Berlin, 08. Aug (Reuters) – Die FDP begrüßt ungeachtet der Spannungen mit China einen geplanten Besuch Taiwans von Abgeordneten des Bundestags. „Dass der Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages eine Reise nach Taiwan plant ist sinnvoll und klug, da Deutschland die Region stärker in den Blick nehmen muss“, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff der Nachrichtenagentur Reuters am Montag. „Es ist üblich, dass Parlamentarierdelegationen andere Demokratien besuchen.“ Der Bundestagsausschuss plant die Reise für Ende Oktober.
China betrachtet Taiwan als Teil seines Territoriums. Westliche Länder wie Deutschland oder die USA vertreten eine sogenannte Ein-China-Politik, erkennen das demokratische Taiwan also nicht als unabhängigen Staat an. Allerdings unterhalten sie auf niedrigerer diplomatischer Ebene Regierungskontakte mit Taipeh und warnen China vor einer gewaltsamen Wiedervereinigung. Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes verwies darauf, dass es keine Kontakte zwischen den obersten staatlichen Repräsentanten der Bundesrepublik und Taiwan gebe – dies bezieht auch die Bundestags-Präsidentin ein.
Gegen eine geplante Reise von Bundestags-Abgeordneten auf die Insel gibt es aber keine Vorbehalte in der Bundesregierung. „Taiwan muss auch weiterhin von unseren Abgeordneten offiziell besucht werden können, denn schließlich wollen wir die Beziehungen mit Taiwan und deren Teilnahme an internationalen Organisationen weiter ausbauen, wo immer das unterhalb der Schwelle der Staatlichkeit möglich ist“ forderte Lambsdorff. Die Spannungen haben zuletzt zugenommen, weil die Präsidentin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, Taiwan besucht hatte.
FDP – Reise von Bundestagsabgeordneten nach Taiwan „sinnvoll und klug“
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