Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz will einen harten Kurs gegenüber der FDP fahren und lehnt jegliche Hilfe zur Stabilisierung der Liberalen ab. „Es wird keine Zweistimmen-Hilfe von uns für die FDP geben“, sagte Merz dem Stern.

Insbesondere bei dem gegenwärtigen Wahlrecht habe man nichts zu verschenken. „Die FDP ist unser politischer Wettbewerber, wie alle anderen auch im demokratischen Spektrum der Mitte.“ Christian Lindner müsse jetzt für eine Stabilisierung der FDP sorgen. „Das ist allein seine Aufgabe.“ Mit einer FDP bei sechs oder sieben Prozent sei eine stabile Mehrheit in Reichweite, sagte der CDU-Chef. Vier Prozent für die FDP seien allerdings verschenkt. „Dann sind es vier Prozent zu viel für die FDP und verschenkte Stimmen, die am Ende fehlen.“

Merz deutete zudem an, sich an den FDP-Plänen für eine Rentenreform zu orientieren. „Die Rente wird Basis der Altersvorsorge bleiben, aber es muss eine betriebliche und eine private kapitalgedeckte Altersversorgung dazukommen. Das muss deutlich mehr werden als bisher“, sagte er. „Eine Rentenreform erschöpft sich nicht in einer Debatte über das Renteneintrittsalter.“

Foto: FDP-Logo auf Parteitag (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht warnt ihre Partei vor falschem Regieren. „Was ich kritisiere, sind Regierungsbeteiligungen, bei denen die betreffenden Parteien ihre Wähler betrügen“, sagte sie in einem Podcast der Funke-Mediengruppe. Deswegen sei es so wichtig, dass eine Partei ein klares Profil behalte.

Das System sei so ausgelegt, „dass es auch attraktiv gemacht wird zu regieren, also für die Betreffenden natürlich, die da verhandeln“, so Wagenknecht. „Also wenn man regiert, hat man Ministerposten. Das ist natürlich attraktiver als Parlamentsabgeordneter, was die Bezüge angeht, was die Pensionen angeht. Da gibt es ja schon viele Verführungen. Es gibt viele Staatssekretäre, die man dann berufen kann. Für die ist das auch sehr attraktiv.“

Es gebe „eine Verführung, die darauf hinwirkt, dass Parteien lieber in Regierungen gehen, als in der Opposition zu sitzen“, warnte Wagenknecht. „Und oft wirkt das, dass sie ihre Wähler ziemlich verraten. Also dass sie sagen, okay, sie reden sich das Ergebnis schön.“

Zugleich wies Wagenknecht Vorwürfe zurück, sie sei nicht kompromissfähig genug, um sich an einer Regierung zu beteiligen. „Das finde ich insoweit ungerecht, als ich natürlich, ich meine auch, warum habe ich eine neue Partei gegründet? Weil ich schon finde, ich bin ja einmal in die Politik gegangen, um die Gesellschaft zu verbessern, um Veränderungen zu erreichen“, sagte sie. „Und ich hoffe, dass wir die Gelegenheit bekommen, wirklich unser Land zum Guten zu verändern. Aus einer Landes- und vielleicht perspektivisch sogar Bundesregierung heraus. Aber da natürlich wir das nie alleine können, hängt es auch davon ab, ob andere Parteien bereit sind.“

In Thüringen und Brandenburg verhandelt das BSW derzeit über eine Regierungsbeteiligung; in Sachsen sind die Gespräche gescheitert.

Foto: Sahra Wagenknecht am 07.11.2024, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Vier Tage nach der Präsidentschaftswahl in den USA steht auch das Ergebnis für den letzten Bundesstaat fest: Auch in Arizona setzte sich der frühere Präsident Donald Trump durch, meldete der US-Nachrichtensender CNN am Samstagabend (Ortszeit).

Damit hat Trump alle sieben Bundesstaaten, in denen im Vorfeld ein besonders knappes Rennen erwartet worden war, für sich gewonnen. Er kommt damit final auf 312 Wahlmännerstimmen, Kamala Harris auf 226.

Die formale Wahl zum US-Präsidenten im „Electoral College“ findet am 17. Dezember statt, die Amtsübergabe ist in der Verfassung dann für den 20. Januar festgeschrieben.

Foto: Auszählung nach US-Präsidentschaftswahl am 06.11.2024, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Hannover/Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Wirtschaftsminister aus Hessen, Kaweh Mansoori (SPD), und Niedersachsen, Olaf Lies (SPD), fordern angesichts der Krise der Automobilindustrie insbesondere mit Blick auf Volkswagen ein Aussetzen oder eine Verschiebung der verschärften CO2-Flottengrenzwerte. „Die Umsetzung der geltenden EU-Regelung würde nicht nur zu einer weiteren Destabilisierung sorgen, sondern auch unzählige Arbeitsplätze gefährden“, schreiben die beiden Wirtschaftsminister in einem gemeinsamen Statement, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben) berichten.

„Es geht um Zigtausende von Arbeitsplätzen in Europa und um die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Automobilindustrie, auf die nun nach den US-Wahlen auch noch weitere Handelshemmnisse zukommen könnten“, heißt es darin weiter.

Im kommenden Jahr sollen die CO2-Flottengrenzwerte von aktuell durchschnittlich 115,1 Gramm CO2 pro Kilometer und pro Fahrzeug auf 93,6 Gramm CO2 sinken. Nicht eingehaltene Flottengrenzwerte sollen mit Strafzahlungen sanktioniert werden. „Um die Strafzahlungen abzuwenden, ist zu befürchten, dass die Hersteller den Verkauf von herkömmlichen Verbrennerfahrzeugen drosseln – und sich so in ihrem Absatz selbst beschränken müssen“, befürchten Mansoori und Lies.

Es drohe ein „Teufelskreislauf“, der die Hersteller immer weiter belaste. Eine mögliche Lösungen könnte den beiden Ministern zufolge sein, die Strafzahlungen auszusetzen oder auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben.

Ein grundsätzliches Aufkündigen der Klimaziele lehnen die beiden SPD-Politiker dagegen ab. „Die Industrie verlangt klare und verlässliche Rahmenbedingungen, um Sicherheit bei den zukünftigen Investitionsentscheidungen zum Hochlauf der Produktion von E-Autos zu haben. Daher dürfen die Klimaziele bis 2050 im Zuge der aktuellen Diskussion nicht zur Disposition gestellt werden.“

Vor allem die Krise beim größten deutschen Autobauer Volkswagen treibt die beiden Minister derzeit um. VW hatte angekündigt, bis zu drei Werke schließen zu wollen. In Niedersachsen gibt es sechs VW-Werke, darunter den Stammsitz in Wolfsburg. In Hessen gibt es das VW-Werk im nordhessischen Baunatal, das nach Wolfsburg die zweitmeisten Beschäftigten zählt und in dem Originalteile und Komponenten produziert werden.

Zuletzt hatten Mansoori und Lies bereits zusammen mit der Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (Berlin, SPD) und dem sächsischen Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) für ein „Flat-Curve-Modell“ plädiert, das stufenweise eine Absenkung der Grenzwerte vorsieht.

Foto: Auspuff (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zum Auftakt der UN-Klimakonferenz in Baku hat Entwicklungsministerin Svenja Schulze größere Anstrengungen gefordert, um die Erderwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen. Klimawissenschaftler gingen davon aus, dass dieses Ziel „möglicherweise kurzfristig überschritten wird“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).

„Aber entscheidend ist, jetzt nicht zu resignieren, sondern dran zu bleiben. Denn jedes Zehntelgrad Erwärmung, das wir vermeiden, zählt, weil es die Dürren, Fluten und Hitzewellen der Zukunft abmildert.“

Schulze forderte vor der am Montag beginnenden COP 29 „sichtbare Fortschritte in allen Ländern“. Das bedeute „anspruchsvollere Klimapolitiken, Investitionen in Windkraft, Sonnenenergie und die Anpassung an den Klimawandel und zugleich weniger Kohle, Öl und Gas“.

Zugleich zeigte sich die Ministerin zuversichtlich, dass sich die internationale Gemeinschaft der Klimapolitik des gewählten US-Präsidenten Donald Trump entgegenstellen wird. „Beim letzten Mal hat Trumps Anti-Klima-Kurs den Rest der Welt zusammengeschweißt“, sagte Schulze. „Das wird uns wieder gelingen.“

Trump habe es schon in seiner ersten Amtszeit von 2016 bis 2020 nicht geschafft, „die Kohle zurückzubringen“, sagte Schulze. „Die erneuerbaren Energien sind inzwischen ein so gutes Geschäft, dass selbst Republikaner in den USA sich das nicht entgehen lassen wollen.“

Auf der Weltbühne würden andere Großmächte wie China versuchen, das Vakuum zu füllen, das die USA hinterließen. „Auch Deutschland wird als Teil der Europäischen Union eine wichtigere Rolle spielen als Brückenbauer.“

Zweifel an der Handlungsfähigkeit der Bundesregierung nach dem Bruch der Ampelkoalition wies Schulze zurück. „Deutschland hat sich seinen guten Ruf in der internationalen Klimapolitik über Jahrzehnte und in verschiedenen Regierungskoalitionen aufgebaut. Dieses starke Engagement wird bleiben, weil es richtig und weil es im deutschen Interesse ist“, sagte sie.

„Die meisten haben das verstanden, Christian Lindner leider nicht. Aber die Zeit, in der das zum Problem werden konnte, ist ja nun vorbei.“ Kanzler Olaf Scholz (SPD) hatte Finanzminister Lindner (FDP) am Mittwoch entlassen.

Foto: Windräder (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Die neue Trump-Regierung wird nach Einschätzung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) das Wachstum in Deutschland schwächen. „Wenn der designierte Präsident Trump seine Drohungen wahr macht und einen Zoll von zehn Prozent auf die Einfuhren aller Handelspartner und einen Zoll von 60 Prozent auf chinesische Einfuhren durchsetzt, würde dies die exportorientierte deutsche Wirtschaft hart treffen“, sagte der IW-Direktor, Michael Hüther, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).

Solche Zollerhöhungen würden „das BIP in Deutschland nächstes Jahr um circa 0,3 Prozent und die Jahre danach um bis zu 1,2 Prozent reduzieren“. Auch bei Gegenmaßnahmen durch die EU im Handelsstreit würden die negativen BIP-Effekte bis 2028 zunehmen.

„Die USA ist seit neun Jahren Deutschlands wichtigster Handelspartner. Diese Lücke mit inländischem und europäischem Konsum des Binnenmarkts zu füllen, wird fast unmöglich“, sagte Hüther. Zollerhöhungen würden vor allem exportintensive Branchen wie den Maschinenbau, die Automobil- und die Pharmaindustrie stark treffen, da sie überdurchschnittlich hohe Exportquoten in die USA aufweisen.

Zugleich würde die Wettbewerbsfähigkeit geschwächt. „Die Zölle erhöhen die Kosten für importierte Produkte in den USA, wodurch deren Wettbewerbsfähigkeit gegenüber heimischen Erzeugnissen sinkt“, sagte Hüther der Funke-Mediengruppe. „Die ohnehin schwache deutsche Wirtschaft würde darunter erheblich leiden.“

Hohe US-Zölle gegenüber China würden den Importdruck chinesischer Produkte in Europa erhöhen. Vorteilhaft wäre dies nur für die Preisentwicklung in Deutschland. „Es ist nicht zu erwarten, dass sich das Preisniveau stark erhöht solange die Energiepreise stabil bleiben. Im Gegenteil: werden die angedrohten Zollerhöhungen umgesetzt, zeigen unsere Simulationen, dass die Inflation leicht sinken könnte“, sagte Hüther.

Foto: Industrieanlagen am 07.11.2024, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz lehnt das Angebot von Kanzler Olaf Scholz (SPD) ab, sich über gemeinsame Gesetze und einen Termin für die Vertrauensfrage im Paket zu verständigen. „Darüber können wir sprechen, sobald Olaf Scholz im Deutschen Bundestag die Vertrauensfrage gestellt hat“, sagte Merz dem „Stern“.

Er forderte den Kanzler auf, in der kommenden Woche die Vertrauensfrage zu stellen. „Seine Regierungserklärung am Mittwoch wäre dafür eine gute Gelegenheit.“ Damit bleiben die Fronten im Neuwahl-Streit auch nach der jüngsten Bewegung des Kanzlers verhärtet.

Nach dem Bruch der Ampel-Koalition hatte Scholz ursprünglich angekündigt, er wolle die Vertrauensfrage am 15. Januar stellen, um Wahlen „spätestens bis Ende März“ möglich zu machen. Am Freitag hatte sich der Kanzler gesprächsbereit gezeigt und ins Spiel gebracht, sich über Projekte und den richtigen Zeitpunkt für die Vertrauensfrage zu verständigen.

Foto: Friedrich Merz und Olaf Scholz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Christian Labonté, früherer Wahlkampfberater von FDP-Chef Christian Lindner, glaubt nach dem Ampel-Bruch nicht an ein Comeback der Liberalen und kritisiert die Rolle des Vorsitzenden. „Ich kann mir gerade nicht vorstellen, dass Lindner ein Neustart der FDP gelingen kann, er hat ja schon drei Neustarts hinter sich“, sagte Labonté dem „Stern“.

„Schreiendes Neongelb, Magenta und ganz viel Hashtag – so sah die FDP im Wahlkampf aus. Es ist immer ein Problem, wenn die Werbung mehr verspricht, als das Produkt halten kann. So ist es bei der FDP. Ihr Auftritt war sehr viel mutiger als ihre Regierungspolitik. Digital first, Bedenken second – das war mal ein zentraler Slogan der Partei. Jetzt scheint sie selbst nur noch Bedenken zu haben.“

Labonté kritisierte den FDP-Vorsitzenden auch direkt. „Christian Lindner ist vom Steve Jobs des Liberalismus zur schwäbischen Hausfrau geschrumpft, die ganz kleinlich aufs Geld schaut, aber sich nicht einmal traut, ihrem Ehemann zu sagen, dass er auf der Autobahn mal ein bisschen langsamer fahren soll.“

Er brachte die Europapolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann als neue Vorsitzende ins Spiel. „Ich sehe weit und breit praktisch niemanden, der das Zeug zum Vorsitzenden hat – außer Marie-Agnes Strack-Zimmermann vielleicht. Sie ist wirklich eine Oma Courage und wäre aus meiner Sicht die Einzige, die das Vakuum an der Spitze der FDP füllen könnte.“

Labonté, der mittlerweile auch für die CDU arbeitet, entwarf im Jahr 2012 die FDP-Kampagne für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen unter dem damaligen Spitzenkandidaten Christian Lindner. Er prägte damals den zentralen Wahlslogan „Lieber neue Wahlen als neue Schulden“. Die FDP holte 2012 in scheinbar aussichtloser Lage 8,6 Prozent der Stimmen.

Foto: Christian Lindner (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Am zwölften Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga hat Fortuna Düsseldorf zuhause gegen den SC Paderborn mit 1:1 unentschieden gespielt.

In einer zähen ersten Hälfte ohne viele Möglichkeiten hatte Grimaldi in der 39. Minute noch die beste: Der Stürmer köpfte nach Obermair-Flanke nur haarscharf über die Querlatte. Zuvor hatte es Iyoha auf der Gegenseite in Minute sechs mal aus 16 Metern probiert und war knapp gescheitert. Ansonsten ging das torlose Unentschieden nach 45 Minuten absolut in Ordnung.

Auch im zweiten Abschnitt neutralisierten sich beide Teams weitestgehend. Erst in der 61. Minute änderte sich das: Zehnter feuerte eine scharfe Hereingabe vor den Kasten und es war Lunddal, der das Leder letztlich unglücklich über die eigene Linie drückte.

Die Thioune-Elf erhöhte anschließend den Druck und kam zu einer guten Chance in der 72. Minute, Rossmann scheiterte aus 14 Metern aber an Schubert.

Der kurz zuvor eingewechselte Michel hätte in der 79. Minute fast die vermutliche Entscheidung herbeigeführt, ließ mit seinem Gewaltschuss aus 18 Metern aber nur den Querbalken erzittern.

So gelang der Fortuna in der fünften Minute der Nachspielzeit tatsächlich noch der vielumjubelte Ausgleich: Auch dieses Mal war es ein Eigentor, da Brackelmann eine Haag-Flanke unglücklich an Götzes Hinterkopf beförderte und die Kugel von dort ins Netz prallte. Kurz darauf war Schluss.

Damit bleibt Paderborn vorerst Zweiter, Düsseldorf hält Rang drei.

Foto: Matthias Zimmermann (Fortuna Düsseldorf) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – Am zehnten Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga hat RB Leipzig in der Red-Bull-Arena gegen Borussia Mönchengladbach mit 0:0 unentschieden gespielt.

Die Sachsen sahen sich von Beginn an mit spielfreudigen Rheinländern konfrontiert, die nach dem Sieg gegen Bremen Selbstvertrauen aufwiesen. In der neunten Minute versuchte es Hack einfach mal aus 35 Metern gegen den weit herausgerückten Gulacsi, der gerade noch retten konnte.

In der 22. Minute hatte Kleindienst die Riesenchance auf die Führung, der RB-Keeper hielt allein gegen den Stürmer aber bravourös. Auf der Gegenseite sorgte Scally für die beste RB-Chance, als er einen Pass von Musa beinahe ins eigene Tor lenkte.

In der 43. Minute setzte diesmal Kleindienst Honorat in Szene, der Franzose ließ von der Strafraumkante aber nur die Latte erzittern. Zur Pause durfte sich die Rose-Elf über das torlose Unentschieden sehr glücklich schätzen.

In Hälfte zwei ging das Offensivspiel in beide Richtungen nur noch schleppend voran. Die Tristesse wurde erst in der 64. Minute von Baumgartner gebrochen, der allein vor Nicolas am glänzend reagierenden Ersatzkeeper scheiterte.

Ansonsten schleppte sich die Partie aber ihrem Ende entgegen, letztlich trennten sich beide Teams folgerichtig torlos.

Damit bleibt Leipzig in der Tabelle fünf Zähler hinter Bayern München Zweiter, Gladbach hält vorerst Rang neun.

Foto: RB Leipzig – Borussia Mönchengladbach am 09.11.2024, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts