Berlin, 24. Mai (Reuters) – Bundesaußenministerin Annalena Baerbock fordert von China Aufklärung zu jüngsten Enthüllungen über Menschenrechtsverletzungen gegen die muslimische Minderheit der Uiguren. Nach einer einstündigen Videokonferenz mit dem chinesischen Außenminister Wang Yi sprach Baerbock am Dienstag in Berlin von „schockierenden Berichten“. Die Vorwürfe „schwerster Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang“ müssten jetzt transparent aufgeklärt werden.
Baerbock bezog sich auf Berichte mehrerer internationaler Medien, darunter auch der „Spiegel“ und der Bayerische Rundfunk, die sich auf Fotos aus chinesischen Internierungslagern stützen. Darin ist auch von einem geheimen Schießbefehl in den Lagern die Rede. „Die Daten belegen auf extrem anschauliche Weise die willkürliche und massenhafte Internierung von Uiguren in Xinjiang, im Nordwesten Chinas“, schreibt der „Spiegel“. Baerbock betonte: „Ein elementarer Bestandteil der internationalen Ordnung sind die Menschenrechte, für deren Schutz sich Deutschland weltweit einsetzt.“
Bei dem Gespräch mit Wang habe Baerbock auf die Bedeutung der internationalen Zusammenarbeit hingewiesen, teilte das Auswärtige Amt weiter mit. „Eine solche Zusammenarbeit kann jedoch nur auf der Grundlage der fundamentalen Normen der internationalen Ordnung geschehen, die von allen geachtet und verteidigt werden müssen.“ Deutschland appelliere daher „deutlich an alle Mitglieder der internationalen Gemeinschaft, dass sie den völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg verurteilen und ihre Verantwortung zum Schutz des internationalen Rechts und der Charta der Vereinten Nationen wahrnehmen“. China verhält sich zum russischen Angriffskrieg in der Ukraine bislang neutral.
Zum Thema Klimaschutz betonte Baerbock, alle Länder müssten ihre Ziele ambitionierter ausgestalten. Dazu werde Deutschland seine Zusammenarbeit mit China intensivieren.
Baerbock fordert von China Aufklärung zu Vorgehen gegen Uiguren
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