Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Fraktionschef Christian Dürr warnt vor den Folgen der Steuerschätzung. „Sicherlich ist es so, dass die Bäume nicht mehr in den Himmel wachsen“, sagte er im „Berlin Playbook Podcast“ des Nachrichtenmagazins Politico.

Dürr hob die Notwendigkeit solider Haushaltsführung hervor: „Solides wirtschaften hat etwas gebracht. Dadurch, dass wir die Schuldenbremse eingehalten haben, der Staat keine expansive Ausgabenpolitik gemacht hat, ist auch die Inflation in Deutschland zurückgegangen.“

Er warnte vor übermäßigen Ausgaben: „Es kann jetzt nicht die Stunde sein, nach dem Motto: Es ist ja eh wenig Geld da, da können wir auch aus den Vollen schöpfen. Die Zeiten müssen vorbei sein. Solides Haushalten ist angesagt.“

Zum Rentenpaket II sagte er: „Das Rentenpaket II wird verhandelt im Bundestag und zwei Komponenten: Erstens solide Renten in der Zukunft. Aber nicht nur als Versprechen. Nicht nur sagen: Klappt schon, sondern es muss solide finanziert werden.“

Dürr sprach auch über die Bedeutung des Wirtschaftswachstums für solide Haushalte: „Wenn wir eine Rezession haben, Minuswachstum, dann ist es mit dem Haushalten schwieriger. Also alle, die daran Interesse haben, dass wir gut investieren können in Bildung, in Infrastruktur, Straße, Schiene usw., die sollten auch ein Interesse an einer florierenden Wirtschaft haben.“

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Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesrechnungshof (BRH) warnt die Bundesregierung vor übermäßigen Mittelabflüssen aus dem Klimaschutz- und Transformationsfonds (KTF) und sieht dadurch die Klimaschutzziele bis 2045 in Gefahr. Das berichtet die „Bild“ unter Berufung auf ein 33-seitiges Gutachten des BRH an den Haushaltsausschuss des Bundestags.

Demnach sehen die Prüfer „erhebliche Risiken für den KTF als verlässliches Finanzierungsinstrument“. Grund sei, dass die Rücklagen des KTF „bis Ende 2024 praktisch vollständig“ aufgebraucht sind. Andererseits stünden den für 2025 erwarteten Einnahmen von 25,4 Milliarden Euro bereits fast ähnlich hohe verplante Ausgaben gegenüber. Im nächsten Jahr würden daher „nur noch geringe finanzielle Handlungsspielräume verbleiben“, zitiert die „Bild“ aus dem Gutachten.

Die Rechnungsprüfer regen deshalb auch ein Ende des Fonds und eine verlässliche Finanzierung der Klimaschutzmaßnahmen aus dem Bundeshaushalt an. „Um ihre Klima- und Energiewendeziele zu erreichen, muss die Bundesregierung die Finanzierung und Wirkung der dafür notwendigen Maßnahmen langfristig sichern. Kann der KTF diese Anforderungen nicht erfüllen, sollte er aufgelöst werden“, heißt es in dem Gutachten.

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Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU), zeigt sich zuversichtlich, dass sich die Länderchefs in dieser Woche auf einen schon länger diskutierten Umbau des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks (ÖRR) verständigen.

„Ich bin guter Hoffnung, dass wir in Leipzig einen Reformstaatsvertrag auf den Weg bringen“, sagte er dem „Tagesspiegel“ mit Blick auf das Treffen mit seinen Amtskollegen von Mittwoch bis Freitag. Es gehe neben der Kostenkontrolle darum, einem „Vertrauensverlust“ entgegenzuwirken. „Gerade in einer Zeit von Fake-News, sozialen Netzwerken und Filterblasen ist es umso wichtiger, den Kernauftrag zu schärfen: Information, Bildung, Wissen und Kultur. Es braucht gute, ausgewogene Recherchen.“

Die Ministerpräsidenten sähen „Einsparungspotential durch Zusammenlegung“ insbesondere der Spartensender, so Kretschmer weiter: „In vielen Bereichen sind die Sender zu kleinteilig und für jede Sparte gibt es parallele Programme.“ Man werde die Spartenkanäle „klug und mit Augenmaß“ zusammenführen, da in diesen „auch Innovationskraft“ stecke. „Aber wo sie ähnliche Zielgruppen ansprechen, müssen ARD und ZDF enger zusammenarbeiten: also zum Beispiel bei Kindern und Jugendlichen, bei der Kultur oder auch im Nachrichtengeschäft.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der designierte Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak wirft Finanzminister Christian Lindner (FDP) beim Klimageld schwere Versäumnisse vor. Dass ein Mechanismus zur Auszahlung einer Pro-Kopf-Prämie, mit der die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung an die Bürger zurückgegeben werden, „frühestens Mitte 2025 kommen soll, ist niemandem zu erklären“, sagte Banaszak dem „Tagesspiegel“ (Dienstagsausgabe).

Das sei wirklich eine verpasste Chance, um die soziale Abfederung des Klimaschutzes voranzubringen, erklärte Banaszak. Um die Auszahlung des Klimageldes zu ermöglichen, fordert er Investitionen in die Infrastruktur, von der Schiene bis zu den Stromnetzen, stärker über Kredite zu stemmen. „Klimaschutz wird bisher fast nur aus den Einnahmen der CO2-Bepreisung finanziert“, kritisierte er.

Auch beim Abbau klimaschädlicher Subventionen bemängelt Banaszak den fehlenden Fortschritt der Ampelkoalition. „Es ergibt keinen Sinn, staatlich die Erhitzung des Klimas zu fördern, wenn dann für die Eindämmung der Klimaveränderungen das Geld fehlt“, sagte der Grünenpolitiker. Die von den Grünen immer wieder geforderte Abschaffung etwa des Steuerprivilegs auf Diesel oder der vergünstigten pauschalen Dienstwagenbesteuerung haben FDP und SPD in dieser Legislaturperiode bisher nicht mitgetragen.

Foto: Christian Lindner (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Jochen Kopelke, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), fordert Bund und Länder auf, sich auf neue Maßnahmen zur Stärkung der Ermittlungsbehörden gegen Terror zu einigen.

„Der Streit zwischen Bundesregierung und Landesregierungen zum Sicherheitspaket muss jetzt aufhören“, sagte Kopelke den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). „Deutschland braucht eine gemeinsame Sicherheitsstrategie für alle Sicherheitsbehörden.“ Konkret fordert der GdP-Bundesvorsitzende „moderne und neue Befugnisse“ für Polizei und Verfassungsschutz. „Wir brauchen jetzt endlich eine Mindestspeicherpflicht für IP-Adressen, Vorratsdatenspeicherung von Verkehrs- und Standortdaten, Cyberabwehrbefugnisse und Mitwirkungspflichten von Anbietern“, sagte Kopelke. Die Sicherheitslage in Deutschland sei angespannt, die Menschen würden mehr Sicherheit wollen.

Auch mehr Personal und Technik sei „dringend“ nötig für die Terrorabwehr, führte er aus. „Wir müssen viel stärker in der digitalen Welt als Sicherheitsbehörden agieren“, sagte Kopelke den Funke-Zeitungen. „Und wir müssen den vielen deutschen Sicherheitsbehörden wieder bessere, klare Zuständigkeiten zuweisen.“ Kriminalität und Terror würden keine Grenzen kennen. „Darum brauchen wir eine europäische Sicherheitsstrategie im Kampf gegen Desinformationen, Terror und Kriminalität.“

Foto: Polizist (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Zusteller des deutschen Post- und Paketgeschäfts der DHL sind laut DHL-Vorständin Nikola Hagleitner zunehmend Aggressionen von Kunden ausgesetzt.

„Ich finde es erschütternd, wenn ich höre, was sich unsere Mitarbeiter teilweise auf der Straße anhören müssen. Manche Kunden beschweren sich auch direkt bei der Post. Zum Beispiel darüber, dass Zustellerinnen und Zusteller eine andere Hautfarbe haben oder dass sie nicht von Ausländern Briefe ausgehändigt bekommen wollen – und das wird noch deutlich schärfer formuliert“, sagte Hagleitner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben).

Laut der Vorständin für das deutsche Post- und Paketgeschäft kämen Aggressionen gegen Postzusteller immer wieder vor. Hagleitner wirbt für mehr Anerkennung. „Ich wünsche mir, dass unseren Mitarbeitenden wieder mehr Wertschätzung entgegengebracht wird. Es ist ein Job, der wichtig ist und der Deutschland am Laufen hält. Wir haben Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus rund 180 Ländern. Bei uns ist jeder willkommen, der unsere Werte teilt.“

Im Straßenverkehr seien Beleidigungen „schon eher die Regel“, so Hagleitner. „Hier haben sich unsere Zustellerinnen und Zusteller bereits ein dickes Fell zugelegt, wenn sie zum Ausladen in zweiter Reihe parken müssen und beschimpft werden.“

Foto: DHL-Paketfahrer (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mieter müssen sich laut einer Studie des Eigentümerverbandes Haus und Grund in den kommenden Jahren auf deutliche Mietsteigerungen einstellen, sobald die EU-Gebäuderichtlinie und die Energieeffizienzrichtlinie in nationales Recht gegossen werden.

Laut einer Berechnung, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben) berichten, drohen Mietern teils mehr als 1.000 Euro Mehrkosten im Jahr. Konkret hat der Eigentümerverband zwei Szenarien für 1,22 Millionen Mehrfamilienhäuser, die im Besitz privater Vermieter sind und in denen sich 6,22 Millionen Wohnungen befinden, errechnet. Werden diese Wohnungen auf den Energieeffizienzhausstandard 55 saniert, würden die Kaltmieten um 18,8 Milliarden Euro steigen. Zugleich würde es eine Energiekostenersparnis von rund 7,5 Milliarden Euro durch den besseren Zustand der Wohnung geben.

Unterm Strich müssten Mieter dennoch 1,20 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche mehr zahlen. Bei einer 90 Quadratmeter großen Wohnung wären das Mehrkosten von 108 Euro im Monat beziehungsweise 1.296 Euro im Jahr. Auch eine Sanierung auf den etwas lascheren EH115-Standard wäre für Mieter nicht warmmietneutral. Hier würden die Mehrkosten der Haus-und-Grund-Berechnung zufolge bei 60 Cent pro Quadratmeter liegen. Insgesamt wären bis 2045 Investitionen in Höhe von rund 393 Milliarden Euro für die Sanierung auf den EH55-Standard und 215 Milliarden Euro für Sanierungen auf den EH115-Standard notwendig.

Haus-und-Grund-Präsident Kai H. Warnecke appelliert an die Bundesregierung, sich „realistische und erreichbare Ziele“ zu setzen. „Es erscheint sehr fraglich, ob ein individualisierter Klimaschutz über Vorgaben an Einzelgebäude sozial und gesellschaftlich gerecht bewältigt werden kann“, sagte Warnecke den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Bundesregierung müsse sowohl die technischen Möglichkeiten als auch die finanziellen Belastungen für Vermieter und Mieter berücksichtigen. „Ein übermäßig hoher Standard wird die wirtschaftliche Tragfähigkeit überschreiten und damit die Umsetzung der Maßnahmen gefährden.“

Lukas Siebenkotten, Präsident des Deutschen Mieterbunds, fordert gegenüber den Funke-Zeitungen eine Reform oder Abschaffung der Modernisierungsumlage: „Im Status quo wird Warmmietenneutralität tatsächlich häufig nicht erreicht. Dies liegt insbesondere im System der Modernisierungsumlage begründet, die es den Vermietern und Vermieterinnen unter anderem freistellt, Fördermittel zu beantragen oder die Kosten an die Mieterinnen und Mieter weiterzugeben. Zudem erfolgt die Umlage unabhängig von der Höhe der Energieeinsparungen. Dieses System muss aus unserer Sicht abgeschafft, mindestens aber reformiert werden.“

Siebenkotten plädiert für die Einführung eines Drittelmodells, das die Kosten der energetischen Sanierung zwischen der Öffentlichen Hand, Mietern sowie Vermietern aufteilt. Dabei sollte die Modernisierungsumlage auf drei Prozent abgesenkt werden, im Gegenzug die Fördersätze für die Sanierung um 15 Prozent angehoben werden. „Damit rechnet sich das System für die Beteiligten“, sagte Siebenkotten.

Foto: Altbau mit Baugerüst (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP drängt die Koalitionspartner SPD und Grüne zu schneller Umsetzung der Wachstumsinitiative und verknüpft die Umsetzung mit der Zustimmung zum Bundeshaushalt 2025.

Der „Bild“ (Dienstagsausgabe) sagte der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Lukas Köhler: „Weiteres Zögern können wir uns jetzt nicht leisten. Die Umsetzung der Wachstumsinitiative ist entscheidend, um den vorliegenden Haushalt zu beschließen. Ohne dringende Reformen, wie die Entschärfung des Lieferkettengesetzes und flexiblere Arbeitszeiten, fehlen wichtige Wachstumsimpulse“, so Köhler. Nur so könne man „den Haushalt auf eine solide Grundlage stellen“.

Foto: Lukas Köhler (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutschen sind laut einer Forsa-Umfrage mehrheitlich dagegen, weiter Waffen an Israel zu liefern. Wie die Erhebung für den „Stern“ ergab, lehnen 60 Prozent Rüstungsexporte nach Israel ab. 31 Prozent finden sie richtig. Neun Prozent äußern keine Meinung.

Zuletzt gab es Unklarheiten beim Kurs der Bundesregierung. Die Grünen sollen im Bundessicherheitsrat Entscheidungen hinausgezögert haben. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte aber im Bundestag nach Kritik von Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz klargestellt, dass weiter geliefert werde. Ausgerechnet bei den Anhängern der Grünen ist die Ablehnung von Waffenlieferungen mit 50 Prozent am geringsten, 39 Prozent finden sie richtig. Auch bei den Wählern der beiden anderen Regierungsparteien überwiegt die Ablehnung (SPD 60 Prozent, FDP 52 Prozent).

Bei den Anhängern der Union sind 56 Prozent gegen Rüstungsexporte nach Israel. Besonders groß ist Ablehnung von Waffenlieferungen in Ostdeutschland: 75 Prozent sind dagegen und nur 16 Prozent dafür. Bei den Anhängern der AfD sind ebenfalls 75 Prozent gegen die Unterstützung Israels durch Rüstungsgüter, bei den Wählern des Bündnisses Sahra Wagenknecht sogar 85 Prozent. Das ist der höchste Wert unter den Parteianhängern.

Foto: Israelische Soldatinnen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben sich am Montag uneinheitlich entwickelt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 42.931 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,8 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.845 Punkten 0,3 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 20.360 Punkten 0,2 Prozent im Plus.

„Wenn die Verbraucher in den USA weiter im Kaufrausch bleiben, gibt es keinen Grund zur Annahme, dass der Wirtschaft eine Rezession bevorsteht“, sagte Konstantin Oldenburger, Marktanalyst bei CMC Markets. „Auch die Konjunkturprogramme in China sollten nicht unterschätzt werden. Eine Erholung in der zweitgrößten Volkswirtschaft sollte auch die Weltwirtschaft weiter stützen.“

„Wenn es in den letzten beiden Monaten dieses Börsenjahres nun nicht mehr zu einer Korrektur von zehn Prozent kommt, würde der S&P 500 zum 25. Mal seit 1930 ein zweistelliges Rendite-Ergebnis in Folge erzielen. Drei Mal gab es in diesem Zeitraum sogar drei Jahre in Folge mit zweistelligen Anstiegen. Während der ersten Phase der Technologierevolution zwischen 1995 und 1999 sogar vier Jahre hintereinander. Es gibt also Präzedenzfälle dafür, dass sich der Bullenmarkt fortsetzen kann, insbesondere wenn wir uns im zweiten Kapitel der Technologierevolution mit den Fortschritten der Künstlichen Intelligenz befinden“, sagte Oldenburger.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagabend schwächer: Ein Euro kostete 1,0812 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9249 Euro zu haben.

Der Goldpreis ließ leicht nach, am Abend wurden für eine Feinunze 2.720 US-Dollar gezahlt (-0,1 Prozent). Das entspricht einem Preis von 80,87 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Montagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 74,22 US-Dollar, das waren 1,6 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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