Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Dass der Verband der Familienunternehmer seine Position zum Umgang mit der AfD korrigiert hat, stößt bei CDU und SPD auf ein positives Echo.

„Drohender Mitglieder- und Einnahmeverlust scheint bei Unternehmern zu wirken“, sagte der Bundesvorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, dem „Handelsblatt“. „Ob dieser Kurswechsel glaubhaft ist, müssen in erster Linie die Mitgliedsunternehmen bewerten“, fügte der Europaabgeordnete hinzu. „Ich freue mich jedenfalls, dass so viele Farbe bekannt und sich von dieser fatalen Entscheidung distanziert haben.“

Der Innenminister von Thüringen, Georg Maier (SPD), lobte den Kurswechsel. Zugleich nannte es Maier im „Handelsblatt“ einen „schweren Fehler der Verbandsspitze, sich der AfD anzunähern und damit der Normalisierung einer völkisch-nationalistischen Partei Vorschub zu leisten“. Es sei aber „ein ermutigendes Zeichen, dass die Mitgliedsunternehmen den Irrweg der Präsidentin gestoppt haben“. Demokratie und Weltoffenheit seien wesentliche Erfolgsfaktoren der deutschen Wirtschaft. Diese gelte es zu verteidigen.

Maier äußerte die Hoffnung, dass sich nun auch die Industrie- und Handelskammern diesbezüglich klar positionieren. „In Thüringen verstecken sich beispielsweise die IHKen hinter dem Gebot der parteipolitischen Neutralität, um einer klaren Abgrenzung zur AfD aus dem Weg zu gehen“, sagte der Minister. Die IHK Südthüringen in Suhl zeige sich sogar offen gesprächsbereit, „obwohl die AfD mit ihrem Anti-Euro-Kurs dem exportorientierten Thüringer Mittelstand schweren Schaden zufügen würde“.

Der Familienunternehmer-Verband hatte zuvor angekündigt, seine Position zum Umgang mit der AfD zu überdenken. „Es ist das Gegenteil von dem passiert, was wir wollten“, heißt es in einer Erklärung. „Wir haben Abgeordnete der AfD zum Parlamentarischen Abend eingeladen, damit sie auch von uns hören, dass ihr Programm wirtschaftsfeindlich ist und dem Standort Deutschland schadet.“ Leider sei öffentlich „der falsche Eindruck entstanden, dass wir die Partei stärken wollten“.

„Wir erkennen an, dass sich diese Einladung als Fehler erwiesen hat und nicht zu dem geführt hat, was wir beabsichtigt haben“, so die Verbandsspitze. „Wir müssen andere Wege der Auseinandersetzung finden, wie wir der AfD kritisch begegnen und gleichzeitig deutlich machen können, wofür wir stehen.“

Foto: AfD-Logo (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Essen (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef von Europas größtem Stromnetzbetreiber Eon, Leonhard Birnbaum, fordert, beim Netzanschluss künftig Verbraucher gegenüber Wind- und Solarparks zu bevorzugen.

Birnbaum sagte der „Süddeutschen Zeitung“, dass Netzbetreiber nach geltender Rechtslage Anschlussbitten von Ökostrom-Erzeugern bevorzugt behandeln müssten. Die Folge: „Wenn ein mittelständischer Betrieb, ein neues Gewerbegebiet oder ein Rechenzentrum angeschlossen werden wollen, haben die unter Umständen das Nachsehen“, sagte er. „Das kostet im schlimmsten Fall Jobs.“

Da es ohnehin schon sehr viel Wind- und Sonnenstrom im Netz gebe, sei die Bevorzugung der Ökostrom-Anlagen zulasten von Unternehmen nicht mehr zeitgemäß, die Bundesregierung müsse die Regeln ändern, forderte der Manager: „Zuerst sollte der den Netzanschluss bekommen, der Jobs schafft.“

Birnbaum sprach sich außerdem dafür aus, dass die Bundesregierung die seiner Ansicht nach unnötigen Subventionen für Solaranlagen streicht: „Die Kosten für die fixe Einspeisevergütung von neuem Solarstrom sehen pro Jahr zwar harmlos aus“, sagte er der SZ. „Aber die Subvention läuft eben oft 20 Jahre, da kommen Milliarden zusammen. Und die zahlen am Ende alle Stromkunden.“

Der Essener Dax-Konzern Eon hat in Deutschland 70 Prozent der Windräder an Land und 50 Prozent der Solarparks an sein Netz angeschlossen.

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Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Der Thüringer Innenminister Georg Maier (SPD) wirft der AfD vor, die Grundlagen der Demokratie anzugreifen.

„Die Strategie der AfD ist, die Demokratie von innen heraus zu zerstören“, sagte Maier der „Welt“. „Wir schlafwandeln uns in ein Desaster hinein, wenn wir nicht endlich wach werden und merken, was für eine zerstörerische Kraft die AfD ist.“

Besonders scharf kritisiert der SPD-Politiker das sogenannte Remigrationskonzept der AfD. „Das Remigrationskonzept der AfD beinhaltet die Deportation von Deutschen, die nicht in das Staatsvolk-Konzept der AfD passen. Das ist ein Verstoß gegen die Menschenwürde“, warf Maier der AfD vor. Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke mache zudem kein Geheimnis daraus, den Erfurter Flughafen zu einem „Remigrationshub“ ausbauen zu wollen. Höcke spreche von 20 Prozent der Bevölkerung, „auf die man verzichten könne“, so der Innenminister. „Das ist ziemlich genau der Anteil der Menschen mit Migrationshintergrund.“

Nach Ansicht des SPD-Politikers wird die Radikalisierung der AfD von der Parteispitze gedeckt. Parteichefin Alice Weidel stelle sich inzwischen „ganz klar“ hinter Höcke, sagte er. Auf dem kommenden Bundesparteitag in Erfurt erwartet Maier eine weitere Zuspitzung: „Wenn ich mich nicht täusche, wird dann eine vollständige Machtergreifung stattfinden.“

Der Innenminister erneuerte zudem seine Kritik an sicherheitsrelevanten Anfragen der AfD im Thüringer Landtag. „Die schiere Anzahl der Kleinen Anfragen der AfD zu sicherheitsrelevanten Bereichen ist auffällig und stellt ein Problem dar“, sagte er. Die AfD habe in den vergangenen zwölf Monaten „weit über tausend Anfragen mit über zehntausend Unterfragen“ gestellt, oft ohne die Informationen parlamentarisch weiterzuverarbeiten.

„Es geht nicht darum, dass die Partei illegal Informationen beschafft, die sie an fremde Mächte weitergibt. Das wäre ein Straftatbestand“, sagte er. „Ich habe nie gesagt, dass die AfD Spionage betreibt.“ Allerdings versuchten AfD-Abgeordnete gezielt, sicherheitsrelevante Informationen „ans Licht der Öffentlichkeit zu zerren“ – und es stelle sich die Frage: „Was machen sie damit? Wem nutzt das?“

Erneut plädierte Maier für ein Verbotsverfahren. „Alle Voraussetzungen für ein Verbotsverfahren sind aus meiner Sicht erfüllt“, sagte er. Im Bundestag fehlten lediglich 47 Stimmen für einen entsprechenden Antrag. Auch in der Union sieht der Innenminister wachsende Zustimmung für ein Verbot: „In dem Prozess ist gerade richtig Bewegung drin, weil natürlich alle merken, was die Stunde geschlagen hat.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Union und SPD wollen Gewerkschaftsmitglieder steuerlich besserstellen.

Das geht aus einem Änderungsantrag der Koalition zum Steueränderungsgesetz hervor, über den das Nachrichtenmagazin POLITICO (Montag) berichtet. Die Änderungen sollen in dieser Woche im Bundestag beschlossen werden.

Demnach sollen Gewerkschaftsbeiträge „zusätzlich zum Arbeitnehmer-Pauschbetrag“ steuerlich geltend gemacht werden können. Nach Angaben aus Fraktionskreisen gehen die Änderungen auf eine Vereinbarung im Koalitionsvertrag zurück. Der Arbeitnehmer-Pauschbetrag lag zuletzt bei 1.230 Euro.

„Gewerkschaften erfüllen eine zentrale Funktion in der Arbeits- und Wirtschaftsordnung der Bundesrepublik Deutschland“, heißt es zur Begründung. „Die kollektive Koalitionsfreiheit ist ein tragendes Element des sozialen Rechtsstaats.“ Die Regelung führt laut Papier ab 2026 zu jährlichen Mindereinnahmen von rund 160 Millionen Euro.

Die Koalition will auch, dass Parteispenden bei der Steuer stärker berücksichtigt werden. Künftig sollen sie bis zu einer Höhe von insgesamt 6.600 Euro bei Verheirateten (bisher 3.300 Euro) sowie 3.300 Euro bei Singles (bisher 1.650 Euro) steuerbegünstigt sein.

Union und SPD wollen zudem Prämien für Athleten bei Olympischen und Paralympischen Spielen komplett steuerfrei stellen. Dabei geht es um Zahlungen der Deutschen Stiftung Sporthilfe, die nach POLITICO-Informationen bis zu 20.000 Euro betragen können.

Foto: Finanzamt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Laut Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) stehen die Gespräche mit Syrien über regelmäßige Rückführungen straffälliger Syrer kurz vor dem Abschluss.

„Straftäter wollen und werden wir regelmäßig zurückführen. Dazu stehen wir kurz vor einem Abschluss der Verhandlungen mit Syrien“, sagte Dobrindt den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Dobrindt stellte in Aussicht, auch selbst in das Land reisen zu wollen. „Wenn es notwendig ist, um Rückführungen möglich zu machen, bin ich dazu bereit. Aktuell laufen die Gespräche aber auf technischer Ebene und sind auf einem guten Weg.“

Dasselbe gelte für Afghanistan. „Wir arbeiten daran, die Gespräche mit den afghanischen Verantwortlichen zum Abschluss zu bringen. Mit den Vertretern in der Botschaft in Deutschland können wir inzwischen Personendaten austauschen. Ich habe Verständnis dafür, dass Afghanistan prüfen will, ob die Betroffenen wirklich Staatsbürger sind. Sobald dieser Prozess stabil läuft, beginnen die regelmäßigen Rückführungen.“

Auf die Frage, ob er auch nach Afghanistan reisen würde, sagte der Minister: „Wenn es notwendig werden sollte, ja. Derzeit sieht es aber so aus, dass die technischen Verhandlungen ausreichen.“ Dobrindt schloss auch Abschiebungen von Frauen in das Land nicht aus. „Bei den Rückführungen nach Afghanistan geht es zunächst um Straftäter und Gefährder – das Gesetz unterscheidet da nicht zwischen Männern und Frauen. Bisher wurden allerdings nur Männer zurückgeführt.“

Den Vorwurf, Deutschland zahle für die Rückführungen einen politischen Preis wies Dobrindt zurück: „Es gibt keinen Preis. Mein Eindruck ist, dass die Verantwortlichen in Afghanistan zeigen wollen, dass sie international Verantwortung für ihre Staatsbürger übernehmen.“

In der Diskussion mit dem Auswärtigen Amt über die Aberkennung von Aufenthaltstiteln, falls anerkannte Flüchtlinge nach Syrien oder Afghanistan reisen, gab sich Dobrindt hart: „Wer in sein Herkunftsland reist, hat den Schutz in unserem Land offenbar nicht mehr nötig. Es gibt zahlreiche Möglichkeiten sich auch aus der Ferne ein Bild von vor Ort zu machen: Über Freunde oder Familie, alle haben ein Handy und können sich informieren.“

Sogenannte „Erkundungsreisen“ hält Dobrindt für höchst missbrauchsanfällig. „Warum sollte jemand, der entspannt in sein Herkunftsland reisen kann, dort sogar Urlaub macht, dauerhaft nach Syrien zurückzukehren und beim Wiederaufbau zu helfen, wenn er problemlos nach Deutschland zurückkehren kann“, sagte der CSU-Politiker.

Foto: Alexander Dobrindt am 27.11.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Fraktionsvize Dagmar Schmidt hat den Reformwillen ihrer Partei über das in der Union umstrittene Rentenpaket hinaus betont.

„Damit legen wir einen Grundstein, gleichzeitig wissen wir, dass vor uns wichtige langfristige Reformen unseres Rentensystems und unseres Sozialstaates liegen“, sagte Schmidt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Aus diesem Grund bekommt die Rentenkommission von uns mit dem Paket einen umfassenden Katalog an Prüfaufträgen.“

Schmidt sprach sich für weitere Beschlüsse der schwarz-roten Koalition in der Sozialpolitik aus. „In den Blick genommen werden müssen genauso die anderen Bereiche des Sozialstaats“, sagte die SPD-Politikerin. Gerade im Bereich von Gesundheit und Pflege gebe man viel Geld aus, ohne dass die Menschen das Gefühl hätten, dass es für sie gut funktioniere. Hier müssten die in der letzten Legislatur begonnenen Strukturreformen im Sinne der Patienten weitergeführt werden.

Foto: Dagmar Schmidt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstandsvorsitzende der DAK, Andreas Storm, wird am Montag Klage gegen die Bundesregierung einreichen und wirft ihr unzureichende Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds und eine bewusste Erhöhung der Krankenkassenbeiträge zulasten der Versicherten vor.

Der „Bild“ (Montagsausgabe) sagte Storm: „Die DAK-Gesundheit schließt sich der Klagewelle der gesetzlichen Krankenkassen gegen den Bund an. Auch wir klagen gegen die aktuellen Bescheide über die unzureichenden Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds für das Jahr 2026. Wir fordern eine auskömmliche Finanzierung der Zuweisungen für Bürgergeldempfänger.“

Storm erklärte, hätte die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) „die ihnen zustehenden Bundesmittel von jährlich insgesamt zehn Milliarden Euro erhalten, könnten im Jahr 2026 die Beiträge für Versicherte und Arbeitgeber stabil bleiben. Es geht um eine Entlastung um 0,5 Beitragspunkten. Die DAK-Gesundheit reicht deshalb Klage beim Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen ein, das erstinstanzlich zuständig für die Verfahren ist.“

Foto: Arztpraxis für Allgemeinmedizin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Die deutsche Spitzendiplomatin und Nahostexpertin Helga Schmid sieht die Bemühungen von US-Präsident Donald Trump um ein Ende des Kriegs zwischen Israel und der Hamas positiv.

„Wir können nur alle froh und dankbar sein, dass Trump den 20-Punkte-Plan durchgesetzt hat“, sagte Schmid dem „Spiegel“. Dadurch hätten die verbliebenen lebenden Geiseln nach Israel zurückkehren können, und das schlimmste Leiden der Bevölkerung in Gaza habe gelindert werden können. „Das ist ein Erfolg, den wir anerkennen müssen“, sagte Schmid.

Trumps Vorgehensweise zeige, „dass es auch Druck braucht. Militärische Glaubwürdigkeit ist wichtig.“ Allerdings blieben viele Fragen offen. „Wir sind von einem nachhaltigen Friedensprozess weit entfernt.“ Ohne Hilfe von außen werde es nicht gehen, sagte Schmid. Es müsse auch Dialoge jenseits der Öffentlichkeit geben.

Schmid, die zuletzt Generalsekretärin der OSZE und vorher Generalsekretärin des Europäischen Auswärtigen Dienstes war, leitet in der Münchner Sicherheitskonferenz die Middle East Consultation Group, eine Gruppe aus hochrangigen, teilweise ehemaligen, teilweise aktiven Politikern und Experten aus Israel, Palästina und der arabischen Welt. Die Gruppe werde auf der Sicherheitskonferenz im Februar 2026 ein Papier zur Zukunft des Nahen Ostens vorstellen, kündigte die Diplomatin an.

Foto: Blick von Israel in den Gazastreifen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Freiburg (dts Nachrichtenagentur) – Der SC Freiburg hat in einem dominanten Spiel gegen den 1. FSV Mainz 05 einen klaren 4:0-Sieg eingefahren.

Bereits in der ersten Halbzeit gingen die Freiburger durch Tore von Lukas Kübler und Vincenzo Grifo in Führung. Die Mainzer mussten ab der 28. Minute in Unterzahl spielen, nachdem Paul Nebel wegen eines groben Foulspiels die Rote Karte gesehen hatte.

In der zweiten Halbzeit setzten Johan Manzambi und Patrick Osterhage mit weiteren Treffern den Schlusspunkt. Trotz der komfortablen Führung suchten die Freiburger weiterhin den Weg zum Tor und ließen den Gästen kaum Chancen. Die Mainzer blieben offensiv harmlos und konnten dem Druck der Freiburger nicht standhalten.

Die Niederlage verschärft die Krise der Mainzer, die nun seit acht Bundesliga-Spielen sieglos sind und auf dem letzten Tabellenplatz stehen. Die Freiburger hingegen springen wieder in die obere Tabellenhälfte.

Foto: Paul Nebel (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Thomas Gottschalk hat eine schwere Krebserkrankung öffentlich gemacht. Der Entertainer sagte der „Bild“, dass er im Sommer die Diagnose erhalten habe.

Seine Ehefrau Karina erklärte, dass er sich vor etwa vier Monaten einer ersten Operation unterzogen habe. Nach einem weiteren Befund aus der Pathologie sei eine erneute Operation notwendig gewesen, da mehr Gewebe vom Krebs befallen war als zunächst angenommen.

Nach einigen Tagen konnte Gottschalk demnach die Klinik verlassen und seine Arbeit fortsetzen, um fest zugesagte Engagements und Verträge zu erfüllen. Rückblickend bezeichnete er dies als Fehler, da er bis heute starke Schmerzmittel einnehmen müsse. Bei der Bambi-Verleihung, bei der er der Sängerin Cher einen Preis überreichte, habe er aufgrund der Nebenwirkungen einen Blackout erlitten, so seine Ehefrau Karina.

Foto: Thomas Gottschalk (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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