Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Gesetzlich Versicherte mussten 2024 länger auf einen Facharzttermin warten als noch vor einigen Jahren. Das geht aus Antworten des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor, über die die „Rheinische Post“ in ihrer Mittwochausgabe berichtet.

Laut einer Versichertenbefragung, auf die sich die Bundesregierung beruft, betrug die Wartezeit im Jahr 2024 im Schnitt 42 Tage. Zum Vergleich: 2019 waren es noch 33 Tage. Die Zahlen beziehen sich auf Versicherte der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), die mindestens einen Tag auf Facharzttermine gewartet haben.

Zugleich sind die jährlichen GKV-Ausgaben für offene Sprechstunden bei Ärzten rasant gestiegen. Die extrabudgetäre Vergütung für Leistungen im Rahmen offener Sprechstunden kletterte im Jahr 2023 auf rund 814 Millionen Euro. Zum Vergleich: 2022 waren es noch 547 Millionen Euro, im Jahr 2020 rund 291 Millionen Euro.

Bestimmte Ärzte müssen mindestens fünf Stunden pro Woche als offene Sprechstunden ohne vorherige Terminvereinbarung anbieten müssen. Dafür bekommen sie zusätzliches Geld in Form einer extrabudgetären Vergütung, was zu einem besseren Zugang zur ärztlichen Versorgung für GKV-Versicherte führen soll.

„Die Regelungen für eine bessere Versorgung und schnellere Termine sind ein Rohrkrepierer. Sie kosten die gesetzlich Versicherten mehr Geld bei schlechterer Leistung“, sagte Julia-Christina Stange, Sprecherin für ambulante Versorgung der Linken-Fraktion, der Zeitung. „Anstatt aber endlich durchzugreifen und zu prüfen, wie sich die Versorgung tatsächlich entwickelt, verschließt die Regierung fest die Augen.“

Foto: Behandlungszimmer beim Arzt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ausgaben des Bundes sind in den Jahren 2014 bis 2024 sehr viel schneller in die Höhe geschossen als die Einnahmen – und zwar nicht so sehr wegen der teils hohen Inflationsraten, der Corona-Pandemie, des Ukraine-Kriegs oder mehrerer staatlicher Investitionsoffensiven, sondern vor allem aufgrund gestiegener Sozial- und Zinskosten. Zu diesem Ergebnis kommt ein Gutachten des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), das der Interessensverband „Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft“ (VBW) in Auftrag gegeben hatte und über das die „Süddeutsche Zeitung“ (Mittwochausgaben) berichtet.

Trotz der massiven Mehraufwendungen blieb Deutschland demnach in wichtigen Zukunftsbereichen hinter dem EU-Durchschnitt zurück. Das galt etwa für die Investitionen in die Infrastruktur, die Verteidigung und den Umweltschutz.

Besonders eklatant war die Lücke laut IW im Bildungssektor. Hier hinkten Bund, Länder und Gemeinden mit Ausgaben in einer Größenordnung von 4,5 Prozent der Wirtschaftsleistung vor allem den nordischen Ländern (6,2 Prozent) und den Benelux-Staaten (5,5 Prozent) hinterher. Auch Österreich und die Schweiz (5,3 Prozent) lagen vor der Bundesrepublik.

Bezieht man 2025 noch mit ein, dann stiegen die nominalen Ausgaben des Bundes seit 2014 um fast 70 Prozent auf zuletzt etwa 500 Milliarden Euro im Jahr. Zwar ist eine kontinuierliche Erhöhung im Gleichschritt mit der Inflation notwendig, um auf Dauer gleichbleibende staatliche Leistungen sicherstellen zu können. Die Teuerungsrate betrug im selben Zeitraum jedoch lediglich 37 Prozent. Der Ausgabenanstieg fiel also nominal fast doppelt so hoch aus wie die Preissteigerung.

Die Steuereinnahmen stiegen binnen zehn Jahren um lediglich 40 Prozent und damit langsamer als die Ausgaben. Die Folge ist eine wachsende Lücke, die durch die Lockerung der Schuldenbremse im Frühjahr 2025 noch einmal massiv vergrößert wurde. Um sie zu schließen, nahm die Regierung allein im vergangenen Jahr rund 143 Milliarden Euro mehr an neuen Krediten auf, als sie an alten zurückzahlte.

„Der Bundeshaushalt benötigt dringend wieder ein nachhaltiges Fundament. Unsere Zukunftsausgaben werden nahezu vollständig aus Krediten finanziert und die Zinsen fressen wichtige künftige Handlungsspielräume auf“, sagte VBW-Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt der Zeitung. „Ohne Strukturreformen und eine konsequente Priorisierung von Zukunftsinvestitionen droht der Bundeshaushalt an die Wand zu fahren – das muss verhindert werden.“

Foto: Schuldenuhr (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Leverkusen (dts Nachrichtenagentur) – Bayer Leverkusen hat sich am Dienstagabend mit einem ungefährdeten 3:0-Erfolg gegen den FC St. Pauli für das Halbfinale des DFB-Pokals qualifiziert. Vor heimischem Publikum in der BayArena setzte sich der Favorit gegen den Bundesliga-Abstiegskandidaten durch und bleibt auf Titelkurs.

Martin Terrier brachte die Werkself in der 32. Minute mit einem platzierten Schuss aus 16 Metern in Führung. Die Hamburger zeigten sich zwar mutig und hatten durch Martijn Kaars kurz vor der Pause eine gute Ausgleichschance, konnten jedoch ihre Bemühungen nicht in Tore ummünzen.

Nach dem Seitenwechsel machte Patrik Schick in der 63. Minute mit dem 2:0 die Vorentscheidung. Der tschechische Stürmer verwertete eine Flanke von Aleix Garcia aus kurzer Distanz. Den Schlusspunkt setzte Jonas Hofmann in der Nachspielzeit (90.+2) zum 3:0-Endstand.

Foto: Jonas Hofmann (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Dienstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 49.241 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 6.918 Punkten 0,8 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 25.339 Punkten 1,6 Prozent im Minus.

Während der Konflikt zwischen Chipdesigner Nvidia und ChatGPT-Entwickler OpenAI Zweifel an der Rolle von sogenannter „Künstlicher Intelligenz“ für die Entwicklung der Wirtschaft nährt und den Nasdaq belastet, bewerteten Anleger unter anderem die Einigung im Repräsentantenhaus auf ein Ende des Regierungs-Shutdowns. Zuvor hatte bereits der Senat zugestimmt. Nach drei Tagen Shutdown könnten verschiedene Bereiche der US-Regierung damit ihre Arbeit für mehrere Monate wieder aufnehmen, vorausgesetzt US-Präsident Donald Trump unterzeichnet das entsprechende Gesetz. Bereits in der kommenden Woche würden allerdings die Mittel für das Heimatschutzministerium, zu dem auch ICE gehört, auslaufen.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Dienstagabend stärker: Ein Euro kostete 1,1824 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8457 Euro zu haben.

Der Goldpreis verzeichnete starke Zuwächse, am Abend wurden für eine Feinunze 4.960 US-Dollar gezahlt (+6,4 Prozent). Das entspricht einem Preis von 134,88 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg für seine Verhältnisse stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Dienstagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 68,15 US-Dollar, das waren 2,8 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Abflug von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in die Golfregion hat der Koalitionspartner SPD die Reise nach Saudi-Arabien, Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate begrüßt.

„Wir brauchen strategische Resilienz in einer multipolaren Welt, die immer weniger auf dem Fundament einer regelbasierten Ordnung funktioniert“, sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic, der Internetpräsenz des TV-Senders ntv. „Diese Ordnung wurde auseinandergerissen, nicht nur seitens Russlands, sondern auch durch US-Präsident Trump. Es ist daher richtig, eine realistische Außenpolitik zu betreiben.“

Europa müsse sich mit hohem Tempo Resilienz und schnell mehr Souveränität verschaffen, sagte Ahmetovic. „Es würde uns guttun und strategischen Spielraum verschaffen, wenn wir werte- und interessensgeleitete Außenpolitik nicht gegeneinander ausspielen“, sagte der Außenpolitiker mit Blick auf die Menschenrechtslage in den drei autoritär geführten Monarchien. „Es geht aktuell um sehr viel – um die Stabilität unserer Kontinente. Wir müssen jetzt klug agieren. Und manchmal wird es auch Dinge geben, die nicht sofort bei Beobachtern zu Applaus führen.“

Ahmetovic verwies auf die großen Chancen einer engeren Kooperation mit den Golfstaaten, sei es beim Import von grünem Wasserstoff, vertieften Handelsbeziehungen oder bei diplomatischen Bemühungen zur Stabilisierung der angrenzenden Regionen. „Die Reise des Bundeskanzlers in die drei Golfstaaten darf nicht auf Waffendeals reduziert werden, sondern muss diverse Themen behandeln: Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Investitionen sowie Ausbau grüner Energie und Sicherheitskooperationen“, sagte Ahmetovic. „Wenn das alles im Vordergrund steht, dann kann Merz punkten – und die Reise Erfolg haben.“

Foto: Regierungsjet (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Bundesregierung wächst die Bereitschaft, „Buy European“-Regeln zum Schutz der eigenen Wirtschaftsinteressen zu erlassen. „Freihandel ist sicherheitspolitisch blind“, schreibt Armin Steinbach, Chefvolkswirt von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD), in einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe). „Buy European“ könne helfen, „kritische Abhängigkeiten und ökonomische Klumpenrisiken zu adressieren“.

„Buy European“ bedeutet in der Praxis, dass politisch eine Mindestquote für europäische Materialien oder Komponenten festgeschrieben wird. Solche Maßnahmen seien zwar lange verpönt gewesen, setzten sich international aber zunehmend durch. Die USA nutzten sie, Kanada habe sie jüngst eingeführt und auch China mache immer wieder davon Gebrauch. „Buy European ist keine einseitige Provokation, sondern ein Gleichziehen“, schreibt Steinbach und spricht sich dafür aus, entsprechende Vorschriften etwa bei der Förderung von Elektroautos oder für Infrastrukturvorhaben zu prüfen.

Industrielle Kapazitäten zu bewahren sei auch deshalb wichtig, weil sie ein Faktor militärischer Abschreckung seien, gerade eine „vitale Stahlindustrie“ sei „essenziell“. Aber nicht nur sicherheitspolitisch, auch klimapolitisch könne „Buy European“ einen Beitrag leisten, argumentiert Steinbach – „etwa wenn in Europa produzierte Elektroautos unter Berücksichtigung des transportbedingten Kohlendioxid-Ausstoßes klimaschonender sind als Importe zum Beispiel aus Asien“. Gleiches gelte für die öffentliche Hand, „wenn ein Leitmarkt für `grünen Stahl` initiiert wird, etwa beim Bau von Straßen- und Bahn-Infrastruktur“.

Foto: Bauarbeiten an einer Gleisanlage (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Helsinki (dts Nachrichtenagentur) – In der Dienstags-Ausspielung des Eurojackpots wurden am Abend die Gewinnzahlen gezogen.

Sie lauten 3, 20, 27, 37, 44, die beiden „Eurozahlen“ sind die 1 und die 2. Diese Angaben sind ohne Gewähr.

Die Gewinnwahrscheinlichkeit in der Gewinnklasse 1, also beim eigentlichen „Eurojackpot“, liegt bei 1:140 Millionen. Glücksspiel kann süchtig machen.

Da ein Lottogewinn in Deutschland keiner der sieben Einkommensarten, die einer Einkommenssteuer unterliegen, zugeordnet werden kann, ist ein Gewinn allgemein steuerfrei.

Foto: Eurojackpot, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD lehnt den von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vorgeschlagenen Paradigmenwechsel in der Rentenversicherung hin zu deutlich mehr Privatvorsorge ab.

„Die SPD steht zur gesetzlichen Rente als starke und verlässliche Basis der Altersversorgung“, sagte die SPD-Vizefraktionsvorsitzende Dagmar Schmidt dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe). „Sie hat uns durch Höhen und Tiefen gebracht – und das oft mit höherer Rendite als viele kapitalgedeckte Produkte.“

Zugleich seien die Sozialdemokraten „offen für einen kapitalgedeckten Anteil“, damit auch Arbeitnehmer „von Kapitalerträgen profitieren“. Es habe sich gezeigt, dass das nicht funktioniere, wenn es nicht paritätisch, also von Arbeitnehmern und Arbeitgebern gemeinsam, finanziert werde. „Wir können uns daher eine obligatorische Betriebsrente vorstellen, damit eine lebensstandardsichernde Altersversorgung wieder für alle möglich wird“, sagte Schmidt.

Foto: Seniorin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Diskussionen über die Forderung des CDU-Wirtschaftsflügels, den Rechtsanspruch auf Teilzeit einzuschränken, hat sich die Partei nun auf eine Formulierung für den Parteitagsantrag geeinigt, die ohne das Wort „Lifestyle-Teilzeit“ auskommt. „Der Rechtsanspruch auf (Brücken-)Teilzeit soll zukünftig nur bei Vorliegen einer besonderen Begründung gelten“, sagte Steffen Bilger, parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Mittwochausgabe). „Wir konnten in der Antragskommission Sprache und Inhalt des Teilzeit-Antrags wieder in Einklang bringen.“

Der seit 2001 gesetzlich verankerten Rechtsanspruch auf Teilzeit wird in der neuen Fassung nur noch indirekt infrage gestellt. „Die CDU Deutschlands betont ausdrücklich die Notwendigkeit eines geordneten Teilzeitanspruches, um Erziehung, die Pflege von Angehörigen sowie Aus-, Fort- und Weiterbildung zu ermöglichen“, heißt es nun. Ein „zielgerichteter Teilzeitanspruch bei Vorliegen eines besonderen Grundes“ sei Teil einer ausgewogenen Arbeitsmarktpolitik.

Der Text zielt nun vor allem auf diejenigen, die eine Teilzeittätigkeit mit Sozialleistungen aufstocken müssen. Der Teilzeitanspruch müsse in diesen Fällen „gut begründet“ sein, heißt es.

Zudem werden allgemein Anreize für eine Ausweitung der Arbeitszeit gefordert. „Dazu gehören flexiblere Arbeitszeitmodelle, mehr Netto vom Brutto durch eine spürbare Entlastung der Arbeitseinkommen insbesondere kleiner und mittlerer Einkommen und ein leistungsfreundlicheres Steuer- und Abgabensystem“, heißt es.

Die Forderung der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) war nicht nur von SPD und Grünen scharf kritisiert worden. Unter den CDU-Wahlkämpfern in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz wurde die Forderung nach einer Beschränkung des Rechtsanspruchs als wenig hilfreich empfunden. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann und Steffen Bilger, parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion, stellten sich öffentlich gegen den Vorstoß.

„Reflexhafte Aufregung bei jedem Debattenbeitrag, ob nun aus der CDU oder von außerhalb, bringt Deutschland nicht voran“, sagte Bilger nun. Deutschland brauche Reformen für mehr Wirtschaftswachstum und sichere Arbeitsplätze. „Dabei müssen wir Leistungsanreize stärken, ohne den sozialen Zusammenhalt aus dem Blick zu verlieren.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Staatsministerin für Sport und Ehrenamt, Christiane Schenderlein (CDU), hat sich in der Debatte um einen möglichen Boykott der Fußball-Weltmeisterschaft 2026 eindeutig positioniert. „Wir haben uns innerhalb der Bundesregierung verständigt, und wenn es um einen Boykott geht, sagen wir: Das unterstützen wir nicht“, sagte sie der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochausgabe).

Die CDU-Politikerin verwies zum einen auf die Haltung der Bundesregierung, dass man Beziehungen wie zu den USA außenpolitisch gestalte. „Der Sport darf dafür nicht instrumentalisiert werden. Darüber hinaus findet die kommende WM ja auch nicht nur in den USA statt, sondern auch in Kanada und Mexiko.“ Zum anderen erwähnte Schenderlein die Debatte rund um die vergangene Fußball-WM in Katar, als die damalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser mit „One Love“-Binde auf der Tribüne saß und sich die deutsche Mannschaft auf dem Platz den Mund zuhielt. „Das war keine gute Situation, die da entstanden ist“, so Schenderlein.

Dass an den Olympischen Spielen in Italien nur einzelne Athleten aus Russland und Weißrussland teilnehmen werden, sei laut Schenderlein „ein sinnvoller Weg“. Das Internationale Paralympische Komitee hat indes verfügt, dass Athleten aus beiden Ländern bei den kommenden Paralympics wieder ohne jegliche Auflagen starten können. „Das wiederum sehe ich kritisch“, sagte Schenderlein. „Weil es eben die Möglichkeit der Einflussnahme gibt, sobald Athleten unter offizieller Flagge stehen“.

Der deutschen Auswahl wünscht Schenderlein „jede Menge Edelmetall und ganz viele sportliche Erfolge“. Ein konkretes Medaillenziel gibt sie nicht aus. „Es ist auch klar, dass die Konkurrenz nicht schläft, und gerade bei Olympischen Spielen kommt es immer wieder zu Überraschungen“, sagte die CDU-Politikerin.

Foto: Christiane Schenderlein (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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