Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionschef Jens Spahn gerät in der Affäre um die Maskenbeschaffung in der Corona-Pandemie immer stärker unter Druck.

Das berichten SZ, NDR und WDR, nachdem sie weitere Auszüge aus dem bislang unter Verschluss gehaltenen Bericht der Sonderermittlerin Margarethe Sudhof (SPD) erhalten haben, der die Vorgänge im Ministerium in der Corona-Zeit untersucht. Bei der Maskenbeschaffung unter Spahn hätten „fehlendes ökonomisches Verständnis“ und „politischer Ehrgeiz“ am Ende dazu geführt, dass nicht als Team „Staat“, sondern als Team „Ich“ gehandelt worden sei, heißt es demnach in dem Papier.

Dem Bericht zufolge soll Spahn in der Pandemie in vielerlei Hinsicht eigenmächtig und „nachweislich gegen den Rat seiner Fachabteilungen“ gehandelt haben. Die hätten sich dafür ausgesprochen, die Maskenbeschaffung vom Innenministerium koordinieren zu lassen, so wie es auch der Coronakrisenstab am 5. März 2020 beschlossen hatte. Spahn jedoch habe beschlossen, „die Beschaffung allein meistern zu wollen“ – und angeordnet, mit dem von ihm geführten Gesundheitsministerium selbst in die Maskenbeschaffung einzusteigen.

„So begann das Drama in Milliarden-Höhe“, konstatiert Sudhof, die selbst Juristin ist und zuvor für die SPD Staatssekretärin im Verteidigungsministerium war. Insgesamt ließ das Bundesgesundheitsministerium Masken im Wert von knapp sechs Milliarden Euro kaufen, von denen rund zwei Drittel nie gebraucht wurden, was bis heute „erhebliche Kosten und Risiken nach sich“ ziehe.

Interne Kritik sei nicht als „Red Flags“ – also Warnsignale – betrachtet worden, heißt es in dem Bericht weiter. Im Gegenteil: Spahn „intervenierte immer wieder persönlich“. Und, so heißt es in einer Fußnote: „Dies geschah, soweit dokumentiert, häufig von dem MdB-Account beim Deutschen Bundestag aus.“ Der jedoch seien – anders als sein Ministeriumsaccount – nicht veraktet worden. Viele Vorgänge und Entscheidungen seien daher bis heute nicht vollständig nachvollziehbar.

Jens Spahn teilte den drei Medien über einen Sprecher mit, er habe sich in der damaligen Notlage entschieden, „unkonventionelle Wege zu gehen“, da die etablierten Beschaffungswege „nicht funktionierten“. Der Sonderermittlerin Sudhof wirft er vor, „nicht nur Sachfragen behandelt, sondern umfangreich persönliche Wertungen vorgenommen“ zu haben. Die CDU/CSU-Fraktion springt Spahn zur Seite und kritisiert Sudhof ebenfalls. Ihr Bericht sei „parteipolitisch motiviert“. Sudhof selbst wollte Spahns Vorwürfe auf Anfrage der Medien nicht kommentieren.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Thomas Erndl (CSU), hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) aufgerufen, schnell einen Gesetzentwurf für einen neuen Wehrdienst inklusive der Option einer Verpflichtung von Rekruten vorzulegen.

„Der neue Wehrdienst muss spätestens Anfang 2026 starten, deshalb muss der Verteidigungsminister dem Parlament zügig einen Gesetzentwurf vorlegen“, sagte Erndl der „Welt“ (Montagsausgabe). „Wenn wir im Jahr 2029 voll verteidigungsfähig sein wollen mit 260.000 aktiven Soldaten und 200.000 Reservisten – Zielmarken, die Minister Pistorius regelmäßig nennt -, muss die Anzahl der Dienstleistenden schnell das erforderliche Maß erreichen.“ Deshalb müsse der Mechanismus, der greife, wenn sich nicht genügend freiwillig melden, bereits jetzt im Gesetz angelegt werden. Es bleibe „einfach keine Zeit“ für „längliche Debatten“.

