Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Gewerkschaft GdP-Zoll, Frank Buckenhofer hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) für seine am Mittwoch vorgestellten Pläne für Reformen beim Zoll gelobt. „Im Prinzip sind das alles zentrale Punkte, die wir seit 25 Jahren fordern“, sagte Buckenhofer den Partnerzeitungen der „Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft“ am Mittwoch. „Da muss ich Lindner wirklich mal loben.“

Der Finanzminister plant unter anderem die Zusammenlegung von Direktionen in der Generalzollverwaltung sowie von Ermittlungseinheiten des Zollfahndungsdienstes, der Finanzkontrolle Schwarzarbeit und der Kontrolleinheiten.

Buckenhofer gefällt vor allem die Idee, die Generalzolldirektion konsequent in zwei Arbeitsbereiche aufzuteilen: einerseits die Finanzverwaltung (in der Strategie „Wirtschaft und Einnahmen“ genannt) und andererseits die reine Kriminalitätsbekämpfung („Sicherheit und Vollzug“). Auch dass ein eigener Studiengang für den Vollzugsbereich eingeführt werden soll, sei gut. Es sei immerhin ein Unterschied, ob jemand Steuerfragen prüfen oder Verbrecher aufspüren müsse, so der Gewerkschafter.

Wenn die Vorschläge alle so kämen, wäre der Zoll letztlich eine echte Finanzpolizei, erklärte Buckenhofer. „Doch ich will mich nicht zu früh freuen, ich sehe seit Jahrzehnten, wie sich die Verwaltung erfolgreich gegen Reformvorschläge von Finanzministern gewehrt hat“, fügte der Gewerkschafter hinzu.

Foto: Zoll (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die von republikanischen Präsidenten ausgewählten Richter haben mit ihrer Mehrheit im Obersten Gerichtshof der USA durchgesetzt, dass die republikanische Regierung von Virginia systematische Streichungen in Wählerverzeichnissen vornehmen kann. Den Entschluss teilte das Supreme Court am Mittwoch, weniger als eine Woche vor der Präsidentschaftswahl, ohne Begründung mit. Die liberalen Richter stimmten gegen die Maßnahme.

Das oberste Gericht hat damit die Entscheidung einer niedrigeren Instanz, das Programm zu stoppen, rückgängig gemacht. Gegen die Maßnahme des Governors von Virginia, Glenn Youngkin, hatten Wahlrechtsaktivisten und die Administration von Präsident Joe Biden geklagt.

Das Nationale Wählerregistrierungsgesetz der USA, verbietet den Bundesstaaten eigentlich, innerhalb von 90 Tagen vor einer Wahl, „systematisch“ die Namen von „unzulässigen Wählern“ aus den offiziellen Listen der Wahlberechtigten zu entfernen. Virginia hat genau 90 Tage vor der Wahl damit begonnen, 1.600 Personen aus dem Wählerregister zu streichen, von denen die Beamten behaupten, sie seien keine Staatsbürger.

Für das Wahlergebnis im Bundesstaat Virginia dürfte die Entscheidung des Supreme Courts nur geringe Auswirkungen haben. Die 13 Stimmen der Wahlleute, die Virginia in das aus 538 Wahlleute bestehende Electoral College zur Wahl des US-Präsidenten entsendet, gehen Modellen zufolge wahrscheinlich an die demokratische Präsidentschaftsbewerberin Kamala Harris. In Umfragen geben zwischen 48 und 54 Prozent an, die amtierende Vizepräsidentin wählen zu wollen. Ex-Präsident Donald Trump, der für die Republikaner antritt, kommt auf 41 bis 48 Prozent. Unklar ist, ob andere Bundesstaaten das Urteil zum Anlass nehmen werden, kurzfristige Streichungen in Wählerverzeichnissen vorzunehmen.

Foto: Freiheitsstatue in New York (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Offenbach (dts Nachrichtenagentur) – Die Temperatur im Oktober 2024 war deutlich zu hoch. Das teilte der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Mittwoch nach ersten Auswertungen der Ergebnisse seiner rund 2.000 Messstationen mit.

Das Temperaturmittel lag demnach im Oktober 2024 bei 11,0 Grad Celsius und somit wurde der Wert von 9,0 Grad Celsius der international gültigen Referenzperiode 1961 bis 1990 um 2,0 Grad überschritten. Im Vergleich mit der aktuellen und wärmeren Periode 1991 bis 2020 betrug der Überschuss immer noch 1,6 Grad. Am wärmsten war es mit Föhnunterstützung am 17. Oktober mit 25,6 Grad in Kiefersfelden-Gach (Bayern).

Auffällig fanden die Meteorologen auch die vielen Nächte mit zweistelligen Tiefstwerten. Dafür waren sowohl Wolken verantwortlich, die eine nächtliche Auskühlung verhinderten, als auch in der zweiten Monatshälfte eine südliche Anströmung, die warme Luftmassen aus dem Mittelmeerraum herantransportierte, erklärten sie. Lediglich um die Monatsmitte herum kam es vorrangig im Osten, Südosten und Teilen der Mitte zu leichtem nächtlichen Luftfrost. Daraus resultierte auch der deutschlandweite Tiefstwert, den in der Nacht zum 15. Oktober Oberharz am Brocken-Stiege (Sachsen-Anhalt) mit -3,3 Grad für sich verbuchen konnte.

Im Vergleich mit der Periode 1991 bis 2020, als durchschnittlich 63 Liter Niederschlag pro Quadratmeter fielen, war der Oktober zudem leicht zu trocken. Am Monatsende standen 61 Liter pro Quadratmeter in den Büchern und damit war es etwas nasser in Bezug auf die Referenzperiode 1961 bis 1990 (56 Liter pro Quadratmeter), teilte der DWD mit. Insbesondere die erste Monatshälfte trug maßgeblich zur flächengemittelten Gesamtniederschlagsmenge bei, denn allein 50 Liter pro Quadratmeter fielen in diesem Zeitraum. Anschließend sorgte Hochdruckeinfluss für deutlich trockenere Verhältnisse.

Den höchsten Tagesniederschlag, der in Zusammenhang mit der Passage des Frontensystems von Ex-Hurrikan Kirk stand, erreichte Börfink-Thranenweier (Rheinland-Pfalz) am 9. mit knapp 65 Litern pro Quadratmeter. Insgesamt ergab sich auch ein deutliches West-Ost-Gefälle, denn im Westen und Südwesten regnete es in etwa doppelt so viel wie im Osten.

Foto: Herbstblätter in einem Park (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Stiftung Humboldt Forum in Berlin hat entschieden, bei geplanten Auftritten mehrerer Chöre bei Udo Lindenbergs Hit „Sonderzug nach Pankow“ das Wort „Oberindianer“ wegzulassen – was auf scharfe Kritik stößt.

CSU-Generalsekretär Martin Huber sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben): „Udo Lindenberg ist Kult, der `Sonderzug nach Pankow` ein Stück Zeitgeschichte.“ Wenn jetzt sogar er schon „einer selbst ernannten Sprachpolizei“ zum Opfer fallen solle, zeige das „den ganzen Irrsinn der Wokeness-Debatte“.

Chöre in Berlin wollen bei zwei geplanten Auftritten im November von acht Chören in dem Zentrum für Kunst, Kultur, Wissenschaft und Bildung in Udo Lindenbergs Hit „Sonderzug nach Pankow“ aus dem Jahr 1983 das Wort „Oberindianer“ weglassen. Es könne aus heutiger Sicht diskriminierend wahrgenommen werden, teilte die Stiftung Humboldt Forum in Berlin zur Begründung mit. Der Begriff stammt aus der Zeit des Kolonialismus und ist keine Selbstbezeichnung indigener Völker.

Foto: Martin Huber am 27.10.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin/Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Der Machtkampf im Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) spitzt sich zu. Immer mehr Parteifunktionäre kritisieren die Formulierungen zu Krieg, Frieden und dem russischen Angriff gegen die Ukraine, auf die sich die thüringische BSW-Vorsitzende Katja Wolf und ihr Co-Vorsitzender Steffen Schütz in Erfurt mit CDU und SPD geeinigt haben.

„Ich halte die Friedenspräambel im Thüringer Sondierungspapier für keine gute Grundlage, um in Koalitionsverhandlungen zu gehen“, sagte Amira Mohamed Ali, Co-Vorsitzende des BSW, dem „Spiegel“. „Wir haben vor der Wahl gesagt, dass wir nur dann in eine Regierung gehen, wenn diese sich klar für mehr Diplomatie und gegen die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland positioniert. Wir stehen auch nach der Wahl dazu.“

Drei Viertel der Menschen in Ostdeutschland lehnten die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland ab, so die Wagenknecht-Vertraute. „Wir vertreten diese überwältigende Mehrheit – zur Not auch gegen Union und SPD, wenn die beiden Parteien ihre Blockadehaltung vor Ort nicht endlich aufheben.“

Noch schärfer äußerte sich Fabio de Masi, für das BSW im Europaparlament und Beisitzer im BSW-Parteivorstand, zum Vorgehen von Thüringens BSW-Landeschefin Wolf. „Das ist keine persönliche Sache, sondern eine Frage der politischen Glaubwürdigkeit. Ich selbst habe etwa Frau Wolf im Wahlkampf gerne unterstützt. Aber in Thüringen wurden klare Absprachen nicht eingehalten“, sagte de Masi dem „Spiegel“.

Auch die anderen Ost-Verbände, die in Verhandlungen steckten, hätten versucht, auf die Thüringer Parteikollegen einzuwirken. „Es ist daher für stabile Verhältnisse in Thüringen unabdingbar an einem Strang zu ziehen. Ich hoffe sehr, dass Katja Wolf der Ernst der Lage klar wird.“ Das BSW sei angetreten, um die politische Vertrauenskrise in Deutschland zu beenden „und nicht nur um in Thüringen ein paar Bratwürste zu grillen“, kritisierte de Masi.

De Masi lobte den Kompromiss, den das BSW bei den Sondierungsgesprächen in Brandenburg mit der SPD gefunden hat. Wer für die Wähler etwas herausholen wolle, dürfe sich nicht gegeneinander ausspielen lassen. „Wer sich für ein Ministeramt gegen Frau Wagenknecht instrumentalisieren lässt, hilft nur Herrn Höcke und nicht dem Land“, so der BSW-Europaabgeordnete.

Shervin Haghsheno, stellvertretender BSW-Vorsitzender, sagte dem „Spiegel“, er finde es „verwunderlich, dass es bei Katja Wolf in Thüringen offenbar die Bereitschaft gibt, grundsätzliche Positionen des BSW in der Frage von Frieden, Krieg und Abrüstung aufzugeben“.

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht selbst hatte die Einigung aus Erfurt bereits am Montag gerügt. „Die Präambel, auf die sich die Verhandler von CDU, SPD und BSW in Thüringen geeinigt haben, bleibt in der wichtigen Frage von Krieg und Frieden leider deutlich hinter dem in Brandenburg gefundenen guten Kompromiss zurück“, sagte Wagenknecht dem „Spiegel“. Es sei ein Fehler, dass man sich in Thüringen nicht an dem in Brandenburg gefundenen Kompromiss orientiert habe.

Foto: Katja Wolf (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, zeigt sich offen für Teilzeitkrankschreibungen.

„Die Arbeitswelt hat sich in den letzten Jahren sehr stark verändert, insbesondere durch die Digitalisierung und die Möglichkeit, im Homeoffice zu arbeiten“, sagte Reinhardt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). „Eine praktikable Form von Teilzeitkrankschreibung für einige Stunden täglich könnte den neuen Möglichkeiten Rechnung tragen und für mehr Flexibilität sorgen.“ Stattdessen werde „in unserem Gesundheitswesen weiterhin grundsätzlich zwischen Arbeitsfähigkeit und Arbeitsunfähigkeit“ unterschieden.

Angesichts der aktuell hohen Krankenstände werden derzeit Teilzeitkrankschreibungen nach dem Modell skandinavischer Länder diskutiert. „Wir haben gute Erfahrungen mit Wiedereingliederungsprogrammen nach langen Krankheitsphasen gemacht, bei denen die Arbeitszeit schrittweise erhöht wird“, führte Reinhardt aus. Diese Erfahrungen ließen sich sicher auch auf weniger schwere Erkrankungen übertragen.

Ein Beispiel dafür seien Bagatellinfekte, bei denen der direkte Kontakt mit den Kollegen im Büro vermieden werden sollte. „In solchen Fällen bietet das Arbeiten im Homeoffice aber unter Umständen die Möglichkeit, im begrenzten Umfang berufliche Aufgaben wahrzunehmen und sich dennoch zu erholen. Klar ist natürlich, dass dabei das Wohlergehen und die ungefährdete Genesung der Erkrankten immer an erster Stelle stehen muss.“

Foto: Arztpraxis für Allgemeinmedizin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die ARD hat ihren Vertrag mit Bastian Schweinsteiger als Fußball-Experte erneut verlängert. Der ehemalige Nationalspieler und Fußball-Weltmeister von 2014 bleibe mindestens bis 2027 Experte für Fußball-Live-Übertragungen im Ersten, teilte die Rundfunkanstalt am Mittwoch mit.

ARD-Sportkoordinator Axel Balkausky sagte zu der Verlängerung, dass Schweinsteiger ein „unterhaltsamer Gesprächspartner“ sowie ein „großartiger Analytiker des Spielgeschehens“ sei, der „stets einen besonderen Blick auf Vieles“ werfe und „auch schwierige Themen“ offen und kritisch anspreche.

Schweinsteiger ist seit seinem Karriereende im Oktober 2019 als Experte der ARD bei der Sportschau im Einsatz – unter anderem bei den Spielen der Nationalmannschaft, Europa- und Weltmeisterschaften sowie im DFB-Pokal.

Foto: Esther Sedlaczek und Bastian Schweinsteiger (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den beiden getrennten Wirtschaftsgipfeln von Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zeigt sich CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann enttäuscht von den Ergebnissen.

„Das war doch ein Trauerspiel“, sagte Linnemann dem Fernsehsender „Welt“. „Da treffen sich zwei Parallelgruppen, beides Wirtschaftsvertreter, und sagen Dinge, die wir alle kennen: Fachkräfte, Steuern, Bürokratieabbau und Energiepreise“, so Linnemann. Es bräuchte jetzt konkrete Maßnahmen.

In diesem Zusammenhang brachte er eine Reform der Landesstatistikämter ins Spiel, um die Bürokratie vor allem für mittelständische Unternehmen zu entlasten. Linnemann schlug vor: „Wenn wir morgen die Landesstatistikämter abschaffen würden und wir hätten nur noch ein Bundesstatistikamt, und es gibt nur noch zwei, drei Statistiken – die Welt würde nicht kaputtgehen, die Mittelständler würden aufatmen.“

Die Streitereien innerhalb der Ampelregierung würden außerdem der „kompletten demokratischen politischen Kultur“ schaden, so Linnemann weiter: „Es schadet am Ende allen Parteien, und deswegen sollen sie sich etwas zusammenreißen oder Neuwahlen ansetzen. Ich finde, dieses Land braucht Neuwahlen“, sagte der CDU-Generalsekretär.

Foto: Rainer Dulger, Reinhold von Eben-Worlée, Christian Lindner am 29.10.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Mittwoch nach einem bereits eher schwachen Start bis zum Mittag weiter in den roten Bereich gerutscht. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 19.290 Punkten berechnet, dies entspricht einem Minus von 1,0 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste rangierten Zalando, Volkswagen und Covestro, am Ende Infineon, Bayer und Daimler Truck.

„Der Dax baut seine Tagesverluste weiter aus und entfernt sich damit von seinem Rekordkursniveau aus den letzten Handelswochen“, sagte Marktexperte Andreas Lipkow. „Die Nervosität nimmt bei den Investoren zu und führt zu Gewinnmitnahmen, insbesondere bei den Technologietiteln.“ Die Quartalszahlen von AMD spiegelten sich auch bei den Aktien von Infineon wider. „Sie waren nicht schlecht, zeigen jedoch zugleich die Probleme in der Halbleiterbranche auf.“

Bei den Automotiveaktien beruhigten sich die derweil Marktteilnehmer etwas und es tauchten vereinzelte Schnäppchenjäger bei den Aktien von zum Beispiel Volkswagen auf. „Auch wenn sich das BIP für Deutschland im abgelaufenen dritten Quartal mit einem Zuwachs von 0,2 Prozent besser darstellt, als es erwartet worden war, macht diese Schwalbe noch keinen Sommer“, fügte Lipkow hinzu. „Der Impuls auf die Aktienkursentwicklungen der Dax-40-Werte hielt sich in engen Grenzen.“

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Mittwochmittag etwas stärker: Ein Euro kostete 1,0832 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9232 Euro zu haben.

Der Ölpreis stieg unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 12 Uhr deutscher Zeit 71,82 US-Dollar; das waren 70 Cent oder 1,0 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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