Bayern verschärft Mediengesetz – ProSiebenSat.1 könnte profitieren

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Berlin, 11. Mrz (Reuters) – ProSiebenSat.1 könnte mit Blick auf seinen italienischen Großaktionär MFEMFEA.MI vom verschärften Mediengesetz in Bayern profitieren. Dieses soll es der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) ermöglichen, notfalls den Einfluss von Eigentümern auf Medien zu begrenzen und so die Informationsvielfalt zu schützen.

„Das ist eine Regelung, die auch für ausländische Gesellschafter gilt“, erklärte BLM-Präsident Thorsten Schmiege am Freitag. Er begrüße, dass man die Informationsvielfalt stärken und die Einflussnahme Dritter auf das Programm und die redaktionelle Arbeit stärker begrenzen möchte. „Das Prinzip der Staatsferne im Rundfunk ist derzeit ja aktueller als je zuvor.“

Der italienische Medienkonzern MFE rüstet sich für eine Erhöhung seines Anteil an ProSiebenSat.1 auf mehr als 25 Prozent. Das von der Familie des Ex-Regierungschefs Silvio Berlusconi kontrollierte Unternehmen (früher Mediaset) ist bereits jetzt mit Abstand größter Aktionär bei der bayerischen Fernsehkette und hält direkt und indirekt insgesamt 23,9 Prozent.

Das Bundeskartellamt prüft derzeit den Antrag von MFE, bei dessen Anteil an ProSiebenSat.1 die Schwelle von 25 Prozent überschreiten zu dürfen. Die Marke von 25 Prozent gilt laut Mediengesetz als Richtschnur für einen „maßgeblichen Einfluss“ eines Gesellschafters. 

Der bayerische Landtag hatte am Donnerstag die Änderung des Mediengesetzes beschlossen. Der bayerische Medienminister und Staatskanzleichef Florian Herrmann erklärte dazu, Ziel sei, „die bestehende Vielfalt zu schützen und zu erhalten.“

Bei ProSiebenSat.1 hieß es, gerade in diesen Zeiten werde deutlich, dass Meinungsvielfalt und objektive Berichterstattung ein wichtiger Pfeiler der Demokratie seien. „Jede Maßnahme, die Meinungsvielfalt stärkt, ist insofern wichtig und gut.“ MFE lehnte eine Stellungnahme ab.

Bayern verschärft Mediengesetz – ProSiebenSat.1 könnte profitieren

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Titelfoto: Symbolfoto

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