Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird am Donnerstag nicht an der Gründungszeremonie für den „Friedensrat“ von US-Präsident Donald Trump am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos teilnehmen. Das teilte ein Regierungssprecher am Mittwoch in der Bundespressekonferenz mit.

Der Sprecher nannte Termingründe. Merz werde am Donnerstagvormittag unmittelbar nach seiner Rede aus Davos abreisen, weil dann in Brüssel entsprechende Vorgespräche anstünden.

Ob Deutschland der Einladung Trumps, Mitgliedsstaat der Institution zu werden, folgen wird, ist derweil weiter unklar. Man wolle dazu eine geeinte europäische Position erarbeiten, hieß es von der Bundesregierung.

Zuvor hatte bereits der französische Präsident Emmanuel Macron die Einladung in das Gremium vorerst abgelehnt. Frankreichs Außenminister Jean-Noel Barrot hatte die Absage damit begründet, dass die Charta des Gremiums über den von den Vereinten Nationen unterstützten Friedensplan für Gaza hinausgehe. Zudem forderte er eine Achtung der Prinzipien und der Struktur der Vereinten Nationen. Trump hatte auf die Antwort Macrons mit einer Zolldrohung von 200 Prozent auf französische Weine und Champagner reagiert.

Ursprünglich war das Gremium geplant für den Wiederaufbau des Gazastreifens. In der Charta für den „Friedensrat“ wird Gaza nun offenbar nicht mehr genannt. Stattdessen heißt es darin laut „Times of Israel“, dass dauerhafter Frieden es erfordere, sich von Ansätzen und Institutionen zu lösen, die allzu oft gescheitert seien. Trump soll als erster Vorsitzender des Friedensrats fungieren – unabhängig von seinem Amt als US-Präsident und ohne Begrenzung der Amtszeit.

In dieser Funktion soll Trump ein Veto-Recht haben und über die Agenda sowie über die Zusammensetzung des Exekutivrats entscheiden. Zunächst soll der Exekutivrat aus Trumps Schwiegersohn Jared Kushner, dem US-Außenminister Marco Rubio, dem US-Sondergesandten Steve Witkoff, dem britischen Ex-Premierminister Tony Blair, dem Weltbankpräsidenten Ajay Banga, dem CEO des US-Private-Equity-Unternehmens Apollo Global Management, Marc Rowan, und dem stellvertretenden US-Sicherheitsberater Robert Gabriel bestehen. Um Mitgliedsstaat des sogenannten „Friedensrats“ werden zu können, müssen Länder eingeladen werden und eine Milliarde US-Dollar zahlen.

Foto: Friedrich Merz am 19.01.2026, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und US-Präsident Donald Trump sind nach Angaben der Bundesregierung „regelmäßig im Austausch“ – und das womöglich häufiger als bisher bekannt.

„Nicht immer wurde darüber im Nachgang berichtet“, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer am Mittwoch auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. Ob der Kanzler auch – so wie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron – die Möglichkeit hat, direkt Nachrichten auf Trumps Handy zu schicken, ließ er dabei aber offen. Wenn der deutsche Bundeskanzler dem US-Präsidenten etwas mitzuteilen habe, gebe es „Mittel und Wege“, sagte Meyer, Details wolle er auch aus „Sicherheitsgründen“ nicht nennen.

In Bezug auf die von Trump kürzlich veröffentlichten Textnachrichten unter anderem seines französischen Amtskollegen sagte Meyer nur, dass der Bundesregierung eine vertrauliche Kommunikation wichtig sei. „Und so handhaben wir das auch“, sagte der stellvertretende Regierungssprecher.

Beim Weltwirtschaftsforum in Davos werden sich Trump und Merz auch wieder begegnen. Ein bilaterales Treffen wird aber nach Angaben aus Regierungskreisen wohl nicht zustande kommen. Grund sei die verspätete Ankunft von Trump, der wegen eines technischen Defektes nach dem Stadt nochmal landen und das Flugzeug wechseln musste.

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Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Russlands Präsident Wladimir Putin wird voraussichtlich am Donnerstag den US-Sondergesandten Steve Witkoff sowie Jared Kushner, Schwiegersohn von US-Präsident Donald Trump und Immobilieninvestor, treffen. Das berichtet die staatliche russische Agentur Tass.

Das Treffen stehe auf dem Terminplan des russischen Präsidenten, sagte demnach der Kreml-Sprecher. Zuvor hatte Witkoff zu CNBC gesagt, er hoffe, sich am Donnerstag mit dem russischen Staatschef treffen zu können. Witkoff zufolge soll es in dem Treffen um die Ukraine gehen. Mit Blick auf den 20-Punkte-Plan sei man nun bei Deals über Gebiete angekommen.

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Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesanwaltschaft hat am Mittwoch zwei mutmaßliche Unterstützer der ausländischen terroristischen Vereinigungen „Volksrepubliken Donezk und Lugansk“ festnehmen lassen. Beamte des Bundeskriminalamtes fassten einen russischen Staatsangehörigen und einen deutschen Staatsangehörigen in den Landkreisen Dahme-Spreewald und Märkisch-Oderland (Brandenburg) aufgrund von Haftbefehlen des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 12. Januar, wie der Generalbundesanwalt (GBA) mitteilte. Auch die Räumlichkeiten der Beschuldigten wurden durchsucht.

Die beiden Männer sollen seit 2016 herausgehobene Stellungen in einem Verein eingenommen haben, der den Transport von Versorgungsgütern und Medizinprodukten, aber auch von Drohnen in den Donbass zugunsten von Milizionären der „Volksrepubliken Donezk und Lugansk“ organisiert haben soll, heißt es im Haftbefehl. Bei den „Volksrepubliken Donezk und Lugansk“ handelt es sich um pro-russische Gruppierungen, die ab Frühjahr 2014 die Kontrolle über die ukrainischen Verwaltungsbezirke Donezk und Lugansk mit dem Ziel der Loslösung von der Ukraine beanspruchten und sich intensive Auseinandersetzungen mit den ukrainischen Streitkräften lieferten. Dabei setzten die Gruppierungen immer wieder auch Gewalt gegen die Zivilbevölkerung ein. Sie wurden Ende 2022 in die Befehlsstrukturen der russischen Streitkräfte eingegliedert, erklärte die Bundesanwaltschaft.

Im Haftbefehl heißt es weiter, der russische Tatverdächtige habe Vereinsgelder von über 14.000 Euro in die „Volksrepubliken Donezk und Lugansk“ geleitet. Daneben soll er Gütertransporte für die dortigen Milizen organisiert haben. Dem deutschen Tatverdächtigen wird vorgeworfen, mehrfach zu Gesprächen mit Vertretern der „Volksrepubliken Donezk und Lugansk“ im Donbass gereist und Lieferaufträge entgegengenommen zu haben. Zudem soll er regelmäßig an der Verteilung von Gütern vor Ort mitgewirkt haben, hieß es.

Die Beschuldigten sollen am Donnerstag dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt werden, der ihnen die Haftbefehle eröffnen und über den Vollzug der Untersuchungshaft entscheiden soll.

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München (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Ankündigung, die Produktionen in Nauen und Bretten bis zum ersten Quartal 2028 zu schließen, will der Haushaltsgerätehersteller Bosch-Siemens-Hausgeräte (BSH) keine weiteren Fabriken in Deutschland aufgeben. „Stand heute planen wir keinen weiteren Standortschließungen in Deutschland“, sagte Matthias Metz, der Vorsitzende der Geschäftsführung von BSH, der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. „Deutschland und die Standorte in Dillingen, Giengen, Traunreut und Bad Neustadt werden neben unsere Zentrale in München und unseren Entwicklungs- und Logistikzentren eine sehr wichtige Basis bleiben.“

Nachdem das Unternehmen Anfang 2024 erklärt hatte, weltweit 3.500 Stellen zu streichen, davon 1.000 in Deutschland, dabei aber angekündigt hatte, an den sechs deutschen Fabriken festhalten zu wollen, kam im Herbst 2025 der Beschluss, die Werke in Nauen und Bretten zu schließen. „Nach umfassender und sorgfältiger Prüfung mussten wir allerdings feststellen, dass die Standorte unter den veränderten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen nicht mehr wettbewerbs- und zukunftsfähig sind“, erklärte Metz. „Aus Verantwortung für die Zukunft des gesamten Unternehmens mussten wir so handeln.“

Die Schließungen sollen nach Angaben von BSH über den europäischen Fertigungsverbund aufgefangen werden. „Die Entscheidungen führen in Summe damit zu einer nachhaltig deutlich besseren Auslastung der europäischen Werke“, sagte Metz.

Als Grund für die Standortschließungen nannte Metz die unverändert sehr schwierigen Marktkonstellation. „Das sind einerseits die geopolitischen Herausforderungen und zum anderen die schwachen Immobilienmärkte. In vielen Märkten blicken zudem die Konsumenten sehr verunsichert in die Zukunft und reagieren deutlich preissensitiver“, erläuterte der Manager.

Metz erklärte weiter, dass das Siegel `Made in Germany` nicht mehr ausreiche, damit Kunden bereit sind, für in Deutschland hergestellte Geräte mehr Geld auszugeben. „Die Kunden wissen, dass Produkte, die zum Beispiel aus anderen europäischen Ländern, aus China oder aus Indien kommen, auch von hoher Qualität sind – zu oftmals deutlich niedrigeren Preisen.“

BSH hat dabei vor allem Wettbewerber aus China im Blick. „Die chinesischen Wettbewerber sind in Europa mit hoher Preisaggressivität unterwegs. Das liegt zum einen an den Zöllen, aber zum auch an den unausgelasteten Produktionskapazitäten, die die Unternehmen in China aufgebaut haben“, sagte Metz. „Es hat aber auch damit zu tun, dass in China von der Stahlbeschaffung über die Energiepreise bis zu den Löhnen Produktionsbedingungen herrschen, die es für uns anspruchsvoll machen, in diesem Wettbewerb mitzuhalten.“

Foto: Siemens (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Straßburg (dts Nachrichtenagentur) – Das EU-Parlament hat am Mittwoch über mögliche Reaktionen auf die Annexionsdrohungen von US-Präsident Donald Trump gegenüber der zum Königreich Dänemark gehörenden Insel Grönland beraten.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU/EVP) sieht Europa an einem Scheideweg. „Europa bevorzugt Dialog und Lösungen“, sagte sie. „Aber wir sind uneingeschränkt bereit zu handeln, sollte das nötig sein. Geeint, schnell, entschlossen.“

Trumps Drohung mit neuen Zöllen sei schlichtweg falsch. „Wenn wir jetzt in eine gefährliche Abwärtsspirale innerhalb des Bündnisses geraten, würde dies eben jene Gegner ermutigen, die wir beide so eindeutig aus unserer strategischen Landschaft fernhalten wollen“, so von der Leyen.

Für EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) steht die Zoll-Einigung mit den USA aus dem vergangenen Jahr auf dem Spiel. „Für uns als EVP, für alle Abgeordneten ist klar, dass es keine Ratifizierung geben wird, keine Null-Prozent-Zölle, Zugang für US-Produkte in die EU, bis wir die Frage der Verlässlichkeit geklärt haben“, sagte der Christdemokrat. „Wir möchten neue Partner in der Welt finden und Europa für die Zukunft rüsten.“

Iratxe Garcia Perez, Vorsitzende der S&D-Fraktion, brachte das EU-Anti-Zwangsinstrument ins Spiel, das nicht nur die Möglichkeit für höhere Zölle gegen bestimmte Länder bietet, sondern beispielsweise auch den Zugang zu öffentlichen Aufträgen für bestimmte Länder beschränkt. „Europa muss mit einer eindeutigen Sprache der Macht antworten und Europa hat ja Macht“, sagte die Sozialdemokratin. „Wir müssen die Verhandlungen über ein Handelsabkommen mit den USA aussetzen und das Anti-Zwangsinstrument einsetzen und unsere Militärpräsenz auf Grönland verstärken.“ Die Liberalen und die Grünen im EU-Parlament sprachen sich ebenfalls für eine Nutzung des Anti-Zwangsinstruments aus.

Perez verwies zudem auf Artikel 42 Absatz 7 das EU-Vertrags, wonach im Falle eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats die anderen Mitgliedstaaten ihm alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung schulden. „Wir müssen einen Plan vorbereiten, damit die Europäische Union tatsächlich in der Lage ist, zur reagieren, wenn Dänemark um Unterstützung nach Artikel 42 Absatz 7 das EU-Vertrags bittet“, sagte sie. „Grönland ist nicht nur eine Nato-Frage. Es ist auch eine Frage, die die Europäische Union betrifft, und wir müssen auf diese Frage eingehen können.“

Foto: Grönland am 20.01.2026, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat Spekulationen über eine mögliche Umbildung des Bundeskabinetts nach der rheinland-pfälzischen Landtagswahl zurückgewiesen.

„Der Bundeskanzler hat dazu klare Ausführungen gemacht“, sagte Schnieder der Sendung „Frühstart“ von RTL und ntv am Mittwoch. „Er denkt nicht an eine Kabinettsumbildung. Und damit ist das Thema erledigt.“

Danach gefragt, ob er schon einen Plan B habe, erwiderte der Verkehrsminister: „Mein Plan ist, die Verkehrsinfrastruktur in diesem Land auf Vordermann zu bringen. Daran arbeite ich auch weiterhin.“

Der „Spiegel“ hatte berichtet, es sei denkbar, dass Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) Schnieder als Verkehrsminister ersetzen könnte.

Foto: Patrick Schnieder (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, hat vor der Einreise von IS-Mitgliedern nach Deutschland gewarnt. „Die Lage ist gefährlich – deutsche IS-Dschihadisten aus Syrien könnten unkontrolliert zurückkommen“, sagte er dem „Tagesspiegel“(Donnerstagausgabe). „Einige der seit Jahren mit ihresgleichen in Syrien einsitzenden Islamisten könnten auf Rache sinnen.“

Zuletzt befand sich in Syrien eine „niedrige bis mittlere zweistellige Zahl“ bundesdeutscher Dschihadisten in Haft, dazu ähnlich viele Islamisten mit „Deutschlandbezug“ ohne hiesige Staatsbürgerschaft, teilte das Auswärtige Amt 2025 mit. Geflohene Islamisten können als Bundesbürger nach Deutschland einreisen, die Behörden dürften dies zunächst nicht verhindern. Laut „Tagesspiegel“ wird in Justizkreisen darüber gesprochen, dass zumindest nach aktueller Aktenlage nicht jeder der circa 30 bislang in Syrien befindlichen deutschen IS-Männer hierzulande mit Untersuchungshaft rechnen müsse.

GdP-Chef Kopelke forderte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf, angesichts der IS-Gefahr den neuen Nationalen Sicherheitsrat tagen zu lassen. Union und SPD hatten sich im Koalitionsvertrag auf die Bildung eines Sicherheitsrates verständigt, in dem der meist zu Rüstungsfragen arbeitende Bundessicherheitsrat und das Sicherheitskabinett verschmolzen. Der neue Rat tagt „zu übergreifenden Angelegenheiten der nationalen Sicherheit“.

Foto: Jochen Kopelke (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Mittwoch mit leichten Verlusten in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der deutsche Leitindex mit rund 24.647 Punkten berechnet und damit 0,2 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten Qiagen, BASF und FMC, am Ende Deutsche Telekom, Deutsche Bank und Bayer.

„Die Marktteilnehmer sehen derzeit mit Sorgen auf zwei Entwicklungen an den Finanzmärkten“, kommentierte Marktanalyst Andreas Lipkow. „Zum einen auf die stark angestiegenen japanischen Anleiherenditen im Kontext zu der geplanten Neuverschuldung und zum anderen auf die geopolitischen Entwicklungen durch die Bestrebungen der USA. Beide Mechanismen bergen sowohl direkt als auch indirekt enorme Risiken für die Finanzmärkte“, so Lipkow. „Das lässt sich unter anderem an den Preisentwicklungen an den Edelmetallmärkten ablesen. In der weiteren Folge rücken viele harte makroökonomische Daten vorerst in den Hintergrund und weiche Faktoren, wie der Weltwirtschaftsgipfel in Davos bekommen höhere Prioritäten.“

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Mittwochmorgen etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,1710 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8540 Euro zu haben.

Der Ölpreis sank unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochmorgen gegen 9 Uhr deutscher Zeit 64,06 US-Dollar, das waren 86 Cent oder 1,3 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Anzeigetafel in der Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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