Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Seit Beginn des russischen Angriffs gegen die Ukraine haben rund 3.500 russische Männer im wehrfähigen Alter einen Asylantrag in Deutschland gestellt – aber nur wenige bislang damit Erfolg gehabt. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Linken-Abgeordneten Clara Bünger hervor, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ berichten.

Demnach hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) bisher über mehr als 1.500 der Anträge entschieden – und nur rund 90 Personen auch einen Schutzstatus zugebilligt. Bei rund 1.100 Anträgen sei aufgrund der Dublin-Regelung ein anderer EU-Mitgliedsstaat für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig. Das Bamf beobachte und analysiere die Situation in den Herkunftsländern laufend, teilte das Ministerium mit. Zuletzt sei die Entscheidungspraxis in Hinsicht auf die Lage in Russland in diesem Monat überarbeitet worden.

Die fluchtpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Clara Bünger, kritisierte die Entscheidungspraxis des Bamf: „Die Ampel ist zwar gut darin, sich Menschenrechte auf die Fahnen zu schreiben und wohlklingende Versprechen zu machen. An der Umsetzung hapert es dann aber“, sagte Bünger dem RND. „Besonders bitter ist zum Beispiel der unzureichende Schutz von russischen Kriegsdienstverweigern, den Scholz noch vollmundig angekündigt hatte.“ Bünger sagte weiter: „Gemessen an Hunderttausenden Russen, die auf der Flucht sind, weil sie sich nicht an dem völkerrechtswidrigen Krieg in der Ukraine beteiligen wollen, sind 90 gewährte Schutzstatus eine grotesk niedrige Zahl.“ Die Bundesregierung müsse das Bamf anweisen, russischen Kriegsdienstverweigerern unkompliziert Schutz zu gewähren, „und sie muss in Absprache mit anderen EU-Staaten humanitäre Visa zur Verfügung stellen, um diese Menschen nicht im Stich zu lassen“.

Foto: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat sich kritisch über den Umgang seiner eigenen Partei mit der AfD geäußert und eigene Landtagsanträge, die auf die Unterstützung der AfD angewiesen sind, ausgeschlossen. „Wir sollten insgesamt weniger über eine solche Protestpartei reden und viel mehr über die Themen, die die Menschen wirklich umtreiben wie zum Beispiel Migration, Wirtschaftswachstum, Wohlstandsverlust und Energie“, sagte er den Zeitungen der „Mediengruppe Bayern“ (Samstagausgaben).

„Für mich persönlich und für die hessische CDU ist jede Zusammenarbeit mit dieser Protestpartei ausgeschlossen. Dazu gehört für uns auch eine klare Absage an das Einbringen einer Initiative, die angewiesen ist auf die Stimmen der AfD.“ Angesichts der sehr stabilen Mehrheitsverhältnisse in Hessen sei das aber auch keine Frage, die sich stelle. Damit unterstützte Rhein die Haltung von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU), der sich vergangene Woche ähnlich geäußert hatte, nachdem die CDU in Thüringen mit den Stimmen der AfD eine Steuersenkung beschlossen hatte.

Angesprochen auf die Aussagen des Vorsitzenden der CDU-Grundsatzkommission, Andreas Rödder, der die Bildung von CDU-Minderheitsregierungen mit wechselnden Mehrheiten vorschlug, sagte Rhein: „Ich empfehle allen, sich an die Linie der Partei zu halten. Friedrich Merz hat dazu auch im Bundestag eine klare Aussage für die CDU in Richtung AfD gemacht.“ Rhein will mit der CDU bei der Landtagswahl in Hessen am 8. Oktober wieder stärkste Kraft werden und sein Amt als Landeschef verteidigen. Derzeit liegt die CDU in Umfragen deutlich vor der SPD.

Foto: Boris Rhein (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Hoya (dts Nachrichtenagentur) – Ein deutsches Unternehmen klagt gegen das geplante Verkaufsverbot für Neuwagen mit Verbrennungsmotor. Die Lühmann-Gruppe aus Niedersachsen will vor einem europäischen Gericht Teile der EU-Verordnung kippen, der zufolge ab dem Jahr 2035 alle Neuwagen CO2-frei sein sollen.

„Es klingt schön, nur noch emissionsfreie Autos zuzulassen“, sagte Lorenz Kiene, der Chef der Lühmann-Gruppe, zu der „Welt am Sonntag“. Der Plan der EU sei „von Ideologie getrieben, nicht von Fakten“, so der Chef des Tankstellenbetreibers. Seiner Vorstellung nach sollten Verbrenner, die ausschließlich klimafreundlichen Sprit tanken, weiterhin erlaubt sein – und die Kraftstoffe auch auf die Flottengrenzwerte angerechnet werden können, die Pkw-Hersteller in Europa erfüllen müssen. Nur dann, sagte Kiene, würden Unternehmen wie BMW und Volkswagen solche Fahrzeuge auch tatsächlich bauen. Der Kläger kritisiert vor allem, dass die EU nur solche Autos als emissionsfrei betrachtet, die keine Abgase ausstoßen. Für E-Fuel-Hersteller ist das ein Problem, denn ihre Kraftstoffe könnten in der Gesamtrechnung zwar umweltfreundlich sein, erzeugten auf der Straße aber Kohlendioxid. Aus Sicht der EU gelten sie daher als klimaschädlich. Kiene findet diese Logik absurd. „Es ergibt keinen Sinn, Emissionen nur am Auspuff zu messen“, sagte er. „Man sollte den CO2-Ausstoß über den gesamten Lebenszyklus eines Fahrzeugs hinweg erfassen.“ Wissenschaftler halten nichts von Kienes Vorhaben. „E-Fuels, die vollständig mit Ökostrom produziert werden können zwar genauso niedrige Emissionen haben wie Elektroautos“, sagte Falko Ueckerdt vom Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung der „Welt am Sonntag“. Doch der Knackpunkt sei ein anderer. „Das Narrativ von E-Fuels im Straßenverkehr droht dem Klimaschutz zu schaden“, meint Ueckerdt. „Denn es ist unrealistisch und verzögert die notwendige Transformation hin zu Elektroautos.“ Die Kraftstoffe würden anderswo gebraucht, etwa für Flugzeuge und Schiffe, die man kaum mit Strom betreiben könne.

Foto: Auspuff (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge geht davon aus, dass die Ampel-Koalition sich doch noch auf einen Industriestrompreis einigt. „Ich bin optimistisch, dass wir uns einigen werden. Die Argumente dafür sind so stark und das Bündnis dafür so groß“, sagte Dröge der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe).

„Es geht darum, gute Arbeitsplätze in Deutschland zu erhalten.“ Die energieintensiven Unternehmen befänden sich in einem doppelten Dilemma, so Dröge. „Zum einen sind sie besonders stark von den steigenden Energiepreisen infolge des russischen Angriffskriegs getroffen worden. Zum anderen stehen sie im harten internationalen Wettbewerb mit Ländern wie China und den USA, die ihre Industrien massiv subventionieren“, sagte die Grünen-Fraktionsvorsitzende. „Wir wollen ihnen für wenige Jahre eine Brücke bauen, bis wir genug günstige Energie aus Wind und Sonne haben. Sonst besteht die Gefahr, dass wir relevante Teile dieser Branche mit gut bezahlten Arbeitsplätzen verlieren“, so Dröge. Es gehe dabei nicht um „alte, klimaschädliche Jobs, sondern um die Jobs der Zukunft“. Dröge sprach sich außerdem für eine Verlängerung der Energiepreisbremsen aus. „Wir sollten sie bis April verlängern, um für diesen Winter das Signal von Preissicherheit zu setzen“, sagte sie. „Wir können aber nicht dauerhaft Energiepreisbremsen finanzieren. Es ging nach dem russischen Überfall auf die Ukraine im vergangenen Jahr vor allem darum, im ersten Winter der Energiekrise die Preise zu bremsen. Wir verbessern stetig die Importstrukturen für Flüssiggas, die Preise sinken“, sagte Dröge. „Trotzdem wäre es ein gutes Signal, die Preisbremsen über den gesamten Winter beizubehalten.“

Foto: Katharina Dröge (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung verhandelt derzeit mit der Europäischen Union über die Verlängerung von Energiepreisbremsen. „Wir sind uns da einig, dass es richtig ist, die Preisbremsen zu verlängern“, sagte Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben).

„Wir müssen es vor allem auf der europäischen Ebene durchbringen.“ Habeck sagte, er rechne zwar nicht mit einem Bedarf der Preissubvention in der kalten Jahreszeit. „Sehr viele Preise liegen inzwischen unter der Vergleichsgröße, ab der die Bremsen greifen. Ich rechne deshalb nicht damit, dass wir sie – bei einem Winter ohne Energiekrise – noch einmal brauchen“, so der Minister. „Aber wenn wir sie doch brauchen, dann sollten wir sie auch haben und damit die Verbraucher und Unternehmen schützen.“ Der Grünen-Politiker bezeichnete die bisherige Gas- und Strompreisbremse rückblickend als Erfolg. „Wir konnten die Energieversorgung sicherstellen und einen schlimmen Einbruch der Wirtschaft verhindern. Aber die Nachwehen sind noch spürbar“, sagte Habeck. Mit den Energiepreisbremsen habe man aber eine politische Antwort gegeben, „die als Versicherung gegen steigende Preise den Markt mit beruhigt hat“. Zuvor hatte sich Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) der Forderung nach einer verlängerten Energiepreisbremse bis Ende April 2024 angeschlossen, zugleich aber die Wiederanhebung der Mehrwertsteuer auf Erdgas bereits zum Jahresbeginn gefordert. Uneinigkeit besteht weiter beim Industriestrompreis. Während Lindner und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Subvention ablehnen, beharrte Habeck auf seiner Forderung und verwies darauf, dass aufgrund der gesunkenen Gas- und Strompreise Geld dafür vorhanden sei. „Die Debatte ist noch in vollem Gange“, sagte Habeck. Von den 200 Milliarden Euro im Wirtschaftsstabilisierungsfonds sei bislang weniger als ein Drittel ausgegeben worden. „Zugleich ist einer seiner Zwecke, nämlich Schaden von der deutschen Wirtschaft abzuwenden, noch aktuell“, so der Grünen-Politiker. „Zwar ist nicht der radikale Einbruch erfolgt, aber gerade in der energieintensiven Industrie ist die Produktion seit der Energiekrise deutlich runtergegangen“, sagte Habeck. „Ich meine, der Fonds wäre geeignet, um einen Brückenstrompreis daraus zu finanzieren.“

Foto: Neue Gasheizung (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts zahlreicher geplanter Großprojekte erwartet Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) einen wachsenden wirtschaftlichen Aufschwung in Ostdeutschland. „Aktuell sind mehr als 20 Großinvestitionen in Ostdeutschland anvisiert – das Investitionsvolumen liegt bei über 50 Milliarden Euro“, sagte Habeck dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben).

„Mit Projekten wie den Halbleiter-Clustern in Sachsen-Anhalt und Sachsen oder der Ansiedlung von Batterieanfertigung in Brandenburg entstehen Anker, die weitere Ansiedlungen nach sich ziehen: Bauunternehmen, Industrieversorgung, Dienstleister“, so der Minister. Habeck schrieb den Aufschwung auch der staatlichen Unterstützung für die Region zu. „Das ist auch Folge unserer Strategie, mit der wir Ostdeutschland gezielt unterstützen“, sagte er. „Da ich oft in Ostdeutschland unterwegs bin, weiß ich, dass Transformation immer auch Zumutung bedeutet. Aber ich sehe eben auch, dass es vorangeht und die Perspektiven immer konkreter werden.“ Zugleich sei in Ostdeutschland die Herausforderung durch rechtspopulistische Parteien besonders groß, warnte der Grünen-Politiker. „Das ist nicht zuletzt für die Wirtschaft dort schlecht. Denn die Unternehmen brauchen Arbeitskräfte“, so Habeck. „Davon sollen zwar idealerweise viele aus der Region kommen. Aber selbst Familienbetriebe werden darüber hinaus Fachkräfte aus dem Ausland brauchen. Wenn eine Partei wie die AfD, die das per se ablehnt, so stark wächst, entsteht auch ein ökonomisches Problem.“ Eine starke Demokratie und ein Rechtsstaat sowie eine politische Kultur der Zusammenarbeit und des Ausgleichs seien auch ein Standortfaktor, der für Investitionen in Deutschland spreche, so Habeck. „Das müssen wir schützen.“

Foto: Robert Habeck am 22.09.2023, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Freitag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.964 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.320 Punkten 0,2 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 13.212 Punkten 0,1 Prozent schwächer. Die Gewerkschaft UAW hat am Freitag angekündigt, die Streiks in den Werken von GM und Stellantis fortsetzen zu wollen. In den Werken von Ford soll der Streik allerdings nicht andauern, nachdem in den Verhandlungen mit Ford Fortschritte erzielt worden seien. Derweil tendierte die europäische Gemeinschaftswährung am Freitagabend etwas schwächer. Ein Euro kostete 1,0646 US-Dollar (-0,12 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9393 Euro zu haben. Der Goldpreis legte zu, am Abend wurden für eine Feinunze 1.925,36 US-Dollar gezahlt (+0,28 Prozent). Das entspricht einem Preis von 58,12 Euro pro Gramm. Der Ölpreis stieg ebenfalls: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagabend gegen 21 Uhr deutscher Zeit 93,70 US-Dollar, das waren 40 Cent oder 0,4 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Innerhalb der CDU wächst die Kritik an dem Historiker Andreas Rödder, der jüngst im „Stern“ von „falschen Brandmauern“ gesprochen hatte und es für „völlig in Ordnung“ hält, wenn sich eine CDU-geführte „Minderheitsregierung, die sich ihre Mehrheit immer wieder neu suchen muss“, gelegentlich auf die AfD als Mehrheitsbeschafferin zurückgriffe. Die von Rödder geführte Grundwertekommission habe „vor 15 Monaten ihre Arbeit abgeschlossen, die Charta wurde beim Bundesparteitag im September 2022 beschlossen“, sagte die CDU-Bundestagsabgeordnete Franziska Hoppermann dem „Tagesspiegel“ (Samstagausgabe).

„Herr Rödder hat gerade kein gewähltes Amt oder Mandat. Und spricht insofern nicht für die CDU“. Ex-Kultur-Staatsministerin Monika Grütters bezeichnete die Aussagen von Rödder als „unsäglich und unverantwortlich“. Zum wiederholten Mal habe Rödder in öffentlichen Einlassungen in die Debatte um den Kurs der Union eingegriffen. Seine Ambition, das „C“ für „Christlich“ aus dem Parteinamen der CDU zu streichen, habe er noch vor seiner Beauftragung zum Leiter der Fachkommission „Wertefundament und Grundlagen der CDU“ kundgetan, sagte Grütters der Zeitung. Seine neuen Äußerungen lägen zwar nach Beendigung seiner Arbeit an der Grundwertecharta. Er werde aber „öffentlich leider weiterhin als Leiter der CDU-Grundwertekommission gefragt und wahrgenommen“, sagte Grütters. „Diese Äußerungen sind unsäglich und unverantwortlich. Damit hat er vollends den Wertekompass der CDU verloren, seine Ideen schaden der CDU.“

Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) wandte sich gegen eine generelle Kursänderung seiner Partei. „Die CDU bleibt die große Volkspartei der Mitte, gegründet auf Werten, die aus dem christlichen Menschenbild abgeleitet sind. Sie wird maßgeblich dazu beitragen, Deutschland und Europa in eine gute Zukunft zu führen“, sagte Schäuble dem „Tagesspiegel“.

Foto: CDU-Logo am 19.09.2023, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Zum Auftakt des 5. Spieltags in der 1. Fußball-Bundesliga hat der VfB Stuttgart gegen den SV Darmstadt 98 mit 3:1 gewonnen. Damit erreicht Stuttgart die Spitze der Bundesliga-Tabelle, die Hessen fallen auf den letzten Platz zurück.

Der VfB dominierte die Partie deutlich. Durch ein Eigentor von Dan-Axel Zagadou ging Darmstadt allerdings in der 17. Minute in Führung. Enzo Millot konnte fünf Minuten später für Stuttgart ausgleichen. Serhou Guirassy traf in der 32. Minute und erhöhte in der 3. Minute der Nachspielzeit auf 3:1.

Foto: Serhou Guirassy (VfB Stuttgart) (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Rom (dts Nachrichtenagentur) – Italiens früherer Staatspräsident Giorgio Napolitano ist am Freitag im Alter von 98 Jahren in einem Krankenhaus in Rom gestorben. Das berichten mehrere italienische Medien übereinstimmend.

Der Politiker der ehemals kommunistischen Partei fungierte ab 2006 als Staatspräsident und trat 2015 aufgrund seines hohen Alters freiwillig zurück. Seine Amtszeit ist die bislang am längsten währende Amtszeit eines italienischen Präsidenten. Innerhalb der Kommunistischen Partei wirkte er in den 1980er- und 1990er-Jahren auf Reformen hin. 2005 wurde er zum Senator auf Lebenszeit ernannt.

In seiner Funktion als Staatspräsident bildete er häufig ein Gegengewicht zu Ministerpräsident Berlusconi, bei dessen Comebackversuch wählte Napolitano deutliche Worte. 2011 trieb er die Bildung einer Expertenregierung an.

Foto: Italienischer Senat (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts