Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Auch aus Sicht der Pflegebranche gibt es in Deutschland zu viele Krankenhäuser. Die Präsidentin des Deutschen Pflegerates, Christine Vogler, sagte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagausgaben), in Deutschland stünden nur 4,8 Pfleger im Krankenhaus pro 1.000 Patienten zur Verfügung, in Norwegen seien es dagegen 8,3, in Großbritannien 7,6, in Dänemark 6,4 und in Frankreich 5,3. „Damit ist Deutschland das Schlusslicht bei der Personalbesetzung vergleichbarer Länder. Das ist eine auf Dauer unzumutbare Belastung“, argumentierte sie und betonte: „Wir haben zu viele Krankenhäuser.“

Je größer eine Klinik sei, desto mehr Möglichkeiten gebe es, Synergien zu nutzen und das Personal effizient einzusetzen, sagte Vogler. „Dann ist es einfacher, vernünftige Arbeitszeitmodelle zu schaffen und Karrieremöglichkeiten zu eröffnen“, betonte sie. Die von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geplante Krankenhausreform mit mehr Zentralisierung und Spezialisierung gehe damit in die richtige Richtung. Die Pflegerats-Präsidentin kritisierte die Reform aber zugleich. Es habe die Hoffnung gegeben, dass die beruflich Pflegenden endlich den Stellenwert bekämen, der für eine gute Versorgung von Patientinnen und Patienten nötig sei. „Doch leider zementiert die Politik nach wie vor die Strukturen des Gesundheitswesens und die ärztlich dominierte Arbeits-, Befehls- und Verantwortungshierarchien des 19. Jahrhunderts“, beklagte sie. Nötig sei die Handlungsautonomie der Beschäftigten im Bereich der Pflege.

Diese sei eine eigenständige Profession und sollte kein Anhängsel der Medizin mehr sein. „Diese Arztzentriertheit muss aufhören“, fordert sie.

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Berlin/Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU streitet über ihre sogenannte „Brandmauer“ zur AfD – und den Umgang mit dem Verhalten der Thüringer Christdemokraten, die jetzt einen Gesetzentwurf für ein „Korrekte-Sprache-Gesetz“ in den Landtag eingebracht haben. Dieser könnte erneut mit Zustimmung der AfD vom Landtag gebilligt werden.

Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Karin Prien sagte der „Süddeutschen Zeitung“: „Solch einen Antrag jetzt durchzubringen wäre ein Fehler.“ Mitte September hatte der Landtag in Erfurt bereits auf Initiative der CDU eine Senkung der Grunderwerbsteuer beschlossen – mit den Stimmen von FDP und AfD. Diesmal geht es um ein Gesetz, mit dem die Thüringer CDU das Gendern in Schulen und in der Verwaltung verbieten will. Bei derartigen gesellschaftspolitischen Themen gelte es, „maximalen Abstand zur AfD zu halten“, sagte Prien. Im Fall der Grunderwerbsteuer hatte sie das Vorgehen der Christdemokraten in Erfurt noch verteidigt.

Aus der Thüringer CDU-Landtagsfraktion heißt es, man habe nicht vor, den Gesetzentwurf gegen das Gendern zurückzuziehen. Auch CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hatte die Thüringer Christdemokraten nach der Entscheidung zur Grunderwerbsteuer noch vehement verteidigt, aber jetzt zeigt sich auch er skeptisch: „Was das Gendern betrifft, finde ich, dass der Staat nicht vorschreiben sollte, wie jemand zu reden hat – aber wir sollten dieses Thema auch nicht überhöhen“, sagte Linnemann der SZ. „Wir sollten keine Kulturkämpfe führen, sondern uns mit den echten Problemen beschäftigen“. In der Tat scheint die Bundes-CDU dem Gendern ohnehin etwas offener gegenüberzustehen, je nachdem was man alles dazu zählt: Im Juni wurde auf einem kleinen Parteitag ein Beschluss zum Thema Gendersprache durchgewunken, der sich auch gegen das Generische Maskulinum richtet und in dem es heißt: „Die CDU hält es für erforderlich, die Sichtbarkeit von Frauen in der deutschen Sprache zu erhöhen; denn `mitgedacht` bedeutet nicht `mitgemeint`.“

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Paris (dts Nachrichtenagentur) – Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat den Abzug seines Botschafters und französischer Soldaten aus dem westafrikanischen Niger angekündigt. Die rund 1.500 dort stationierten Militärangehörigen würden das Land „in den kommenden Wochen und Monaten“ verlassen, sagte der Präsident am Sonntag in einem Interview mit mehreren französischen Medien.

Der Gesamtabzug solle bis Ende des Jahres abgeschlossen sein. Niger war vor dem Putsch von Ende Juli einer der letzten Verbündeten von Paris in der Sahelzone. Da hatte sich der bisherige Kommandeur der Präsidialgarde, Brigadegeneral Tchiani, zum Staatsoberhaupt der Republik Niger und den 2021 demokratisch gewählten Präsidenten Bazoum für abgesetzt erklärt. Die Lage vor allem in der Hauptstadt Niamey bleibt immer noch unübersichtlich.

In Niamey, aber auch in anderen Teilen des Landes, kommt es regelmäßig zu größeren Demonstrationen, vor allem an den Wochenenden.

Foto: Niger (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Das Medienunternehmen Media for Europe (MFE), das früher Mediaset hieß und von der Berlusconi-Familie dominiert wird, hat seine Anteile am deutschen Fernsehunternehmen ProSiebenSat.1 aufgestockt. „Wir haben jetzt eine direkte Beteiligung an ProSiebenSat.1 in Höhe von 28,9 Prozent gesichert, was Stimmrechten in Höhe von 29,7 Prozent entspricht“, sagte Deutschland-Chefin von MFE Katharina Behrends der „Süddeutschen Zeitung“ (Montagausgabe).

Sie ist auch Mitglied im Aufsichtsrat von ProSiebenSat.1. „MFE beabsichtigt derzeit nicht, den Anteil zu erhöhen“, betonte Behrends und fügte an, man sei „ein langfristiger strategischer Investor“. MFE-Deutschland-Chefin Behrends kritisierte die bisherige Strategie der Senderfamilie: „Bisher ist ProSiebenSat.1 ein Konglomerat aus verschiedenen Geschäftsbereichen, die nicht so recht zusammenpassen. Das hat der Firma in den letzten Jahren bekanntermaßen nicht gutgetan“, sagte sie. So hatte das Fernsehunternehmen schon vor einigen Jahren massiv in Internetgeschäfte investiert.

Ziel war es, sich von den volatilen Werbemärkten im Fernsehgeschäft unabhängiger zu machen. Heute gehören zum Unternehmen etwa das Vergleichsportal Verivox, Billigermietwagen.de, Jochen Schweizer Mydays oder die Dating-Plattform Parship-Meet. Richtig sei es, sich auf den Kernbereich Entertainment zu konzentrieren, so Behrends: „Mit der Konzentration auf den Aufbau einer Streaming-Plattform sind die Prioritäten richtig gesetzt.“

Foto: ProSiebenSat.1 Media AG (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Abschluss des 5. Spieltags in der Fußball-Bundesliga haben sich Eintracht Frankfurt und der SC Freiburg mit 0:0 getrennt. Beide Mannschaften lieferten eine maue Leistung, wechselten viel durch und fanden keinen Weg zum jeweils gegnerischen Tor.

Bis in die Schlussphase, als Freiburg den Ball ins Netz bekam – was aber Abseits war. In der Tabelle bleiben die Teams nah beieinander, die Eintracht auf Rang acht, Freiburg auf Platz neun.

Foto: Kevin Trapp (Eintracht Frankfurt) (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Nordhausen (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD hat den ersten Oberbürgermeisterposten in Deutschland vorerst verpasst. Bei der Stichwahl im nordthüringischen Nordhausen setze sich der parteilose Amtsinhaber Kai Buchmann am Sonntag überraschend gegen den AfD-Kandidaten Jörg Prophet durch.

Nach Auszählung von 41 der 42 Wahllokale lag Buchmann mit knapp 55 Prozent klar vor Prophet, der demnach auf etwas über 45 Prozent kam, was der letzte Wahlbezirk aber auch nicht mehr drehen kann. Prophet trat am Abend vor Journalisten, gab sich wie schon im Wahlkampf gemäßigt und gratulierte dem Amtsinhaber höflich. Thüringens AfD-Chef Björn Höcke ließ sich auf der AfD-Wahlparty nicht blicken. Der AfD-Kandidat war eigentlich als klarer Favorit in den Showdown im Harzvorland gegangen: Bei der Oberbürgermeisterwahl am 10. September hatte keiner der damals sechs Kandidaten die erforderliche 50-Prozent-Marke geschafft, der AfD-Kandidat Prophet hatte aber mit 42,1 Prozent die meisten Stimmen geholt, dahinter lag Amtsinhaber Buchmann mit 23,7 Prozent.

Ende Juni hatte die AfD erstmals eine Landratswahl gewonnen, im Landkreis Sonneberg in Thüringen, kurz darauf auch die Wahl eines hauptamtlichen Bürgermeisters, in der Kleinstadt Raguhn-Jeßnitz in Sachsen-Anhalt.

Foto: AfD-Kandidat Jörg Prophet am 24.09.2023, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz, seine SPD und die FDP zeigen sich offen für eine Zusammenarbeit mit der Union, um die Zahl der in Deutschland ankommenden Flüchtlinge zu reduzieren. „Der Kanzler ist ohnehin im ständigen Austausch mit den unionsregierten Ländern und auch in Migrationsfragen offen für weitere Gespräche“, zitiert der „Tagesspiegel“ in seiner Montagsausgabe „Regierungskreise“.

Dies sei „jedoch getrennt von seinem Angebot zu sehen, im Rahmen eines `Deutschland-Pakts` bürokratische Hemmnisse abzubauen und die Wirtschaft anzukurbeln“. Aus der SPD-Bundestagsfraktion gab es ebenfalls eine grundsätzlich positive Reaktion: „Gerade bei dem so sensiblen Thema der Migration wäre es wünschenswert, wenn wir Regierungsparteien mit der Union zu einem breit getragenen Kompromiss kommen könnten“, sagte der parlamentarische Geschäftsführer Johannes Fechner der Zeitung. Er schränkte jedoch ein, dass die Sozialdemokraten „keine populistischen und ineffektiven Forderungen wie der nach einer Obergrenze unterstützen“ würden. Einigkeit bestanden habe dagegen „bereits in der Vorgängerregierung mit CDU und CSU darüber, dass die Liste der sicheren Herkunftsstaaten ausgeweitet werden muss – da bremsen aktuell noch die Grünen.“

Wie zuvor FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai mahnte auch dessen Parteifreundin Marie-Agnes Strack-Zimmermann einen Kurswechsel der Umweltpartei an. „Auch die Grünen sind keine Kinder mehr – die Hände vor die Augen zu halten, und dann anzunehmen, alles sei wohlig schön, ist naiv, weltfremd und stärkt nur die Hetzer in diesem Land“, sagte sie dem Tagesspiegel: „Damit ist keiner Kommune und keiner Hilfsorganisation gedient, die in der Flüchtlingshilfe sich engagieren.“ Die Verteidigungspolitikerin setzte sich ebenfalls für einen lagerübergreifenden Konsens ein: „Die Regierungsparteien müssen gemeinsam mit CDU und CSU an einen Tisch und das Problem lösen – umgehend.“

Foto: Olaf Scholz am 22.09.2023, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bedingungen für Start-ups haben sich in Deutschland aus Sicht der Gründer angesichts der konjunkturellen Krise erstmals verschlechtert. Das geht aus dem noch unveröffentlichten „Deutschen Startup-Monitor (DSM)“ hervor, der am Montagvormittag vorgestellt wird und über den das „Handelsblatt“ ebenfalls am Montag in seiner Printausgabe berichten wird.

Der deutsche Start-up-Verband befragt in Zusammenarbeit mit der Prüfungsgesellschaft PwC jedes Jahr knapp 2.000 Start-ups zu ihrer wirtschaftlichen Lage und politischen Einstellung. Demnach bewerteten nur 58 Prozent der Befragten das Start-up-Ökosystem in Deutschland positiv – und damit zehn Prozentpunkte weniger als im Vorjahr. Es ist der erste Rückgang dieses Indikators seit seiner Einführung im Jahr 2019. Mehr als 88 Prozent sehen einen wichtigen Hebel für das Start-up-Ökosystem darin, Verwaltungsprozesse zu beschleunigen und zu vereinfachen. Auch die Öffnung der Vergabe öffentlicher Aufträge an Start-ups ist für Gründer enorm wichtig (79,5 Prozent). Die aktuelle wirtschaftliche Lage stelle „auch für junge Wachstumsunternehmen eine Belastung“ dar, sagte die Geschäftsführerin des Start-up-Verbands, Franziska Teubert. Durch die hohe Inflation, höhere Zinsen und die Konjunkturkrise fällt es der Branche laut DSM immer schwerer, Kapital zu beschaffen. 43 Prozent nennen das Thema als zentrale Herausforderung, 2022 waren es noch 39 Prozent.

Nur 15 Prozent der Gründer bewerten die Investmentbereitschaft von Wagniskapitalgebern und Business Angels als positiv. Einzelne Faktoren haben sich laut DSM aber auch deutlich verbessert – etwa die Bedingungen, Talente aus dem Ausland zu beschäftigen. Das von der Bundesregierung kürzlich beschlossene Fachkräfteeinwanderungsgesetz habe „wichtige Weichen“ gestellt, heißt es in der Studie. Zudem würde die Mehrheit der Start-ups weiter wachsen.

Und trotz der erschwerten Bedingungen würden laut DSM fast 90 Prozent wieder gründen – 83 Prozent davon in Deutschland.

Foto: Computer-Nutzer (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) fordert von der Bundesinnenministerin strengere Grenzkontrollen gegenüber Polen und Tschechien. „Ministerin Nancy Faeser muss sich in der EU um die rechtssichere Ermöglichung von Grenzkontrollen bemühen“, sagte der stellvertretende DPolG-Bundesvorsitzende Heiko Teggatz der „Welt“ (Montagausgabe).

Es stehe für die DPolG fest, „dass Deutschland und somit die Bundesinnenministerin solche Kontrollen durch die EU notifizieren lassen muss, damit eine Praxis wie an der Grenze zu Österreich möglich wird“ so Teggatz. Dann seien Zurückweisungen „sowohl bei Personen, die vor dem Grenzübertritt gar kein Asyl beantragen, als auch bei jenen, die vor dem Grenzübertritt Asyl beantragen, dies aber laut Datenbanken auch schon in einem unserer EU-Nachbarstaaten getan haben“, möglich. Gebe es keine EU-Notifizierung, so sei es der Bundespolizei „unmöglich und tatsächlich verboten, illegal Einreisenden den Zugang nach Deutschland ohne weitere Prüfung zu verwehren.“ Erfahrungen an der deutsch-österreichischen Grenze würden zeigen, dass dabei „recht hohe Zahlen“ zusammenkämen, sagte Teggatz: „An der dortigen Grenze wurden 2022 rund 15.000 Menschen zurückgewiesen, und im laufenden Jahr dürften es bisher schon rund 17.000 sein.“

Es sei jedoch „nicht zielführend“, gegenüber Polen und Tschechien lauter stationäre Grenzkontrollen einzurichten. „So etwas kann man an einigen Autobahnen dauerhaft stationär machen, aber daneben dürfte es effizienter sein, an kleineren Übergängen oder Abschnitten der ‚grünen Grenze‘ je nach aktuellen Lagebildern flexible Kontrollen vorzunehmen“, sagte Teggatz. „Für diese Aufgaben hat die Bundespolizei an den Grenzen zu Polen und Tschechien genügend Personal.“

Foto: Grenze zwischen Polen und Deutschland am 20.09.2023, über dts Nachrichtenagentur

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Am 7. Spieltag in der 2. Bundesliga hat Spitzenreiter Fortuna Düsseldorf im Kampf um die Tabellenspitze wichtige Punkte liegen gelassen und sich mit Verfolger Hannover 96 und einem 1:1 nur unentschieden getrennt. Fortuna bleibt damit zwar auf Platz eins, wo sie aufgrund des guten Torverhältnisses auch vorher schon standen, drei Verfolger sind nun aber auch nur einen Punkt entfernt, Hannover mit weiterhin zwei Punkten Abstand auf Rang fünf.

Die 96er waren in der 7. Minute durch Cedric Teuchert in Führung gegangen, Düsseldorf konnte in der 59. Minute durch einen von Christos Tzolis verwandelten Elfmeter ausgleichen. Die weiteren Ergebnisse vom Sonntagnachmittag: Kiel – Hertha 2:3 und Kaiserslautern – Rostock 3:1.

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