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Falko Droßmann, nannte als Priorität: „Wir müssen endlich unsere maroden Kasernen sanieren und neu errichten. Ich kann doch nicht Hunderttausende junge Männer einziehen, wenn ich weder Unterkünfte noch Waffen habe.“ Deshalb werde das Kabinett noch vor der Sommerpause ein Bundeswehr-Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz vorlegen.

Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Rüdiger Lucassen, forderte eine Reaktivierung der seit 2011 ausgesetzten Wehrpflicht, für die man kein neues Gesetz brauche. „Das bestehende Wehrpflicht-Gesetz kann innerhalb kürzester Zeit geändert werden, und schon am selben Tag haben wir in Deutschland wieder die Wehrpflicht und den Wehrersatzdienst. Eine Auswahl des benötigten Bedarfs an Rekruten kann die Bundeswehr dann über die sogenannten Tauglichkeitsgrade regulieren.“ Lucassen machte CDU und CSU ein Angebot: „Sollte die SPD bei ihrer Weigerung bleiben, der Bundeswehr ausreichend Personal zuzuführen, bietet die AfD-Fraktion der Union eine Kooperation zur Reaktivierung der Wehrpflicht an.“

Die Sprecherin für Friedens- und Abrüstungspolitik der Linksfraktion, Desiree Becker, sagte: „Wir lehnen die schleichende Wiedereinführung der Wehrpflicht konsequent ab.“ Koalitionspolitiker wie Kanzler Friedrich Merz (CDU) und Pistorius hätten Kindern und Jugendlichen versichert, „dass der Wehrdienst unter dieser Regierung für sie freiwillig bleiben würde“. Statt einer Wehrpflicht brauche Deutschland „eine grundlegende Reform der Bundeswehr“. Es gebe sehr gute Gründe für junge Menschen, nicht zur Bundeswehr gehen zu wollen. „Der Dienst an der Waffe ist immer mit Gewalt verbunden, und unsere Jugend dazu zu verpflichten, ist keinesfalls die Lösung.“

Foto: Boris Pistorius (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Markus Fiedler wird neuer Cheftrainer beim 1. FC Magdeburg. Er werde am 23. Juni die erste Trainingseinheit leiten, teilte der Zweitligist am Sonntag mit.

Der 39-Jährige trainierte zuletzt den VfB Stuttgart II, mit dem ihm in der 3. Liga der Klassenerhalt gelang. Otmar Schork, Geschäftsführer Sport des 1. FC Magdeburg, lobte Fiedler als „dynamischen und taktisch versierten“ Cheftrainer. Er habe „über einige Jahre hervorragende Arbeit beim VfB Stuttgart geleistet und junge, talentierte Spieler zielgerichtet gefördert“.

Fiedler selbst sagte, dass der Abschied aus Stuttgart ihm unglaublich schwerfalle. „Als die Anfrage aus Magdeburg kam, war mir aber schnell klar, dass ich diese Chance ergreifen möchte.“ Mit dem FCM wolle er den sportlich positiv eingeschlagenen Weg fortsetzen und seinen Teil zur sportlichen Weiterentwicklung beitragen.

Fiedler wird in Magdeburg Nachfolger von Christian Titz, der zuletzt zu Hannover 96 gewechselt war.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will den G7-Gipfel in Kanada nutzen, um ausführlich über den Konflikt zwischen Israel und dem Iran zu beraten. „Eines der Themen wird natürlich das sehr aktuelle Thema des Konfliktes im Mittleren Osten sein“, sagte er am Sonntagnachmittag kurz vor seiner Abreise in Berlin.

„Der Fortschritt des Irans auf dem Weg zur Atomwaffe hat dazu geführt, dass Israel am Freitag militärische Ziele im Iran angegriffen hat.“ Dieses Thema werde „sehr weit oben“ auf der Agenda des G7-Gipfels stehen.

„Mein Ziel wird es sein, dass wir uns im Wesentlichen über vier Punkte verständigen“, so Merz. Zentral sei dabei, dass der Iran keine Nuklearwaffen entwickeln und auch keine besitzen dürfe. „Es wäre eine Bedrohung für Israel, den Nahen Osten und die internationale Gemeinschaft insgesamt.“ Darüber hinaus habe Israel das Recht, seine Existenz und die Sicherheit seiner Bürger zu verteidigen. „Das iranische Atomwaffenprogramm ist eine existenzielle Bedrohung für den Staat Israel.“

Klar sei aber auch, dass es jetzt keine Ausweitung des Konfliktes geben dürfe. „Teheran muss die Bombardierung ziviler Ziele in Israel sofort beenden. Weitere Staaten in der Region dürfen nicht zum Kriegsschauplatz werden“, so Merz. Auch in Deutschland wappne man sich für den Fall, dass der Iran israelische oder jüdische Ziele ins Visier nehmen sollte, fügte der Kanzler hinzu. In dem Konflikt müsse letztendlich auch wieder Raum für Diplomatie eröffnet werden. Dazu stehe der Außenminister im engen Austausch mit seinen Amtskollegen in der Region.

Mit Blick auf den voraussichtlichen Verlauf des Gipfels sagte der CDU-Politiker, dass man auch über die Wirtschaftsthemen miteinander sprechen werde. „Dieses Mal wird es um eine klare Perspektive für eine Einigung im Zollstreit gehen. Auch über Fragen der Wirtschaftssicherheit, der Versorgung mit kritischen Rohstoffen und der Zusammenarbeit bei neuen Technologien wollen wir sprechen.“ Zudem wünsche er sich „klare Aussagen“ der G7 zum Thema Migration, so der Kanzler.

In Calgary wird Merz gegen Mitternacht deutscher Zeit ankommen. Von dort geht es direkt zum Gipfelort Kananaskis, inmitten der Rocky Mountains. Am Sonntag ist unter anderem noch ein Gespräch mit Kanadas Premierminister Mark Carney geplant. Das eigentliche Gipfelprogramm beginnt am Montag und läuft bis Dienstag.

In mehreren Arbeitssitzungen soll es um Themen wie den weltweiten Wirtschaftsausblick, Wirtschaftswachstum, Sicherheit und Resilienz gehen. Am zweiten Gipfeltag wird es zudem auch zwei Sondersitzungen zu Themen geben, die über die G7 hinaus gehen, darunter eine Begegnung mit dem ukrainischen Staatspräsidenten Wolodymyr Selenskyj und Nato-Generalsekretär Mark Rutte. Dann soll es noch um das Thema Energiesicherheit gehen, wo weitere Gastländer hinzukommen. Eine umfangreiche Abschlusserklärung soll es beim diesjährigen Gipfel nicht geben.

Für Merz sind in Kanada auch mehrere bilaterale Treffen geplant, etwa mit Japans Regierungschef Shigeru Ishiba, Indiens Premierminister Narendra Modi, Südafrikas Präsidenten Cyril Ramaphosa sowie Brasiliens Präsidenten Lula da Silva.

Foto: Friedrich Merz und Charlotte Merz am 15.06.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Kirchhundem (dts Nachrichtenagentur) – Im nordrhein-westfälischen Kreis Olpe sind weitere tote Wildschweine mit Verdacht auf Afrikanische Schweinepest (ASP) gefunden worden. Das teilte das nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerium am Sonntag mit. Die Kadaver wurden in der Nähe des ersten Fundorts bei Kirchhundem entdeckt und werden nun im Chemischen und Veterinäruntersuchungsamt in Arnsberg untersucht. Eine offizielle Bestätigung durch das Friedrich-Loeffler-Institut steht noch aus.

Einsatzkräfte des Landes und des Kreises Olpe suchten mit speziell ausgebildeten Hunden und Drohnen nach weiteren verendeten Tieren, so die Behörden. Zur Eindämmung der Seuche sollen in der betroffenen Region Schutzzäune errichtet und besondere Auflagen für Schweinehalter, Jäger und Hundehalter erlassen werden.

Das Ministerium rief Landwirte und Hobbyhalter dazu auf, Biosicherheitsmaßnahmen strikt einzuhalten. Dazu gehören unter anderem das Einzäunen von Stallanlagen und die Nutzung von Hygieneschleusen.

Foto: Warnschild Afrikanische Schweinepest (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Tel Aviv (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Roloff sitzt in Israel fest. In seinem Hotel in Tel Aviv gebe es einen Schutzraum, in den er angesichts der Raketenangriffe aus Iran mehrmals am Tag rennen müsse, sagte er dem „Spiegel“.

„In der Nacht auf Samstag war ich zweieinhalb Stunden im Schutzraum“, so Roloff. „Das war ziemlich verstörend. Ich habe Explosionen gehört und mit dem Handy versucht, herauszufinden, was passiert. Es klang, als ob die Stadt über mir abbrennt.“ Er habe regelmäßigen Kontakt zur Botschaft, so Roloff. „Die betreuen uns gut und müssen jetzt gucken, wann der Luftraum wieder geöffnet wird.“

„Ich habe großes Verständnis für Waffenlieferungen an Israel, das sich permanent verteidigen muss und bin dankbar dafür, dass Jordanien iranische Drohnen abschießt“, sagte Roloff. „Man wird mit den Mullahs leider nicht groß verhandeln können. Aber im Verlauf der Auseinandersetzung könnte es sein, dass sich da doch noch eine Verhandlungsbereitschaft ergibt.“

Foto: Sebastian Roloff (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Sonntagvormittag mit dem Sultan von Oman, Scheich Haitham ibn Tariq, telefoniert. Der Bundeskanzler habe dabei für die Vermittlungsbemühungen Omans zur Beendigung des iranischen Atomprogramms gedankt, teilte Regierungssprecher Stefan Kornelius mit.

Er habe auch unterstrichen, dass der Iran niemals über Atomwaffen verfügen dürfe. Beide seien sich einig gewesen, dass es jetzt darum gehen müsse, eine Ausweitung des Konfliktes zu verhindern. Sie bekräftigten ihre Bereitschaft, mit diplomatischen Mitteln zu einer Beendigung des Konflikts beizutragen, so Kornelius.

Eigentlich sollte am Sonntag im Oman eine weitere Runde der Atomverhandlungen zwischen Teheran und Washington stattfinden. Nach dem Angriff Israels auf den Iran, wurden diese aber abgesagt.

Foto: Friedrich Merz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer will, dass in der Öffentlichkeit mehr über Erfolge beim Klimaschutz gesprochen wird. Es sei ein „blinder Fleck gewesen in der Klimaerzählung“, sagte sie dem Radiosender MDR Aktuell auf die Frage, ob in der Klimadebatte zu wenig gezeigt worden sei, dass man auch Erfolg habe.

„Das hat auch was damit zu tun, dass man lange dachte: Wenn die Katastrophe da ist, dann handeln die Menschen“, so die Aktivistin. „Und dann waren die Katastrophen da. Wir erinnern uns alle an die Flut im Ahrtal, die großen Dürren in Deutschland.“ Oder über New York sei der Himmel orange gefärbt gewesen, weil in Kanada alles gebrannt habe. „Oder jetzt gerade in Los Angeles, wo so viele Menschen ihr Zuhause verlassen mussten.“

„Und wir haben festgestellt, dass wenn Menschen so viel von den Katastrophen hören und so wenig davon, was wir dagegen tun können, dann fängt man an, so ein bisschen in diesen Katastrophen zu versinken und eher die Hände in den Schoß zu legen.“ Das sei „in gewisser Weise eine beruhigende Erkenntnis“, so Neubauer. Man müsse nicht erst „die ganze Dunkelheit der Welt aufzeigen“, damit Menschen helfen wollten.

Foto: Luisa Neubauer (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Joachim Meyerhoff sieht die USA nicht mehr als Sehnsuchtsort. „Mein amerikanischer Traum ist geplatzt“, sagte der Schauspieler und Bestsellerautor dem „Spiegel“. Zurzeit würde er nicht in die USA reisen. „Als Europäer fühle ich mich dort gerade nicht willkommen. Ich habe keine Lust, stundenlang am John-F.-Kennedy-Flughafen meine Einreisepapiere überprüfen zu lassen.“

Als 18-Jähriger verbrachte Meyerhoff ein Jahr im US-Bundesstaat Wyoming. Ihn wundere nicht, wie sich das Land entwickelt habe. „Dieses ganze Leben, wie ich es damals mitbekam, führte ansatzlos dahin, wo wir jetzt sind. Es gibt eine direkte Linie“, so Meyerhoff. „Trump kam nicht aus dem Nichts.“ Er sei „die Verkörperung dessen, was viele Amerikaner schon lange als ideologische Heimat empfinden“.

Wyoming, wie er es vor 40 Jahren erlebt habe, sei erzrepublikanisch gewesen, fremdenfeindlich durch und durch. „Die paar Afroamerikaner, die es an meiner Highschool gab, hatten einen schweren Stand, ebenso die Mexikaner. Es war gang und gäbe, dass Leute sich prügelten.“ Homophobie habe als normal gegolten. „Dann dieser Kult um die Waffen. Da fuhren Leute in ihren Pick-ups, im Rückfenster die Gewehre, auf der Ladefläche zwei kläffende Schäferhunde.“

Über seine damaligen Gasteltern sagte Meyerhoff: „Ich mochte sie von Herzen, sie waren liebevolle, mir nahe Menschen, hatten aber schlimme Ansichten. Sie waren eingefleischte Kommunistenhasser, tiefreligiös und rassistisch, und den ganzen Tag lief der Fernseher. Ich habe sie mal gefragt: Wie fändet ihr das, wenn ich eine Afroamerikanerin daten würde? Das war für sie indiskutabel.“ Er habe keinen Kontakt mehr zu ihnen. „Aber ich bin überzeugt, dass sie, falls sie noch leben, Trump-Wähler sind.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte (CDU), geht davon aus, dass die Bundeswehr als Arbeitgeber attraktiver werden muss, um genug Personal zu gewinnen.

„Die Bundeswehr muss ein attraktiver Arbeitgeber sein, und sie muss schnell auf Bewerbungen antworten. Schnell heißt: innerhalb von 48 Stunden“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Im Moment dauere das viel zu lange. „Darüber hinaus muss die Bundeswehr ein Umfeld sein, in dem sich die Menschen wohlfühlen. Dazu gehört die Verbesserung der Infrastruktur. Zur Zeitenwende gehört jedenfalls nicht nur, mehr Geld ins Schaufenster zu legen, sondern ein Gesamtkonzept zu entwickeln für Personal, Material und Infrastruktur, um die Rahmenbedingungen unverzüglich an die sicherheitspolitischen Herausforderungen anzupassen.“

Allein für die militärische Infrastruktur veranschlage das Verteidigungsministerium einen aktuellen Gesamtinvestitionsbedarf von bis zu 67 Milliarden. Für die Umsetzung gelte es, die Planungs- und Genehmigungsprozesse im Rahmen der Zeitenwende anzupassen. „Wir können dieses Mammutprogramm, das in höchster Eile umgesetzt werden muss, nicht allein den Landesbauverwaltungen aufdrücken“, so Otte.

Er fuhr fort: „Das Wichtigste ist die gesellschaftspolitische Anerkennung. Es muss honoriert werden, dass Menschen bereit sind, für den Dienst in der Bundeswehr einzustehen.“ Hier brauche es für Zeit- und Berufssoldaten gute Rahmenbedingungen – und für die meist jüngeren Freiwilligen einen Mehrwert im Rahmen eines Gesamtpakets. „Dazu könnten Erleichterungen beim Studienzugang oder zusätzliche Rentenpunkte gehören. Das muss die Diskussion zeigen.“

Foto: Bundeswehr-Soldaten (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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