Rom, 21. Okt (Reuters) – In Italien übernimmt ein Rechtsbündnis unter Führung von Giorgia Meloni die Macht. Sie habe das Mandat von Präsident Sergio Mattarella angenommen und ihre Kabinettsliste vorlegt, sagte ein Vertreter des Staatsoberhaupts am Freitag. Die neue Regierung – die 68ste in Italien seit 1946 – soll am Samstagmorgen vereidigt werden. Kommende Woche sind dann Vertrauensabstimmungen in beiden Kammern des Parlaments geplant. Die Postfaschistin Meloni von der Partei Brüder Italiens wird damit als erste Frau eine Regierung in Italien führen. Zu ihrer Koalition gehören die Forza Italia von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi und die rechte Lega von Matteo Salvini.
Das Kabinett besteht nach ersten Angaben aus neun Vertretern der Brüder Italiens. An die Forza und Lega gehen je fünf weitere Posten sowie fünf an Technokraten. Wirtschaftsminister wird Giancarlo Giorgetti von der Lega, Antonio Tajani (Forza) wird Außenminister und Guido Crosetto (Brüder) Verteidigungsminister. Der 86-jährige Berlusconi übernimmt wie erwartet dagegen keinen Regierungsposten. Er hält einen Sitz im Senat. Salvini wird Infrastruktur-Minister. Nach dem vergleichsweise schwachen Abschneiden seiner Partei bei der Wahl gilt seine Stellung in der Koalition als geschwächt.
Meloni tritt damit nach dem Sieg ihrer Koalition bei der Wahl am 25. September die Nachfolge von Mario Draghi an. Der ehemalige Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) hatte Italien im Zentrum der EU positioniert und enge Beziehungen zu Deutschland und Frankreich gepflegt. Unklar blieb zunächst, welchen Kurs Meloni einschlagen wird. Zuletzt kündigte sie an, ihre Regierung werde die Nato unterstützen und fest zu Europa gehören. „Mit uns wird Italien nie das schwächste Glied des Westens sein“, erklärte sie. Das Euro-Mitgliedsland sieht sich auch mit der Gefahr einer Rezession sowie steigenden Energiekosten konfrontiert.
Neue Regierung in Italien steht – Vereidigung am Samstag
Quelle: Reuters
Titelfoto: Symbolfoto
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