Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der „Deutsche Hanfverband“ (DHV) will am Mittwoch eine Verfassungsbeschwerde gegen das bayerische Gesundheitsschutzgesetz (GSG) beim Bundesverfassungsgericht einreichen. Wie der DHV am Montag mitteilte, soll am selben Tag auch eine Feststellungsklage gegen das GSG an das Verwaltungsgericht München eingehen.

Ziel sei es, die bayerischen Sonderregelungen in Sachen Cannabis für nichtig erklären zu lassen. Während das bundesweite Cannabisgesetz (CanG) den Konsum für Erwachsene neu geregelt habe, schränke der Freistaat Bayern mit einem eigenen Gesetz diese Freiheiten massiv ein. Insbesondere das pauschale Verbot des Cannabiskonsums in den Außenbereichen von Gaststätten („Biergarten-Verbot“) und auf Volksfesten stelle „einen verfassungswidrigen Eingriff in Grundrechte dar“. Es beschneide nicht nur die Rechte von Konsumenten und Patienten, sondern greife auch unzulässig in das Hausrecht und die unternehmerische Freiheit bayerischer Gastronomen ein, so der DHV.

Ende April hat der Hanfverband nach eigenen Angaben bereits einen Normenkontrollantrag gegen die bayerische Park-Verordnung (Park-VO) eingereicht, die Cannabiskonsum zum Beispiel im Englischen Garten grundsätzlich untersagt. Außerdem läuft noch eine Popularklage vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof gegen das GSG, an der der DHV ebenfalls beteiligt ist.

Als Kläger treten offiziell ein Patient, ein bekennender Konsument sowie der Betreiber einer Bar im bayerischen Fürstenfeldbrück auf. Der DHV ist formal ein Einzelunternehmen von Georg Wurth, hat aber vereinsähnliche Züge und zahlreiche „Ortsgruppen“, in denen sich Menschen schon seit Jahren für die Legalisierung von Cannabis einsetzen.

Foto: „Smoke-in“ vor dem Brandenburger Tor (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben sich am Montag zurückhaltend entwickelt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 44.837 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 6.390 Punkten hauchzart im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 23.355 Punkten 0,3 Prozent im Plus.

Positive Impulse lieferte die Zoll-Vereinbarung zwischen der EU und den USA vom Wochenende. Dass eine weitere Eskalation im Zollstreit erstmal vom Tisch scheint, gab der Wall Street zunächst Auftrieb. Eine abwartende Haltung vor den anstehenden Bilanzen im Wochenverlauf hegte die Zuwächse jedoch wieder ein.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagabend deutlich schwächer: Ein Euro kostete 1,1591 US-Dollar (-1,45 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,8627 Euro zu haben.

Der Goldpreis zeigte sich schwächer, am Abend wurden für eine Feinunze 3.317 US-Dollar gezahlt (-0,6 Prozent). Das entspricht einem Preis von 92,01 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Montagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 70,38 US-Dollar, das waren 2,8 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Straßburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei im EU-Parlament, Manfred Weber (CSU), führt die nachteilige Zollvereinbarung mit den USA auf die militärische Schwäche Europas zurück.

„Donald Trump hat eine starke Position, gerade wegen der Abhängigkeiten in der Nato“, sagte Weber der FAZ (Dienstagsausgabe). „Wenn es um die militärische Sicherheit Europas geht, sitzt Amerika eben am längeren Hebel.“ Das habe nicht zur Stärke Brüssels in den Handelsgesprächen beigetragen, so der CSU-Politiker. Die EU-Kommission habe es immerhin geschafft, den Schaden durch noch höhere Zollsätze zu begrenzen.

Weber machte deutlich, dass ein Zollsatz von 15 Prozent auf Einfuhren aus der EU in die USA der europäischen Wirtschaft schade. „Die Zölle sind schmerzhaft, sie tun uns weh“, sagte er der FAZ. Gleichwohl würden die Christdemokraten der Vereinbarung im Europäischen Parlament zustimmen, „weil wir keinen Handelskrieg mit den USA wollen“. Europa müsse allerdings seine Souveränität stärken, dafür müsse bei Rüstungsprojekten auch „das Prinzip `Buy European` für europäisches Geld hochgehalten werden“. Im Rahmen der Zollvereinbarung wurden massive europäische Rüstungskäufe bei US-Firmen angekündigt.

