Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter hat die Ergebnisse des europäischen Ukraine-Gipfels in London als unzureichend kritisiert.

„Es ist gut, dass Großbritannien und Frankreich einen Plan für eine Waffenruhe in der Ukraine ausarbeiten wollen. Aber das wird nicht reichen“, sagte der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Es braucht dringend ein großes Hilfspaket für die Ukraine, zur Finanzierung sollten die eingefrorenen russischen Mittel – über 200 Milliarden Euro – beschlagnahmt werden. Und es braucht belastbare europäische Sicherheitsgarantien für die Ukraine.“

Hofreiter warnte: „Putins imperiale Gelüste gehen über die Ukraine hinaus. Er möchte sich mit Trump die Welt in sogenannte Einflusszonen aufteilen. Die Gefahr ist groß, dass er als Nächstes Moldau oder das Baltikum angreifen wird. Wir sollten uns in Europa ernsthaft darauf vorbereiten. Noch haben wir die Möglichkeiten, einen weiteren Krieg in Europa zu verhindern. Es braucht jetzt den politischen Willen dazu.“

Von der nächsten Bundesregierung forderte Hofreiter massive Investitionen in eine moderne Verteidigung. „Wenn man das durchrechnet, landet man kurzfristig wohl oder übel bei etwa 3,5 Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung“, sagte er mit Blick auf eine entsprechende Forderung von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne).

Hofreiter warnte vor einer Reform der Schuldenbremse im alten Bundestag. „Es braucht dringend eine Reform der Schuldenbremse – aber nicht mehr mit den alten Mehrheiten. Die Begründung, dass im neuen Bundestag eine Blockade durch AfD und Linke droht, ist verfassungsmäßig nicht ausreichend“, sagte er. „Daher müssen wir die Möglichkeit nutzen, schnell eine Haushaltsnotlage zu erklären. Bei Corona hat der Bundestag innerhalb kurzer Zeit mehr als 200 Milliarden Euro freigegeben. Jetzt ist die Lage deutlich gefährlicher.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zahlreiche Hotels und Restaurants in Deutschland stehen offenbar trotz vergleichsweise guter Auslastungszahlen vor einer finanziellen Schieflage. Das geht aus einer Sonderauswertung aus der Konjunkturumfrage der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben) berichten.

Demnach melden im Gastgewerbe 60 Prozent der Unternehmen eine problematische Finanzlage. Das waren nochmal sieben Prozent mehr als bei der vorherigen Befragung im Herbst des vergangenen Jahres. Innerhalb der Gastronomie schätzen derzeit lediglich 21 Prozent der Betriebe die eigene Lage als „gut“ ein, 29 Prozent kommen zu einer schlechten Bewertung. „Damit rutscht die Branche von noch plus vier Saldopunkten im Herbst 2024 jetzt in den negativen Bereich auf minus acht Punkte“, heißt es in der Sonderauswertung. Befragt wurden deutschlandweit 2.500 Unternehmen aus dem Bereich Tourismus.

Besonders betroffen sind demnach Beherbergungsbetriebe. Bei dieser Teilbranche falle der Saldo bei der Bewertung der aktuellen Geschäftslage von +6 im Herbst 2024 aktuell auf -9 Punkte zu Jahresbeginn. Hauptgründe für die sich abkühlende Geschäftslage und auch die pessimistischen Erwartungen sind im Gastgewerbe insbesondere hohe Kosten für Strom, Personal und Lebensmittel. Fast vier von fünf gastgewerblichen Betrieben nennen steigende Kosten für Energie- und Rohstoffe (79 Prozent) als Geschäftsrisiko. Fast genauso häufig werden Arbeitskosten genannt (73 Prozent).

Wegen hoher Arbeitskosten und unsicheren wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen planen 23 Prozent der gastgewerblichen Unternehmen, Personal abzubauen. Nur sechs Prozent wollen mehr Beschäftigte anstellen.

Dabei müsste die Branche eigentlich noch von den Rekordübernachtungszahlen im vergangenen Jahr profitieren: Laut Statistischem Bundesamt wurde 2024 mit 496,1 Millionen Gästeübernachtungen in Deutschland ein Übernachtungsrekord erzielt. Nun meldeten jedoch elf Prozent der befragten Reisevermittler eine Verschlechterung der Geschäftslage. Die Reiselust der Deutschen ist somit etwas abgeklungen, aber noch immer hoch, so die DIHK.

