Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Abschiebungen nach Syrien sind in Deutschland nach wie vor ausgesetzt. Nach dem Sturz des Assad-Regimes reisten jedoch zahlreiche Syrer selbst aus.

Das Bamf erklärte gegenüber dem „Tagesspiegel“, dass es seit dem 13. Januar 2025 wieder freiwillige Ausreisen organisiere, im Rahmen eines Bund-Länder-Programms, Stichwort: REAG/GARP-Programm (Reintegration and Emigration Programme for Asylum-Seekers in Germany/Government Assisted Repatriation Programme). „Das Programm unterstützt Personen, die dauerhaft in ihr Herkunftsland oder in einen aufnahmebereiten Drittstaat zurückkehren wollen“, so ein Bamf-Sprecher. Dabei geht es um Reisekosten, Reisebeihilfe, finanzielle Starthilfe sowie gegebenenfalls medizinische Kosten.

In diesem Jahr sind laut der Behörde bis Mitte April 464 Personen mit REAG/GARP-Unterstützung aus Deutschland ausgereist.

Zusätzlich, so das Bamf, bestehe seit 2017 die Möglichkeit, freiwillig mit Unterstützung der Bundesländer auszureisen. Nach erfolgreicher Ausreise kann ein Betroffener jeweils anteilig beim zuständigen Bundesland eine Kostenerstattung beantragen, die wiederum anteilig durch das Bamf refinanziert wurde. 2024 betraf das 87 Fälle, 2023 75, in die auch das Bamf involviert war.

Foto: Syrer in Deutschland feiern den Sturz von Assad in Syrien (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im ersten Jahr nach Einführung der Chancenkarte für die Fachkräfteeinwanderung wurden mehr als 12.000 Anträge bearbeitet und mehr als 10.000 Visa erteilt.

Das geht aus einer Analyse des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung hervor, über die der Tagesspiegel berichtet (Mittwochsausgabe). Die Autoren berufen sich auf Zahlen des Auswärtigen Amts.

Die Idee der Chancenkarte ist, dass Einwanderungswillige auch ohne feste Jobzusage herkommen dürfen, um direkt in Deutschland einen Job zu suchen. Sie haben entweder einen Berufs- oder Hochschulabschluss oder qualifizieren sich in einem Punktesystem über Berufserfahrung, Sprachkenntnisse und Alter. Deutschland braucht diese Menschen angesichts des Fachkräftemangels dringend, je nach Schätzung ungefähr um die 300.000 pro Jahr aus Nicht-EU-Staaten.

Eingeführt wurde die Chancenkarte zum 1. Juni 2024. Seitdem wurden bis einschließlich 9. Mai 2025 der Analyse zufolge 12.177 Anträge auf ein Chancenkarte-Visum bearbeitet und 10.148 Visa erteilt. Das sind weniger als die 30.000 pro Jahr, die die frühere Bundesregierung einst als Ziel nannte.

Marcus Engler, Co-Autor der Analyse, sieht das Ergebnis dennoch positiv. „Die Chancenkarte ist noch recht neu. Gemessen daran sind die Zahlen durchaus ein Achtungserfolg und eine gute Nachricht für das Einwanderungsland Deutschland“, sagte er dem Tagesspiegel.

Trotzdem hält er das System noch nicht für ausgereift. Denn was passiert, nachdem jemand eine Chancenkarte bekommt, verfolgen die Behörden nicht. „Wir wissen nicht, ob die Menschen tatsächlich einen Job finden, ob der Wechsel zu einem längerfristigen Aufenthaltstitel klappt oder ob sie am Ende enttäuscht wieder ausreisen.“

Und nicht einmal, wer genau kommt, ist für die Behörden auszuwerten. „Es ist nicht bekannt, wie viele Menschen durchs Punktesystem gehen und wer von vornherein als Fachkraft die Chancenkarte bekommt. Wie viele Männer und Frauen sind es, welche Qualifikationen haben sie, all das wird nicht systematisch ausgewertet“, sagte Engler. Genau das würde er aber für sehr wichtig halten, „denn die eigentliche Idee hinter einem Punktesystem ist es, damit gezielt steuern zu können“.

Bekannt ist immerhin, aus welchen Ländern die Menschen kommen. Bei den bearbeiteten Visa liegt Indien mit sehr weitem Abstand und mehr als 4.600 Fällen vorn. Auf Platz zwei steht mit knapp 900 Fällen China, es folgen Pakistan, Russland und die Türkei.

Foto: Stahlproduktion (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Stefan Düll, lehnt den Vorschlag von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD), Beamte in die gesetzliche Rentenversicherung zu integrieren, als „falsches Signal“ ab.

Er warnt, dass dies die „Attraktivität des Lehrerberufs weiter senken“ würde. „Der Deutsche Lehrerverband lehnt eine Integration der Beamten in die gesetzliche Rentenversicherung ab. Das Beamtentum ermöglicht dem Staat, qualifizierte Fachkräfte langfristig zu binden und ihnen im Gegenzug besondere Pflichten und Loyalität abzuverlangen“, sagte Düll der Mediengruppe Bayern (Mittwoch).

„Eine Abschaffung der eigenständigen Altersversorgung für Beamte würde die Attraktivität des Lehrerberufs weiter senken und den Lehrermangel verschärfen.“ In Zeiten, in denen der Staat dringend qualifiziertes Personal benötige, spricht er von einem „falschen Signal“.

Der Mangel an qualifizierten Lehrkräften bleibt laut Düll eine der größten Herausforderungen im deutschen Bildungssystem. „Aktuell ist keine nachhaltige Entspannung beim Lehrermangel zu erkennen.“ Quereinsteiger könnten die Situation kurzfristig abmildern, aber nicht die strukturellen Probleme lösen. „Die Belastung für das vorhandene Personal ist weiterhin sehr hoch und wirkt sich negativ auf die Unterrichtsqualität und die individuelle Förderung der Schülerinnen und Schüler aus“, sagte er.

Auch wenn in einigen Jahren die Schülerzahlen wieder sinken sollten, spricht sich Düll gegen eine Senkung der Lehrkräftezahl aus. „Eine Lehrkräftereserve an jeder Schule hilft, Unterrichtsausfall durch Abwesenheit wegen zum Beispiel Krankheit oder Weiterbildung zu verhindern oder die Förderung in kleinen Gruppen zu ermöglichen.“

Der Deutsche Lehrerverband ist gegen ein generelles Handy-Verbot an Schulen. „Ein absolutes Verbot für alle Altersgruppen und den gesamten Schulbereich ist weder praktikabel noch durchsetzbar“, sagte Düll mit Blick auf viele Eltern, die wollten, dass ihre Kinder im Notfall erreichbar sind. „Entscheidend ist, dass wir gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern sowie Eltern Regeln für den sinnvollen Umgang mit digitalen Geräten erarbeiten. Medienkompetenz und verantwortungsbewusster Umgang mit Smartphones müssen Teil des Bildungsauftrags sein“, erklärte der Verbandspräsident. „Ein flächendeckendes Komplettverbot führt nur zu Umgehung und schadet dem Vertrauensverhältnis zwischen Lehrkräften und Schülern.“

Foto: Klassenraum in einer Schule (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem ersten Koalitionsausschuss am heutigen Mittwoch hat Klimaschutz-Aktivistin Luisa Neubauer Union und SPD eindringlich vor „Haushaltstricks“ gewarnt.

„Wenn die Koalitionsspitzen drei Wochen nach dem Start die Zusage, 100 Milliarden Euro zusätzlich in den Klimaschutz zu investieren, untergraben, wird von ihrer verbliebenen Glaubwürdigkeit wenig übrig bleiben“, sagte Neubauer der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Die Aufstockung der Mittel für den Klimatransformationsfonds sei eine Bedingung für das Zustandekommen der Regierung gewesen. „Und deswegen darf sich Lars Klingbeil dafür jetzt nicht beim regulären Haushalt bedienen.“

Anlass für die Warnung ist eine Aufforderung aus dem von Klingbeil geführten Bundesfinanzministerium an die anderen Ressorts, nach Möglichkeiten zu suchen, Mittel aus dem Haushalt in den Klimafonds zu verschieben. Vorwürfe der Grünen, mit dem Sondervermögen Haushaltslöcher stopfen zu wollen, hatte Klingbeil zurückgewiesen.

Beim Koalitionstreffen am heutigen Mittwoch, bei dem der Haushalt im Zentrum steht, müsse Klingbeil die verbliebenen Zweifel ausräumen, forderte Neubauer: „Der Koalitionsausschuss wird zum echten How-dare-You-Moment“, sagte sie der „NOZ“. „Die Klimakrise ist kein Kasperletheater. Den Eindruck würde die Regierung aber vermitteln, wenn sie gleich zu Beginn mit Haushaltstricks im Kampf gegen die Erderwärmung hantiert und Geld von hier nach da zieht.“

Sie spüre in sehr vielen Gesprächen eine große Bereitschaft, die neue Regierung mit offenen Armen aufzunehmen und mitzuhelfen, „egal was war, und ich zähle dazu“, so Neubauer. „Aber beim Klimaschutz sind die ersten Signale schlimmer, als wir es uns hätten ausmalen können“, sagte die Mitgründerin von Fridays for Future und ergänzte: „Deutschland wird auf Dauer keine stabile Wirtschaft, keine stabile Infrastruktur und keine geschlossene Gesellschaft sichern, wenn wir den Katastrophen nicht alles entgegenstellen, was wir mobilisieren können.“

Foto: Luisa Neubauer (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem anstehenden Koalitionsausschuss der neuen Bundesregierung von Union und SPD hat der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), André Berghegger, einen Finanzierungsschub für die Kommunen aus dem Sondervermögen für die Bundesländer gefordert.

„Die Städte und Gemeinden brauchen dringend, schnell und möglichst bürokratiearm die Mittel aus dem Sondervermögen für kommunale Investitionen vor Ort“, sagte Berghegger den Tageszeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben).

Von den 100 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen an die Bundesländer solle der „weitaus überwiegende Teil den Kommunen zugutekommen“, hob der Hauptgeschäftsführer hervor. „Wir haben allein im Bestand einen kommunalen Investitionsrückstand von 186 Milliarden Euro, Tendenz steigend.“ Die „sehr prekäre Finanzsituation“ der Städte und Gemeinden müsse bei der Umsetzung des Sondervermögens des Bundes „umfassend berücksichtigt werden“, hob Berghegger hervor.

Auch mit Blick auf die Anforderungen der Städte und Gemeinden für Asylsuchende gab der Städtebund keine Entwarnung. „Die Kommunen sind weiterhin bei der Unterbringung, Versorgung und Integration von Flüchtlingen am Limit. Es muss eine echte und deutliche Begrenzung der illegalen Migration erreicht werden“, sagte Berghegger. Der DStGB fordert demnach, freiwillige Aufnahmeprogramme für Geflüchtete sowie den Familiennachzug auszusetzen und Flüchtlinge „ohne Bleibeperspektive“ stärker abzuschieben. Zugleich forderte Berghegger Investitionen in die Integration von Menschen, die in Deutschland dauerhaft bleiben dürften. „Sowohl Arbeitsmarktintegration als auch Integration in Schule und Kita durch Sprach-Kitas und eine Ausweitung des Startchancenprogramms müssen zügig umgesetzt werden.“

Erstmals seit Amtsantritt der schwarz-roten Regierung Anfang Mai kommt am Mittwoch der Koalitionsausschuss zusammen. Die Spitzen von CDU, CSU und SPD wollen bei dem Treffen am Nachmittag im Kanzleramt insbesondere Prioritäten für ihre Arbeit bis zur Sommerpause festlegen. Einiges ist dabei noch umstritten, sei es inhaltlich oder von der Dringlichkeit her. Widerstand gegen einige Vorhaben kommt auch aus den Bundesländern.

Foto: Halbseitig gesperrte Brücke (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann warnt Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) vor einem Schnellschuss bei der Bürgergeldreform. „Das muss sitzen“, sagte Linnemann dem „Stern“.

„Wenn Sie sich anschauen, wie kompliziert das System ist, die Transferentzugsraten, die Schnittstellenproblematik mit anderen Systemen wie dem Wohngeld – dann wird eine Sozialstaatsreform ein Jahr dauern. Wir werden erst im Frühjahr diese Reform auf den Weg bringen können. Da darf es keinen Schnellschuss geben.“

„Diese Reform ist die wichtigste Sozialstaatsreform seit der Agenda 2010“, sagte Linnemann weiter. „Da müssen wir liefern. Es gibt allein über 200.000 Bürgergeldempfänger, die überhaupt kein Vermittlungshemmnis haben und sofort arbeiten könnten“, behauptete der CDU-Politiker. Im Moment würden Bürgergeldempfänger häufig von einer Maßnahme in die andere geschickt, ohne dass dies zu nennenswerten Erfolgen führe. „Es braucht ein komplettes Umdenken. Bei jemandem, der arbeiten kann und ein Jobangebot mehrfach ablehnt, muss der Staat davon ausgehen, dass er offenkundig nicht bedürftig ist. Dann muss das Bürgergeld ganz gestrichen werden.“

Derzeit gehe es ungerecht zu, kritisierte der CDU-Politiker. Viele Bürgergeldempfänger, die eigentlich arbeiten könnten, wollten das nicht und nutzten das System aus. „Daher kommt ja die Stimmung in Deutschland, wenn wir ehrlich sind. Sie erleben doch kaum noch eine Geburtstags- oder Familienfeier, auf der nicht über das Bürgergeld gesprochen wird. Das ist Kern des Problems. Es geht ungerecht zu, es gibt Menschen, die sich im Bürgergeld ausruhen. Da beginnt die Kraftanstrengung“, so Linnemann.

Foto: Bärbel Bas am 26.05.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Höchst (dts Nachrichtenagentur) – Nach 30 Jahren geht in wenigen Tagen die Karriere von Timo Boll, des besten deutschen Tischtennisspielers aller Zeiten, zu Ende. Der mittlerweile 44-Jährige nahm an sieben Olympia- und 20 WM-Turnieren teil und gewann 13 Medaillen.

Dabei wäre es beinahe gar nicht dazu gekommen, wie er der „Süddeutschen Zeitung“ verrät. „Mein Vater wollte eigentlich, dass ich Tennis spiele“, erzählt der gebürtige Odenwälder, „darin war ich mit drei, vier Jahren noch talentierter.“

Im hessischen Städtchen Höchst habe der Vater zu diesem Zweck eigens einen Tennisplatz für den Sohn bauen wollen. „Aber das örtliche Bauamt hat das nicht erlaubt, und mein Vater fand, dass es keinen Sinn macht, wenn man nicht jeden Tag trainieren kann“, berichtet Boll. „Er hat dann eine Tischtennisplatte in den Keller gestellt und wir haben jeden Tag gespielt.“

Dass er Tischtennis in Deutschland nicht noch populärer hat machen können, kann er sich verzeihen. „Ich habe meine Mission erfüllt“, sagte er, „niemand konnte erwarten, dass wir den Fußball ablösen.“

Nun stehen seine letzten Spiele an. Zunächst bestreitet der viermalige Weltranglistenerste mit seinem Klub Borussia Düsseldorf am kommenden Wochenende noch das Final-Four-Turnier der Champions-League in Saarbrücken sowie zwei Wochen später das Bundesliga-Endspiel gegen die TTF Ochsenhausen in Frankfurt.

Was die weitere Zukunft bringt, lässt Boll erst einmal offen. Ein schnelles Amt strebt er nicht an. Das Einzige, was er sicher weiß: „Dass ich in meinem Leben nie wieder etwas machen werde, das ich so gut kann wie Tischtennisspielen.“

Foto: Tischtennisplatten (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Braunschweig (dts Nachrichtenagentur) – Eintracht Braunschweig hat sich in einem packenden Relegationsrückspiel gegen den 1. FC Saarbrücken den Verbleib in der 2. Bundesliga gesichert.

In der Verlängerung erzielte Rayan Philippe den besiegelten Ausgleichstreffer zum 2:2-Endstand, nachdem die Saarländer zuvor mit 2:0 in Führung gegangen waren. Die Partie war von Anfang an hart umkämpft, wobei Braunschweig zunächst die besseren Chancen hatte. Saarbrücken kämpfte sich jedoch zurück und glich das Hinspielergebnis von 0:2 aus.

Der 1. FC Saarbrücken zeigte sich im Vergleich zum Hinspiel deutlich verbessert und ging durch Tore von Florian Krüger und Kai Brünker in Führung. Trotz Unterzahl in den letzten Minuten der regulären Spielzeit gelang es den Saarländern, die Verlängerung zu erzwingen. Braunschweig verteidigte jedoch mit großem Einsatz und konnte sich auf Torhüter Ron-Thorben Hoffmann verlassen, der mehrfach stark parierte.

In der Verlängerung waren es schließlich Fabio Di Michele Sanchez und Rayan Philippe, der nach einem weiten Abschlag von Hoffmann den Ball im gegnerischen Tor unterbrachte und damit den Klassenerhalt für die Braunschweiger sicherte.

Foto: Fußbälle (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Dienstag stark zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 42.343 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,8 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.915 Punkten 2,0 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 19.200 Punkten 2,5 Prozent im Plus.

Die Börsianer zeigten sich nach dem jüngsten Akt im Zoll-Drama euphorisch. US-Präsident Donald Trump hatte zuletzt bekannt gegeben, die zunächst für den 1. Juni angekündigten 50-prozentigen Strafzölle gegen die EU doch noch bis zum 9. Juli aufzuschieben. Die Anleger hoffen offenbar, dass sich in dieser Zeit eine Lösung finden könnte.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Dienstagabend schwächer: Ein Euro kostete 1,1335 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8822 Euro zu haben.

Der Goldpreis ließ deutlich nach, am Abend wurden für eine Feinunze 3.304 US-Dollar gezahlt (-1,1 Prozent). Das entspricht einem Preis von 93,72 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Dienstagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 64,16 US-Dollar, das waren 58 Cent oder 0,9 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Sören Pellmann, hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfohlen, beim morgigen Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj auf Friedensverhandlungen zu drängen.

Dem Nachrichtensender „Welt“ sagte Pellmann: „Ich glaube, er sollte ihm zum Beispiel empfehlen, was jetzt Papst Leo angekündigt hat: Dass man sich zusammensetzt, auch unter Vermittlung der katholischen Kirche oder anderer Staaten, diese Gespräche anzunehmen und nicht gleich per se abzulehnen.“ Ohne solche sofortigen Verhandlungen würde der Krieg noch länger dauern und es werde „unheimlich viel mehr Leid und unheimlich viel mehr Tote geben“, so Pellmann weiter.

Den Ansatz von Merz, durch die Aufgabe von Reichweitenbegrenzungen für westliche Waffen den militärischen Druck auf Russland zu erhöhen, hält Pellmann für falsch. Dass durch ein Fortbestehen des Reichweiten-Limits vor allem russische Militärbasen vor ukrainischer Gegenwehr geschützt würden, lässt Pellmann als Argument nicht gelten: „Es geht gar nicht darum, dass das russische Militär geschützt wird, sondern dass deutsche Waffen nach dem Zweiten Weltkrieg wieder auf russisches Territorium abgefeuert werden können. Schon aus einer historischen Verantwortung heraus ist das nicht nur schwierig, sondern auch sehr problematisch – und es wird zu einer weiteren Eskalation führen. Die Gewaltspirale wird weiter angekurbelt und wir entfernen uns damit immer weiter von Diplomatie und Verhandlungen.“

Wie genau der russische Präsident Wladimir Putin reagieren werde, sei unklar. „Er ist ja auch nicht mehr berechenbar und nicht wirklich Herr seiner Sinne, was mögliche Reaktionen betrifft“, so Pellmann. „Ich will gar nicht in irgendwelchen Horrorszenarien mich ausleben, aber Russland ist eine Atommacht. Bisher hat das keine Rolle gespielt, zum Glück.“ Von Angst dürfe man sich bei der Suche nach Lösungen aber dennoch nicht leiten lassen, so Pellmann.

Foto: Friedrich Merz am 26.05.2025, via dts Nachrichtenagentur

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