Für den Herbst stellte der Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten „Vorschläge für einen Wirtschaftsbooster“ in Aussicht. Dabei gehe es um die Revision des Ausstiegs aus dem Verbrennungsmotor, eine Energieunion, die Stärkung des Dienstleistungssektors und des europäischen Kapitalmarkts. Außerdem werde sich die EVP für eine rasche Ratifizierung des Mercosur-Handelsabkommens mit Südamerika einsetzen, unter Berücksichtigung der Interessen von Landwirten. „Das wäre die beste Antwort auf Trumps Zölle“, sagte Weber der FAZ.

Foto: Militärfrachtflugzeug Boeing C-17 Globemaster (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat Israel für die Kriegsführung im Gazastreifen kritisiert und fordert mehr Verhältnismäßigkeit.

„Wir sind natürlich an der Seite Israels, wenn es um den Kampf gegen die Hamas geht“, sagte Wadephul am Montag den Sendern RTL und ntv. „Der hat allerdings jetzt Züge angenommen, die aus unserer Sicht so nicht mehr verantwortbar sind. Zu viele Menschen sterben, zu viele Menschen leiden, zu viele Menschen hungern. Deswegen glauben wir, dass doch endlich mehr unternommen werden muss von israelischer Seite.“

Das Land befinde sich im Krieg an mehreren Fronten, so Wadephul, was der Grund dafür sei, dass sie so eine hohe Zahl an Opfern und Hungernden im Gazastreifen in Kauf nehmen. Israel verliere „sehr deutlich die Verhältnismäßigkeit“ aus dem Blick, so der CDU-Politiker. „Das muss geändert werden.“

Foto: Israelischer Soldat (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das neu gegründete Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) kann mit einem Budget in Höhe von 6,5 Milliarden Euro rechnen.

Das geht aus einem noch unveröffentlichten Bericht des Bundesrechnungshofs an den Haushaltsausschuss des Bundestags hervor, über den die „Welt“ und Business Insider berichten. Offiziell gibt es für das Ministerium noch keine Zahlen im Haushaltsentwurf des Finanzministers. Das hatte in der Haushaltsdebatte im Bundestag für scharfe Kritik der Opposition an der Regierung gesorgt.

Laut dem Bericht wird der Haushalt des Ministeriums nur 2,5 Milliarden Euro betragen. Die restlichen vier Milliarden Euro für die Ausgaben des BMDS stammen aus dem „Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität“. In diesen Topf verschiebt der Bund sämtliche Ausgaben für den Ausbau von Breitbandnetzen und einen Teil der Posten für moderne Verwaltung.

Den finanziell größten Teil zum BMDS-Budget wird laut Rechnungshof das Bundesverkehrsministerium abgeben müssen, insgesamt 3,44 Milliarden Euro, die für „Digitale Infrastruktur“ vorgesehen sind. Es folgen Posten in Höhe von 1,68 Milliarden Euro aus dem Bundesfinanzministerium, vor allem für das Informationstechnikzentrum (ITZ) Bund. Der dritte Topf kommt aus dem Bundesinnenministerium: 1,32 Milliarden Euro für „IT- und Netzpolitik und moderne Verwaltung“. Die Ministerien für Wirtschaft und Justiz geben dem Dokument zufolge nur 60 Millionen Euro (Wirtschaft), beziehungsweise 700.000 Euro (Justiz) ab.

Das Digitalministerium selbst weist laut des Berichts darauf hin, dass „die Zahlen für den beabsichtigen Einzelplan 24 unter Vorbehalt stehen, da die Verhandlungen zwischen den Ressorts zu den Einzelheiten zum Aufgabenübergang noch nicht abgeschlossen sind. Änderungen am genauen Zuschnitt des Einzelplans seien deshalb möglich.“

Foto: Karsten Wildberger (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Heidenheim (dts Nachrichtenagentur) – Der 1. FC Heidenheim hat Torhüter Diant Ramaj für ein Jahr von Borussia Dortmund ausgeliehen. Das teilte der Bundesligist am Montag mit. Der 23-Jährige kehrt damit zu seinem Ausbildungsverein zurück, bei dem er von 2018 bis 2021 bereits in der U19 und im Profikader stand.

Ramaj soll den verletzten Frank Feller ersetzen, der für mehrere Monate ausfällt. FCH-Vorstandsvorsitzender Holger Sanwald sagte, man kenne den gebürtigen Stuttgarter seit seiner Jugend und schätze seine internationale Erfahrung. Ramaj war zuletzt an den FC Kopenhagen ausgeliehen, mit dem er das Double gewann.

„Ich freue mich sehr auf die Rückkehr nach Heidenheim“, sagte Ramaj. Sein Ziel sei es, mit dem Team den Klassenerhalt zu schaffen. Der Torwart steht bei Dortmund bis 2029 unter Vertrag und hatte zuvor bereits bei Eintracht Frankfurt und Ajax Amsterdam gespielt.

Foto: Spieler des 1. FC Heidenheim (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenstart hat der Dax klare Verluste gemacht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.970 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,0 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

„Das Raunen über die Einigkeit im Handelskonflikt zwischen Europa und den USA ist verstummt und hat Verwunderung Platz gemacht“, sagte Marktanalyst Andreas Lipkow. „Die aktuell einzig wahrnehmbaren Gewinnerbranchen sind die europäische Halbleiterindustrie und der Pharmasektor.“

„Die Automotivebranche dürfte nun fortgesetzt düsteren Zeiten entgegenblicken. Die Marktteilnehmer quittieren das mit entsprechenden Umschichtungen und trennen sich von Aktienpositionen in Volkswagen, Porsche, BMW und Mercedes-Benz.“

„Gesucht werden dagegen die Aktien von u.a. Infineon und Merck. Die defensiven Branchen stehen heute ebenfalls im Fokus und werden vermehrt nachgefragt.“ Die Wall Street werde dann zeigen, wie die US-Investoren den Handelsvertrag zwischen Europa und den USA einpreisen.

„Es wird sich zudem in den kommenden Tagen herauskristallisieren, wie sich die chinesischen Verhandlungspartner gegenüber den USA positionieren können. Nicht ganz uninteressant für die Entwicklung der europäischen Konjunktur“, sagte Lipkow.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagnachmittag deutlich schwächer: Ein Euro kostete 1,1623 US-Dollar (-1,18 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,8604 Euro zu haben.

Der Goldpreis zeigte sich schwächer, am Nachmittag wurden für eine Feinunze 3.316 US-Dollar gezahlt (-0,6 Prozent). Das entspricht einem Preis von 91,73 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Montagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 69,82 US-Dollar, das waren 2,0 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat eine Luftbrücke zur Versorgung der Zivilbevölkerung im Gazastreifen mit Lebensmitteln und Medikamenten angekündigt.

Diese solle in Zusammenarbeit mit Jordanien umgesetzt werden, sagte Merz am Montag in Berlin nach einer Sitzung des Sicherheitskabinetts. Dabei werde sich die Bundesregierung, insbesondere Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), mit der französischen und britischen Regierung abstimmen, fügte er hinzu. Das sei ein „kleiner Beitrag“, den Deutschland leisten könne, so Merz.

Hilfsorganisationen kritisieren solche Luftabwürfe von Hilfsgütern als nicht nachhaltig. Aus der Luft sei weder die Menge noch die Qualität der Hilfeleistungen ausreichend. Dafür reichten die Flugzeugkapazitäten gar nicht aus. Zudem würden teilweise Menschen von abgeworfenen Paketen erschlagen.

Weiter sagte Merz, man habe im Sicherheitskabinett die humanitäre Lage in Gaza mit „sehr großer Ernsthaftigkeit und Einigkeit“ besprochen. Israel müsse die katastrophale Situation in Gaza „sofort, umfassend und nachhaltig“ verbessern. Es dürfe keine weiteren Vertreibungen aus dem Gazastreifen geben.

Für einen Waffenstillstand müssten sowohl die israelische Regierung als auch die Hamas das Nötige tun. Alle Geiseln müssten freikommen und die Hamas entwaffnet werden. Zudem dürfe es keine weiteren Schritte zur Annexion des Westjordanlands geben. Trotzdem lehnte Merz eine Anerkennung eines Palästinenserstaates weiterhin ab. Diese müsse am Ende einer Einigung stehen, so der Kanzler.

Foto: Friedrich Merz am 28.07.2025, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach einer Drohung gegen Teilnehmer einer Hintergrundrunde für Journalisten durch Pressesprecher Hanno Kautz ist das Bundesgesundheitsministerium von Nina Warken (CDU) um Schadensbegrenzung bemüht, während die Opposition Konsequenzen fordert. Das berichtet das Nachrichtenportal T-Online.

„Die Mail war ein Fehler, der mir mit meiner Erfahrung als Journalist und als Sprecher nicht hätte passieren dürfen“, schrieb Kautz am Freitagabend in einer weiteren E-Mail an die Teilnehmer der Hintergrundrunde, über die T-Online am Montag berichtet. „Die gewählten Formulierungen und der Einsatz von Ironie sind deplatziert, wenn es um so wichtige Werte wie Vertrauen und Pressefreiheit geht“, hieß es in Kautz` E-Mail vom Freitagabend weiter.

Am Mittwoch hatte Kautz sich in einer E-Mail an die Teilnehmer zunächst über angebliche Verstöße gegen Vertraulichkeitsvereinbarungen empört. Anschließend setzte er eine Art Kopfgeld aus: „Für Hinweise, die zur Ergreifung des Übeltäters/der Übeltäterin führen, setze ich eine Belohnung in Höhe von Exklusiv-Informationen nicht unter einer Agenturmeldung aus.“ Einen Tag später bezeichnete er den Vorgang in einer weiteren E-Mail als „ironisch“. Eine Stellungnahme lehnte das Bundesministerium für Gesundheit zu diesem Zeitpunkt ab.

Die gesundheitspolitischen Sprecher der Oppositionsfraktionen im Bundestag reagierten mit scharfer Kritik. „Wenn ein Ministeriumssprecher versucht, Einschüchterung und Verunsicherung von Journalistinnen und Journalisten als `Ironie` zu deklarieren, beweist das nicht nur ein seltsames Demokratieverständnis, sondern auch, dass im Ressort von Frau Warken momentan die Nerven blank liegen“, sagte Ates Gürpinar von den Linken T-Online.

Janosch Dahmen von den Grünen sagte T-Online: „Das ist kein kommunikativer Ausrutscher – sondern möglicherweise sogar ein justiziabler Eingriff in die Pressefreiheit. Ministerin Warken muss sich jetzt fragen lassen: Wird hier im Stil und in der Sache in ihrem Namen gesprochen? Falls nicht, ist es offensichtlich Zeit für klare Konsequenzen.“ Kautz habe „definitiv eine rote Linie überschritten“.

Foto: Hanno Kautz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um die Reform der Rente hat sich die Ministerpräsidentin aus Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), strikt gegen eine Anhebung des Renteneintrittsalters ausgesprochen.

„Wir lehnen die Anhebung des Renteneintrittsalters ab, weil es für die meisten Menschen nicht möglich ist, so lange zu arbeiten“, sagte Schwesig der Ostsee-Zeitung, die zum „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ gehört. Die SPD-Politikerin weiter: „Das wäre eine Rentenkürzung für viele Menschen, die ihr Leben lang hart gearbeitet haben.“

Mit Blick auf die von Bundeswirtschaftsministerin Katarina Reiche (CDU) begonnene Debatte um das Rentenalter sagte Schwesig: „Die Menschen, die arbeiten, mit Vorschlägen zu verunsichern, die für sie einfach nicht machbar sind, das ist völlig inakzeptabel.“

Foto: Manuela Schwesig (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts