Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Der langjährige Bundestagsabgeordnete Hubert Hüppe (CDU) ist neuer Bundesvorsitzender der „Senioren-Union“. Der 68-Jährige setzte sich bei der 20. Bundesdelegiertenversammlung in Magdeburg mit knapp 72 Prozent der Stimmen gegen seinen Mitbewerber Helge Benda durch, der das Amt bislang kommissarisch geführt hatte.

Hüppe gilt als profilierter Sozialpolitiker. Der gebürtige Lüner gehörte dem Bundestag von 1991 bis 2009, erneut von 2012 bis 2017 und von 2021 bis 2025 an. Seine politischen Schwerpunkte lagen in der Gesundheits- und Bioethik sowie in der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Von 2009 bis 2013 war er zudem Beauftragter der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen.

In seiner Bewerbungsrede machte Hüppe deutlich, dass er die Senioren-Union als gewichtige Stimme innerhalb der CDU stärken möchte. Die Senioren-Union gilt bereits als relativ einflussreiche Strömung innerhalb der Christdemokraten und versteht sich als Interessenvertretung der älteren Generation. Der Vorsitzende sitzt automatisch im Bundesvorstand der Partei.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere SPD-Bundestagesabgeordnete haben sich dafür ausgesprochen, die Streichung der Gelder für zivile Seenotrettung im Bundeshaushalt für 2025 zurückzunehmen. Das geht aus einem Brief der Abgeordneten an Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hervor, über den „Politico“ am Donnerstag berichtet.

„Mit großer Sorge verfolgen wir als Abgeordnete die Diskussion um die vorgesehene Streichung von Mitteln in Höhe von etwa 2 Millionen Euro für die zivile Seenotrettung im Haushalt 2025. Wir möchten Sie eindringlich bitten, Ihre Position noch einmal zu überdenken und sich dafür einzusetzen, dass diese Mittel erhalten bleiben“, heißt es in dem Brief. Unterschrieben ist er von zwölf Abgeordneten, neben der Parlamentarischen Geschäftsführerin und Außenpolitikern Derya Türk-Nachbaur unter anderem von der rechtspolitischen Sprecherin Carmen Wegge, der arbeitspolitischen Sprecherin Annika Klose oder der Innenpolitikerin Rasha Nasr.

„Das Auswärtige Amt trägt in besonderer Weise Verantwortung für die Wahrung von Völkerrecht, Menschenrechten und humanitären Werten“, schreiben sie. „Gerade deshalb ist es wichtig, dass Deutschland nicht an der Rettung von Menschenleben spart, sondern seine Glaubwürdigkeit in der internationalen Gemeinschaft unter Beweis stellt.“

Auch an die eigene Fraktionsspitze und die Spitzen-Haushälter wenden sich die Abgeordneten. In einem an Matthias Miersch, Fraktionsvize Wiebke Esdar, Thorsten Rudolph und Esther Dilcher adressierten Schreiben fordern sie, „diesen wichtigen Punkt weiterhin mit Nachdruck gegenüber dem Koalitionspartner zu vertreten“.

Zudem sei es wichtig, dass in der öffentlichen Debatte klar werde, dass nicht die Sozialdemokraten die Mittel kürzen wollten. „Es ist die Union, die auf eine Streichung drängt“, so die Abgeordneten. „Diese Klarstellung ist entscheidend, um die Entscheidung transparent zu machen und das Vertrauen in unsere Position zu stärken.“

Foto: Derya Türk-Nachbaur (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben einen Sanktionsmechanismus gegen den Iran aktiviert. Das teilten die Außenminister Johann Wadephul (CDU), Jean-Noel Barrot und David Lammy am Donnerstag mit. Bereits am 12. August hatten die Ständigen Vertretungen der E3-Länder in einem Brief an den UN-Generalsekretär António Guterres und den UN-Sicherheitsrat angekündigt, notfalls den sogenannten „Snapback“-Mechanismus nutzen zu wollen, der in der Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrats zum Atomabkommen mit dem Iran vorgesehen ist.

„Damit beginnt eine 30-tägige Frist, nach deren Ablauf zuvor aufgehobene Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen wiedereingesetzt werden können“, schreiben die Außenminister nun. Die Sanktionen seinen nicht neu, sondern lediglich aufgrund des Atomabkommens ausgesetzt worden. Der Iran habe sich jedoch entschieden, seinen Verpflichtungen aus dem Atomabkommen nicht nachzukommen.

Die Außenminister werfen dem Iran vor, seit 2019 die im Abkommen festgelegten Grenzen für angereichertes Uran, schweres Wasser und Zentrifugen überschritten zu haben. Zudem sei die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) daran gehindert worden, das Atomprogramm zu überwachen. Das habe „gravierende Auswirkungen“ auf die Fähigkeit Irans, Fortschritte in Richtung der Entwicklung von Kernwaffen zu machen. Das Nuklearprogramm stelle daher „weiterhin eine eindeutige Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit dar“.

Foto: Anti-Iran-Protest (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich für mehr direktdemokratische Elemente auf Bundesebene in Deutschland nach Schweizer Vorbild ausgesprochen. „Die AfD hat in Thüringen ein Drittel der Stimmen, aber sie benimmt sich, als wenn sie die Mehrheit hätte“, sagte Ramelow der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). „Das würden wir mit Volksabstimmungen relativ schnell ins Leere laufen lassen.“

Ramelow argumentierte, man würde außerdem die Bürger besser einbinden, die sich immer seltener in Parteien engagierten. Solche Abstimmungen müssten aber regelbasiert sein. „Sie müssten zyklisch zu Wahlen geordnet sein und es müssten zu ihnen Argumentationshefte mit Pro- und Kontraargumenten erarbeitet werden“, so Ramelow.

Bezüglich der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im kommenden Jahr zeigte sich der Linken-Politiker besorgt. „Die AfD könnte stärkste Kraft werden und jede Form von Regierungsfähigkeit blockieren“, sagte Ramelow. „In dem Moment, in dem die parlamentarisch-demokratischen Verhältnisse nicht mehr zu mehrheitsfähigen Regierungen führen“, sei die Demokratie in Gefahr, warnte Ramelow.

Foto: Bodo Ramelow (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will in der kommenden Woche ihr derzeit noch ausgesetztes Aufnahmeprogramm für afghanische Staatsbürger wieder aufnehmen. Die Ankunft der Afghanen ist für Montag geplant, berichtet die „Bild“ unter Berufung auf Regierungskreise. Sie sollen mit einem Flug aus Islamabad (Pakistan) mit Zwischenstopp in Istanbul über Hannover nach Deutschland einreisen.

Die Personen sind bereits über ihre Ausreise nach Deutschland informiert worden. An Bord der Maschine sollen sich rund 50 Personen, darunter auch Frauen und Kinder, befinden.

Knapp ein Dutzend der Afghanen an Bord sind Personen, die Deutschland als sogenannte „Ortskräfte“ während des Bundeswehreinsatzes am Hindukusch geholfen haben oder die aufgrund ihres persönlichen Engagements gegen das Taliban-Regime als „aufgrund dieser Tätigkeit unmittelbar konkret oder latent gefährdet“ sind, teilte das Bundesinnenministerium (BMI) auf Nachfrage der „Bild“ mit. Der Rest sind Familienangehörige dieser Hauptantragsteller. Die Afghanen gehören zu den knapp 2300 Personen, die derzeit noch mit einer vorläufigen Aufnahmezusage aus Deutschland in Pakistan festsitzen.

Aus Sicherheitskreisen gibt es „derzeit keine Sicherheitsbedenken“ gegen die rund 50 Personen auf der für Montag geplanten Passagierliste des Fluges aus Islamabad nach Europa, hieß es. Sie sollen neben der Identitäts- und Dokumentenüberprüfung durch „Dokumenten- und Visumberater der Bundespolizei“ (DVB) zusätzlich ein komplettes „Sicherheitsinterview“ durch die Sicherheitsbehörden an der deutschen Botschaft in Islamabad durchlaufen haben. Sie sind damit also vollständig sicherheitsüberprüft worden. Bei jeder Person fand dabei eine Einzelfallprüfung statt.

Foto: Auswärtiges Amt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Paris (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor den deutsch-französischen Regierungskonsultationen hat der französische Wirtschaftsnobelpreisträger Jean Tirole Europa zu starken Reformen und einem standhaften Vorgehen im Handelsstreit mit den USA aufgerufen. „Wir müssen für unsere Werte kämpfen und widerstandsfähig sein“, sagte Tirole der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagausgabe).

Er erinnerte an die Fünfzigerjahre in Europa. „Da gab es eine positive Grundhaltung und die Überzeugung, dass man durch Frieden und Wachstum einen großen Mehrwert schaffen kann. Heute dominiert ein Nullsummendenken: Politiker in einem EU-Land denken darüber nach, wie sie dem anderen Land Geld wegnehmen können, um selbst ein paar Wählerstimmen zu gewinnen“, sagte Tirole. „Entweder wir regieren und verändern etwas, oder wir werden für die Konsequenzen zahlen müssen.“

Er forderte zudem einen klaren Kurs im Handelskonflikt mit den USA. Donald Trump hatte zuletzt unverhohlen gefordert, dass die EU die Digitalgesetze DSA und DMA aussetzt. Tirole hält es für gefährlich, die Einmischung hinzunehmen. „Wer garantiert dann, dass europäischen Ländern demnächst nicht auch vorgeschrieben wird, wie der Wohlfahrtsstaat aussehen sollte? Dann werden wir zur Kolonie eines anderen Landes“, sagte er. „Es ist unsere Sache, wie wir mit bestimmten Themen wie zum Beispiel `Wokeness` im Internet umgehen. Ganz egal, was man davon in der Sache hält, die Regulierung betrifft unser Leben hier in Europa und ist nicht die Sache anderer Länder.“

Er forderte zudem, Daten, die von Unternehmen wie Palantir gesammelt werden, teilweise mit Ablaufdatum zu versehen. Autoritäre Regierungen könnten die Daten ansonsten für repressive Zwecke missbrauchen.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Aufnahmezusage im Rahmen des Bundesaufnahmeprogramms Afghanistan führt nicht automatisch zur Erteilung eines Visums. Das geht aus einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg hervor. Vielmehr müssen demnach zusätzlich die für die Visumerteilung erforderlichen weiteren Voraussetzungen vorliegen; auch eine Sicherheitsprüfung muss durchgeführt worden sein.

Konkret ging es in dem Verfahren um den Fall einer afghanischen Familie, die sich derzeit in Pakistan aufhält und eine Aufnahmezusage vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erhalten hatte. Das Auswärtige Amt verweigerte jedoch die Visumerteilung mit Verweis auf noch nicht abgeschlossene Sicherheitsüberprüfungen. Ein vorheriges Urteil des Verwaltungsgerichts, das die Erteilung der Visa anordnete, wurde vom Oberverwaltungsgericht aufgehoben.

Das Gericht stellte klar, dass eine persönliche Vorsprache bei der zuständigen Auslandsvertretung notwendig sei, um die Identität der Antragsteller zu prüfen und mögliche Sicherheitsbedenken auszuräumen. Der automatisierte Datenabgleich der Sicherheitsbehörden könne diese persönliche Vorsprache nicht ersetzen. Der Beschluss ist unanfechtbar (Beschluss vom 26. August 2025 – OVG 6 S 51/25).

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Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) spricht sich für eine ernsthaftere Auseinandersetzung mit der AfD aus. Das „Tabu“, die AfD zu wählen, gebe es nicht mehr, sagte Haseloff der Wochenzeitung „Die Zeit“.

„Wir merken doch bundesweit, dass sich da eine Erosion einstellt, mental. Dieses auch durch die deutsche Geschichte begründete `Das darfst Du nicht tun` erodiert von der kommunalen Ebene immer weiter hoch“, sagte er.

Zugleich warnt Haseloff vor den Folgen, sollte sein Bundesland nach der Landtagswahl im Herbst 2026 von der AfD regiert werden. „Die große Gefahr ist, dass durch die Politik der AfD unser Land isoliert würde“, sagte der Ministerpräsident. Die größten Einflussmöglichkeiten einer etwaigen AfD-Regierung, so Haseloff, „gäbe es sicher bei Kultur und Bildung“, und die dürfe man auch nicht kleinreden. „Wer will denn, wie die AfD, dass importierte nationalistische Lehrer aus dem Westen unsere Kinder unterrichten?“ Nach wie vor halte er es jedoch nicht für ausgemacht, dass die AfD bei den Landtagswahlen im kommenden Jahr tatsächlich die absolute Mehrheit gewinnen werde.

Haseloff, der für eine klare Abgrenzung der CDU gegenüber der AfD steht, sieht seine Partei aufgrund ihrer „Brandmauer“-Politik in einer strategischen Zwickmühle. „Die Mehrheit in Deutschland, in ganz Deutschland, ist und wählt Mitte-Rechts, es gibt keine linke Mehrheit“, sagte er. „Und trotzdem machen wir aufgrund dieser Abgrenzung, die wir vornehmen wollen und müssen, auf vielen Feldern eine Politik, für die es keine Mehrheit in der Gesellschaft gibt.“ Dieses Problem lasse sich nur lösen, indem die Parteien der Mitte „wieder so stark werden, wie sie einmal waren“.

Haseloff regiert Sachsen-Anhalt seit 2011 als Ministerpräsident. Anfang August hatte er bekannt gegeben, er werde im kommenden Jahr nicht noch einmal zur Wahl antreten. Sein Nachfolger soll nach dem Willen der Christdemokraten CDU-Landeschef Sven Schulze werden. Gewählt wird am 6. September 2026.

Foto: Reiner Haseloff (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der jüngsten russischen Luftangriffe auf die Ukraine haben die Grünen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) aufgefordert, gemeinsam mit anderen europäischen Partnern den Druck auf Russlands Präsident Wladimir Putin zu erhöhen.

„In der vergangenen Nacht hat Russland die Ukraine erneut mit hunderten Drohnen und dutzenden Raketen angegriffen“, sagte Grünen-Chefin Franziska Brantner der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe). „Wir sehen ein brutales, aber leider bekanntes Muster: Nach Friedensbemühungen, dieses Mal in Alaska und Washington, antwortet Wladimir Putin mit massiven Luftangriffen auf ukrainische Städte und Dörfer.“

„Wir dürfen uns nichts vormachen: Putin hat aktuell keinerlei Interesse an Frieden. Angesichts der russischen Aggression gegen Europa bemüht sich Friedrich Merz richtigerweise um Zeichen der Solidarität. Es war gut, dass er gemeinsam mit Macron und Tusk nach Moldau gereist ist“, so die Grünen-Vorsitzende. Den Worten und Bildern müssten nun aber auch Taten folgen.

„Es geht um unseren Frieden in Europa – dabei können wir unsere Hoffnung nicht auf die Launen von Donald Trump setzen. Der Bundeskanzler muss jetzt alles dafür tun, um gemeinsam mit unseren europäischen Partnern den Druck auf Russland zu erhöhen und die Position der Ukraine zu stärken“, forderte Brantner.

Foto: Friedrich Merz am 27.08.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Donnerstag nach einem freundlichen Start bis zum Mittag in den roten Bereich gerutscht. Gegen 12:35 Uhr wurde der Index mit rund 24.035 Punkten berechnet, dies entspricht einem Minus von 0,1 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste rangierten Porsche, Siemens und Continental. Am unteren Ende ließen hingegen die Aktien von Vonovia, Qiagen und Eon am stärksten nach.

„Die Marktteilnehmer fokussieren sich am Donnerstag insbesondere auf die Aktien der Automotiveunternehmen“, sagte Marktanalyst Andreas Lipkow. Nachdem die offiziellen europäischen Kfz-Verkaufszahlen publiziert wurden, scheint sich das Sentiment in diesem Bereich etwas aufzuhellen.

„Das Tal der Tränen ist so langsam durchschritten“, so der Marktanalyst. Dennoch wirke die Anziehungskraft der 24.000-Punkte-Kursmarke auf dem Gesamtmarkt. „Es fehlen nachhaltige und kraftvolle Handelsimpulse, um den Dax 40 in die eine oder andere Kursrichtung bewegen zu können.“ Dennoch sei eine gewisse Marktbreite bei den Tagesgewinnern zu erkennen und die Mehrheit der Indextitel bewege sich auf der Gewinnerseite.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Donnerstagmittag etwas stärker. Ein Euro kostete 1,1655 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8580 Euro zu haben.

Der Ölpreis sank unterdessen. Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 12 Uhr deutscher Zeit 67,74 US-Dollar; das waren 31 Cent oder 0,5 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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