in die Maschen. Die Führung hatte aber nicht lange Bestand: Bülter jubelte in der 84. Minute, als der Angreifer von Hlozek bedient wurde und über den rechten Innenpfosten erfolgreich war.

In der vierten Minute der Nachspielzeit hatte Koulierakis den Lucky Punch auf dem Fuß, scheiterte aber am linken Pfosten. Kurz darauf war Schluss.

Damit bleibt Wolfsburg im Tabellen-Niemandsland Zwölfter, während Hoffenheim zwar auf Platz 14 klettert, aber den sicheren Klassenerhalt verpasst.

Foto: Pavel Kaderabek (TSG Hoffenheim) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Brüssel/Berlin (dts Nachrichtenagentur) – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat nach dem Tod der Holocaust-Überlebenden Margot Friedländer ihre Betroffenheit ausgedrückt. „Wer Margot Friedländer je begegnet ist, war tief von ihr berührt“, sagte von der Leyen der „Bild“ (Samstagausgabe).

„Sie verkörperte für uns Deutsche Schuld, Vergebung und Verpflichtung zugleich. Die Erinnerung an die ungeheuren Verbrechen Nazi-Deutschlands, menschliche Größe und Wärme sowie die Pflicht, aktiv dafür zu einzutreten, dass sich das Grauen nie wiederholt. Diese zierliche Person war eine der größten Deutschen der vergangenen 100 Jahre. Welch ein Verlust.“

Auch Bundesinnenminister Alexander Dobrindt zeigte sich betroffen: „Margot Friedländer war eine überragende Persönlichkeit und bis zuletzt eine unermüdliche Mahnerin gegen das Vergessen. Sie hat uns immer wieder an das erinnert, was das Wichtigste ist: Mensch zu sein. Ihre Stimme für die Demokratie und gegen Antisemitismus, Rassismus und Ausgrenzung wird uns sehr fehlen.“

Der SPD-Vorsitzende und Vizekanzler Lars Klingbeil würdigte die verstorbene Holocaust-Zeitzeugin ebenfalls. „Der Tod von Margot Friedländer macht mich sehr traurig. Sie war eine Stimme, die uns immer wieder ermahnt hat, was wirklich zählt: Menschlichkeit“, sagte Klingbeil der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe).

„Trotz aller Grausamkeiten, die sie selbst erleben musste, hat sie so vielen Menschen Hoffnung geschenkt. Gerade in Zeiten, in denen Hass und Hetze wieder stärker in unsere Gesellschaft einsickern, war ihre Erinnerung und ihre Stärke ein großes Geschenk für unser Land“, so Klingbeil weiter.

„Sie hat Menschen zusammengebracht und ihr Leben lang Brücken gebaut. Ich habe jede Begegnung mit ihr als inspirierend und erfüllend empfunden“, sagte der SPD-Vorsitzende. „Sie und ihre Perspektive werden unserem Land fehlen. Wir haben Margot Friedländer wahnsinnig viel zu verdanken“, sagte Vizekanzler Klingbeil.

Friedländer wurde 103 Jahre alt.

Foto: Margot Friedländer (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Am 33. Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga hat der 1. FC Nürnberg daheim gegen den 1. FC Köln mit 1:2 verloren.

Zum Debüt von Trainer Friedhelm Funkel legte Köln zunächst los wie die Feuerwehr, ließen den FCN kaum zur Entfaltung kommen. Stattdessen hatte Lemperle nach verunglückter Janisch-Rückgabe in der zehnten Minute die Riesenchance zur Führung, an Kukucka vorbei versagten dem Stürmer aber die Nerven und er brachte die Kugel nicht aufs leer Tor.

In der 19. Minute verpasste Thielmann für den Effzeh, von Kainz bedient traf der Stürmer nur den rechten Pfosten. Auf der Gegenseite ließ wiederum in der 27. Minute Lubach frei vor dem Kasten die Chance liegen, weil er zu weit links zielte.

In der 36. Minute hätte es 1:0 für Köln stehen müssen, doch erst landete Thielmanns abgefälschter Ball aus 17 Metern nur am Querbalken und im Nachschuss klärte Drexler nach Waldschmidts Nachschuss auf der Linie. Eine Gästeführung wäre nach 45 Minuten hochverdient gewesen.

Stattdessen lag direkt nach dem Seitenwechsel auf einmal die Klose-Elf vorne: In der 46. Minute klärte Heintz eine Janisch-Flanke genau auf den Fuß von Antiste und der platzierte die Kugel genau im linken Eck.

In der 64. Minute hatte der kurz zuvor eingewechselte Maina den Ausgleich auf dem Fuß, Kukucka behielt im Duell mit dem Flügelflitzer aber die Oberhand.

Ein Riesenfehler führte in der 67. Minute dann aber doch zum 1:1, als Jander den Ball am eigenen Sechzehner an Waldschmidt verlor und das Leder über Lemperle und letztlich Kainz im Netz landete.

Die Schlussoffensive der Domstädter fiel aber eher dürftig aus, die Franken hatten wenig Mühe in der Defensive. Entsprechend folgerichtig wäre ein Remis gewesen, doch Kukucka schenkte den Gäste den Sieg: Der Keeper verlor im Dribbling mit Lemperle den Ball, der Angreifer bediente Kainz und der Kapitän schoss zum Endstand unter dem frenetischen Jubel der Effzeh-Fans ein.

Mit dem Auswärts-Dreier macht Köln als neuer Tabellenführer einen großen Schritt Richtung Aufstieg, da der Abstand auf Rang drei zunächst auf sechs Punkte ausgebaut werden kann. Nürnberg behält im Niemandsland der Tabelle dagegen vorerst Platz zehn.

Im Parallelspiel der 2. Bundesliga gewann zudem Preußen Münster zuhause gegen Hertha BSC mit 2:0 und fuhr drei wichtige Punkte im Abstiegskampf ein.

Foto: Spieler des 1. FC Köln (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Chemnitz (dts Nachrichtenagentur) – Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek hat Forderungen ihrer Partei nach einer Abschaffung des Kapitalismus bekräftigt. „Wir wollen ein Wirtschaftssystem abschaffen, in dem die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer werden“, sagte sie am Freitag auf dem Bundesparteitag der Linken in Chemnitz.

„Ein solches System wollen wir abschaffen, denn egal was Konservative, Neoliberale oder Rechte behaupten: Ein solches Wirtschaftssystem hat mit Demokratie nichts aber auch rein gar nichts zu tun“, hob Reichinnek hervor.

„Wenn es radikal ist, zu fordern, dass alle Menschen das kriegen, was sie zum leben brauchen, wenn es radikal ist, zu fordern, dass Rechte und Freiheiten für alle gelten und niemand ausgegrenzt und angefeindet wird: Ja, dann sind wir radikal. Dann muss man radikal sein in diesen Zeiten“, erklärte die Linken-Politikerin.

Diejenigen, die in Talk-Shows immer wieder fälschlicherweise behaupteten, die größte Gefahr für die Kassiererin sei der Nachbar, der Bürgergeld bekommt, „die gefährden die Demokratie“, argumentierte Reichinnek.

„Uns eint mehr, als uns trennt. Wir haben die Kraft etwas zu verändern, indem wir die Eigentums- und die Verteilungsfrage stellen und zwar gemeinsam“, so die Linksfraktionsvorsitzende.

Foto: Heidi Reichinnek am 09.05.2025, via dts Nachrichtenagentur

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