Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Die britische Metalband Sleep Token steht neu an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Die Platte „Even in Arcadia“ bescherte der Gruppe Rang eins. Der Rapper Pashanim belegt dahinter – wie in der Vorwoche – mit „Grünewürfelflow“ Platz zwei. Die englisch-irische Future-Pop-Band VNV Nation kann aus dem Stand mit „Construct“ den Bronzerang erobern.

In den Single-Charts verteidigt Pashanim mit dem Song „Shabab(e)s im VIP“ mit Ceren die Spitzenplatzierung, der deutsche Sänger Jazeek wird mit „Akon“ Zweiter und US-Star Alex Warren schafft es mit „Ordinary“ auf Platz drei.

Die offiziellen deutschen Charts werden von GfK Entertainment im Auftrag des Bundesverbandes Musikindustrie ermittelt. Sie decken 90 Prozent aller Musikverkäufe ab.

Foto: Mann mit Kopfhörern, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Istanbul (dts Nachrichtenagentur) – Die Gespräche zwischen Vertretern der Ukraine und Russland in Istanbul sind ohne Ergebnis zu Ende gegangen.

Nach ukrainischen Angaben dauerte das Treffen damit nur knapp über eine Stunde und führte zu keinen signifikanten Fortschritten hinsichtlich eines Waffenstillstands oder gar einer Friedenslösung. Die Ukraine warf der russischen Seite vor, „inakzeptable Forderungen“ zu erheben. So soll Russland die Aufgabe ukrainisch kontrollierter Gebiete verlangt haben.

Es war das erste direkte Zusammentreffen der beiden Kriegsparteien seit über drei Jahren. Ursprünglich war vorgesehen, dass die beiden Präsidenten Wladimir Putin und Wolodymyr Selenskyj sich persönlich treffen. Nachdem aber Putin angekündigt hatte, dem Gespräch fernzubleiben, reiste auch Selenskyj wieder ab.

Der russische Präsident hatte ursprünglich selbst direkte Gespräche zwischen Russland und der Ukraine „ohne Vorbedingungen“ gefordert, nachdem aus dem Westen die Forderung nach einer 30-tägigen Waffenruhe erhoben worden war. Selenskyj hatte sein Kommen und die Bereitschaft zu einem persönlichen Treffen umgehend angekündigt, aber bereits Zweifel geäußert, der Kreml könne nach Ausreden suchen.

Putin und Selenskyj haben sich seit Dezember 2019 nicht mehr persönlich getroffen. Die bereits Jahre zuvor schwelenden Kämpfe im Osten der Ukraine waren 2022 eskaliert, als Russland von drei Seiten aus in das Land einmarschiert ist. Der Vorstoß wurde zur Überraschung der Russen relativ schnell ausgebremst, seitdem wird an der neu entstandenen Front ein Abnutzungskrieg geführt, vermutlich gibt es mittlerweile über 100.000 Todesopfer.

Foto: Pro-Ukraine-Demo (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Das Landgericht Köln hat die Preiserhöhungen eines großen US-Streamingdienstes für unwirksam erklärt. Die Richter urteilten am Freitag, dass die Erhöhungen in den Jahren 2017, 2019 und 2022 nicht rechtens waren. Der Anbieter muss nun die zu viel gezahlten Beträge ab 2019 zurückerstatten, wie das Gericht mitteilte.

Geklagt hatte ein Kunde, der seit 2014 ein Abonnement besaß. Der Dienst hatte die Preise mehrfach erhöht – zuletzt auf 17,99 Euro monatlich. Das Gericht sah in den Änderungsklauseln eine unangemessene Benachteiligung der Kunden. Für die Jahre 2017 und 2018 wies es die Forderung jedoch als verjährt ab.

Das Urteil ist bereits rechtskräftig. Es betrifft die niederländische Tochtergesellschaft des Streaminganbieters, die den Dienst in Deutschland vermarktet. Die Entscheidung könnte Signalwirkung für ähnliche Fälle haben.

Foto: TV-Fernbedienung mit Streaming-Anbietern (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem der Ältestenrat des Bundestages festgelegt hat, welche Fraktion welchen der 24 Ausschüsse des Parlaments führen soll, werden erste Namen der Kandidaten bekannt.

Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Samstagsausgabe) berichtet, dass der frühere Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) den Auswärtigen Ausschuss anführen soll. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken, die sich nicht wieder um das Parteiamt bewerben will, soll an der Spitze des Ausschusses für Bildungs- und Familienpolitik stehen. Gewählt werden die Vorsitzenden erst in den konstituierenden Sitzungen der Ausschüsse.

Die weiteren CDU-Abgeordneten, die an die Spitze von Ausschüssen gewählt werden sollen, sind laut FAZ: Thomas Röwekamp soll den Verteidigungsausschuss führen, Christian von Stetten den Wirtschaftsausschuss, Hermann Färber den Landwirtschaftsausschuss, Mechthild Heil den Menschenrechtsausschuss und Anja Karliczek den Tourismusausschuss. Aus der SPD soll der bisherige Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) den Forschungsausschuss führen.

Foto: Armin Laschet (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Wandel zu grünen Technologien wirkt sich in verschiedenen Regionen Deutschlands sehr unterschiedlich aus. Das ergab eine Studie im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung, über die der „Spiegel“ berichtet.

Die Bundesregierung müsse die Kriterien der regionalen Förderpolitik deshalb dringend überarbeiten. Aktuell bedroht demnach die Transformation vor allem Industriearbeitsplätze in wirtschaftlich gut laufenden Regionen wie dem VW-Hauptsitz Wolfsburg, dem Süden Baden-Württembergs oder dem Hochsauerlandkreis. Der Grund: Dort sitzen Unternehmen, die hohe Treibhausgasemissionen verursachen. Gewaltige Investitionen sind nötig, um den Technologiewandel zu stemmen.

Im wichtigsten staatlichen Förderinstrument, der Gemeinschaftsaufgabe regionale Wirtschaftsstruktur (GRW), werden jedoch Regionen erst zum Fördergebiet, wenn sie bei Arbeitslosigkeit oder Bruttoinlandsprodukt pro Beschäftigten unter den nationalen Schnitt gefallen sind. Obwohl 2022 der Abbau von CO2-Emissionen als gleichrangiges Ziel eingeführt wurde, spielt er in der Realität bislang keine Rolle.

Bis 2027, so die Studie, liegen die Fördergebiete mit den höchsten Investitionskostenzuschüssen fast ausschließlich in Ostdeutschland. Die meisten Gebiete, die besonders unter Transformationsdruck stehen, gehen leer aus. Künftig sei eine „proaktive Industriepolitik“ notwendig, die „den Wandel in besonders betroffenen Regionen aktiv unterstützt“, sagte der Ökonom Jens Südekum, einer der beiden Autoren. Er schlägt vor, „den erwartbaren regionalen Transformationsstress künftig als Kriterium im Verteilungsschlüssel zu verankern“. So lasse sich das Investitionsbudget aus dem neuen Sondervermögen gezielter auf besonders betroffene Regionen verteilen.

Die Regionalpolitik habe zudem Einfluss darauf, ob die Gesellschaft die Dekarbonisierung akzeptiere. „Wenn sich die Herausforderungen der Transformation regional stark konzentrieren, untergräbt das nicht nur die Zustimmung zur Klimapolitik, sondern fördert tendenziell auch die politische Polarisierung an der Wahlurne“, sagte Bertelsmann-Ökonom Daniel Posch. Eine Studie von 2024 zeige: Die AfD legte in Regionen mit hohem Transformationsstress bei Bundestagswahlen besonders stark zu.

Foto: Industrieanlagen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem neuen Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD fordern die Grünen Konsequenzen.

Marcel Emmerich, innenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, will Mitgliedern der Partei im großen Stil die Gewehre und Pistolen abnehmen. „Wer einer Partei angehört, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft wird, darf keinen Zugang zu Waffen haben“, sagte er dem „Spiegel“. „Wir fordern Bundesinnenminister Alexander Dobrindt auf, unverzüglich gemeinsam mit den Innenministerien der Länder dafür zu sorgen, dass AfD-Mitglieder keine waffenrechtliche Erlaubnis mehr besitzen.“

Falls nötig, müssten die Gesetze verschärft werden. Zuletzt hatte das Oberverwaltungsgericht Münster beschlossen, dass eine bloße Mitgliedschaft in der Partei nicht ausreiche, um ihnen die Waffen abzunehmen. Das könnte sich allerdings mit der Neubewertung des Verfassungsschutzes ändern: Anfang Mai erklärte die Behörde die gesamte AfD für „gesichert rechtsextremistisch“. Bis ein Gericht über einen Eilantrag der AfD entscheidet, ruht diese Einstufung vorerst.

Foto: Waffenladen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Freitag nach einem bereits positiven Start in den Handelstag bis zum Mittag weiter im grünen Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 23.855 Punkten berechnet, 0,7 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag.

An der Spitze der Kursliste rangierte Bayer. Zuvor hatte es einen Bericht gegeben, wonach der Pharmakonzern bei Glyphosat-Klagen in den USA Vergleiche anstrebe und sogar einen Konkurs von Monsanto prüfe.

„Die wenigen Handelsimpulse scheinen eher auf die Verkäufer zu wirken und lassen die grundsätzliche Verkaufsbereitschaft zurückgehen“, sagte Marktanalyst Andreas Lipkow. „Die Investoren auf der Kaufseite gehen zum Wochenschluss sehr selektiv vor und positionieren sich in den Aktien von Bayer, Rheinmetall und SAP. Auf der Verkaufsseite stehen dagegen die Versorgertitel und die Banken.“

„Die grundsätzliche Markttendenz ist tendenziell seitwärtsgerichtet mit leicht ansteigender Kurstendenz. Euphorie oder Haussestimmung sieht anders aus. Auch die Marktbreite spiegelt diesen Eindruck wider, denn lediglich 23 der Dax 40 Werte tragen die aktuelle Marktbewegung mit. Die Marktteilnehmer warten nun auf die noch anstehenden US-Makrodaten am Nachmittag. Die US-Vorbörse zeigt sich aktuell in der Gewinnzone“, so Lipkow.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Freitagnachmittag etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,1189 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8937 Euro zu haben.

Foto: Anzeigetafel in der Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die scheidende SPD-Vorsitzende Saskia Esken soll Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend werden.

Das berichtet die „Rheinische Post“ (Samstag) unter Berufung auf Fraktionskreise. Bei der SPD-Personalaufstellung für die Bundestagsausschüsse war Esken bereits als Mitglied für das Gremium gesetzt worden. Der Ältestenrat des Bundestages hatte am Donnerstag die Vorsitzposten für die Ausschüsse festgelegt und auf die Fraktionen verteilt.

Esken hatte sich als SPD-Vorsitzende stets für Bildungs-, Familien- und Frauenpolitik engagiert. Esken war während der Koalitionsverhandlungen von Union und SPD deswegen auch für das Amt der Bundesfamilienministerin gehandelt worden, ging bei der Kabinettsbesetzung aber leer aus. Esken hatte nach wochenlanger Debatte um ihre Person angekündigt, nicht erneut für den SPD-Parteivorsitz kandidieren zu wollen beim Parteitag Ende Juni.

Foto: Saskia Esken am 15.05.2025, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Fraktion im Europäischen Parlament befürchtet rechtliche Konsequenzen für Polizisten, die Asylsuchende zurückgewiesen haben.

„Polizisten machen sich gerade durch die Bank strafbar für das Migrationstheater von Herrn Dobrindt“, sagte der Vorsitzende der deutschen Grünen im Europaparlament, Erik Marquardt, dem Nachrichtenmagazin „Focus“. „Diese Zurückweisungen finden ohne jegliche rechtliche Grundlage statt“, so der Grünen-Politiker weiter.

Sollten Gerichte diese Maßnahmen stoppen, „haftet nicht Herr Dobrindt, sondern die Polizeibeamten“. „Wenn ein Polizist einen Asylsuchenden an der Grenze zurückweist, steht er in der Verantwortung und lädt damit die ganze Schuld auf sich“, sagte Marquardt. „Die Beamten setzen schlicht ihren Beruf aufs Spiel.“

Als erste Amtshandlung hatte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Anfang Mai die Bundespolizei dazu angewiesen, auch Asylsuchende an der deutschen Grenze zurückzuweisen. Rechtlich ist das Vorgehen stark umstritten.

Foto: Alexander Dobrindt am 16.05.2025, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) soll den Vorsitz im Bundestagsausschuss für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung im Bundestag übernehmen.

Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf Parteikreise. Nach dem Abtreten aus einem Ministerium ist es für Politiker üblich, den Fachbereich zu wechseln. Dem Vernehmen nach wird die SPD-Fraktion Lauterbach Anfang kommender Woche als Kandidaten für den Vorsitz vorschlagen.

Foto: Karl Lauterbach (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts