Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird entgegen der bisherigen Planung doch am Neujahrsempfang des Bundespräsidenten am 9. Januar 2026 teilnehmen. Das berichtet der „Stern“.

Das Kanzleramt hatte die Teilnahme von Merz vor Weihnachten abgesagt, weil am selben Tag in Mainz die Klausurtagung des CDU-Bundesvorstandes beginnt, zu der Merz als Parteivorsitzender erwartet wird. Das hatte für Irritationen im Bundespräsidialamt gesorgt, weil die Teilnahme des Kanzlers und seiner Minister seit Jahrzehnten fester Bestandteil des Neujahrsempfangs ist. Zudem ist es für Merz als Kanzler sowie für sein neues Kabinett der erste Neujahrsempfang.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Merz verständigten sich nach Informationen des Magazins daraufhin in einem Telefonat an Heiligabend darauf, dass der traditionelle Ablauf des Empfangs verändert werden solle, damit Merz teilnehmen und erst anschließend zur CDU-Klausur nach Mainz abreisen kann, die um 14 Uhr beginnt. Statt wie bisher üblich zum Abschluss des Defilees um 12:15 Uhr werden Kanzler und Bundesminister nun bereits um 11 Uhr im Schloss Bellevue erwartet.

Den Neujahrsempfang beim Bundespräsidenten gibt es, seitdem 1951 in Bonn Theodor Heuss erstmals Vertreter des öffentlichen Lebens begrüßte. Johannes Rau empfing die Gäste 2001 erstmals in Berlin im Schloss Bellevue. Zu dem Empfang werden neben Vertretern aller Verfassungsorgane sowie zahlreichen Verbänden auch 60 Bürger eingeladen, die sich ehrenamtlich engagieren. Er gilt deshalb auch als Reverenz des Staates und seiner politischen Führung an die Zivilgesellschaft.

Das Bundespräsidialamt hatte Ende Juni per Rundschreiben an Bundesregierung und Bundestag unter anderem das Kanzleramt über den Termin 9. Januar 2026 informiert. Trotz der Terminkollision, die das für den Kanzler und CDU-Chef Merz bedeuten würde, plante die CDU ihre Vorstandsklausur für denselben Tag. Kurz vor Weihnachten sagte dann das Kanzleramt Merz` Teilnahme am Neujahrsempfang schriftlich ab.

Foto: Friedrich Merz und Frank-Walter Steinmeier (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – EU-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) hat die Entscheidung der Münchner Sicherheitskonferenz kritisiert, Fachpolitiker der AfD im kommenden Jahr wieder teilnehmen zu lassen. „Ich kenne einige AfD-Politiker auch im Europaparlament, die haben enge Kontakte zu Moskau“, sagte sie dem Fernsehsender „Welt“. „Insofern kann sich Moskau in Zukunft auch Spionage ersparen. Es wird ihnen dann auf dem Silbertablett serviert.“

Strack-Zimmermann warnte in diesem Zusammenhang auch vor einer Verharmlosung der AfD. „Ich kann nur sagen, dieses Nachgeben auf die AfD nach dem Motto, irgendwann könnte sie ja reagieren oder regieren, ist töricht, ist gefährlich und wir spielen mit der Sicherheit Europas.“

Die FDP-Politikerin hält es außerdem für gewagt, dass man mit der Einladung der AfD besser ins Gespräch mit den Vereinigten Staaten kommen wolle. „Ich glaube nicht, dass J.D. Vance uns erzählen sollte, wer Gast ist und wer nicht Gast ist.“

Foto: Münchner Sicherheitskonferenz 2025 (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Forderung der Kassenärzte nach einer neuen Gebühr für Patienten bei jedem Arztbesuch ist auf scharfe Kritik gestoßen.

„Eine Praxis- oder Patientengebühr ist unsozial, ineffektiv und gesundheitspolitisch falsch“, sagte der gesundheitspolitische Sprecher SPD-Bundestagsfraktion den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Sie schreckt nicht „unnötige“ Arztbesuche ab, sondern vor allem Menschen mit geringem Einkommen, chronisch Kranke und ältere Patienten.

Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, hatte sich für eine neue Kontaktgebühr ausgesprochen, die pro Arztbesuch bei drei oder vier Euro liegen und von den Krankenkassen eingezogen werden könnte. Die Forderung sei ein „klassischer Rückgriff auf gesundheitspolitische Konzepte aus den 2000er-Jahren“, kritisierte Pantazis. Die Idee bringe das deutsche Gesundheitssystem „keinen Millimeter voran“.

Union und SPD hätten sich in den Koalitionsverhandlungen bewusst gegen ein „solches Malus-System“ entschieden. „Stattdessen setzen wir auf strukturelle Lösungen: ein verbindliches Primärversorgungssystem mit klarer Lotsenfunktion, positiver Steuerung und echter Termingarantie zum Facharzt“, sagte der SPD-Gesundheitsexperte. „Das ist wirksamer, fairer und entlastet das System dort, wo es nötig ist – ohne neue finanzielle Hürden aufzubauen.“

Er erwarte von allen Akteuren im Gesundheitswesen, „dass sie nicht nur Forderungen formulieren, sondern auch benennen, welchen eigenen Beitrag sie zur Stabilisierung des Systems zu leisten bereit sind“, fügte Pantazis hinzu. „Ein ständiges Weiterreichen der Verantwortung an die Versicherten ist weder solidarisch noch zukunftsfähig.“

Eugen Brysch, Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, lehnt den Vorschlag einer Kontaktgebühr für Arztbesuche ebenfalls ab. „Jetzt haben Kassenärzte und Krankenhäuser die Katze aus dem Sack gelassen“, sagte Brysch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Es geht nicht um Patientensteuerung, sondern um Kasse machen.“ Auch spiele die Qualität keine Rolle, sagte er weiter. Weiterhin würden für mittelmäßige Leistung viel gute Euro ausgegeben. Patienten hätten zu wenig davon, findet Brysch.

Die Grünen lehnten den Vorschlag zur Einführung einer neuen Gebühr für Patienten bei Arztbesuchen kategorisch ab. Der Bundestagsabgeordnete Janosch Dahmen, Sprecher für Gesundheitspolitik, sagte der „Rheinischen Post“, dass Kontaktgebühren kein Instrument zur Lösung der Kostenkrise, sondern ein Ablenkungsmanöver seien. „Drei oder vier Euro pro Arztbesuch steuern weder sinnvoll in die richtige Versorgung noch senken sie spürbar Ausgaben – sie produzieren vor allem neue Bürokratie.“

„Jede zusätzliche Gebühr bedeutet Abrechnung, Kontrolle, Ausnahmen und Streitfälle“, so Dahmen. „Das belastet Praxen, die ohnehin am Limit arbeiten, und schafft neue Verwaltungskosten, statt bestehende Probleme zu lösen.“ Patienten dürften „nicht zu Sündenböcken für politische Versäumnisse einer überforderten Gesundheitsministerin gemacht werden“. Stattdessen brauche es eine „bessere Versorgungssteuerung, eine grundlegend reformierte Notfall- und Primärversorgung und klare Regeln für Preise und Qualität – nicht durch Strafgebühren für Alte und Kranke im Wartezimmer“.

Der Linken-Bundestagsabgeordnete Ates Gürpinar, Sprecher für Gesundheitsökonomie, sagte unterdessen der „Rheinischen Post“, dass die Finanzierungsprobleme der Krankenkassen damit überhaupt nicht gelöst würden. „Stattdessen werden so vor allem arme und kranke Menschen aus dem Solidarsystem herausgedrängt.“

Gürpinar forderte: „Statt immer wieder mit solchen unsozialen Vorschlägen um die Ecke zu kommen, braucht es endlich eine Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze. So würden diejenigen stärker belastet, die auch mehr haben, und die Finanzierungsprobleme wären sozial gerecht gelöst.“

Foto: Arztpraxis für Allgemeinmedizin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen fordern von der Deutschen Bahn, mehr Engagement bei ihren Serviceangeboten zu zeigen. „Das WLAN der Deutschen Bahn ist und bleibt ein Ärgernis“, sagte der Bahnexperte der Bundestagsfraktion, Mathias Gastel, der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe).

Die Reisenden würden völlig zu Recht erwarten, vor allem in den ICEs lückenlos digital arbeiten und sich über ihre Anschlüsse informieren zu können. „Auch bei der Gastronomie gibt es erheblichen Verbesserungsbedarf. Wer stundenlang im Zug unterwegs ist, muss sich auf Speisen- und Getränkeangebote verlassen können“, so der Grünen-Politiker.

Wie die „Rheinische Post“ berichtet, hat die Bundesregierung Forderungen der Bundesländer eine Absage erteilt, Bahnreisende künftig für ausgefallenes WLAN oder ein geschlossenes Bordrestaurant zu entschädigen. Das Angebot erbringe die Bahn „freiwillig“, heißt es in einer Stellungnahme der Regierung. Gastel sagte, er bezweifle, ob Strafzahlungen weiterhelfen könnten. Hilfreicher sei es, wenn es klare Zielvorgaben seitens des Eigentümers Bund gebe. „Das Management muss sich dann daran messen lassen.“

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Montag nach einem bereits verhaltenen Start bis zum Mittag weiter knapp im roten Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 24.330 Punkten berechnet, dies entspricht einem Minus von 0,1 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag.

An der Spitze der Kursliste rangierten Continental, Adidas und Brenntag, am Ende Rheinmetall, Siemens Energy und MTU. Große Sprünge sind am vorletzten Handelstag des Jahres nicht mehr zu erwarten. Zwischen den Jahren halten sich die Anleger traditionell zurück. „Das Handelsvolumen im Dax entwickelt sich erwartungsgemäß dünn und die fehlenden Handelsimpulse lassen den Dax 40 lustlos um die Kursmarke von 24.300 Punkten pendeln“, sagte Marktexperte Andreas Lipkow.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagmittag etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,1762 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8502 Euro zu haben.

Der Ölpreis stieg unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 12 Uhr deutscher Zeit 61,92 US-Dollar; das waren 2,1 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Fusionen und Übernahmen haben die Zahl der Regionalbanken in Deutschland 2025 erstmals unter die Marke von 1.000 sinken lassen. Die Zahl der eigenständigen Genossenschaftsbanken und Sparkassen ging um 34 auf nur noch 987 zurück, wie eine Untersuchung der Beratungsfirma Zeb für das „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe) zeigt.

Trotz mehrerer Rettungsfälle hat sich das Fusionstempo unter Genossenschaftsbanken damit aber kaum beschleunigt. Bis November gab es 23 Fusionen, darunter zwei Zusammenschlüsse von drei Geldhäusern sowie eine Verschmelzung von vier Banken. Die Zahl der Institute sank laut Zeb damit um 27 auf 645. Im Jahr 2024 war die Zahl der Genossenschaftsbanken um 25 gefallen. In den beiden Vorjahren hatte der Rückgang 40 sowie 35 betragen.

Bei den Sparkassen gab es 2025 sechs Fusionen, davon einen Zusammenschluss von drei Sparkassen, sodass die Zahl um sieben sank. Inklusive der Berliner Sparkasse sind damit bundesweit noch 342 Institute eigenständig.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Paritätische Wohlfahrtsverband lehnt die Forderung der Kassenärzte nach einer Gebühr für Patienten bei jedem Arztbesuch ab.

„Eine Neuauflage der gescheiterten Praxisgebühren würde die Schieflage in der Finanzierung des Gesundheitswesens zu Lasten von Menschen mit geringen Einkommen massiv verstärken“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, Joachim Rock, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). „Anstatt Behandlungen niedrigschwellig und unbürokratisch zu gestalten, führen Praxisgebühren zu einer zusätzlichen Belastung von Versicherten und Arztpraxen.“ Rock warnte: „Notwendige Behandlungen werden verschoben und dadurch häufig teurer.“

Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, hatte sich für eine neue Kontaktgebühr ausgesprochen, die pro Arztbesuch bei drei oder vier Euro liegen und von den Krankenkassen eingezogen werden könnte. „Anstelle von Strukturreformen für eine bessere Versorgung wird mit der Praxisgebühr ein wirkungsloses Placebo präsentiert, das den Versicherten pauschal eine unangemessene Inanspruchnahme unterstellt“, kritisierte Rock. „Die wirklichen Kostentreiber im Gesundheitswesen sind unangemessene Renditen in der Versorgung und der fortgesetzte Verzicht, besonders einkommensstarke Menschen mit einer Bürgerversicherung in die Gesetzliche Krankenversicherung einzubeziehen.“

Foto: Behandlungszimmer beim Arzt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bahnfahrer sollen auch künftig keine Entschädigung erhalten, wenn etwa in einem Zug das WLAN ausgefallen oder das Bordrestaurant geschlossen ist. Wie die „Rheinische Post“ (Dienstagsausgabe) berichtet, erteilt die Bundesregierung einer entsprechenden Forderung der Bundesländer eine Absage.

Die Nebenleistungen seien nicht Teil der Beförderungsleistung, „die Fahrgäste mit dem Kauf einer Fahrkarte erwerben“, heißt es in einer Stellungnahme der Regierung, aus der die Zeitung zitiert. Das Angebot erbringe die Bahn „freiwillig“, so der zuständige Staatssekretär Ulrich Lange (CSU) aus dem Verkehrsministerium.

Der Bundesrat hatte unlängst gefordert, bei der nächsten Novellierung der Eisenbahn-Verkehrsverordnung zu prüfen, ob auch Fahrgastrechte „für den Fall von Nicht- oder Schlechterfüllung von Nebenleistungen wie Sitzplatzreservierung, WLAN oder Bordrestaurant aufgenommen werden können“. Man erkenne das Bedürfnis der Reisenden zwar an, so die Regierung. „Die Schaffung spezialgesetzlicher Anspruchsgrundlagen im Eisenbahnbereich ist nicht geplant.“

Foto: ICE mit WLAN (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt am Main (dts Nachrichtenagentur) – Immer mehr Menschen in Deutschland investieren in Fonds und Aktien.

Wie eine aktuelle Yougov-Umfrage im Auftrag der Postbank ergab, stieg der Anteil der Wertpapieranleger in den letzten zwei Jahren deutlich. Während 2023 rund 27 Prozent der Verbraucher in Aktien und Fonds investierten, legen heute 34 Prozent Geld in Wertpapieren an. Besonders ETFs erfreuen sich wachsender Beliebtheit: Der Anteil der ETF-Anleger stieg von 13 Prozent auf 21 Prozent.

Die Umfrage zeigte auch, dass viele Deutsche den Weg zu einem Vermögen von 500.000 Euro für ein realistisches Ziel halten. Zwei von drei Deutschen können sich demnach vorstellen, diese Summe im Laufe ihres Lebens aufzubauen. Doch wenn es um den Weg dorthin geht, verlässt sich ein großer Teil weniger auf die eigene Finanzplanung als auf den Zufall. Jeder Fünfte (21 Prozent) meint, ein Lottogewinn sei der wahrscheinlichste Weg zur halben Million, knapp zwölf Prozent glauben an eine großzügige Erbschaft.

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Montag mit leichten Verlusten in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der deutsche Leitindex mit rund 24.300 Punkten berechnet und damit 0,2 Prozent unter dem Schlussniveau vom Dienstag vor Weihnachten. An der Spitze der Kursliste rangierten BASF, Adidas und Heidelberg Materials, am Ende Rheinmetall, Infineon und Qiagen.

„Der Tag vor Weihnachten war für den Dax in diesem Jahr der Handelstag mit dem bislang zweitniedrigsten Umsatz. Und auch heute ist nicht mit mehr Handelsaktivität zu rechnen“, sagte Thomas Altmann von QC Partners. Allerdings sei der Dax jetzt fast ohne Absicherung in das neue Jahr unterwegs. „Mit dem Dezember-Verfall ist das Volumen der ausstehenden Put-Optionen auf den niedrigsten Stand seit dem Jahr 1998 gefallen. Aktuell sind 358.000 Put-Kontrakte im Umlauf. Zum Vergleich: Im ersten Halbjahr waren das noch bis zu 1,4 Millionen.“

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagmorgen etwas stärker: Ein Euro kostete 1,1774 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8493 Euro zu haben.

Der Ölpreis stieg unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 9 Uhr deutscher Zeit 61,35 US-Dollar; das waren 71 Cent oder 1,2 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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