Dienstag, Oktober 15, 2024
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Macron könnte bei Parlamentswahl absolute Mehrheit verlieren

Paris, 01. Jun (Reuters) – In Frankreich könnte das Bündnis von Präsident Emmanuel Macron bei der kommenden Parlamentswahl die absolute Mehrheit verlieren. Für geplante Reformen in seiner zweiten Amtszeit wäre das ein Rückschlag. 

Zur absoluten Mehrheit in der Nationalversammlung werden mindestens 289 Sitze benötigt. Bei der Wahl 2017 hatte Macrons zentristisches Lager diese Hürde locker genommen. Auch für die kommende Wahl – die erste Runde ist am 12. Juni – hatten Umfragen eine Bestätigung dieser Position vorhergesagt. Nun aber gibt es die ersten beiden Erhebungen, die das mit einem Fragezeichen versehen: Das Institut Ipop sagte für Macrons Lager 275 bis 310 der 577 Sitze im Unterhaus voraus, das Institut Elabe 275 bis 315. 

Die Abstimmung für die Sitze im Parlament ist kompliziert: In jedem der 577 Wahlkreise, in der ein Kandidat in der ersten Runde weniger als 50 Prozent der Stimmen erhalten hat, kommt es zu einer Stichwahl. Je nachdem, wer die zweite Runde am 19. Juni erreicht, führt dies vor Ort zu verschiedenen Ad-hoc-Allianzen. 

Eine Minderheitsregierung wäre in Frankreich ungewöhnlich und würde Macron die Verabschiedung von Gesetzen erschweren, etwa sein unpopuläres Vorhaben der Erhöhung des Rentenalters. Macrons bisheriges Bündnis könnte allerdings auch die Konservativen zur Bildung einer Koalition umwerben. 

Wie andere Umfragen auch sehen die beiden Erhebungen von Ifop und Elabe die neue Allianz unter Führung des Linksextremisten Jean-Luc Melenchon als zweitstärkste Fraktion im neuen Parlament mit 170 bis 205 Sitzen.

Macron selbst war erst im April für eine zweite Amtszeit wiedergewählt worden. Er hatte sich in der Stichwahl gegen seine euroskeptische Rivalin Marine Le Pen durchgesetzt. Macron hatte in seiner ersten Amtszeit unter anderem die Steuerlast für Firmen gesenkt und den verkrusteten Arbeitsmarkt aufgebrochen. Die Arbeitslosigkeit sank und das Land entwickelte sich zu einem Magneten für Direktinvestitionen. Links-orientierte Gegner kreiden Macron aber an, dass er das Wohngeld gekürzt und zugleich Steuererleichterungen für Reiche durchgesetzt habe. In Erinnerung geblieben sind auch die Polizeieinsätze gegen die Gelbwesten-Proteste im Land.

Macron könnte bei Parlamentswahl absolute Mehrheit verlieren

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