Der Kammer zufolge stehen die Margen der Betriebe vor allem durch die hohen Kosten „weiterhin stark unter Druck“. Die Unternehmen erwägen, die Preissteigerungen an ihre Kunden weiterzugeben, um rentabel wirtschaften zu können, heißt es in der Sonderauswertung weiter. Hinzu kommt, dass sich auch viele Verbraucher angesichts der wirtschaftlichen Lage derzeit in Konsumzurückhaltung üben. 42 Prozent der gastgewerblichen Betriebe sehen somit auch die Inlandsnachfrage als Risiko an.

„Die Meldungen aus den Unternehmen zeichnen ein düsteres Bild. Viele Betriebe kämpfen trotz voller Häuser ums Überleben“, sagte DIHK-Tourismusexperte Dirk Binding den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Anders als oft vermutet, liegt das Problem nicht in einer mangelnden Nachfrage – die Betriebe sind gut ausgelastet. Das Problem sind vielmehr die stark gestiegenen Kosten.“

Laut Umfrage sieht sich auch eine steigende Zahl von Gastronomen durch Insolvenz bedroht. „Die Erfahrung zeigt, wenn Kneipen und Restaurants erstmal ihre Türen schließen, bleiben sie in der Regel auch zu. Wir verlieren damit wertvolle Arbeitsplätze und Begegnungsräume. Insbesondere im ländlichen Bereich geht damit auch ein Stück Standortqualität verloren“, sagte Binding weiter.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben CDU-Chef Friedrich Merz wegen seiner Absage an eine kurzfristige Reform der Schuldenbremse scharf angegriffen. „Friedrich Merz gefährdet mit seiner Schuldenbremsen-Ideologie Sicherheit und Frieden in Europa“, sagte Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe).

„Ein weiteres Sondervermögen für die Bundeswehr wäre wieder nur unverantwortliche Merz-Ideologie und würde Sicherheit und Zukunft Deutschlands gefährden. Richtig ist, jetzt die Schuldenbremse grundsätzlich zu reformieren, um Deutschland und Europa eigenständiger und stärker zu machen“, sagte der Grünen-Politiker. „Wir müssen in die Bundeswehr investieren, dürfen das aber nicht ausspielen gegen die Stabilisierung unserer Gesellschaft insgesamt. Beides ist wichtig“, so Audretsch.

„Wir müssen investieren in Unabhängigkeit, in heimische Erneuerbare Energie oder die Chipproduktion in Deutschland. In Infrastruktur, IT-Sicherheit, Energienetze, stabile Brücken und die Bahn. In Krankenhäuser und Zivilschutz“, sagte der Grünen-Politiker. Zusätzliche Hilfe für die Ukraine sei jetzt akut. „Die SPD muss ihre Blockade aufgeben, dass wir die geplanten drei Milliarden Euro endlich freigeben können“, forderte er.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, fordert von der künftigen Bundesregierung Regelungen für mehr Lohntransparenz. „Frauen werden im Job noch immer viel zu oft diskriminiert“, sagte sie der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe).

„Frauen verdienen im Durchschnitt 16 Prozent weniger als Männer.“ Die neue Bundesregierung müsse das Problem endlich ernst nehmen. „Wir brauchen mehr Lohntransparenz bei Arbeitgebenden. Die EU macht dazu klare Vorgaben, man muss sie aber jetzt in nationales Recht umsetzen und das veraltete Entgelttransparenz-Gesetz schlagkräftiger machen. Dann können mehr Frauen in Erfahrung bringen, was ihre männlichen Kollegen verdienen und ob sie gerecht bezahlt werden.“

Die Antidiskriminierungsbeauftragte sagte: „Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat seit ihrem Bestehen mehr als 7.500 Anfragen dazu erhalten. Dazu zählen auch mehr als 500 Fälle zu Lohndiskriminierung.“ Die Antidiskriminierungsstelle besteht seit 2006. Ataman kritisierte: „In sogenannten Frauenberufen sind die Gehälter oft niedriger und in vielen Fällen erhalten Frauen sogar bei gleicher Arbeit weniger Lohn als ihre männlichen Kollegen. Das ist nicht nur ungerecht, sondern auch verboten.“

Sie fügte hinzu: „Gerade sehen wir, dass Ewiggestrige Frauen als Gebärmaschine sehen und zurück an den Herd wünschen. Andere verweigern Frauen einen Platz am Tisch, wenn es um wichtige Entscheidungen geht. Dabei brauchen wir mehr Frauen in den Parlamenten und in Führungspositionen.“ Der Frauenanteil ist im neuen Bundestag weiter gesunken.

Foto: Ferda Ataman (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg hat die SPD an Zustimmung verloren, bleibt aber klar stärkste Kraft. Laut vorläufigem Endergebnis, das der Landeswahlleiter am späten Sonntagabend veröffentlichte, kommen die Sozialdemokraten in der Hansestadt auf 33,5 Prozent, das sind 5,7 Prozent weniger als vor fünf Jahren.

Deutlich zulegen kann die CDU auf 19,8 Prozent (+8,6 Prozent), womit sie nun auch zweitstärkste Kraft in Hamburg ist. Die Grünen geben diesen Titel ab, sie verlieren ebenfalls 5,7 Prozentpunkte und kommen auf 18,5 Prozent. Die Linke legt um 2,1 Punkte zu auf 11,2 Prozent, die AfD kann sich um 2,2 Punkte auf 7,5 Prozent verbessern, bleibt damit aber schwächer als in allen Umfragen vorhergesagt. FDP (2,3 Prozent) und BSW (1,8 Prozent) spielen in der Hansestadt keine Rolle und liegen sogar noch hinter Volt (3,3 Prozent).

Die neue Bürgerschaft hat 121 Sitze, davon bekommen SPD 45, CDU 26, Grüne 25, Linke 15 und AfD 10 Sitze. Die Wahlbeteiligung lag bei 67,7 Prozent, davon waren 43,9 Prozent Briefwähler.

Foto: Peter Tschentscher am 02.03.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Felix Banaszak hat CDU-Chef Friedrich Merz aufgefordert, eine breite Mehrheit für eine Reform der Schuldenbremse zu suchen und dabei auch die Linken mitzunehmen.

Dem Nachrichtensender „Welt“ sagte Banaszak: „Friedrich Merz müsste auch auf die Linke zugehen, und er müsste auch die Linke einladen zu Gesprächen. Denn die Realität der nächsten Jahre wird sein, dass es verfassungsändernde Mehrheiten nur noch mit der Linken gibt. Friedrich Merz hat die Chancen nicht genutzt, die sich über die letzten Jahre gezeigt haben und die auch in den letzten Monaten nach dem Bruch der Ampel zur Verfügung standen.“

Grundsätzlich stünden die Grünen weiter für Gespräche über eine Schuldenbremse zur Verfügung, signalisierte Banaszak. „Im Moment sind SPD und Union ja gerade dabei, erst mal ihre Positionen zu klären und dann wird es sicherlich auch danach Gespräche geben.“

Verfassungsrechtlich sei aber eine Reform der Schuldenbremse mit den Grünen allein eine problematische Lösung, findet Banaszak: „Das, worüber wir gerade diskutieren, ist ja verfassungsrechtlich und demokratietheoretisch schon auch nicht frei von Herausforderungen. Normalerweise ist es so, dass nach einer Bundestagswahl man mit den Mehrheiten des alten Bundestags eigentlich gar nichts mehr macht, weil ja schon ein neuer Bundestag gewählt wurde.“

„Und man tut das dann in dringenden Notfällen, also wenn beispielsweise ein Auslandseinsatz ein neues Mandat braucht oder Ähnliches. Aber eigentlich ist die Begründung, wir haben nicht mehr die Mehrheiten, die wir gerne hätten, und dann nutzen wir sie aber noch, auch schwierig.“

Foto: Gregor Gysi und Felix Banaszak (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Eklat zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus war laut SPD-Chef Lars Klingbeil „zweifelsohne ein Weckruf“.

Es gehe allerdings „überhaupt nicht darum, mit den Amerikanern zu brechen“, sagte er am Sonntag den ARD-Tagesthemen. „Wenn so mancher in diesen Stunden davon redet, wir sollen uns unabhängig machen von den USA, dann kann ich nur sagen, das ist nicht unser Weg“, ergänzte Klingbeil. Er habe „kein Interesse daran, dass die Gräben tiefer werden“.

Gleichwohl müsse Europa stärker werden. Deutschland, Frankreich und Polen müssten vorangehen, so der SPD-Vorsitzende weiter, „um die europäische Handlungsfähigkeit sicherzustellen“. Er finde es sehr gut, dass Großbritannien jetzt „mit im Boot“ sei. Klingbeil sieht die größte politische Aufgabe seiner Generation darin, „Europa aus den Sonntagsreden zu holen“.

Foto: Weißes Haus (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann will Berichte über ein mutmaßlich in Sondierungsreihen diskutiertes Sondervermögen nicht bestätigen.

Zu einem Diskussionspapier von Ökonomen für die Sondierer, in dem angeblich 400 Milliarden Euro Sondervermögen für die Bundeswehr und weitere 400 bis 500 Milliarden für die Infrastruktur vorgeschlagen wurden, sagte Linnemann dem Nachrichtensender „Welt“: „Ich kenne diese Zahlen nicht.“

Zumindest aus seiner Arbeitsgruppe komme das nicht, so Linnemann: „Ich sitze in dieser Gruppe, die das berät. Und insofern müsste ich ja auch an die eine oder andere Information aus dieser Gruppe kommen. Und nur diese Gruppe interessiert mich. Und wenn wir Vertraulichkeit vereinbaren, dann heißt das Vertraulichkeit.“

Linnemann mahnte im Zusammenhang mit der Sondierung zu mehr Diskretion und Disziplin: „Wir müssen Ostern fertig sein. Und wenn wir jetzt anfangen, jeden Tag über Dinge öffentlich zu diskutieren, wird das nicht zum Erfolg führen. Kann ich Ihnen jetzt schon sagen; können Sie vergessen“, so Linnemann. „Wenn wir jetzt jeden Tag Dinge nach außen veröffentlichen, dann führt das nicht dazu, dass wir zum Erfolg kommen.“ Insgesamt habe er aber das Gefühl, dass alle Verhandler verstanden hätten, dass die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands und Europas „Priorität Nummer Eins“ habe.

Foto: Carsten Linnemann am 28.02.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Hamburgs Oberbürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hat nach dem Wahlsieg seiner Partei bei der Bürgerschaftswahl das deutlich bessere Abschneiden der Sozialdemokraten in der Hansestadt im Vergleich zum Bund hervorgehoben.

Die Lage sei angesichts der vorgezogenen Bundestagswahl vor einer Woche „knifflig“ gewesen, sagte Tschentscher am Sonntagabend auf der SPD-Wahlparty. „Wir haben es hinbekommen“, fügte er hinzu. „Wir sollten uns daran erinnern, dass wir als SPD in Deutschland Wahlen gewinnen können.“ Zudem zeigte er sich über das im bundesweiten Vergleich eher schwache Abschneiden der AfD erfreut. „Es ist eine großartige Botschaft, dass uns die Schlechtgelaunten aus der rechten Ecke vom Hals gehalten wurden in Hamburg.“

Bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg ist die SPD laut aktuellen Hochrechnungen bzw. Prognosen von ARD und ZDF klar stärkste Kraft geworden. Im Durchschnitt kommen die Sozialdemokraten demnach auf 34 Prozent, vor der CDU mit 19,9 und den Grünen mit 18,8 Prozent. Dahinter folgen die Linke (11,5 Prozent) und die AfD (7,7 Prozent).

FDP und BSW werden die Fünf-Prozent-Hürde derweil aller Voraussicht nach nicht knacken können. Die Sonstigen kommen zusammen auf 8,2 Prozent, darunter neben FDP und BSW auch Volt mir im Schnitt drei Prozent.

Foto: Peter Tschentscher am 02.03.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Dortmund (dts Nachrichtenagentur) – Im Halbfinale des DFB-Pokals muss Titelverteidiger Bayer Leverkusen beim Drittligisten Arminia Bielefeld antreten.

Das ergab die Auslosung durch Losfee Gerald Asamoah am Sonntagabend im Fußballmuseum in Dortmund. Im zweiten Halbfinale empfängt der VfB Stuttgart RB Leipzig.

Bielefeld hat sich in der laufenden Saison zum Pokalschreck entwickelt. Nach dem Zweitligisten Hannover 96 in der ersten Runde warf der Drittligist anschließend mit Union Berlin, Freiburg und zuletzt Werder Bremen nacheinander gleich drei Erstligisten aus dem Wettbewerb.

Die beiden Halbfinalspiele finden am 1. und 2. April statt. Das Endspiel steigt am 24. Mai wie gewohnt im Berliner Olympiastadion.

Foto: Robert Andrich (Bayer Leverkusen) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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