Montag, August 31, 2026
Start Blog Seite 532

GdP warnt vor Waffen aus dem Ukraine-Krieg in Deutschland

0

Pro-Ukraine-Demo (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, warnt vor den Folgen des Ukraine-Kriegs für die innere Sicherheit in Deutschland.

Im Tagesspiegel forderte Kopelke: „Europas Engagement für Rechtsstaat und Demokratisierung darf nicht nachlassen. Das ist auch mit Blick auf die Ukraine entscheidend. Dort sind massenhaft Waffen aller Art im Umlauf.“

Kopelke warnte: „Es wird sich schwer vermeiden lassen, dass die irgendwann auch nach Zentraleuropa geschleust, verkauft, im Bandenmilieu eingesetzt werden.“ In Schweden habe es schon Fälle gegeben, „in denen die genutzte Schusswaffe aus einem Kontingent in der Ukraine stammte. In Deutschland kenne ich noch keinen Fall, aber das wird kommen“.

Weiter fordert er: „Generell sollten Vermögen aus Straftaten schneller abgeschöpft werden. Als GdP wollen wir volle Beweislastumkehr, um verdächtige Summen und Güter leichter einziehen zu können: Wer die legale Herkunft seines Vermögens nicht ausnahmslos darlegt, dem sollte es der Staat wegnehmen können, so wie das seit Jahren in Italien möglich ist.“

Mit Blick auf Anreize für die Landeskriminalämter sagte der GdP-Chef: „In mindestens einem Bundesland, nämlich Bremen, fließt das Geld aus Vermögensabschöpfungen in die Polizei. Wir könnten viele Ermittlungsbehörden refinanzieren, wenn sie über das abgeschöpfte Vermögen verfügen dürften.“ Kopelke plädierte für einen „Deal“ zwischen Finanz-, Justiz- und Innenministerien: „Eine Hälfte der eingezogenen Werte bekommt die Justiz, eine Hälfte die Polizei.“

Zudem habe die GdP hochgerechnet, dass die Nutzung der umstrittenen US-Software Palantir fast 1.000 Polizeistellen schaffen könne. Das Programm koste dreistellige Millionenbeträge an Lizenzen pro Jahr. „Noch haben wir keine technische Alternative, die gut genug ist“, sagte Kopelke. Es gebe aber ein aktuelles Projekt, das daran arbeite: „Da haben wir Programmierer, die auf europäischem Niveau arbeiten. Und die Server mit ihren Daten befinden sich in unserer Kontrolle – bei Palantir liegt das alles in Übersee.“


Foto: Pro-Ukraine-Demo (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Bedrohte Afghanen schreiben Brandbrief an Merz

0

Friedrich Merz (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – 210 Afghanen, die mit ihren Familien von Pakistan in ihr von den Taliban beherrschtes Heimatland deportiert wurden, haben sich am Montagabend mit einem Brandbrief an Bundeskanzler Friedrich Merz, Außenminister Johann Wadephul (beide CDU) und Innenminister Alexander Dobrindt gewandt (CSU).

Die Betroffenen, die aus Sicherheitsgründen anonym bleiben wollen, schreiben, sie seien am 15. August 2025 „unter Missachtung aller humanitären und ethischen Standards“ von Pakistan nach Afghanistan abgeschoben worden. Dabei seien sie Opfer schwerer Misshandlungen durch die pakistanische Polizei geworden.

Die Afghanen melden sich laut eigenen Angaben aus einem „sicheren Haus“ in der afghanischen Hauptstadt Kabul, das die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit und andere Partner organisiert haben. „Unser Leben ist jeden Augenblick bedroht“, heißt es in dem Brief.

In dem Schreiben weisen die Betroffenen darauf hin, dass alle in der Gruppe „offiziell von der deutschen Regierung anerkannt“ und in Abstimmung mit der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit in die pakistanische Hauptstadt Islamabad gebracht worden seien. Man habe erwartet, dass innerhalb von sechs Monaten die Visaerteilung und der Umzug nach Deutschland abgeschlossen sein würden, so die Absender. Stattdessen hätten sie teilweise Jahre in Pakistan in Unsicherheit gelebt.

Die Gruppe fordert unter anderem ihre Rückführung nach Pakistan und anschließende Umsiedlung nach Deutschland sowie sofortige Verhandlungen mit den pakistanischen Behörden, um weitere Verhaftungen und Abschiebungen anderer anerkannter Antragsteller nach Afghanistan zu verhindern.


Foto: Friedrich Merz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Caritas ruft ältere Generation zu Zugeständnissen auf

0

Älteres Paar (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um Sozialreformen hat Caritas-Präsidentin Eva Welskop-Deffaa auch Zugeständnisse älterer Menschen eingefordert.

Besonders die gesetzliche Rentenversicherung stütze sich auf einen „Ethos beziehungsreicher Generationengerechtigkeit“, sagte Welskop-Deffaa den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). „Das bedeutet heute, dass angesichts der demographischen Entwicklung die ältere Generation gefordert ist, ihre Leistungsansprüche nicht um jeden Preis zulasten der aktiven Generation durchzusetzen“, so die Caritas-Präsidentin.

Welskop-Deffaa sagte mit Blick auf Sozialreformen weiter: „Eine lebendige Generationensolidarität ist die Bedingung für die erfolgreiche Reform des Sozialstaats. Andernfalls wächst die Gefahr, dass anstelle der nötigen Sorge für die ältere Generation die Altersdiskriminierung wächst.“

Sie reagierte damit auf Aussagen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD). Merz hatte erklärt, Deutschland lebe über seine Verhältnisse. „Der Sozialstaat, wie wir ihn heute haben, ist mit dem, was wir volkswirtschaftlich leisten, nicht mehr finanzierbar“, so Merz Mitte August auf dem Landesparteitag der CDU Niedersachsens. Bas reagierte daraufhin am vergangenen Wochenende und sagte, die Debatte gerade, dass man sich diese Sozialversicherungssysteme und diesen Sozialstaat finanziell nicht mehr leisten könne, sei „Bullshit.“

Caritas-Präsident Welskop-Deffaa sagte weiter, der Sozialstaat sei reformierbar und kontinuierlich reformierungsbedürftig. „Mit jeder Veränderung der sozialen Herausforderungen werden Anpassungen notwendig. Sie sind darauf auszurichten, die Spannung zwischen sozialstaatlichem Anspruch und sozialer Wirklichkeit so weit wie möglich aufzulösen“, forderte sie. Welskop-Deffaa plädierte mit Blick auf Reformen dafür, grundlegende Erfolgsfaktoren des Sozialstaats zu bewahren – und weiterhin für eine Balance zwischen staatlicher Verantwortung und Verantwortung des Einzelnen zu sorgen.


Foto: Älteres Paar (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Forsa: Mehrheit gegen Comeback von Habeck

0

Robert Habeck (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Ein politisches Comeback von Robert Habeck fänden 35 Prozent der Deutschen gut. Das ergab eine Forsa-Umfrage im Auftrag des „Stern“.

55 Prozent würden es nicht begrüßen, wenn der ehemalige Wirtschaftsminister noch einmal politische Ämter übernimmt. Zehn Prozent äußern sich nicht. Der 56-jährige Grünen-Politiker hatte in der vergangenen Woche sein Bundestagsmandat niedergelegt, aber eine Rückkehr nicht vollkommen ausgeschlossen.

Die Umfrage zeigt, wie stark der Vizekanzler der Ampelkoalition noch immer polarisiert: 90 Prozent der Grünen-Anhänger würden ein Comeback Habecks in einigen Jahren begrüßen, aber nur drei Prozent der AfD-Wähler. Zustimmung überwiegt bei den Anhängern der SPD (45 Prozent) und der Linken (53 Prozent). Bei den Wählern von CDU/CSU sind 61 Prozent gegen eine Rückkehr, aber immerhin 28 Prozent dafür. Auffällig ist auch der Unterschied nach Geschlechtern: 42 Prozent der Frauen fänden ein Comeback gut, aber nur 28 Prozent der Männer.

Die Daten wurden vom Markt- und Meinungsforschungsinstitut Forsa für den „Stern“ und RTL Deutschland am 28. und 29. August telefonisch erhoben. Datenbasis: 1.007 Befragte.


Foto: Robert Habeck (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Bas verteidigt "Bullshit"-Äußerung und lehnt Sozialkürzungen ab

0

Bärbel Bas (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundessozialministerin Bärbel Bas (SPD) hat ihre „Bullshit“-Äußerung verteidigt und ihre Kritik an Forderungen nach Kürzungen am Sozialstaat bekräftigt.

„Ich muss das zurückweisen, denn wir sind ein reiches Land“, sagte Bas dem „Stern“. „Und zu sagen, wir müssen die soziale Sicherung streichen, ist falsch. Wir müssen gemeinsam für mehr Wachstum arbeiten, das ist der richtige Weg.“

Laut Bas sei sich die Koalition einig gewesen, „dass die Leistungen, die wir haben, nicht gekürzt werden“. Man müsse den Staat schneller und leistungsfähiger machen „und die Menschen, die keine Arbeit haben, in Arbeit bringen“, sagte Bas. Dafür brauche es wirtschaftliche Dynamik. „Jetzt kommt so ein Zungenschlag rein, dass die Wirtschaft nicht läuft, weil die Sozialsysteme zu teuer sind. Das sehe ich nicht so“, sagte die Ministerin. „Da musste ich jetzt auch mal gegenhalten.“

Bas hatte am Wochenende auf der Landesdelegiertenversammlung der nordrhein-westfälischen Jusos gesagt: „Diese Debatte gerade, dass wir uns diese Sozialversicherungssysteme und diesen Sozialstaat finanziell nicht mehr leisten können, ist – und da entschuldige ich mich jetzt schon für den Ausdruck – Bullshit.“

Bas trat nun auch dem Eindruck entgegen, sie verharre vorwiegend im Abwehrmodus gegen die Reformwünsche der Union. „Ich will gar nicht im ständigen Abwehrmodus sein“, sagte Bas dem „Stern“. „Ich finde, wir haben jetzt eine große Chance, unsere Systeme auch für die nächsten Generationen sattelfest zu machen. Dafür müssen wir kreativ sein, Neues denken, zum Beispiel in der Frage, welche Berufsgruppen man an den Kosten beteiligen könnte.“


Foto: Bärbel Bas (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

RB Leipzig verpflichtet Conrad Harder von Sporting Lissabon

0

Conrad Harder (Archiv), via dts NachrichtenagenturLeipzig (dts Nachrichtenagentur) – RB Leipzig hat den dänischen Mittelstürmer Conrad Harder verpflichtet. Der 20-Jährige wechselt vom portugiesischen Meister Sporting Lissabon nach Leipzig, wie der Bundesligist am Montag mitteilte. Harder erhält bei den Sachsen einen langfristigen Vertrag bis 2030.

Der 1,85 Meter große Angreifer wurde beim dänischen Erstligisten FC Nordsjälland ausgebildet, ehe er sich 2024 Sporting Lissabon anschloss. In der vergangenen Saison feierte Harder mit den Portugiesen den Gewinn der Meisterschaft sowie des nationalen Pokals. In der Double-Saison erzielte der Mittelstürmer wettbewerbsübergreifend elf Tore und steuerte sieben Vorlagen bei. Für die dänische Nationalmannschaft feierte Harder im März sein Debüt.

„Mit Conrad gewinnen wir einen Stürmer, der perfekt in unser Profil passt“, sagte RBL-Geschäftsführer Marcel Schäfer. „Er ist groß, physisch und mental stark, durchsetzungsfähig und verfügt über Tempo sowie einen sehr gefährlichen linken Fuß. Gleichzeitig bringt er bereits Erfahrung auf internationalem Niveau mit.“

„RB Leipzig steht für intensiven, offensiven Fußball – genau das, was zu meinem Spiel passt“, ließ sich Harder zitieren. „Es gibt bereits einige skandinavische Spieler, nicht zuletzt Yussuf Poulsen und Emil Forsberg, die in Leipzig ihre Spuren hinterlassen haben – ihnen möchte ich nacheifern.“


Foto: Conrad Harder (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Xi Jinping fordert engere Zusammenarbeit der SOZ-Staaten

0

Xi Jinping (Archiv), via dts NachrichtenagenturTianjin (dts Nachrichtenagentur) – Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat auf dem Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) die aktuelle Weltlage als „chaotisch“ kritisiert.

Er forderte die Mitgliedsstaaten auf, enger zusammenzuhalten, um den anstehenden Herausforderungen zu begegnen. Zudem wolle er die Gründung einer gemeinsamen Entwicklungsbank beschleunigen. Die SOZ, die 2001 gegründet wurde, umfasst China, Russland, Weißrussland, Indien, Iran, Pakistan und mehrere zentralasiatische Staaten. Sie soll ein Gegengewicht zu westlichen Bündnissen bilden.

Auf dem Gipfel in Tianjin demonstrierten China, Russland und Indien Geschlossenheit. Der russische Staatschef Wladimir Putin nutzte die Gelegenheit, um seine Sicht auf den Ukraine-Konflikt zu verbreiten und dem Westen die Schuld für den Krieg zu geben. China empfing Putin mit rotem Teppich und plant ein Treffen zwischen ihm und Xi Jinping in Peking.

Indien, das sich offiziell neutral im Ukraine-Krieg positioniert, näherte sich bei dem Treffen China wieder an. Trotz bestehender Differenzen, wie dem Grenzstreit im Himalaya, betonten beide Länder ihre Zusammenarbeit. Indien war zuletzt zum zweitgrößten Käufer russischen Öls geworden, was zu Spannungen mit den USA führte, weil US-Präsident Donald Trump deswegen mit massiven Zöllen droht.


Foto: Xi Jinping (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Hincapie wechselt auf Leihbasis von Leverkusen zu Arsenal

0

Piero Hincapié (Archiv), via dts NachrichtenagenturLondon (dts Nachrichtenagentur) – Piero Hincapie verlässt Bayer 04 Leverkusen und wechselt mit sofortiger Wirkung zum FC Arsenal.

Der Premier-League-Klub verpflichtet den 23-jährigen Ecuadorianer zunächst auf Leihbasis für ein Jahr bis zum Ende der laufenden Saison, teilte der Bundesligist am Montagabend mit. Anschließend greife für den aktuellen englischen Vizemeister unter bestimmten Bedingungen eine Kaufpflicht für den Verteidiger.

„Piero Hincapie ist ein Paradebeispiel für unser Konzept, junge Spieler mit hervorragendem Talent zu Profis zu entwickeln, mit denen wir selbst unsere Ziele erreichen, und sie gleichzeitig auf Vereins- und Nationalmannschaftsebene in der absoluten Weltspitze zu etablieren“, sagte Sport-Geschäftsführer Simon Rolfes. „Diesen Weg sind wir auch mit Piero erfolgreich gegangen, der sich nun in einem anderen Umfeld neu beweisen möchte. Angesichts einer außergewöhnlich guten gemeinsamen Zeit in Leverkusen wünschen wir ihm schweren Herzens alles Gute dafür.“

„Die Zeit bei Bayer 04 hat mir vieles gegeben, nicht nur als Fußballer. Ich bin in Leverkusen selbstbewusst und erwachsen geworden, hier habe ich gelernt, was alles mit harter Arbeit und mit Identifikation möglich ist“, ließ sich Hincapie zitieren. „Ich werde die Unterstützung aller Mitarbeiter und der Fans von Bayer 04 niemals vergessen und drücke dem Verein die Daumen für eine weiterhin erfolgreiche Zukunft.“


Foto: Piero Hincapié (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

FC St. Pauli verleiht Scott Banks nach Blackpool

0

Scott Banks (Archiv), via dts NachrichtenagenturHamburg (dts Nachrichtenagentur) – Der FC St. Pauli hat Scott Banks an den englischen Drittligisten FC Blackpool verliehen. Der 23-jährige Flügelspieler solle dort Spielpraxis sammeln, teilte der Verein am Montag mit.

Banks war im August 2023 leihweise zum Kiezclub gewechselt und wurde im anschließenden Sommer fest von Crystal Palace verpflichtet. In seiner ersten Saison kam er verletzungsbedingt nur auf vier Einsätze. In der darauffolgenden Saison folgten zwölf weitere Kurzeinsätze.

Sportchef Andreas Bornemann erklärte: „Für einen jungen Spieler ist Spielpraxis von enormer Bedeutung für die Entwicklung. Angesichts der starken Konkurrenz auf den Offensivpositionen und da er aufgrund seiner Staatsbürgerschaft nicht in unserer U23 eingesetzt werden kann, ist eine Leihe nach England für Scott die beste Möglichkeit, um wieder regelmäßig auf dem Platz zu stehen. Wir wünschen ihm viel Erfolg in Blackpool.“


Foto: Scott Banks (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Werder leiht Bayer-Stürmer Boniface aus

0

Victor Boniface (Archiv), via dts NachrichtenagenturBremen (dts Nachrichtenagentur) – Victor Boniface verlässt Bayer 04 Leverkusen und wechselt auf Leihbasis für ein Jahr zum Ligakonkurrenten SV Werder Bremen.

Das teilten die Leverkusener am Montagabend mit. Bayer 04 einigte sich demnach mit den Norddeutschen auf einen Transfer des nigerianischen Mittelstürmers, der im Januar 2023 vom belgischen Spitzenklub Union Saint-Gilloise ins Rheinland gekommen war. Zuletzt war ein Transfer zum AC Mailand am Medizincheck gescheitert.

„Wir haben mit Patrik Schick, Christian Kofane und Victor Boniface aktuell drei Stürmer für eine Position. Deswegen war es in Victors und auch in unserem Interesse, hier zu einer guten Lösung zu kommen“, sagte Bayers Sport-Geschäftsführer Simon Rolfes. „Bei Werder kann Boni auf Topniveau hoffentlich neu durchstarten und seine Klasse unter Beweis stellen.“


Foto: Victor Boniface (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts