Rostock (dts Nachrichtenagentur) – Auf den Autobahnen rund um Rostock hat es am Samstag mehrere Verkehrsunfälle gegeben. Wie das Polizeipräsidium Rostock am Abend mitteilte, kam es dabei teilweise zu erheblichen Behinderungen. Betroffen waren die A14, A20 und A24.

Auf der A20 in Richtung Stettin ereignete sich gegen 12:45 Uhr auf Höhe der Abfahrt Neukloster ein Zusammenstoß zweier Pkw. Vier Personen wurden leicht verletzt, der Sachschaden beträgt über 50.000 Euro. Weitere Unfälle auf der A20, gegen 14 Uhr ebenfalls Höhe Neukloster, um 14:51 Uhr an der Anschlussstelle Kröpelin, gegen 16 Uhr auf Höhe der Abfahrt Grevesmühlen und gegen 19 Uhr auf Höhe der Abfahrt Tessin, jeweils in Fahrtrichtung Osten, verursachten nur Sachschäden. Die Unfallaufnahme führte jedoch zu Teil- oder Vollsperrungen.

Auch auf der A14 kam es zu zwei Unfällen: Gegen 13:30 Uhr verunfallte ein Pkw auf Höhe der Abfahrt Jesendorf in Richtung Wismar aufgrund regennasser Fahrbahn. Der Fahrer und die Insassen blieben unverletzt. Gegen 17:10 Uhr ereignete sich nahezu an derselben Stelle ein weiterer Unfall, bei dem sich die Beifahrerin leicht verletzte. Auf der A24 in Richtung Hamburg kam gegen 14 Uhr auf Höhe der Abfahrt Hagenow ein Lkw von der Fahrbahn ab. Auch hier entstand Sachschaden, aber niemand wurde verletzt.

Foto: Staugefahr (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 9, 14, 17, 20, 27, 48, die Superzahl ist die 4. Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 9133725. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 138668 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.

Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. Der Jackpot bei „6 aus 49“ betrug 16 Millionen Euro.

Foto: Lotto-Spieler, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zum elften Jahrestag des Völkermords an den Jesiden durch den „Islamischen Staat“ (IS) im Irak dringen die Grünen auf eine Bleibeperspektive für Angehörige der Gruppe in Deutschland. „Heute vor elf Jahren begann der sogenannte Islamische Staat in Sindschar im Nordirak eine Kampagne, die auf die systematische Auslöschung des jesidischen Volkes abzielte“, heißt es in einer gemeinsamen Mitteilung von Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge und dem Sprecher für Menschenrechtspolitik der Grünen-Fraktion Max Lucks am Samstagabend.

„2023 erkannte der Deutsche Bundestag diese Verbrechen endlich als Völkermord an, der tausende Unschuldige das Leben kostete und bei dem tausende Frauen und Kinder vergewaltigt, entführt und versklavt wurden. Der Schmerz, die Trauer und der Schock dieser Gräueltaten sitzen bis heute tief“, heißt es darin weiter.

„Deutschland ist die Heimat der weltweit größten jesidischen Diaspora“, stellen Dröge und Lucks fest. Es sei wichtig, dass man Jesiden „einen sicheren Zufluchtsort und ein neues Zuhause“ bieten könne, erklären sie. „Schutzsuchende Familien abzuschieben ist inhuman. Wenn dabei sogar gerichtliche Eilentscheidungen ignoriert werden, ist das eine nicht hinnehmbare Beeinträchtigung der Rechtsstaatlichkeit und gefährliche Symbolpolitik auf dem Rücken der Allerschwächsten“, so die Grünen-Politiker.

Deshalb bringe man als Grünen-Bundestagsfraktion einen Gesetzesentwurf auf den Weg, um Jesiden, die vom Völkermord betroffen waren, „in Deutschland eine langfristige Bleibeperspektive zu ermöglichen“, kündigen sie an. „Damit ihnen keine Abschiebung mehr in das Land ihrer Peiniger droht und damit sie in Frieden, Freiheit und Würde leben können. Dafür setzen wir Grüne uns ein – und wir erwarten, dass sich auch die Bundesregierung zu Deutschlands besonderer Verantwortung gegenüber diesen Menschen bekennt“, drängen Dröge und Lucks.

Foto: Jesiden-Protest (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Mogyoród (dts Nachrichtenagentur) – Beim Großen Preis von Ungarn startet Charles Leclerc am Sonntag aus der Pole-Position. Der Ferrari-Pilot legte am Samstag vor den beiden McLaren-Fahrern Oscar Piastri und Lando Norris die schnellste Zeit hin.

Auf den sonstigen Plätzen rangierten in dieser Reihenfolge George Russell (Mercedes), Fernando Alonso, Lance Stroll (beide Aston Martin), Gabriel Bortoleto (Alfa Romeo), Max Verstappen (Red Bull), Liam Lawson und Isack Hadjar (beide Racing Bulls).

Für den einzigen Deutschen Nico Hülkenberg (Alfa Romeo) sprang beim Qualifying in Mogyoród lediglich Startplatz 19 heraus.

Foto: Charles Leclerc / Ferrari (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat den Umgang mit der Verfassungsgerichtskandidatin Frauke Brosius-Gersdorf scharf kritisiert.

„Die Art und Weise, wie sie von manchen angegriffen worden ist, war ein unglaublicher Vorgang“, sagte Hubig der „Süddeutschen Zeitung“. Brosius-Gersdorf sei „extremen persönlichen Anfeindungen ausgesetzt“ gewesen. „Durch solche Kampagnen vergraulen wir gute Bewerberinnen und Bewerber, das können und dürfen wir uns nicht leisten.“

Das Verhalten der Union in dem Fall nannte Hubig „mehr als ärgerlich“. Mit Blick auf die große Koalition und das weitere Vorgehen sagte sie: „Es ist wichtig, dass wir jetzt zügig Entscheidungen treffen, im Sinne aller Beteiligten.“ Das Amt eines Richters am Bundesverfassungsgericht sei eines der wichtigsten Ämter im Staat. „Mir ist wichtig, dass die Kandidatinnen und Kandidaten – es geht insgesamt ja um drei – keinen weiteren unverschuldeten Schaden nehmen.“ Wegen des Streits um Frauke Brosius-Gersdorf war auch die Wahl von Ann-Katrin Kaufhold und Günter Spinner von der Tagesordnung des Bundestags genommen worden.

Einer der bekanntesten und härtesten Kritiker von Brosius-Gersdorf war der Bamberger Erzbischof Herwig Gössl. Er hatte seine Kritik später aber mit dem Hinweis, „falsch informiert“ gewesen zu sein, zurückgenommen. Auf den Erzbischof angesprochen sagte Hubig jetzt: „Unabhängig von einzelnen Personen: Ohne nähere Sachprüfung mit harter Kritik in die Öffentlichkeit zu gehen, und die Einschätzung erst hinterher zu überprüfen und zu korrigieren – das finde ich unangemessen und schädlich. Wir brauchen mehr Qualität und Sorgfalt in den Debatten. Wir sollten miteinander sprechen und nicht nur übereinander. Und wir müssen anders mit Kandidatinnen und Kandidaten umgehen. Auch, weil wir auf ihre Bereitschaft und ihr Engagement angewiesen sind. Das gilt für Kandidatinnen und Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht genauso wie für die vielen ehrenamtlichen Bewerberinnen und Bewerber für kommunale Ämter.“

Foto: Stefanie Hubig (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Darmstadt (dts Nachrichtenagentur) – Der SV Darmstadt 98 hat sich im ersten Spiel der neuen Zweitliga-Saison gegen den VfL Bochum mit 4:1 durchgesetzt.

Die Gastgeber zeigten von Beginn an eine starke Leistung und gingen bereits in der 5. Minute durch Isac Lidberg in Führung. Bochum gelang in der 34. Minute der Ausgleich durch Moritz Broschinski, doch kurz vor der Halbzeitpause stellte Lidberg mit seinem zweiten Treffer die Führung für Darmstadt wieder her.

In der zweiten Halbzeit erhöhte Lidberg direkt nach Wiederanpfiff auf 3:1, nachdem er einen Abpraller verwertete. Aleksandar Vukotic sorgte in der 56. Minute nach einer Ecke für den 4:1-Endstand. Trotz Bemühungen der Gäste, das Spiel zu drehen, blieb Darmstadt souverän und ließ kaum Chancen zu. Der VfL zeigte sich defensiv anfällig, was die beiden Standard-Gegentore nach der Pause verdeutlichten.

Bochum hatte zwar mehr Ballbesitz, konnte daraus jedoch keinen Vorteil ziehen. Die Mannschaft von Trainer Florian Kohfeldt präsentierte sich in guter Form und belohnte sich mit einem verdienten Sieg zum Saisonauftakt.

Die weiteren Ergebnisse des Nachmittags: SV Elversberg – 1. FC Nürnberg 1:0, SC Paderborn – Holstein Kiel 2:1 und Karlsruher SC – Preußen Münster 3:2.

Foto: Mats Pannewig (VfL Bochum) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat vor zu hohen Erwartungen an Sozialstaatsreformen gewarnt und das Zusammenspiel der vielen Kommissionen als „Herausforderung“ bezeichnet.

„Wir sollten nicht mit einem griffigen Begriff Erwartungen wecken, die wir am Ende nicht erfüllen können“, sagte Bas dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ auf die Frage, ob die Regierung eine Agenda 2030 plane. Die Koalition habe sich vorgenommen, die Sozialsysteme „gründlich zu überprüfen“.

Die Herausforderung sei: „Wir haben viele verschiedene Kommissionen, die in diesem Bereich parallel laufen.“ Sie zählte auf: einen Staatssekretärsausschuss zum Bürokratieabbau, die Sozialstaatskommission, eine Renten-, eine Gesundheits- und eine Pflegekommission. „Die Kunst wird sein, alle Ergebnisse zusammenzufassen. Das ist ein sehr ambitionierter Plan. Wenn der große Wurf gelingt, werden wir dafür einen Namen finden.“

Als entscheidend für die Stabilität der Renten nannte Bas die „Situation auf dem Arbeitsmarkt“. Je mehr Menschen einzahlten, desto stabiler sei die Rente. „Frauen aus der Teilzeitfalle holen, ältere Menschen freiwillig länger arbeiten lassen, junge Menschen ohne Ausbildung qualifizieren und ausländische Fachkräfte gewinnen, das wirkt“, so Bas. Sie kann sich trotz des Unions-Widerstands eine Ausweitung der Gruppe der Rentenversicherungsbeitragszahler vorstellen: „Die Beamten, die Abgeordneten oder die Selbstständigen. Das ist auch eine Frage der Generationengerechtigkeit. Darüber müssen wir diskutieren.“

Foto: Bärbel Bas (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat am Samstag das Bundessicherheitskabinett über seine gerade beendete Reise nach Israel und in das Westjordanland telefonisch unterrichtet.

Die Bundesregierung stellte dabei „erste, leichte Fortschritte“ bei der humanitären Hilfe für die Bevölkerung im Gazastreifen fest, „die allerdings bei weitem nicht ausreichen, um die Notlage zu lindern“, teilte der Sprecher der Bundesregierung, Stefan Kornelius, mit.

Israel stehe weiter in der Pflicht, eine „umfassende Versorgung“ auch mit Unterstützung der Vereinten Nationen und anderer humanitärer Organisationen sicherzustellen. Gleichzeitig zeige sich die Bundesregierung besorgt über Informationen, wonach „große Mengen an Hilfsgütern“ von der Hamas und kriminellen Organisationen zurückgehalten würden, so Kornelius.

Foto: Blick von Israel in den Gazastreifen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Diskussion um die Einführung einer Digitalsteuer hat sich Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) für ein „gerechtes System“ ausgesprochen, zugleich aber gesagt, dass eine solche Steuer nicht seine „erste persönliche Priorität“ sei.

Stattdessen werde es Zeit, dass „wir selbst Digitalkonzerne groß machen“, sagte Wildberger den Funke-Zeitungen. Dabei glaubt der CDU-Politiker an eine deutsche Aufholjagd auf die großen US-Tech-Konzerne: „Es gibt immer eine Chance. Entscheidend ist: Wer mithalten will, muss anfangen. Das passiert bei uns zu wenig.“ Die notwendigen Fähigkeiten zur Gründung von großen Tech-Unternehmen habe Deutschland: „Wir haben Top-Leute in Deutschland. Innovativ, kreativ und mit „Purpose“. Ich glaube an die junge Generation“, sagte der Digitalminister.

Ältere Menschen, die sich mit der Digitalisierung schwertäten, müsse man mitnehmen, so Wildberger: „Wir haben eine hohe Verantwortung, dass wir der älteren Generation die Möglichkeit geben, lebenswert zu altern und dürfen die Schere der digitalen Inklusivität nicht zu weit aufgehen lassen. Wir müssen beispielsweise stärker intuitive Benutzeroberflächen anbieten.“ Zudem brauche es Unterstützungsangebote. Gerade nicht mobile Menschen könnten von digital zugänglichen Behörden aber auch profitieren, so der CDU-Politiker.

Foto: Junge Leute mit Smartphone (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Bundesinnen- und Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Aussetzung der Wehrpflicht verteidigt. „Das war damals richtig“, sagte der CDU-Politiker T-Online. Die Einziehungsquote habe lediglich bei zehn bis 15 Prozent gelegen. „Wir hatten gar keine Wehrpflicht“, so de Maizière.

In der Diskussion um die Rückkehr zur Wehrpflicht empfiehlt er, diese auf mehr als sechs Monate anzulegen. Eine allgemeine Dienstpflicht für Männer und Frauen hält er aber für „den besseren Weg“. Gleichzeitig warnt de Maizière: „Nur mehr Geld für die Bundeswehr löst das Problem unserer Verteidigungsfähigkeit nicht.“ Unter anderem brauche es die Einführung eines nationalen Katastrophenschutzes und eine engere Zusammenarbeit von ziviler und militärischer Seite.

Mit Blick auf die Flüchtlingskrise im Jahr 2015 räumt de Maizière ein: „Wir waren nicht genug vorbereitet.“ Dabei sei insbesondere die Registrierung bei der Einreise „schlecht gelaufen“. Nach der Verteilung der Geflüchteten hätten die IT-Systeme versagt, das Bundesamt für Migration sei überfordert gewesen. In Bezug auf Zurückweisungen an der Grenze erklärt der ehemalige Innenminister, dass es zwar rechtliche Spielräume gegeben habe, diese allerdings „nicht durchsetzbar oder nur zeitweise durchsetzbar gewesen“ wären.

Foto: Bundeswehr-Soldaten (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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