Samstag, März 7, 2026
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Bund spart mehr als vorgeschrieben

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Finanzministerium (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat die Vorgaben der Schuldenbremse auch im Jahr 2024 übererfüllt.

Auf dem sogenannten Kontrollkonto summierte sich der positive Saldo nach vorläufiger Abrechnung auf 55,7 Milliarden Euro. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) unter Berufung auf Angaben des Bundesfinanzministeriums. „Im Jahr 2023 belief sich der Saldo auf dem Kontrollkonto auf 52,6 Milliarden Euro. Mit der vorläufigen Abrechnung für 2024 stieg er auf 55,7 Milliarden Euro“, teilte ein Ministeriumssprecher auf Anfrage mit.

Die endgültige Buchung erfolgt laut Gesetz im September 2025. Das Kontrollkonto ist ein zentrales Instrument der Schuldenbremse. Es dokumentiert, ob der Bund die zulässige Nettokreditaufnahme eingehalten oder sogar unterschritten hat. In solchen Fällen wird eine Entlastung auf dem Konto verbucht. Ein Plus bedeutet demnach: Der Bund hat weniger Schulden aufgenommen, als ihm erlaubt gewesen wäre.

Allerdings handelt es sich nicht um ein Bankkonto. „Das Kontrollkonto ist fiktiv; es wird kein Geld angesammelt“, stellt das Finanzministerium klar. Ein positiver Saldo eröffne keine zusätzlichen Spielräume für zukünftige Haushalte.


Foto: Finanzministerium (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Heidelberg-Materials fordert Erlaubnis für CO2-Einlagerung im Boden

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Zementwerk (Archiv), via dts NachrichtenagenturHeidelberg (dts Nachrichtenagentur) – Heidelberg Materials, Europas größter Zementhersteller, fordert, dass die neue Bundesregierung die CO2-Abscheidung und -Speicherung (CCS) in Deutschland zügig regelt und erlaubt.

Vorstandschef Dominik von Achten sagte der „Süddeutschen Zeitung“: „Wir hoffen, dass das schnell umgesetzt wird. Es geht jetzt um die Frage, welche Industrien CO2-Abscheidung nutzen dürfen.“ In Deutschland ist CCS de facto verboten. Robert Habeck (Grüne) hatte als Bundeswirtschaftsminister Vorschläge zur Regulierung gemacht, zur Umsetzung kam es in seiner Amtszeit aber nicht mehr.

Die neue Bundesregierung will ebenfalls Regeln schaffen und hält CCS für sinnvoll. Das Einspeichern von CO2 ist in Deutschland aber durchaus umstritten. Kritiker warnen vor unkalkulierbaren Risiken wie Lecks und vor Folgekosten. Von Achten hält diese Bedenken für unbegründet: „Kohlendioxid im Boden ist ungefährlich.“

Es sei notwendig, das CO2 nicht nur zu exportieren, sondern auch selbst in Deutschland einzulagern – gerade dort, wo es nicht verschifft werden kann: „Für die Südländer wie Bayern und Baden-Württemberg wäre es ein echter Standortnachteil, wenn sie das CO2 nicht einlagern dürften.“ In der Zementherstellung lässt sich der Ausstoß von CO2 kaum vermeiden, die Branche sieht daher CCS als wichtigen Weg, ihre enormen Emissionen zu reduzieren. Von Achten hält diese Technik für einen Wettbewerbsvorteil: „Für uns ist die Reduzierung der Emissionen eine Riesenchance.“

Derzeit ist Heidelberg Materials der Dax-Konzern mit den höchsten Emissionen. Im norwegischen Brevik hat Heidelberg Materials im Juni eine Anlage eröffnet, die am Zementwerk das CO2 abfängt und verflüssigt. Anschließend wird es verschifft und vor der Westküste Norwegens tief im Meeresboden eingelagert. Der norwegische Staat hat mehr als 80 Prozent der Gesamtinvestitionen von 400 Millionen Euro für die Anlage übernommen.


Foto: Zementwerk (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Deutsche Fußballerinen scheitern im EM-Halbfinale spät an Spanien

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Fans der deutschen Fußball-Nationalmannschaft (Archiv), via dts NachrichtenagenturZürich (dts Nachrichtenagentur) – Spanien hat sich im Frauen-EM-Halbfinale gegen Deutschland mit 1:0 durchgesetzt und steht damit im Finale.

In einem spannenden Spiel erzielte Aitana Bonmatí in der 113. Minute das entscheidende Tor für die Spanierinnen. Die deutsche Mannschaft hatte zuvor mehrere Chancen, konnte jedoch keine davon nutzen. Besonders in der ersten Halbzeit der Verlängerung drängten die Deutschen auf den Führungstreffer, scheiterten jedoch an der starken spanischen Defensive und Torhüterin Cata Coll.

Das Spiel begann mit einer ausgeglichenen ersten Halbzeit, in der beide Teams ihre Chancen hatten. Deutschland kam durch Klara Bühl zu einer frühen Möglichkeit, die jedoch ungenutzt blieb. Spanien erhöhte gegen Ende der ersten Halbzeit den Druck, konnte aber ebenfalls keinen Treffer erzielen. In der zweiten Halbzeit übernahmen die Deutschen zeitweise die Kontrolle und hatten durch Giovanna Hoffmann und Carlotta Wamser gute Gelegenheiten, die Führung zu erzielen. Doch die spanische Abwehr hielt stand.

In der Verlängerung war es schließlich Aitana Bonmatí, die nach einem starken Pass von Athenea del Castillo den Ball im Netz unterbrachte. Trotz weiterer Bemühungen der deutschen Mannschaft gelang es ihnen nicht, den Ausgleich zu erzielen. Spanien trifft im Finale auf England, das sich zuvor gegen Italien auch erst in der Verlängerung mit 2:1 durchgesetzt hatte. Damit kommt es zur Neuauflage des WM-Finales von 2023.


Foto: Fans der deutschen Fußball-Nationalmannschaft (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Studie: Westliche Sanktionen für mehr Tote verantwortlich als Kriege

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Kinder in einem Slum (Archiv), via dts NachrichtenagenturWashington/Denver (dts Nachrichtenagentur) – Wirtschaftssanktionen, die von den USA oder der EU verhängt wurden, haben laut einer neuen Studie jährlich zu über 500.000 Todesfällen geführt.

Das ist das Ergebnis einer Analyse von Forschern der Universität Denver und des Center for Economic and Policy Research in Washington, die die Auswirkungen von Sanktionen auf die Sterblichkeitsraten in 152 Ländern zwischen 1971 und 2021 untersuchten. Die Studie zeigt, dass die Zahl der durch Sanktionen verursachten Todesfälle höher ist als die der kriegsbedingten Opfer, die bei knapp über 100.000 lag.

Die Forscher analysierten die gesundheitlichen Auswirkungen von Sanktionen mithilfe eines Datensatzes, der alterspezifische Sterblichkeitsraten und Sanktionsereignisse umfasst. Die Ergebnisse zeigten eine „signifikante kausale Verbindung zwischen Sanktionen und erhöhter Sterblichkeit, insbesondere bei einseitigen, wirtschaftlichen und US-Sanktionen“, so die Forscher. UN-Sanktionen hätten hingegen keinen statistisch nachweisbaren Effekt.

Die Studie, die in der August-Ausgabe des medizinischen Fachjournals „The Lancet“ veröffentlicht wurde, hebt hervor, dass Sanktionen erhebliche negative Auswirkungen auf die öffentliche Gesundheit hätten und fordert ein Überdenken ihrer Nutzung als außenpolitisches Instrument.


Foto: Kinder in einem Slum (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Vorbild Frankreich: Druck auf Merz zu Gaza-Erklärung nimmt zu

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Friedrich Merz und Emmanuel Macron am 23.07.2025, via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD erhöht den Druck auf die deutsche Außenpolitik, sich der von 28 Staaten unterschriebenen Forderung nach einem sofortigen Ende des Gaza-Kriegs und der Beschränkung von Hilfslieferungen anzuschließen.

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sagte dem TV-Sender „Welt“ zur Begründung: „Für uns ist einfach die Maxime, dass das Völkerrecht gewahrt wird, dass das internationale Recht gewahrt wird. Und aus unserer Sicht überschreitet das Kriegsgeschehen jetzt eben dieses Recht.“

Die SPD habe „über viele Monate das Handeln Israels im Gazastreifen kritisiert, weil wir einfach sehen, dass die Zivilbevölkerung so stark in Mitleidenschaft dieser Kriegshandlung gezogen wird, dass wir das nicht mehr vertreten können“. Doch das habe keine Wirkung gehabt. Klüssendorf weiter: „Deswegen glaube ich schon, dass, wenn Länder wie Frankreich oder Großbritannien so eine Erklärung unterschreiben, man sich die Frage stellen muss, warum Deutschland sie nicht unterzeichnet. Denn uns alle muss ja bewegen, dass dieses Leiden ein Ende hat. Und deswegen würde ich mich freuen, wenn wir auch solche internationalen Aktivitäten unterstützen.“

Den Hinweis, dass die Zuständigkeit für die Außenpolitik mit Kanzler Friedrich Merz und Außenminister Johann Wadephul bei der CDU liege, wollte der SPD-Generalsekretär nicht gelten lassen: „Wir geben ja nicht unsere Haltung an der Garderobe des Kabinettssaals ab. Wir haben eine Haltung dazu und wir weisen darauf hin.“ Klüssendorf weiter: „Das ist eine Auseinandersetzung, die wir führen müssen.“

Der SPD-Politiker sagte gleichzeitig: „Wir stehen zum israelischen Staat. Das ist unstrittig. Und wir wissen auch, dass die Hamas Ausgangspunkt dieser Eskalation ist. Das steht außer Frage.“ Aber: „Wenn wir jetzt eine israelische Regierung, die aus unserer Sicht gegen Völkerrecht verstößt, kritisieren, verabschieden wir uns ja nicht von der grundsätzlichen Zusammenarbeit mit Israel und mit dem Staat.“

Einem generellen Waffenembargo gegen Israel erteilte Klüssendorf eine Absage: „Es ist absolut richtig, dass wir auch ganz klar zur Verteidigungsfähigkeit von Israel beitragen. Und das haben wir in der Vergangenheit über viele, viele Jahre getan.“ Der SPD gehe es darum, ob deutsche Waffen in Gaza eingesetzt würden: „Und da ist für uns die ganz klare Haltung, dass sie das nicht dürfen.“

Auch im Auswärtigen Amt wächst der Unmut über die Israelpolitik der Bundesregierung. Nach „Spiegel“-Informationen haben sich rund 130 Diplomaten zu einer Gruppe zusammengeschlossen, die eine härtere Gangart gegen die israelische Regierung fordert. Sie treffen sich in unregelmäßigen Abständen und kommunizieren über Chatkanäle. Ihr Motto lautet: „loyal nonkonform“. Es sind hauptsächlich Diplomaten am Anfang ihrer Karriere, die meisten zwischen 30 und 40 Jahre alt, Attachés, Referenten, stellvertretende Referatsleiter.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amts bestätigte dem „Spiegel“ die Existenz der Abweichlergruppe. Die beiden Staatssekretäre Géza von Geyr und Bernhard Kotsch seien „kurz nach Amtsantritt der neuen Regierung zu einem informellen Gedankenaustausch mit der Gruppe zusammengekommen“, ein Treffen mit Außenminister Wadephul ist in Planung. Auf der letzten Personalversammlung Anfang Juli trug eine Referentin die Position der Gruppe Minister Johann Wadephul vor und wurde von den Kollegen mit Applaus bedacht.

Die Abweichler schlagen vor, im Ministerium einen „Dissent Channel“ einzurichten. Ein solcher Kanal für abweichende Meinungen existiert beispielsweise im US-Außenministerium. Beamte können auf diesem Weg die offizielle Regierungspolitik kritisieren, ohne Konsequenzen befürchten zu müssen, so war es jedenfalls bis zur zweiten Amtszeit von Donald Trump.


Foto: Friedrich Merz und Emmanuel Macron am 23.07.2025, via dts Nachrichtenagentur

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US-Börsen zeigen sich von Zoll-Berichten beschwingt

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Wallstreet in New York, via dts NachrichtenagenturNew York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Mittwoch zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 45.010 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,1 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 6.360 Punkten 0,8 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 23.160 Punkten 0,4 Prozent im Plus.

Für Auftrieb dürften Berichte über eine nahende Zoll-Einigung zwischen den USA und der EU gesorgt haben. Demnach könnte bald eine Einigung auf Einfuhrzölle gegen EU-Produkte in Höhe von 15 Prozent verkündet werden – also halb so hoch wie die zuvor verhängten 30 Prozent ab August. Auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sagte am Abend, dass er von Einigungen höre.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Mittwochabend stärker: Ein Euro kostete 1,1774 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8493 Euro zu haben.

Der Goldpreis ließ deutlich nach, am Abend wurden für eine Feinunze 3.390 US-Dollar gezahlt (-1,1 Prozent). Das entspricht einem Preis von 92,57 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 68,74 US-Dollar, das waren 15 Cent oder 0,2 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.


Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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Wolfsburg holt Lindström zurück in die Bundesliga

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Jesper Lindström (Archiv), via dts NachrichtenagenturWolfsburg (dts Nachrichtenagentur) – Jesper Lindström wechselt für die kommende Saison auf Leihbasis zum VfL Wolfsburg.

Auf das einjährige Leihgeschäft mit dem dänischen Mittelfeldspieler haben sich der VfL und Lindströms bisheriger Verein, die SSC Neapel, geeinigt, teilte der Bundesligist am Mittwochabend mit. Der 25-Jährige war bereits in der vergangenen Saison an den FC Everton ausgeliehen. In vier Wettbewerben lief Lindström für die „Toffees“ insgesamt 30-mal auf. Bei den Grün-Weißen erhält er das Trikot mit der Nummer 19.

„Jesper hat Erfahrungen in der Bundesliga und auf internationaler Ebene. Mit ihm gewinnen wir einen dynamischen und sehr flexiblen Spieler, der im Mittelfeld nahezu alle Positionen ausfüllen kann“, sagte VfL-Sportdirektor Sebastian Schindzielorz.

In der Bundesliga steuerte Lindström für Eintracht Frankfurt in 57 Pflichtspielen zwölf Tore und neun Vorlagen bei. Im DFB-Pokal kam er in fünf Spielen auf zwei Scorerpunkte (ein Tor, eine Vorlage). Zudem gewann er mit den Hessen 2022 die Europa League.


Foto: Jesper Lindström (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Offiziell: Hugo Ekitiké wechselt zum FC Liverpool

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Hugo Ekitike (Eintracht Frankfurt) (Archiv), via dts NachrichtenagenturFrankfurt (dts Nachrichtenagentur) – Der französische Stürmer Hugo Ekitiké verlässt Eintracht Frankfurt nach eineinhalb Jahren und wechselt mit sofortiger Wirkung zum FC Liverpool.

Die Vereine haben sich über den Transfer geeinigt, wie die Eintracht am Mittwochabend mitteilte. Ekitiké war zunächst im Februar 2024 auf Leihbasis nach Frankfurt gekommen und wurde im April desselben Jahres fest vom Paris Saint-Germain verpflichtet. Sein Vertrag wäre bis 2029 gelaufen.

In der Rückserie der Saison 2023/24 kam der Angreifer auf 16 Einsätze, erzielte vier Tore und bereitete zwei weitere vor. In der vergangenen Spielzeit entwickelte sich der 23-Jährige zu einem Leistungsträger. Ekitiké trug mit 23 Torbeteiligungen in der Bundesliga, sieben in der Europa League und vier im DFB-Pokal maßgeblich dazu bei, dass der Verein auf Platz drei landete, sich für die Champions League qualifizierte und international bis ins Viertelfinale vorstieß. Insgesamt absolvierte er 64 Spiele, erzielte 26 Treffer und bereitete 14 weitere vor.

Sportvorstand Markus Krösche sagte: „Hugo hat in seinen anderthalb Jahren bei uns eine großartige Entwicklung genommen und war sowohl auf als auch neben dem Platz eine echte Bereicherung für unsere Mannschaft und den gesamten Klub. Wir freuen uns, dass er nun den nächsten Schritt gehen kann – einen Schritt, den er sich durch seine Leistungen bei uns verdient hat.“


Foto: Hugo Ekitike (Eintracht Frankfurt) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Merz plant Kabinettsklausur Ende September – Tegel statt Meseberg

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Friedrich Merz am 23.07.2025, via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will mit dem Kabinett Ende September in Klausur gehen.

Das wurde dem Nachrichtenmagazin POLITICO (Donnerstag) in Regierungskreisen bestätigt. Das Treffen ist den Angaben zufolge für den 30. September geplant und wird in der Villa Borsig am Tegeler See stattfinden. Am 1. Oktober soll es im Rahmen der Klausur eine offizielle Kabinettssitzung geben.

Merz weicht mit der Ortswahl von der Tradition seiner Vorgänger Angela Merkel und Olaf Scholz ab. Sie hatten für Klausurtagungen ihrer Kabinette stets nach Meseberg ins Gästehaus der Bundesregierung eingeladen.


Foto: Friedrich Merz am 23.07.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Merz nennt deutsch-französische Beziehungen "große Verpflichtung"

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Friedrich Merz und Emmanuel Macron am 23.07.2025, via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat beim Besuch von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die Bedeutung der deutsch-französischen Beziehungen hervorgehoben.

Diese seien eine „große Verpflichtung“, sagte Merz am Mittwochabend nach der Ankunft Macrons in Berlin. Weiter verwies der Bundeskanzler darauf, dass bereits mehr als die Hälfte des Kabinetts war schon zu Antrittsbesuchen in Frankreich gewesen sei. Auch seine eigene Reise nach Paris direkt nach seiner Wahl zum Bundeskanzler hob er hervor.

Bei den am Mittwoch anstehenden Gesprächen, aber auch bei dem deutsch-französischen Kabinettstreffen Ende August werde man über die Handelspolitik sowie über militärische Beschaffungen reden, so Merz und Macron. Im Handelsstreit der EU mit den USA höre er, dass es bald eine Einigung geben könne, sagte Merz. Ein genereller Zoll auf EU-Einfuhren von 15 Prozent wird derzeit kolportiert.

Der Kanzler sowie Macron vermieden, es jedoch in ihren Statements allzu sehr auf strittige Punkte einzugehen. Gerade beim Plan für ein gemeinsames Kampfflugzeug besteht Uneinigkeit. Der französische Hersteller Dassault will 80 Prozent des Projekts und damit fast die ganze Flugzeugentwicklung durchführen. Für Airbus bliebe dann eigentlich nur noch die Zusatzausstattung. Auf deutscher Seite sorgte dieser Vorstoß für Irritation.


Foto: Friedrich Merz und Emmanuel Macron am 23.07.2025, via dts Nachrichtenagentur

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