Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Robert Habecks Wahlkampfmanager Andreas Audretsch erwartet einen schmutzigen Wahlkampf. Er befürchte, dass die Grünen bis zur Bundestagswahl „immer wieder Angriffe sehen werden aus den verschiedenen Richtungen, gerade aus Moskau – vielleicht auch in Teilen aus München – die unter der Gürtellinie sein werden“, sagte er dem Sender Phoenix. Für ihn sei es daher „notwendig, dass ein Wahlkampf professionell geführt ist, um sich dann auch mit diesen Sachen auseinandersetzen zu können“.

Die Kritik der Union an den Grünen gibt er zurück: „Auch die Union wird sagen müssen, wie die großen Investitionen zu finanzieren sind.“ Die aktuellen Herausforderungen der jetzigen Legislatur würden „ja nicht weg sein“, doch bisher gebe es „keinerlei Vorschlag“ seitens der Union. Audretsch kritisiert: „Die Union beteiligt sich im Moment noch nicht mal am Haushaltsverfahren, stellt keine konkreten Anträge.“

Gleichzeitig signalisiert der Grünen-Politiker die Kompromissbereitschaft seiner Partei und ihres Kanzlerkandidaten: „Da werden wir darauf achten müssen, dass das zusammenkommt, dass konkrete, machbare Vorschläge von allen Seiten eingebracht werden.“

„Und es kommt etwas hinzu, dass wir nämlich über Lagergrenzen hinweg in der Lage sein müssen, auch Kompromisse zu finden“. Audretsch zeigte sich kämpferisch: „Das wird ein Wahlkampf sein, in dem wir auf der einen Seite mit Offenheit und ganz offenem Visier für das kämpfen, was für uns wichtig ist“, so der Grünen-Politiker.

Foto: Grünen-Logo auf Parteitag (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Augsburg (dts Nachrichtenagentur) – Im ersten Sonntagsspiel des zehnten Bundesliga-Spieltags haben sich der FC Augsburg und die TSG Hoffenheim 0:0 getrennt.

Obwohl die Hausherren im ersten Durchgang die klar aktivere Mannschaft waren, blieben sie bei ihren Abschlüssen erfolglos. Nach der Pause kam die TSG etwas besser aus der Kabine. Sie konnten sich aber trotz des Drucks nur wenige Torchancen erarbeiten. In der Schlussphase drängten dann beide Teams auf den Sieg, ein Treffer gelang ihnen aber nicht mehr.

In der Tabelle rutscht Augsburg auf den zwölften Platz ab, Hoffenheim rückt derweil auf den 15. Rang vor. Für die Fuggerstädter geht es nach der Länderspielpause am 22. November beim FC Bayern weiter, Hoffenheim ist am Tag darauf gegen RB Leipzig gefordert.

Foto: Tom Bischof (TSG Hoffenheim) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Die Spitzen von CDU, BSW und SPD in Thüringen wollen sich in ihren Koalitionsverhandlungen auf drei Politikfelder konzentrieren.

In diesen seien Veränderungen nötig, wobei „eine neue Politik für die Menschen in Thüringen spürbar umgesetzt“ werden müsse, heißt es in einem gemeinsamen Beitrag der Landesvorsitzenden Mario Voigt (CDU), Katja Wolf (BSW) und Georg Maier (SPD) für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Montagsausgabe). „Uns geht es um Pragmatismus in der Politik statt um ideologische Grabenkämpfe“, schreiben sie. Eine mögliche Zusammenarbeit könne sich „nicht nur auf die Addition von Einzelmaßnahmen beschränken, es braucht mehr als die Schnittmenge von Wahlprogrammen“.

In ihrem Beitrag folgern Voigt, Wolf und Maier: „Daher stellen wir drei gemeinschaftliche Schwerpunkte über die konkreten, manchmal zu kleinteilig wirkenden Lösungen“: „Gleichwertige Lebensverhältnisse“, eine „Kultur des Ermöglichens“ und eine „Kooperation statt staatlichem Mikromanagement“.

Zum Ziel der „gleichwertigen Lebensverhältnisse“ heißt es, es gehe um „eine Politik, die dafür Sorge trägt, dass man an jedem Ort in Thüringen gut leben und arbeiten kann“. Und weiter: „Egal, ob wir über Unternehmensansiedlungen reden oder die Nachfolge in einer Hausarztpraxis, beides funktioniert nur mit intakten Kommunen, lebendigen Zentren, guter Infrastruktur und insgesamt einer hohen Lebensqualität überall im Land.“

Zur „Kultur des Ermöglichens“ schreiben Voigt, Wolf und Maier: „Eine ganzheitliche, vorausschauende Politik muss dabei wirkungsorientiert und ermöglichend sein. Politik muss gute und verlässliche Rahmenbedingungen schaffen und nicht kleinteilige Förderungen für dieses und jenes, für jeden noch so denkbaren Anspruch entwickeln. Es geht nicht darum, noch ein weiteres bürokratisches Förderprogramm zu schaffen, sondern um einen breiten, verlässlichen Rahmen für alle, die sich engagieren wollen.“

Zum dritten Feld „Kooperation statt staatliches Mikromanagement“ heißt es: „Eine erfolgreiche regionale Politik setzt nicht allein auf staatliche Mittel, sondern auf Innovation und Kooperation. Von 24-Stunden-Läden bis zu digital geplanten Rufbussen und Gesundheitsgenossenschaften gibt es bereits viele innovative Ansätze im Land. Die Aufgabe der Landespolitik ist es, durch verlässliche Rahmenbedingungen Projekte flächendeckend überall im Land zu ermöglichen.“

Foto: Thüringer Landtag (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei den Grünen wächst der Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), die Vertrauensfrage vor dem 15. Januar 2025 zu stellen. Was der Kanzler sich vorstelle, sei „keine gute Idee“, sagte der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des EU-Ausschusses, Anton Hofreiter (Grüne), der „Bild“ (Montagsausgabe).

„Olaf Scholz sollte im Dezember die Vertrauensfrage stellen, damit vor Weihnachten und dem Jahreswechsel alles geklärt werden kann.“ Hofreiter sagte zugleich, eine Vertrauensfrage am kommenden Mittwoch sei „organisatorisch für die Parteien nicht zu stemmen“.

Auch die 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, spricht sich für eine Vertrauensfrage spätestens im Dezember aus. „Wir streben zügige Neuwahlen an“, sagte sie der Zeitung. Auch sie schränkte aber ein: „Die Vertrauensfrage schon in der kommenden Woche zu stellen, ist unseriös.“

Der Grünen-Europaabgeordnete Erik Marquardt mahnte ebenfalls mehr Tempo an. „Die Wahlen sollten so früh wie möglich und so spät wie nötig stattfinden“, sagte er der „Bild“. Natürlich müssten sie gut organisiert werden, aber niemand sollte jetzt länger als nötig an seinem Stuhl kleben.

Foto: Olaf Scholz am 07.11.2024, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Unionsfraktion im Bundestag will Bundeswahlleiterin Ruth Brand offenbar am kommenden Mittwoch in den Innenausschuss zitieren. Das berichtet die „Welt“. Sie verlangt demnach Aufklärung wegen eines Schreibens an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), in dem Brand vor einem zu frühen Neuwahltermin warnt.

Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion Alexander Throm (CDU) bezeichnete das Schreiben in der „Welt“ als „höchst irritierend“ und sieht darin einen Widerspruch zu früheren Aussagen. „Es stellt sich daher die Frage, ob dieses Schreiben auf eigene Initiative hin verfasst wurde oder ob das Bundeskanzleramt oder das SPD-geführte Innenministerium Einfluss darauf genommen haben“, sagte Throm.

„Deshalb wird die CDU/CSU-Bundestagsfraktion beantragen, dass die Bundeswahlleiterin am nächsten Mittwoch in den Innenausschuss kommt, um für Aufklärung zu sorgen. Ich erwarte, dass die Bundesregierung das Erscheinen der Bundeswahlleiterin nicht blockiert.“ Bei der sensiblen Frage einer möglichen Einflussnahme auf eine faire und unabhängige Wahlleitung sei „höchste Transparenz geboten“.

Foto: Ruth Brand (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Gelsenkirchen (dts Nachrichtenagentur) – Zum Abschluss des zwölften Spieltags der 2. Bundesliga hat der FC Schalke 04 das Kellerduell gegen Jahn Regensburg mit 2:0 gewonnen.

Den Grundstein für den ersten Sieg unter Cheftrainer Kees van Wonderen im fünften Pflichtspiel legten die Königsblauen bereits in der Anfangsphase. Der Jahn stand dabei sehr tief und ließ die Schalker kommen, was diese in der 16. Minute mit dem Führungstor durch Kenan Karaman bestraften. Mehr Treffer sprangen für die Hausherren trotz Dominanz im ersten Durchgang nicht raus.

In der zweiten Hälfte machten es die Knappen direkt besser und legten in der 53. Minute durch Moussa Sylla nach. Der Jahn blieb auch danach schwach, sodass es beim verdienten Sieg der Hausherren blieb.

Regensburg bleibt durch die Niederlage Tabellenletzter, während die Schalker vom vorletzten auf den 14. Platz klettern. Für Schalke geht es nach der Länderspielpause am 23. November beim HSV weiter, Regensburg ist am Tag darauf gegen Magdeburg gefordert.

Die Ergebnisse der Parallelbegegnungen vom Sonntagnachmittag: Karlsruher SC – Preußen Münster 1:1, SV 07 Elversberg – Hannover 96 3:1.

Foto: Sitze mit Logo des FC Schalke 04 (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) signalisiert auch SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich der Opposition ein Entgegenkommen beim Wahltermin, fordert aber Vereinbarungen dazu, welche Projekte noch gemeinsam umgesetzt werden. „Beide Herausforderungen kann man zusammen und gemeinsam angehen“, sagte Mützenich am Sonntag der „Süddeutschen Zeitung“.

Die „demokratischen Parteien“ im Bundestag müssten die verbleibenden Wochen dazu nutzen, Maßnahmen für den Wirtschaftsstandort und den sozialen Zusammenhalt, aber auch für die Sicherung demokratischer Institutionen zu ergreifen. Als konkrete Beispiele nannte Mützenich das Kindergeld, das Deutschlandticket, Entlastungen der Industrie und der Zulieferbetriebe sowie den Schutz des Verfassungsgerichts. „Wenn wir eine solche Agenda vereinbaren können, dürfte es nach der angekündigten Gesprächsbereitschaft des Kanzlers leicht gelingen, einen sinnvollen Termin für die Wahl zu finden“, sagte Mützenich der SZ.

Scholz hatte nach dem Bruch der Koalition vergangenen Mittwoch angekündigt, die verbleibende rot-grüne Koalition werde in den verbleibenden Sitzungswochen des Bundestages bis Weihnachten alle Gesetzentwürfe zur Abstimmung stellen, die „keinerlei Aufschub dulden“. Die Vertrauensfrage wolle er dann am 15. Januar stellen. Scholz` erwartbare Niederlage bei der Vertrauensfrage würde den Weg freimachen für eine Neuwahl spätestens Ende März. Union, FDP und andere Oppositionsparteien fordern hingegen, die Vertrauensfrage schnellstmöglich zu stellen und früher zu wählen. Am Freitag hatte Scholz hierzu Gesprächsbereitschaft signalisiert und auf die Fraktionen im Bundestag verwiesen.

Mützenich mahnte zudem, die Warnungen vor organisatorischen Problemen bei einer vorgezogenen Bundestagswahl zu beachten. „Es ist wichtig, dass wir die rechtlichen und praktischen Voraussetzungen für eine vorgezogene Bundestagswahl ernst nehmen“, sagte er. „Wie leicht Demokratien durch einen ungeordneten und umstrittenen Wahlprozess Schaden nehmen können, mussten wir in anderen Ländern beobachten. Das darf uns nicht gleichgültig sein.“

Bundeswahlleiterin Ruth Brand hatte am Freitag vor erheblichen Problemen durch einen kurzfristigen Termin gewarnt. In einem Brief an den Kanzler und Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) schrieb sie, der kurze Vorlauf einer kurzfristig anberaumten Wahl könne „unabwägbare Risiken auf allen Ebenen“ zur Folge haben, es könne etwa dazu kommen, dass Wahlvorschläge nicht zugelassen würden.

Foto: Rolf Mützenich am 08.11.2024, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit Blick auf die Regierungserklärung am Mittwoch erwartet die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Irene Mihalic, klare Ansagen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).

„Ich erwarte, dass der Kanzler die Schritte klar benennt, die bis zu Neuwahlen nötig sind“, sagte sie der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). „Wir wollen bis zur Neuwahl noch wichtige und unaufschiebbare Gesetzesvorhaben im Bundestag verabschieden. Dazu führen wir mit der SPD und allen anderen demokratischen Fraktionen Gespräche.“

Mihalic unterstrich zugleich: „Eine Zusammenarbeit mit der AfD ist für uns ausgeschlossen.“ Man werde nur dann Initiativen zum Abschluss bringen, wenn es für sie „gesicherte demokratische Mehrheiten“ gebe – also ohne die AfD. „Dahingehend appelliere ich auch in Richtung Union und FDP, bei Vorhaben im Bundestag keine gemeinsame Sache mit der AfD zu machen.“

Foto: Irene Mihalic (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Warschau (dts Nachrichtenagentur) – Flüchtlingshelfer und Behörden in Polen und der Westukraine bereiten sich auf einen neuen Zustrom von Flüchtlingen aus frontnahen Gebieten vor. Wie der polnische Grenzschutz der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ mitteilte, sind in den Monaten September und Oktober 82.904 Ukrainer mehr über die EU-Außengrenze nach Polen ein- als ausgereist. Konkret waren es 1.424.266 Einreisen sowie 1.341.362 Ausreisen.

Angesichts der Land- und Luftoffensive der russischen Armee sollen Hochschulen im Westen der Ukraine sich darauf einstellen, gefährdete Universitäten aus der Ostukraine zu „beherbergen“, damit diese weiterarbeiten können. Taras Dobko, Rektor der Ukrainischen Katholischen Universität (UCU) in Lemberg, sagte der FAS, mehrere Hochschulen hätten einen entsprechenden Brief vom zuständigen Ministerium in Kiew erhalten. „Wir haben Ressourcen und Matratzen gehortet, wir sind für zwei Wochen Strom- oder Wärmeausfall ausgerüstet“, sagte Dobko.

Auch die grenznahe Stadt Przemysl in Polen bereitet sich vor: „Wenn es massive Angriffe auf die gesamte Ukraine und 10.000 Flüchtlinge täglich geben sollte – wir als Stadt würden das trotzdem schaffen“, sagte ein Vertreter des Rathauses der FAS. „Wir haben Betten und Lebensmittel gelagert, und zur Not öffnen wir wieder die Schulturnhallen, wie 2022.“

Etwa 6,5 Millionen Ukrainer waren bis September ins Ausland geflohen, weitere 3,6 Millionen sind laut UN-Flüchtlingshilfe im Land selbst auf der Flucht. Lembergs Bürgermeister Andrij Sadowyj hatte kürzlich gesagt, seine Stadt sei durch 150.000 derzeit beherbergte Flüchtlinge „de facto zu einer Millionenstadt geworden“.

Foto: Polnische Grenze (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) will im Falle eines Wahlsiegs in der Außenpolitik stärker auf die Interessen Deutschlands setzen und dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump „mit aufrechtem Gang“ entgegentreten.

„Wir müssen von einer schlafenden Mittelmacht wieder zu einer führenden Mittelmacht werden“, sagte Merz dem „Stern“. Man habe in Deutschland bisher nie wirklich die eigenen Interessen gut genug artikuliert und durchgesetzt, und das müsse man ändern. „Die Amerikaner sind da viel offensiver. Es soll ja nicht darauf hinauslaufen, dass nur eine Seite profitiert, sondern dass wir gute Verabredungen für beide Seiten treffen. Trump würde es einen Deal nennen.“

Merz nannte ein Beispiel: „Machen wir es einmal konkret, wir kaufen notgedrungen bei den Amerikanern F-35-Kampfjets, aber dann sollten sie bei uns gewartet werden und wir bekommen dafür auch die nötigen Werke. Das wäre für beide Seiten ein gutes Geschäft. Ich beobachte Trump, spreche mit vielen Leuten, die ihn sehr gut kennen. Die sagen mir: Du musst ihm mit aufrechtem Gang und Klarheit begegnen.“

Der CDU-Chef warf der Bundesregierung einen falschen Umgang mit der US-Wahl vor. „Die Bundesregierung hätte sich auf seine Wiederwahl einstellen müssen. Stattdessen hat das Auswärtige Amt für Kamala Harris getwittert und damit sehr einseitig Partei bezogen“, so Merz. „Trump hat ein gutes Gedächtnis. Die gegenwärtige Bundesregierung wird bei der neuen Administration kein Gehör mehr finden. Scholz ist jetzt auch international eine lame duck.“

Foto: Friedrich Merz am 08.11.2024, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts