Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Zunehmend sind große Unternehmen in Deutschland von Insolvenzen betroffen. Im abgelaufenen Jahr mussten 364 Firmen mit einem Umsatz von mehr als zehn Millionen Euro Umsatz Insolvenz anmelden.

Das ist ein Anstieg von 30 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, wie eine Auswertung der Restrukturierungsberatung Falkensteg für das „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe) zeigt. Das sind deutlich mehr als im ersten Jahr der Coronapandemie 2020, als 292 große Firmen pleite gingen.

Besonders betroffen war der Bereich Automotive: 2024 war fast jede sechste Großinsolvenz hierzulande ein Automobilzulieferer. Einen deutlichen Anstieg zählte Falkensteg im Bereich Gebäude. Die 40 Großinsolvenzen sind ein Plus von 186 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Über alle Unternehmensgrößen hinweg zählte die Auskunftei Creditreform laut eines Berichts aus dem Dezember vergangenes Jahr 22.400 Insolvenzen. Das war der höchste Wert seit 2015 und fast 25 Prozent mehr als 2023.

Im neuen Jahr fürchten Branchenkenner einen weiteren Anstieg der Insolvenzzahlen. Sie erwarten bei Autozulieferern und Maschinenbauern, in der Bauwirtschaft, aber auch im Gesundheitswesen mehr Pleiten.

Angeschlagenen Firmen fällt es auch zunehmend schwerer, sich durch das Insolvenzverfahren zu sanieren. Von den großen Unternehmen, die 2023 zahlungsunfähig wurden, konnten laut Falkensteg bis Ende 2024 nur 46 Prozent gerettet werden – durch einen Verkauf an einen Investor oder weil die Gläubiger einem Insolvenzplan zustimmten. Drei Jahre zuvor war das noch in 62 Prozent der Fälle gelungen.

Foto: Amtsgericht (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Landesvorsitzende der Grünen in NRW, Yazgülü Zeybek, kritisiert die jüngsten Forderungen von Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz zur Migrationspolitik scharf.

Merz bediene mit „populistischer Wahlkampfrhetorik die Remigrationsfantasien der AfD“, sagte Zeybek „Ippen-Media“. Merz hatte gesagt, die doppelte Staatsbürgerschaft solle künftig nur noch auf begründete Ausnahmefälle beschränkt werden. Man hole sich sonst „zusätzliche Probleme ins Land“, so der CDU-Politiker. Auch eine Aberkennung der deutschen Staatsbürgerschaft bei straffällig gewordenen Personen brachte Merz ins Spiel.

„Die Forderung von Friedrich Merz ist integrationspolitischer Wahnsinn“, sagte Grünen-Politikerin Zeybek. „Ich selbst habe, wie Millionen andere Menschen in Deutschland, die doppelte Staatsbürgerschaft. Friedrich Merz will diese Menschen, die hier leben und arbeiten, zu Staatsbürgern zweiter Klasse machen, zu Staatsbürgern auf Bewährung.“ Das führe bei vielen zu großer Verunsicherung. „Wird ihnen der deutsche Pass entzogen werden, wenn sie schwarzfahren? Schwarzfahren ist schließlich eine Straftat“, so Zeybek. Das könne „doch nicht ernsthaft die Antwort des CDU-Kanzlerkandidaten auf die migrationspolitischen Herausforderungen unserer Zeit sein“, so Zeybek.

Foto: Friedrich Merz vor Abgeordneten der AfD-Fraktion (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ist wegen der Zunahme rechtsextremer Straftaten alarmiert. Laut vorläufigen zahlen der Polizei für das Jahr 2024 sei davon auszugehen, dass die Zahl rechtsextremistischer Straftaten weiter zugenommen und einen neuen Rekordwert erreicht habe, so Faeser am Montag.

Es gebe in Deutschland im Schnitt mehr als drei rechtsextremistische Gewalttaten am Tag. Der Anstieg zeige auch, dass mehr ermittelt wird und mehr Taten verfolgt werden. „Entscheidend ist, Straftäter schnell und konsequent vor Gericht zu bringen“, so die Ministerin.

„Das Bundeskriminalamt geht gemeinsam mit den Landesbehörden mit starkem Einsatz gegen Hasskriminalität vor, die den Boden bereiten kann für Gewalt“, sagte Faeser. „Vor allem im Bereich der Hasskriminalität sehen wir auch einen starken Anstieg der Fallzahlen – und damit auch mehr Strafverfolgung. Außerdem setzen wir auf eine starke politische Bildung als beste Prävention gegen Extremismus.“

„Den Kampf gegen Rechtsextremismus führen aber nicht die Sicherheitsbehörden allein. Auch in Politik und Gesellschaft müssen wir uns denen klar entgegenstellen, die unverhohlen Rassismus und Menschenhass schüren“, so die Bundesinnenministerin. Ein Klima der Ressentiments führe auch zu mehr rechtsextremistischen Straf- und Gewalttaten.

Foto: Nancy Faeser (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD-Vorsitzende Alice Weidel hält die Politik der „Brandmauer“ nach dem Regierungsauftrag für die FPÖ in Österreich für gescheitert.

„Die undemokratische Ausgrenzungspolitik gegen FPÖ und AfD führt die konservativen Parteien in eine Sackgasse und liefert sie linken Ideologien aus“, sagte sie der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). Mit Blick auf den österreichischen Bundeskanzler Karl Nehammer, der sich gegen eine Koalition seiner ÖVP mit der FPÖ ausgesprochen hatte, fügte Weidel hinzu: „Karl Nehammer ist mit seiner Politik des Ignorierens des Mehrheitswillens zu Recht gescheitert.“

„Das Schicksal Nehammers sollte sich daher Friedrich Merz zu Herzen nehmen und zum Wohle des Landes in sich gehen“, so Weidel. „Die Politik der `Brandmauer` ist gescheitert.“

Foto: Alice Weidel (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Attentäter von Magdeburg ist am Montag offenbar in eine Justizvollzugsanstalt in Sachsen verlegt worden.

Das Justizministerium in Sachsen-Anhalt teilte mit, dass man „einen Untersuchungsgefangenen“, der bislang in der JVA Burg untergebracht war, am Vormittag in die JVA Dresden gebracht habe. Ob es sich bei der genannten Person um den 50-jährigen Täter von Magdeburg handelt, wurde zwar nicht offiziell bestätigt, jedoch meldeten mehrere Medien dies übereinstimmend unter Berufung auf Sicherheitskreise.

Die Verlegung des Mannes erfolgte dem Ministerium zufolge aus Sicherheitsgründen auf dem Luftweg und wurde von Kräften der Landespolizei Sachsen-Anhalt sowie den Sicherheitsbehörden des Freistaats Sachsen unterstützt. Weitergehende Angaben seien „aufgrund tangierter Sicherheitsbelange“ nicht möglich, hieß es. Es war öffentlich bekannt, dass der 50-Jährige sich bisher in der JVA Burg aufhielt.

Foto: Anschlag auf Magdeburger Weihnachtsmarkt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wien (dts Nachrichtenagentur) – Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat FPÖ-Chef Herbert Kickl offiziell den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Er habe Kickl beauftragt, Gespräche mit der ÖVP aufzunehmen, sagte Van der Bellen am Montag nach einem Treffen mit dem FPÖ-Vorsitzenden in der Wiener Hofburg.

Dieser werde ihm laufend über den Fortgang der Gespräche berichten. Zur Begründung für seinen Sinneswandel sagte der Bundespräsident, dass die ÖVP ihr kategorisches Nein zu einer Koalition unter der Führung von Kickl aufgegeben habe. „Der neubestimmte ÖVP-Obmann Christian Stocker hat gestern bereits öffentlich mitgeteilt, dass die ÖVP nunmehr für Regierungsverhandlungen mit der FPÖ bereitsteht“, so Van der Bellen.

Mit der Entscheidung des Präsidenten war gerechnet worden, nachdem dieser bereits am Vortag gesagt hatte, dass die Stimmen innerhalb der ÖVP, die eine Zusammenarbeit mit der FPÖ unter Kickl ausschließen, „deutlich leiser geworden“ seien.

Sollten sich FPÖ und ÖVP am Ende auf eine Regierung einigen, würde Kickl das Kanzleramt übernehmen. Es wäre das erste Mal, dass die FPÖ in der Alpenrepublik den Regierungschef stellt. Bei der Nationalratswahl Ende September war die FPÖ mit 28 Prozent der Stimmen erstmals stärkste Kraft im Parlament geworden. Die ÖVP erzielte 26 Prozent, gefolgt von der SPÖ mit 21 Prozent. Mit FPÖ-Chef Kickl wollten zunächst jedoch weder die ÖVP noch die SPÖ zusammenarbeiten – Koalitionsverhandlungen zwischen den beiden Parteien sowie den Neos waren aber am Wochenende endgültig gescheitert.

Foto: Herbert Kickl (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Oberst André Wüstner, kritisiert die weiterhin unzureichende Ausrüstung der deutschen Streitkräfte und sieht Zusagen an die Nato als nicht erfüllt an.

„Es passiert zu wenig und zu langsam, darauf möchte ich Politik aufmerksam machen“, sagte Wüstner der „Welt“. Gemessen an der Bedrohungslage sei die Bundeswehr „nicht in allen Dimensionen einsatz- und durchhaltefähig, weder quantitativ noch qualitativ“. So werde die der Nato zugesagte Division der Landstreitkräfte, die in diesem Jahr bereitstehen soll, nicht voll einsatzbereit sein, kritisierte Wüstner.

„Trotz aller Anstrengungen in der Beschaffung fehlen noch bedeutende Fähigkeiten, beispielsweise die Flugabwehr“, so der Oberst. „Außerdem wurde zur Ausrüstung dieser Division alles Mögliche aus anderen Verbänden abgezogen. Die Mangelverwaltung nimmt damit zu statt ab, auch aufgrund der Neuaufstellung der Brigade für Litauen.“

Die Aussage von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), er habe dem Parlament so viele Beschaffungsvorlagen wie noch nie vorgelegt, sei zwar richtig, sagte Wüstner. Aber es gelte: „Die Truppe bewertet die tatsächlichen Zuläufe an Material – und misst sie am Ziel des Ministers, bis 2029 verteidigungs- und durchhaltefähig zu sein. Und da muss ich feststellen, dass wir insbesondere in den Landstreitkräften noch große Lücken bei Führungsfähigkeit, Logistik, Sanitätsdienst, elektronischer Kampfführung, weitreichender Artillerie und nicht zuletzt Drohnen sowie der Flugabwehr haben.“

Foto: Bundeswehr-Soldaten (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax hat am Montag nach einem bereits freundlichen Start bis zum Mittag deutlich zugelegt. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 20.145 Punkten berechnet, dies entspricht einem Plus von 1,2 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste rangierten Daimler Truck, Infineon und Sartorius, am Ende Vonovia, Symrise und Beiersdorf.

„Die europäischen Einkaufsmanagerindizes kamen etwas besser als erwartet rein“, sagte Marktexperte Andreas Lipkow. Damit folgten auch die europäischen PMIs den Indikationen aus China. „Es reicht aber noch nicht aus, um einen Jubelsturm bei den Marktteilnehmern auszulösen.“ Die Sentix-Konjunkturerwartung bleibe weiterhin schwach für die EWU. „Nun schauen die Investoren verstärkt auf die anstehenden Verbraucherpreise in Deutschland.“

„Die Börsianer bleiben auch zum Wochenstart zurückhaltend und gehen sehr selektiv vor“, so Lipkow. Der Fokus liege zum Wochenstart auf den Technologietiteln und den zyklischen Branchen. Defensive Branchen seien am Montag weniger gefragt. „Das Handelsvolumen bleibt vorerst unterdurchschnittlich und spiegelt das vorsichtige Vorgehen wider.“

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagmittag deutlich stärker: Ein Euro kostete 1,0415 US-Dollar (+1,10 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9602 Euro zu haben.

Der Ölpreis stieg unterdessen leicht: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 12 Uhr deutscher Zeit 76,57 US-Dollar; das waren 6 Cent oder 0,1 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, sieht in der Regierungskrise in Österreich ein „Warnsignal“ für Deutschland. Dort könne man sehen, was passiert, wenn sich Parteien der Mitte – insbesondere die Grünen – einem Politikwechsel verweigerten, sagte er dem Nachrichtensender „Welt“.

„Übrigens auch da sieht man, dass in der Vergangenheit die Grünen maßgeblich in der Regierung mit beteiligt waren und verhindert haben, dass in Migrationsfragen andere Lösungen entwickelt werden, dass die Migrationsfrage vom Kopf auf die Füße wieder gestellt wird“, so Dobrindt. All das führe dazu, dass radikale Parteien immer weiter steigen.

„Wenn die Polarisierung im Land voranschreitet, dann werden die radikalen Parteien einfach weiter zunehmen, und das gilt es in Deutschland genau zu verhindern.“ Wenn der Politikwechsel jetzt nicht gelinge in Deutschland, dann würden die radikalen Kräfte auch hier stärker. „Und deswegen: Österreich ist schlichtweg ein Warnsignal.“

Es bleibe auch in Deutschland dabei: „Mit den Grünen kann man keinen Politikwechsel organisieren, also sind sie auch kein Koalitionspartner“, so Dobrindt weiter. Dass die Konservativen den Rechtspopulisten zur Macht verhelfen könnten, wie es in Österreich passieren könnte, hält Dobrindt aber in Deutschland für abwegig. Eine Zusammenarbeit von CDU/CSU und AfD werde es nicht geben:

„Es gibt überhaupt keine Zusammenarbeit mit der AfD. Nicht vor der Wahl, nicht nach der Wahl. Wir haben mit der AfD keine Gemeinsamkeiten. Die AfD, sie ist gegen Europa, will raus aus der Europäischen Union, will raus aus dem Euro, will raus aus der Nato, will sich hinwenden zu Putin, zu Putins Eurasischer Union. Was haben wir da gemeinsam?“ In Deutschland werde nichts besser, wenn man sich Putin hinwende und wegwende von der Europäischen Union. „Wir stehen zu Europa und das ist der entscheidende Unterschied zwischen uns und einer Politik, die die AfD vertritt.“

Der Linken-Vorsitzende Jan van Aken sieht in der möglichen Kanzlerschaft des FPÖ-Chefs Herbert Kickl unterdessen ein „besorgniserregendes Signal“. Van Aken sagte der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe): „Wenn es drauf ankommt, verhelfen die Konservativen eher den Rechtsextremen zur Macht als auch nur einen Hauch von Sozialpolitik zuzulassen.“

Er fügte hinzu: „Mit dem FPÖ-Chef käme ein waschechter Antisemit an die Schalthebel der Macht. Allein aus der historischen Lehre wäre ein Kanzler Kickl ein besorgniserregendes Signal. Wer die Demokratie schützen will, muss soziale Politik verteidigen.“

Foto: Alexander Dobrindt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Seoul (dts Nachrichtenagentur) – Nordkorea hat am Montag offenbar eine mutmaßliche Hyperschallrakete auf das Japanische Meer abgefeuert. Das berichtet die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap unter Berufung auf Militärangaben aus Seoul.

Der Generalstab teilte demnach mit, dass der Start der mutmaßlichen ballistischen Mittelstreckenrakete (IRBM) gegen 12 Uhr mittags (Ortszeit) aus dem Raum Pjöngjang entdeckt wurde, welche etwa 1.100 Kilometer weit geflogen sei, bevor sie ins Meer stürzte.

Die Flugstrecke der Rakete war zwar kürzer als die konventionelle IRBM-Reichweite von 3.000 bis 5.500 Kilometern, jedoch geht das südkoreanische Militär davon aus, dass sie den IRBMs Nordkoreas ähnelt, die mit Hyperschall-Sprengköpfen bestückt sind und im Januar und April letzten Jahres gestartet wurden.

Hyperschallraketen gelten als schwieriger abzufangen als konventionelle ballistische Raketen, da sie in der Lage sind, während des Fluges die Richtung zu ändern. Sollte sich bestätigen, dass es sich um eine Hyperschallrakete handelt, so wäre dies die weiteste Entfernung, die eine nordkoreanische Rakete dieser Art zurückgelegt hat.

Südkoreanische Beamte warnten davor, dass der Norden die politische Krise in Seoul durch militärische Aktivitäten ausnutzen und die grenzüberschreitenden Spannungen verschärfen könnte. Der Abschuss gab Anlass zu Spekulationen, dass er darauf abzielen könnte, die Bereitschaft des südkoreanischen Militärs nach der kurzzeitigen Verhängung des Kriegsrechts durch den mittlerweile suspendierten Präsidenten Yoon Suk-yeol am 3. Dezember und seiner anschließenden Amtsenthebung zu testen. Zudem fand der Test während eines Südkorea-Besuchs von US-Außenminister Antony Blinken statt.

Hyperschallraketen stehen auf der Liste der hochentwickelten Waffen, die der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un auf einem Parteikongress im Jahr 2021 zu entwickeln versprach, ebenso wie U-Boote mit Nuklearantrieb, Spionagesatelliten und ballistische Interkontinentalraketen mit Feststoffantrieb.

Foto: Nordkorea (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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